Kategoriearchiv: Texte

Demo: Stop all deportations

Stoppt alle Abschiebungen!

Antirassistische Demonstration:
So, 11.02.2018 | 14:00 Uhr | Leopoldplatz (Wedding)

Mehr Infos: Refugee Movement

In Berlin finden die ganze Zeit Abschiebungen statt. Allabendlich droht die Gefahr von Polizeirazzien: Menschen werden aus ihren Betten geholt und in Abschiebeflugzeuge gezwungen. Dies findet in ganz Berlin statt; in Flüchtlingsunterkünften, in unserer Nachbarschaft, in Wohnungen um die Ecke. Während die meisten Menschen in Berlin schlafen, verübt das deutsche Grenzsystem seine rücksichtslose Praxis der Ausweisung. Mit den schrecklichen Folgen von extremer Armut, Gefangenschaft, Verfolgung, Folter und Tod, in jenen Orten, von denen die Menschen offensichtlich einen Grund hatten zu gehen.

Manchmal durchsuchen Polizist*innen Privatwohnungen, um Personen zu finden, die zur Abschiebung aufgelistet sind und sich verstecken. Oft kommen sie in Zivilkleidung . Verhaftungen haben unerwartet bei Terminen mit der Ausländerbehörde stattgefunden. Es gibt Berichte, dass Menschen deportiert wurden, bevor ihr Asylverfahren abgeschlossen war. Menschen, die versuchten, ihre Würde zu verteidigen, wurden mit Handschellen und Gewalt konfrontiert. Schlafen wird schwer, wenn Geräusche aus dem Flur eine Gefahr darstellen können. Unter solchen Umständen kann sich niemand sicher fühlen.

Wenn Menschen aus ihren Häusern zwangsgeräumt werden, weil sie zu arm sind, wenn sie von der Polizei angehalten werden, weil sie nicht „deutsch genug“ aussehen und abgeschoben werden, weil sich aus ihnen kein Profit machen lässt, wenn der Staat diese Art von Gewalt entfesselt und die vermeintlich sozial-linke Berliner Regierung nur mitspielt, müssen wir uns ihnen in den Weg stellen. Unsere kollektive Stärke kann Netzwerke praktischer Solidarität schaffen. Unser Engagement kann eine Umgebung schaffen, in der Menschen sich sicherer fühlen. Lasst uns nicht ihre Abschieberazzien durchschlafen, sondern organisieren wir uns selbst, um Widerstand zu leisten und zu kämpfen, für das Recht zu bleiben für alle!

Below: English, Tigrinia, Arabic, French, Urdu & Farsi

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Solidarität mit Efrîn in Berlin! Waffenexporte stoppen!

Solidarität mit Efrîn in Berlin! Waffenexporte stoppen!

Antifaschistische-internationalistische Demonstration:
So, 04.02.2018 | 15:00 Uhr | Oranienplatz (Kreuzberg)

Banner: [NEA] [HWVW]

Für den 4. Februar 2018 rufen wir zur Teilnahme an der Demonstration, in Solidarität mit den Menschen im Kanton Efrîn (Rojava) auf! Die Region der Demokratischen Föderation Nordsyriens wird seit dem 19. Januar 2018 massiv von islamistischen Banden und der türkischen Armee angegriffen.

Die Errungenschaften eines basisdemokratischen Gesellschaftsmodell in Nordkurdistan, Rojava und darüber hinaus, basieren auf Frauenbefreiung, Ökologie und selbstbestimmtes Leben. Als stadtteilpolitische Initiative geben uns der Aufbau und Widerstand der Menschen vor Ort täglich Mut, Kraft sowie politische Inspirationen, für eine Lebensperspektive jenseits von Staat, Nationalismus und kapitalistischer Ausbeutung.

Doch hierzulande versuchen die deutsche und türkische Regierung beständig, fortschrittliche Kräfte zu kriminalisieren, um die jeweiligen nationalistischen Interessen durchsetzen zu können. Die aktive Unterstützung der AKP-Regierung durch die Bundesregierung mit Rüstungsgütern stinkt zum Himmel, ist aber nur die Spitze einer Zusammenarbeit, die auf Kapitalinteressen basiert und mittels Krieg ihre Herrschaft absichert. Gehen wir daher gemeinsam auf die Straße! Neben symbolischer Solidarität sind wir hier in der Verantwortung, die Rolle Deutschlands in dieser mörderischen Praxis immer wieder aufzuzeigen und Kriegsprofiteur*innen und politischen Unterstützer*innen keine ruhige Minute zu lassen. Denn Krieg beginnt hier!

Wir solidarisieren uns mit den Verteidigungseinheiten YPG und YPJ, welche Widerstand gegen die Aggressionen des türkischen Staates und ihrer islamistischen Söldner leisten. Defend Afrîn!

Hände weg vom Wedding & North-East Antifascists [NEA]

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LL-Demo 2018: antifaschistischer-internationalistischer Block

Repression hat Tradition. Widerstand auch!
Mourn for the dead, fight like hell for the living.

Antifa-Block auf der LL-Demo 2018:
So, 14.01.2017 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)
Rundgang über den Friedhof: 12:00 Uhr (nach der LL-Demo)

Aufrufer*innen: North-East Antifascists [NEA], Kollektiv Proletarischer Aufstand (KOPRA), Berlin Leftist Youth (BLY), Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem), Kurdischer Frauenverein (Dest Dan), Internationalistischer Abend, Fachschaftsinitiative Geschichte der FU Berlin, Café Rojava, Revolutionäre Perspektive Berlin, Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen & Roter Aufbau Hamburg

Website: fightandremember.blogsport.eu

Material (Demo): [Plakat] | Banner: [#1] [#2] [#3]
Material (Veranstaltungen): Café Rojava: [#1] [#2] [#3] | Podium: [#1]

Veranstaltungsreihe 2017/2018:

Veranstaltung: »Voneinander lernen, miteinander kämpfen.«
Mo, 04.12.2017 | 20:00 Uhr | Café Morgenrot (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)

Rundgang: das »Rote Berlin«
Sa, 06.01.2018 | 13:00 Uhr | Tram-Station: Am Friedrichshain (Prenzlauer Berg)

Film: »Lied der Matrosen«
Di, 09.01.2018 | 20:00 Uhr | Projektraum H48 (Hermannstraße 48 / Neukölln)

Vortrag: »Die Revolution ist keine Partei!«
Do, 11.01.2018 | 19:30 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Podium: Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression
Sa, 13.01.2018 | 17:30 Uhr | Jockel Biergarten (Ratiborstraße 14C / Kreuzberg)

Filmreihe zu Revolution und Internationalismus
So, 07.01. / 14.01. / 21.01. / 28.01.2018 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

>>> NEU: [Langer Aufruf] | [Kurz-Aufruf] | [Termine] <<<

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27. Januar 2018 – Lichtenberg & Pankow: AfD-Rede verhindern – Befreiung gedenken

Nein, nein, nein!
Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!

Keine AfD-Rede bei Gedenkveranstaltung Lichtenberg:
Sa, 27.01.2018 | 11:00 Uhr | Gedenktafel am Fennpfuhl (Paul-Junius-Straße 71 / Lichtenberg)

Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz in Pankow:
Sa, 27.01.2018 | 18:00 Uhr | Ehemaliges jüdisches Waisenhaus (Berliner Straße 120/121 / Pankow)

Mehr Infos: Berliner VVN-BdA & Pankower Lichterkette

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. erklärt:

Offener Brief zur geplanten Rede des Lichtenberger AfD-Stadtrats Elischewski am 27. Januar 2018

Vorab: Wir finden es eine gute und wichtige Tradition, dass am 27. Januar die Mitglieder des Lichtenberger Bezirksamt den Opfer des Faschismus parteiübergreifend gedenken und danken Ihnen dafür.

Anlässlich des Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, dem internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2018 soll der AfD-Stadtrat Elischewski als Vertreter des Lichtenberg Bezirksamtes um 11.00 an der Gedenktafel am Fennpfuhl reden.

Wir denken es braucht keiner langen Erklärung, warum wir den geplanten Auftritt des AfD- Stadtrats empörend und ganz und gar nicht normal finden.

Und es braucht keiner langen Erklärung dafür, dass wir ihn nicht zu Wort kommen lassen wollen. Das sind wir den Opfern des Faschismus, den Überlebenden und ihren Nachfahren schuldig.

Herr Elischewski bleiben Sie zu Hause!

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[Dresden] Trauer um unseren Freund & Genossen Ricardo

Dresden: Trauer um unseren Freund & Genossen Ricardo

Liebe Freund*innen und Genoss*innen
Unser Freund, Gefährte, Sohn und Bruder Ricardo ist tot. Er wurde nur 31 Jahre alt. So viele Jahre war er ein Teil von uns, so viele Geschichten erlebten wir gemeinsam und jetzt ist er für immer weg. Jede*r von uns, die*der ihn kannte, weiß, wie streitbar er war und gerade das war es, was ihn ausgemacht hat und was uns gemeinsam geprägt hat. Es ist schwer von Ricardo in der Vergangenheit zu schreiben, zu sehr fehlt er uns, zu sehr schmerzt der Gedanke, dass es keine zukünftigen Begegnungen mehr geben wird.

Ricardo war konsequenter Antifaschist, Anarchist und ständiger Repression ausgesetzt. Er hat über lange Zeit aktiv in der Roten Hilfe Dresden gearbeitet und wird vielen z.B. durch die Vorträge zum §129 Verfahren oder dem Aufbau des Hausprojekts „Praxis“ in Dresden in Erinnerung sein.

Die letzten Jahre verbrachte er außerhalb dieses Landes. Die Familie und wir wollen ihn wieder nach Hause holen und ihn hier beerdigen. Dazu brauchen wir eure Solidarität.

Konto:

EA Dresden
BIC: PBNKDEFF
IBAN: DE72 3601 0043 0609 7604 34
Kennwort: Ricardo

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[Left Report] Bericht & Fotos: Soli-Essen für Iñigo & Mikel

Soli-Essen für Iñigo & Mikel

Am 16.12.2017 wurde im Clash Berlin ein Soli-Essen für die baskischen Aktivisten Iñigo Gulina und Mikel Barrios veranstaltet.

Die beiden Genossen wurden am 27.10.2017 von der deutschen Polizei in Zusammenarbeit mit der spanischen Guardia Civil in Berlin festgenommen, nachdem sie zuvor per europäischem Haftbefehl gesucht wurden. Ihnen wird Mitgliedschaft in der baskischen Befreiungsorganisation ETA vorgeworfen. Eine Unterstützer*innengruppe versucht seitdem, Öffentlichkeit für den Fall zu schaffen und die Auslieferung der Inhaftierten zu verhindern.

Zwischenzeitlich hat das Berliner Kammergericht die Abschiebung von Mikel nach Frankreich für zulässig erklärt.

Bei dem Essen wurden Spendengelder zur Unterstützung der Gefangenen gesammelt. In kurzen Redebeiträgen wurde über die Situation der Aktivisten berichtet. Es konnte sogar eine Telefonverbindung zu Iñigo hergestellt werden, der somit aus dem Gefängnis Moabit heraus ein persönliches Grußwort an die Anwesenden richten konnte.

Aktuelle Informationen zu dem Fall und zu Möglichkeiten, Iñigo und Mikel zu unterstützen, finden sich unter www.info-baskenland.de.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

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AfD betreibt Wahlkreisbüro in Blankenburg

Für die AfD ist die dauerhafte oder auch zeitlich begrenzte Nutzung von Räumen von großer Wichtigkeit. Zum Aufbau der Partei ist die Mitgliederwerbung, sowie deren Organisierung, der Hauptbestandteil ihrer politischen Arbeit. Da die AfD ihre Neuzugänge nicht in irgendeine Hinterhofgarage einladen kann, benötigt die sich als bürgerlich inszenierende Partei halbwegs präsentable Räume.

Stammläden und Raumprobleme in Pankow

Die Entwicklung der AfD von einer vermeintlich rechts-liberalen Professor*innenpartei zu einem (proto-)faschistischen Sammelbecken lässt den bürgerlichen Anstrich, den sich die AfD selbst gibt, immer mehr bröckeln. Wie für viele andere AfD-Bezirksverbände gestaltet es sich auch in Pankow zunehmend schwerer Lokalitäten zu finden, die attraktiver und zentraler gelegen sind, als solche, wie der »Heinersdorfer Krug«. Von der Verbandsgründung der AfD-Pankow 2013 bis 2017 war der »Krug« regelmäßiger Treffpunkt für die Ortsmitglieder*innenversammlungen (sogenannte »Stammtische«) (2) – jeden zweiten und vierten Donnerstag des Monats, immer 19.00 Uhr. Die Betreiber des Lokals waren der AfD gegenüber aufgeschlossen und wohlwollend. Dies verwundert kaum. So hat der »Heinersdorfer Krug« auf Grund der engen Verbindung zu den Heinersdorfer Anti-Moschee-Protesten (1) Mitte der 00er Jahre schließlich schon eine längere rechtsoffene Geschichte vorzuweisen. Für Saalveranstaltungen nutzte die AfD das Restaurant »Zum Nudelholz« in Weißensee (3). Das Restaurant bietet laut Eigenangabe bei Veranstaltungen zwischen 50 bis 150 Gästen Platz. Seit April 2017 will das »Nudelholz« der AfD ihre Räume nicht mehr überlassen (4), nachdem dort verschiedene Treffen und Veranstaltungen stattgefunden haben. Ein Grund dafür könnte der sehr vielfältige antifaschistische Protest (5) gegen die Unterstützung der AfD in Form von Raumvermietungen sein.

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[BNR] Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Der neue NPD-Landeschef Käfer beim Heß-Marsch im August; Photo: Th.S.

Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Von Theo Schneider

14.11.2017 – Die Berliner NPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Meenen ist durch den Stellvertreter Käfer ausgetauscht worden. Mit alten Personalien will die Partei nun vermehrt auf der Straße aktiv werden.

Als „Zeichen der Einigkeit und des Aufbruchs“ wird die Neuwahl des Berliner NPD-Vorstands vom Wochenende vollmundig auf den parteieigenen Kanälen bezeichnet. Am Samstag war die neonazistische Partei mit rund 50 Delegierten sowie dem Bundeschef Frank Franz und dem Europaabgeordneten Udo Voigt in ihrer Köpenicker Zentrale zum Landesparteitag zusammengekommen. Von dem soll nun angeblich „ein klares Signal des Aufbruchs“ ausgehen und „den in den letzten Monaten ruhigen Landesverband wieder in aktionistische Gewässer befördern“.

Real hat sich jedoch wenig an den Personalien im Landesvorstand verändert. Lediglich einige Posten wurden verschoben: So wurde der Landesvorsitzende Uwe Meenen durch seinen bisherigen Stellvertreter Andreas Käfer ausgetauscht. Der im parteiinternen Flügelstreit als Voigt-Gefolgsmann bekannte Meenen hatte erst im vergangenen Jahr den erfolglosen Sebastian Schmidtke in dem Amt beerbt. (bnr.de berichtete) Doch auch Meenen gelang es nicht, an der desolaten Situation des Berliner NPD-Verbands etwas zu ändern und ihn aus der Lethargie nach der Schlappe zur Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr herauszuholen. Zur Bundestagswahl war die Hauptstadt-NPD sogar daran gescheitert, mit einer Landesliste anzutreten. (bnr.de berichtete) Am Samstag verkündete Meenen, nicht mehr für den Vorsitz zu Verfügung zu stehen.

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11.11.2017 – CARLOS VIVE, LA LUCHA SIGUE!

11.11.2017 – CARLOS VIVE, LA LUCHA SIGUE!

Video: 11.11.2017 – CARLOS VIVE, LA LUCHA SIGUE | [Banner]

Am 11.11.2017 fand in Madrid die Gedenkdemonstration zum 10. Todestag von Carlos Palomino statt. Der junge Antifascist Carlos wurde 2007 in der Metrostation Legazpi von einem Nazi erstochen. Die Demonstration, an der sich weit über 2500 Menschen beteiligten, zog am Abend von Usera nach Legazpi, wo Genoss*innen von Carlos eine Gedenktafel anbrachten. In Redebeiträgen und auf zahlreichen Transparenten wurde Carlos und weiteren von Nazis Ermordeten gedacht. In der ersten Reihe liefen die Mütter ermordeter und inhaftierter Antifaschist*innen. Die Stimmung war geprägt von Trauer und Wut, jedoch auch von der Entschlossenheit, Faschist*innen zu bekämpfen, wo es nur geht.

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[Göttingen] Rote Straße durch Studentenwerk gefähred

Solidarität gegen Verdrängung: Wedding grüßt bedrohte Bewohner*innen und Projekte in Göttingen

Pressemitteilung: Studentenwerk gefährdet Erhalt der Hausprojekte in der Roten Straße

Mehr Infos: redstreet.noblogs.org

Die Häuser Rote Straße 1-5/Burgstraße 52 sind nach jahrelanger Misswirtschaft des Vermieters (Studentenwerk Göttingen) dringend sanierungsbedürftig. Das Studentenwerk blockiert den Beginn der Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten und möchte die Kosten auf die BewohnerInnen abwälzen. Diese fürchten um den Erhalt sozialen Wohnraums in der Göttinger Innenstadt.

Seit 2015 befinden sich die BewohnerInnen und das Studentenwerk in Gesprächen über die Ausgestaltung der anstehenden Sanierungsarbeiten. Alle Bauplanungen sind seit Monaten grundlegend abgeschlossen. Das Studentenwerk fordert von seinen MieterInnen aber die Kostenübernahme der Baumaßnahmen in einer Höhe von mehreren Millionen Euro. Eine Sprecherin der BewohnerInnen erklärt: „Wir können und werden nicht die Kosten einer Sanierung tragen, die vor allem deshalb nötig geworden ist, weil das Studentenwerk seit Jahrzehnten höchstens minimale Schönheitsreparaturen durchgeführt hat.“ Diesbezüglich kritisieren die BewohnerInnen, dass das Studentenwerk in der Vergangenheit allenfalls unnötige Arbeiten durchführte. Mit Ausnahme von Sanierungsmaßnahmen im unmittelbaren Anschluss an die Schenkung der Häuser hat das Studentenwerk seitdem notwendige Sanierungsmaßnahmen wiederholt verschleppt. Wenn dementgegen doch saniert wurde, wurde dies in der Regel mit möglichst geringem Aufwand oder gar fahrlässig durchgeführt. Die Verblendung sämtlicher Wände in den 1970er Jahren war zwar damals gängige Praxis, allerdings hätte dem Studentenwerk seit den 90er Jahren bekannt sein müssen, dass dieses Verfahren zu Schimmelbildung führt. Trotz massiver Forderungen der BewohnerInnen nach Baugutachten wurden diese aus fadenscheinigen Gründen immer wieder abgelehnt – ebenso wie die Reparatur der undichten Dächer und der wiederholt defekten Heizungsanlagen im Winter.

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