Schlagwortarchiv: Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf

[BNR] Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Der neue NPD-Landeschef Käfer beim Heß-Marsch im August; Photo: Th.S.

Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Von Theo Schneider

14.11.2017 – Die Berliner NPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Meenen ist durch den Stellvertreter Käfer ausgetauscht worden. Mit alten Personalien will die Partei nun vermehrt auf der Straße aktiv werden.

Als „Zeichen der Einigkeit und des Aufbruchs“ wird die Neuwahl des Berliner NPD-Vorstands vom Wochenende vollmundig auf den parteieigenen Kanälen bezeichnet. Am Samstag war die neonazistische Partei mit rund 50 Delegierten sowie dem Bundeschef Frank Franz und dem Europaabgeordneten Udo Voigt in ihrer Köpenicker Zentrale zum Landesparteitag zusammengekommen. Von dem soll nun angeblich „ein klares Signal des Aufbruchs“ ausgehen und „den in den letzten Monaten ruhigen Landesverband wieder in aktionistische Gewässer befördern“.

Real hat sich jedoch wenig an den Personalien im Landesvorstand verändert. Lediglich einige Posten wurden verschoben: So wurde der Landesvorsitzende Uwe Meenen durch seinen bisherigen Stellvertreter Andreas Käfer ausgetauscht. Der im parteiinternen Flügelstreit als Voigt-Gefolgsmann bekannte Meenen hatte erst im vergangenen Jahr den erfolglosen Sebastian Schmidtke in dem Amt beerbt. (bnr.de berichtete) Doch auch Meenen gelang es nicht, an der desolaten Situation des Berliner NPD-Verbands etwas zu ändern und ihn aus der Lethargie nach der Schlappe zur Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr herauszuholen. Zur Bundestagswahl war die Hauptstadt-NPD sogar daran gescheitert, mit einer Landesliste anzutreten. (bnr.de berichtete) Am Samstag verkündete Meenen, nicht mehr für den Vorsitz zu Verfügung zu stehen.

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02.09.: Naziaufmarsch in Hellersdorf stoppen!

Raus auf die Straße gegen den Naziaufmarsch am 2. September in Hellersdorf

AKTUELLES:
Der Aufmarsch wurde von den Nazis abgesagt!

Gegen-Kundgebung:
Sa, 02.09.2017 | 13:00 Uhr | Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf)
VORTREFFPUNKT: Frankfurter Allee

Nazi-Demo: 14:00 Uhr | U-Bahnhof Hellersdorf

Plakat: [Web] [Kopiervorlage]
Banner: [BgN]

Mehr Infos: Antifa Kollektiv Marzahn-Hellersdorf [AKMH] & Berlin gegen Nazis
Twitter: [#b0209]

Presse: Berlin: Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst (Störungsmelder / 11.08.2017) | Marzahner Neonazi verurteilt (taz / 16.08.2017)

Das große Nazi-Quiz von Marzahn-Hellersdorf:
Mi, 30.08.2017 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Am 2. September wollen wieder Nazis durch unseren Kiez marschieren und ihr faschistisches Gedankengut auf die Straße tragen.
Wir rufen euch dazu auf, mit uns gemeinsam den Naziaufmarsch in Hellersdorf zu stören.

Neonazistische Entwicklung im Bezirk

Marzahn-Hellersdorf ist in den letzten Jahren erneut zu einem Sinnbild rassistischer Mobilisierungen geworden. Angefangen mit den hinlänglich beschriebenen „Nein zum Heim“-Protesten gegen Geflüchtetenunterkünfte 2013 bis 2015, begleitet von bis dato beispielloser Internethetze und riesen Aufmarschgröße (bis zu 1000 in Marzahn) sowie einer Vielzahl von rassistisch motivierten Angriffen. auf Geflüchtete und politische Gegner*innen. In den letzten zwei Jahren hat sich aus „Bürgerbewegung“, Teilnehmer*innen der Proteste und ehemaligen „NW-Berlin“ Mitgliedern ein fester Kern von Neonazis gebildet, der sich hauptsächlich in den Parteien NPD und Dritter Weg, sowie dem im Stil der „Autonomen Nationalisten“ auftretenden „Antikapitalistischen Kollektivs“ organisiert hat.Durch die Mobilisierungen der letzten Jahre ist eine ideologisch gefestigte und bundesweit gut eingebundene Naziszene entstanden. Die Zeit der Großdemonstrationen von Nazis mit Bürgeranschluss ist zwar vorbei. Die weit verbreiteten rassistischen Einstellungen in der Bevölkerung spiegeln sich jedoch im Wahlerfolg der AfD im Bezirk wieder, die bei den letzten Wahlen 2016 23% erreichte.

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Geplanter Naziaufmarsch am 2. April in Berlin-Hellersdorf

naziaufmarsch_hellersdorf_2apr_flyerNaziaufmarsch in der Platte? – Nicht mit uns!

Aktionen gegen Naziaufmarsch:
Sa, 02.04.2016 | 12:00 Uhr | Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf)

Vorab-Treffpunkte:

Nördliche Bezirke (Pankow, Wedding, Friedrichshain, Lichtenberg und co):
Sa, 02.04.2016 | 11:00 Uhr | S-Bahnhof Frankfurter Allee

Südliche Bezirke (Neukölln, Kreuzberg, Treptow und co)
Sa, 02.04.2016 | 11:00 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz

Aktuelle Infos: Antifa Kollektiv Marzahn-Hellersdorf [AKMH]
Material: [Plakat] | [Flyer] | [AK36]
Twitter: #mahe #mahe0204
EA: 030 / 69 22 22 2

Aktionskarten

Die Route für den geplanten Naziaufmarsch am 2. April in Berlin-Hellersdorf ist nun endlich bekannt.
Startpunkt ist, wie bereits angekündigt, um 13 Uhr am U-Bhf Hellersdorf. Hier Sammeln sich die Nazis vor der Alice-Salomon-Hochschule und werden dann über die Stendaler Straße zum S-Bhf Marzahn laufen.
Rund um die Alice-Salomon-Hochschule sind mehrere Gegenkundgebungen angemeldet und auch im Umfeld der Wegstrecke. Denkt daran, dass die Cops euch nicht daran hindern dürfen, zwischen den verschiedenen Kundgebungen hin und her zu laufen.

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