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[BNR] Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Der neue NPD-Landeschef Käfer beim Heß-Marsch im August; Photo: Th.S.

Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Von Theo Schneider

14.11.2017 – Die Berliner NPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Meenen ist durch den Stellvertreter Käfer ausgetauscht worden. Mit alten Personalien will die Partei nun vermehrt auf der Straße aktiv werden.

Als „Zeichen der Einigkeit und des Aufbruchs“ wird die Neuwahl des Berliner NPD-Vorstands vom Wochenende vollmundig auf den parteieigenen Kanälen bezeichnet. Am Samstag war die neonazistische Partei mit rund 50 Delegierten sowie dem Bundeschef Frank Franz und dem Europaabgeordneten Udo Voigt in ihrer Köpenicker Zentrale zum Landesparteitag zusammengekommen. Von dem soll nun angeblich „ein klares Signal des Aufbruchs“ ausgehen und „den in den letzten Monaten ruhigen Landesverband wieder in aktionistische Gewässer befördern“.

Real hat sich jedoch wenig an den Personalien im Landesvorstand verändert. Lediglich einige Posten wurden verschoben: So wurde der Landesvorsitzende Uwe Meenen durch seinen bisherigen Stellvertreter Andreas Käfer ausgetauscht. Der im parteiinternen Flügelstreit als Voigt-Gefolgsmann bekannte Meenen hatte erst im vergangenen Jahr den erfolglosen Sebastian Schmidtke in dem Amt beerbt. (bnr.de berichtete) Doch auch Meenen gelang es nicht, an der desolaten Situation des Berliner NPD-Verbands etwas zu ändern und ihn aus der Lethargie nach der Schlappe zur Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr herauszuholen. Zur Bundestagswahl war die Hauptstadt-NPD sogar daran gescheitert, mit einer Landesliste anzutreten. (bnr.de berichtete) Am Samstag verkündete Meenen, nicht mehr für den Vorsitz zu Verfügung zu stehen.

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Bericht & Fotos: NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

Ankündigungen:
– 7. September: Aktionen gegen die NPD in Blankenburg und BÄRGIDA (NEA)
– 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow (NEA)

Presse / Berichte:
– NPD will heute in Blankenburg hetzen (Prenzlberger Stimme / 07.09.2015)
– NPD Kundgebung in Blankenburg (Register Berlin / 07.09.2015)
– Pankower Nazis ohne Zulauf (Prenzlberger Stimme / 08.09.2015)
– Rechte Demos von Polizei durchgesetzt (Neues Deutschland / 09.09.2015)

Für Montag, den 07.09.2015, hatte der NPD-Kreisverband Pankow (KV8), eine “Mahnwache” unter dem Motto “Sicherheit durch Recht und Ordnung – räumt endlich das illegale Z[…]haus im Blankenburger Pflasterweg” angemeldet.
Offiziell beworben wurde diese auch erst am Vormittag des selben Tages über ihre Facebook-Seite. Anlass dafür war eine vermeintlich zugespielte Nachricht einer Anwohnerin aus dem Nordostberliner Stadtteil Blankenburg, welche berichtete, dass ihre Tochter von Roma bedrängt worden wäre. Der Polizei im Großbezirk liegen in diesem Zusammenhang jedoch keine Meldungen o.ä. vor.
Vielmehr reiht sich dies in eine Reihe von rassistischen bzw. anti-romanistischen Aktionen der Pankower NPD ein, wodurch versucht werden soll, Stimmung im Bezirk gegen alles und jede*n, den die Nazis dabei als nicht-weiß oder nicht-deutsch identifizieren, zu schüren und ihre Anti-Asyl-Hetze vor den Kommunalwahlen 2016 weiter in die Öffentlichkeit zu tragen.
So schwadronieren die lokalen Nazis um Christian Schmidt seit Ende August auf Facebook-Seiten gegen ein leer stehendes Gebäude im Blankenburger Pflasterweg, in welchem sie Roma vermuten. Weiterlesen →

Bericht & Fotos – Pankow: 120 Antifaschist*innen protestieren gegen schwadronierende NPD

Pankow: 120 Antifaschist*innen protestieren gegen schwadronierende NPD

Ankündigung:
– 29. August: Keine NPD-Kundgebung in Pankow! (NEA / 28.08.2015)

Presse / Berichte:
– 13 Rechtsextremisten demonstrierten gegen „Überfremdung des Bezirks“ (Der Tagesspiegel / 29.08.2015)
– Protest gegen Nazikundgebung (Prenzlberger Stimme / 30.08.2015)
– Lost in Pankow: Kundgebung der NPD für ein trauriges Häuflein Elend (Ost:Blog / 30.08.2015)

Am Samstag, den 29.08.2015, demonstrierten ganze 13 Nazis vor dem Freibad Pankow in der Wolfshagener Straße 91-93 in Pankow. Der KV8 der NPD hatte zu einer Kundgebung gegen eine vermeintliche Überfremdung aufgerufen. Während der Kundgebung haben die verschiedenen Akteure der rassistischen Anti-Asyl-Proteste in Berlin und Brandenburg Redebeiträge gehalten. Dabei waren Christian Schmidt, der in der Vergangenheit versucht hatte, in Pankow-Buch die Proteste gegen das Container-Lager zu forcieren, was ihm jedoch nur sehr bedingt gelang, woraufhin er die Aufmärsche nach antifaschistischen Interventionen schließlich aufgab. Ihm zur Seite standen Jens Irgang, welcher am 18. und 24. August die Neonazi-Aufmärsche in Hohenschönhausen-Falkenberg koordinierte und Aileen Rokohl von der NPD Barnim-Uckermark. Sonst waren neben Fabian Knop auch der weitere Neonazis der NPD Pankow vertreten, welche u.a. auch an dem versuchten Störung der Dieter Eich Demo 2015 beteiligt waren. Auf ihrer Facebook-Seite fantasierte die NPD-Pankow später wieder, dass sich Anwohner*innen ihrer Kundgebung angeschlossen hätten – eine Behauptung, die sie nach jeder ihrer “Aktionen” aufstellen. Dass die sogenannte “nationale Opposition” jedoch keinen Zulauf in Pankow hat, zeigt die mehr als überschaubare Anzahl der teilnehmenden Neonazis sehr deutlich. Weiterlesen →

Fotos & Bericht: Tag der offenen Tür in Falkenberg am 24. August

fotos_falkenberg_20150824_05Ein kurzer Bericht vom Tag der offenen Tür in Falkenberg:

Presse:
– Hitlergruß vor Flüchtlingsunterkunft (Der Tagesspiegel / 20.08.2015)
– Neonazi-Aufmarsch vor Flüchtlingsheim in Berlin blockiert (Berliner Zeitung / 24.08.2015)

Etwas mehr als 300 Menschen kamen heute zum noch nicht eröffneten Containerdorf für Geflüchtete in Falkenberg und nutzten die Gelegenheit, sich das Heim von innen anzuschauen. Schon heute brachten mehrere Personen Spenden für die bald einziehenden Bewohner*innen vorbei. Das Feedback der Teilnehmenden war, bis auf ein paar laute Exemplare, überwiegend positiv. Die Willkommens-Initiative Lichtenberg stellte sich mit einem Infostand vor.

Etwa 70-80 Antirassist*innen demonstrierten heute parallel dazu durch Hohenschönhausen und erklärten ihre Solidarität mit den bald im Heim einziehenden Menschen. Am Ort der Zwischenkundgebung in der Dorfstraße wurden sie von Teilen der Anwohner*innen aus dem Hausvaterweg beschimpft, die keinen Hehl daraus machten, dass sie das Heim am liebsten brennen sehen würden. Viele der Demonstrant*innen zogen anschließend weiter nach Moabit um dort gegen „Bärgida“ zu protestieren. Weiterlesen →

Fotos & Kurz-Bericht: Nazi-Aufmarsch am 18. August in Hohenschönhausen

fotos_falkenberg_20150818_08Fotos & Kurz-Bericht: Nazi-Aufmarsch am 18. August in Hohenschönhausen

Ein Foto sagt mehr als jede Erklärung.

Trotzdem noch ein paar Ergänzungen. Großzügig geschätzten 18 Neonazis (die auf dem Fußweg durch Hohenschönhausen krochen) standen heute knapp 70 Antirassist*innen entgegen, die an zwei Protestkundgebungen teilnahmen. Wir waren mehr, wir waren bunter, lauter und haben natürlich die besseren Inhalte.
Rassistische Mobilisierungen haben in Hohenschönhausen keine Massenbasis. Das ist das positive Fazit des Tages. Danke allen, die da waren.

Quelle: Antifa Infoportal Lichtenberg

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7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

baergida pberg webMo. 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

Für Montag planen Neonazis des Berliner PEGIDA-Ablegers einen „geheimen“ Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Für den selben Tag ruft die NPD zu einer Kundgebung in Pankow auf.

Antifa-Demo:
Mo, 07.09.2015 | 16:00 Uhr | S-Bahnhof Blankenburg (Weißensee)
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Blockade des Hauptbahnhofes:
Mo, 07.09.2015 | 18:30 Uhr | Hauptbahnhof (Washingtonplatz / Tiergarten)
Veranstalter*innen: Bündnis #NoBärgida

Vortreff gegen Spontanaufmärsche:
Mo, 07.09.2015 | 19:00 Uhr | Alexanderplatz (Weltzeituhr /Mitte)

Am 7. September ruft der Berliner PEGIDA-Ableger BärGiDa erneut zu einem rassistischen Aufmarsch um 18.30Uhr vom Berliner Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor auf. Der rechte Aufzug konnte vergangenen Montag seit langem wieder blockiert werden. Um eine erneute Niederlage zu vermeiden, kündigen Teile des BärGiDa-Bündnisses an, am Spontanaufmärsche durchzuführen. Auf der Facebookseite „Wir Für Berlin & Wir Für Deutschland“ heißt es „Wir werden geschlossen am Montag Bärgida verlassen nah ihrer Kundgebung am Hbf!“.
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Indymedia: [B] Aktion gegen NPD-Kundgebung

transpi_npd_lindencenter[B] Aktion gegen NPD-Kundgebung

Anlässlich der sogenannten „Lichtenberger Sozialtage“ im „Linden Center“ in Berlin Hohenschönhausen rief die NPD-gesteuerte Bürgerinitiative „Kein Asylantencontainerdorf in Falkenberg“ für den 04.06.2015 ab 14h zu einer Kundgebung vor dem Center auf. Unter dem Motto „Das deutsche Sozialsystem nur für Deutsche“ wollten die Neonazis die sich vorstellenden Gruppen und Initiativen als Teil einer herbei fantasierten „Asylindustrie“ angreifen. Dabei störten sich die Neonazis vor allem an einem Kuchenverkauf von Senior*innen für Kinder, die geflohen sind.

Artikel auf Indymedia weiterlesen:
https://linksunten.indymedia.org/en/node/145124

24. August – Hohenschönhausen: AntiRa-Demo gegen Rassist*innen

falkenberg_20150824_bannerHohenschönhausen: „Keine Rassist*innen zum ‚Tag der offenen Tür‘!“

AntiRa-Demo: Keine Rassist*innen zum „Tag der offenen Tür“ im Containerlager!
Mo, 24.08.2015 | 15:00 Uhr | S-Bahnhof Hohenschönhausen (Hohenschönhausen)

Vortreffpunkt:
Mo, 24.08.2015 | 14:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße / Friedrichshain)

Mehr Infos: www.gemeinsam-gegen-rassismus.net

Seit Ende 2014 versuchen NPD, Pro Deutschland und andere rechte Splittergrüppchen rechte Aufmärsche im Berliner Randbezirk Hohenschönhausen zu etablieren. Ihr Ziel ist es, Stimmung gegen ein vom Senat geplantes Containerlager im Dorf Falkenberg und dessen baldige Bewohner*innen zu machen. Der Bau dieses Lagers ist mittlerweile abgeschlossen.
Vor dem Einzug von Menschen auf der Flucht im Containerlager gibt es einen sogenannten „Tag der offenen Tür“, damit sich Anwohnende ein Bild vom Lager machen können und Vorurteile abgebaut werden. Rassist*innen haben berlinweit bereits von diesem Tag der offenen Tür mitbekommen und mobilisieren daran teilzunehmen und weiterhin ihre Hetze zu verbreiten. Doch das werden wir nicht zulassen!
Kommt alle am Montag um 14:30 Uhr zum Ostkreuz, Ausgang Sonntagsstraße. Wir werden gemeinsam zum Containerlager fahren und den Nazis entschlossen entgegentreten!

Seid kreativ, bringt eure Freund*innen mit!

18. & 24. August – Hohenschönhausen: Nazis in der Platte – Nicht mit uns!

18.08. - 18.30 Uhr - Alle nach Hohenschönhausen!

18.08. – 18.30 Uhr – Alle nach Hohenschönhausen!

Hohenschönhausen: Nazis in der Platte – Nicht mit uns!

Antirassistischer Gegenprotest:
Di, 18.08.2015 | 18:30 Uhr | Egon-Erwin-Kisch-Straße (Vor dem Bürgeramt / Hohenschönhausen)

Vortreffpunkt:
Di, 18.08.2015 | 18:00 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße / Friedrichshain)

AntiRa-Demo: Keine Rassisten zum „Tag der offenen Tür“ im Containerlager!
Mo, 24.08.2015 | 15:00 Uhr | S-Bahnhof Hohenschönhausen (Hohenschönhausen)

Vortreffpunkt:
Mo, 24.08.2015 | 14:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße / Friedrichshain)

Mehr Infos: linksunten.indymedia.org & www.gemeinsam-gegen-rassismus.net

Seit Ende 2014 versucht die Berliner NPD in Hohenschönhausen mit rassistischen Demonstrationen gegen die Unterbringung von Menschen auf der Flucht im nahen Dorf Falkenberg Stimmung zu machen. Hauptinitiator der rassistischen Aufmärsche ist der NPDler Jens Irgang aus Lichtenberg. Der kontinuierliche antifaschistische Protest und vielfältige Aktionen sorgten dafür, dass die Demonstrationen erst kleiner wurden und später ganz ausfielen. Doch ganz möchte die NPD den Stadtteil Hohenschönhausen nicht aufgeben und ruft am Abend des 18.08.2015 erneut zu einer sogenannten „Bürgerdemo“ auf.

Als Grund dafür nennen sie den „Tag der offenen Tür“ im bald eröffnenden Containerdorf Falkenberg. Die Nazis beklagen, dass bekannte und erkennbar rassistische Personen in der Ankündigung zu diesem Tag ausgeladen werden. Der Aufmarsch ist somit der Versuch, ihre menschenverachtenden Inhalte dennoch zu verbreiten. Um dabei möglichst ungestört zu sein, wurde vorerst nur durch Flyer in Hohenschönhausen mobilisert.

Doch die Antifa hat’s dennoch mitbekommen. Deswegen rufen wir dazu auf, am Dienstag, den 18.08.2015 ab 18:30 Uhr vor das Bürgeramt Hohenschönhausen in der Egon-Erwin-Kisch-Straße (nahe S-Hohenschönhausen) zu kommen. Lasst die Nazis nicht unkommentiert laufen! Seid viele, seid kreativ! Schaut euch den letzten Rest der nationalen Jammerlappen mal aus der Nähe an! Für alle, die sich in Hohenschönhausen nicht so gut auskennen, gibt es einen Vortreffpunkt zur gemeinsamen Anreise ab 18:00 Uhr vom Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße).

Und nächste Woche geht’s dann am Montag, den 24.08.2015, gemeinsam zum „Tag der offenen Tür“ im Containerlager. Denn obwohl Nazis und Rassisten ausgeladen sind, haben sie dennoch angekündigt, zu erscheinen. Lasst uns also auch da ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzten. Es wird eine gemeinsame Anreise aus der Innenstadt geben.

Achtet auf weitere Ankündigungen auf linksunten.indymedia.org und www.gemeinsam-gegen-rassismus.net! Wir werden euch in den kommenden Tagen informieren!

Nazis entschlossen entgegen treten!

Bericht – 4. März: Nazis in Hohenschönhausen: Gebt endlich auf!

falkenberg_20150304_bericht_01Nazis scheitern erneut in Hohenschönhausen

Nur noch 15 Neonazis und Rassist_innen sind gestern um 19:00 Uhr zu der geplanten NPD-Demonstration gegen Flüchtlinge in Hohenschönhausen gekommen. Sie standen mit dem Lichtenberger NPDler Jens Irgang im Schneeregen am Roten Netto. Dort entschieden sie sich, nur eine 5-minütige Kundgebung zu machen und dann schnell wieder das Weite zu suchen. Der Versuch, den Rassist_innen-Marsch nach Pegida-Vorbild als “kreativen Familienspaziergang gegen Überfremdung” neu zu labeln, ist grandios gescheitert.

falkenberg_20150304_bericht_02An den ab 18:00 Uhr stattfindenden antirassistischen Gegenkundgebungen nahmen insgesamt 50 Menschen teil. Sie machten mit Sprechchören und Redebeiträgen deutlich, dass sie rassistische Hetze in Hohenschönhausen nicht dulden und dass unsere Solidarität den Geflüchteten gilt.
Genauso wurde auch die verfehlte Flüchtlingspolitik des Berliner Senats kritisiert, die Menschen in Turnhallen zusammenpfercht und so ein zur-Ruhe-kommen für Geflüchtete unmöglich macht. Die Forderung nach dezentraler Unterbringung in Wohnungen ist weiterhin eine unserer Kernforderungen.

Ein dickes Dankeschön an alle, die seit Monaten immer wieder mit uns in Hohenschönhausen gegen Rassismus protestieren. Hier sieht man:
Es lohnt sich.

Mehr Infos: www.gemeinsam-gegen-rassismus.net