Schlagwortarchiv: NIKA

[NIKA] Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Gegen euch und eure Freunde! – Der Verschwörung mit Faschisten und Kapital entgegentreten!

Aufruf von NIKA zu dezentralen Aktionen gegen die „Corona-Rebellen“

Mitten in der weltenweiten Corona-Krise findet sich in Deutschland und Österreich eine neue Straßenbewegung. Die Zusammensetzung dieser sog. „Hygiene-Demos“ bilden einen klassenübergreifenden Zusammenschluss von Liberalen bis hin zu Neonazis. Dazwischen tummeln sich Impfgegner*innen, Hippies, Anhänger von wahnsinnigen Influencern und D-Promis. Auf den ersten Blick geht es gegen die Aufweichung von Grundrechten während der aktuellen Pandemie. Doch die wilde Mischung von „Corona-Rebellen“ verbindet vor allem die antisemitische Vorstellung, dass eine bestimmte Gruppe, die kosmopolitisch und global vernetzt ist (WHO, Wissenschaft usw.), die weltweite Pandemie steuert und gezielt einsetzt. Der tatsächliche Missbrauch der Pandemie zum Abbau von Grundrechten, wie die weitere Einschränkungen des Asylrechtes oder des Arbeitsschutzes, ist dagegen kaum Thema. Und mit Gesellschaftskritik hat das nichts zu tun.

Kein Wunder, dass die selbsternannten Rebellen faktisch die Rückendeckung von einem Bündnis aus Industrieverbänden und der Springer-Presse bekommen. „Kippt die Stimmung?“ fragt die bürgerliche Presse scheinheilig auf Seite 1, während sie den Haufen, wie damals Pegida, fleißig hochschreibt und ihm direkt eine öffentliche Prominenz einräumt, auf den linke Bewegungen lange warten müssen. Dabei ist die von den Anti-Lockdown-Demos geforderte „Rückkehr zur wirtschaftlichen Normalität” mittlerweile längst beschlossene Sache. Damit droht eine zweite, tödlichere Covid-19-Infektionswelle. Das zeigt: Die vermeintlichen Rebellen sind da vor allem eins: nützliche Handlanger für Kapital und Wirtschaftsstandort. Und wer ausdrücklich „weder links noch recht sein“ will, ist meistens rechts und steht immer auf Seite der Herrschenden.

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Fahrrad-Demo in Pankow: Kein Raum der AfD!

Kein Raum der AfD!

Fahrrad-Demo gegen rechte Locations in Pankow:
Sa, 12.05.2018 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Schönhauser Allee (Prenzlauer Berg)

Info-Veranstaltung: »Rechte Läden in Pankow«
Fr, 18.05.2018 | 19:00 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Aktionen gegen AfD-Groß-Demo:
So, 27.05.2018 | Berlin-Mitte

Veranstalter*innen: Kampagne „Kein Raum der AfD!“

Banner: [#1] [#2] | [Flyer]

Für den 27. Mai ruft die AfD bundesweit zu einer Großdemo mit über 10.000 Teilnehmer*innen auf. Diese Show gilt es ihnen mit allen Mitteln zu vermiesen. Zwei Wochen zuvor – am 12. Mai – werden wir einigen AfD-Treffpunkten und rechter Infrastruktur auf die Pelle rücken. Mit einer Fahrraddemo fahren wir von Prenzlauer Berg, vorbei an rechter Infrastruktur, nach Nordpankow. Hier erzielte die AfD bei der Bundestagswahl 2018 zwischen 20 – 30%. Die Gegend verfügt mit dem AfD-Parteibüro in Blankenburg über einen einen rechten Parteistützpunkt als auch über verschiedene rechte Kneipen.

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1. Mai – Kein Raum der AfD! Nein zum AfD-Fest in Berlin Pankow

1. Mai – Kein Raum der AfD! Nein zum AfD-Fest in Berlin Pankow

Gegen-Proteste & Kundgebungen:
Di, 01.05.2018 | 11:00 Uhr | Bleichröderpark (Pankow)
Anreise: 11:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen

Mehr Infos: keinraumderafd.blogsport.eu & www.antifa-nordost.org
Twitter: #1maipa

[Aktionskarte]

Material: [Banner]

Für den 1.Mai 2018 plant die AfD ein Fest im im Bleichröderpark, im Zentrum von Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis einschwören. Wir werden dies nicht unkommentiert lassen und rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren.

Empfehlung für alle, die am 1. Mai nicht in Berlin sind:
Am 1.Mai 2018 mobilisiert der III. Weg nach Chemnitz. Die Neonazi-Partei versucht den größten rechten Aufmarsch am 1.Mai in Deutschland zu veranstalten. Erwartet wird eine mindestens vierstellige Teilnehmendenzahl.
Weitere Infos findet ihr weiter unten im Beitrag.

Aufruf:

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[Hohenschönhausen] Protest gegen AfD-Veranstaltung & Repression

Antifaschistischer Protest gegen völkisch-nationalistische AfD- Veranstaltung durch massive Repression der Berliner Polizei unterbunden.

Fotos:
– 14.04.2018 Wartenburger Fest des Berliner Flügels (AfD) (Oskar Schwartz)
– AfD-Veranstaltung im Wartenberger Hof (Kim Winkler)

Seit einigen Wochen luden die „Berliner Freunde des Flügels“ für den 14.04.2018 zum „Wartenberger Fest“. Als Redner*innen waren Parteigrößen wie Björn Höcke, Jörg Meuthen, Jürgen Pohl und Andreas Kalbitz geladen, doch auch Berliner Personalien wie Thorsten Weiß, Jeanette Auricht und der frisch gebackene JA Führer David Eckert standen auf der Redner*innenliste. Lange war unklar, wo die Veranstaltung genau stattfinden würde, da die AfD den Ort bis zuletzt nicht veröffentlichte und die Veranstaltung nur für AfD- Mitglieder war. Am Morgen zeichnete sich dann ab, dass die Veranstaltung trotz vorangegangener Dementierungen des Wirtes im „Wartenberger Hof“ stattfinden wird. Gegen 09:30 Uhr trudelten dort die ersten AfDler*innen mit Autos ein. Dann reisten nach und nach weitere Teilnehmer*innen unter anderem auch mit der Bahn über die S- Bahn Station Wartenberg an.

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Antifa-Demo: Kein Raum für rechte Hetze!

Kein Raum für rechte Hetze! – Weg mit dem AfD-Büro in Berlin-Johannisthal!

Antifa-Demo gegen AfD-Büro in Johannisthal:
Sa, 24.03.2018 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Schöneweide (Treptow)

Mehr Infos: Kampagne „Kein Raum der AfD!“ & Uffmucken Schöneweide

Banner: [#1] [#2]

Zwei Jahre AfD-Büro in Johannisthal, wieder und wieder rassistische und diskriminierende Vorfälle, ein sich ausbreitendes Klima, das nicht alle Menschen hier willkommen heißt: Das ist erschreckend viel Raum für braun-blaue Gesinnung! Dem wollen wir etwas entgegensetzen, denn Johannisthal ist unser Kiez!

In der Winckelmannstraße 31 in Johannisthal haben die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses der AfD Martin Trefzer und Frank Scholtysek offiziell ihr Büro. Genutzt wird das Büro aber hauptsächlich vom Treptow-Köpenicker AfD-Verband, um von dort Hass und Hetze gegen alle zu verbreiten, die nicht in dessen menschverachtende Ideologie passen. Die Räume werden ihnen von der R&W Immobilienanlagen GmbH zur Verfügung gestellt. Von dort aus versuchen sie, neue Anhänger*innen zu gewinnen und ihre Politik der Ausgrenzung voranzutreiben. Unter dem Deckmantel des Hausmeisterservice des AfD-Mitglieds Oliver Lamprecht fand sich die lokale AfD dort schon vor der offiziellen Nutzung zusammen. Über diese Zweckentfremdung wurde R&W informiert, jedoch haben sie nichts dagegen unternommen. Nach mehreren Versuchen R&W zu überzeugen, das Mietverhältnis zu beenden, um menschenverachtenden Einstellungen keinen Raum zu bieten, ist bis heute nichts passiert. Stattdessen verteidigte die R&W ihre Vermietung an die rechtsradikale AfD. Damit geben wir uns nicht zufrieden!

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Vortrag: AfD Pankow – Personal und Strukturen der (Neu)rechten Partei

AfD Pankow – Personal und Strukturen der (Neu)rechten Partei

Info-Veranstaltungen:
Mi, 17.01.2018 | 19:30 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)
Mi, 29.01.2018 | 19:30 Uhr | JUP (Florastraße 84 / Pankow)

Wie auch schon bei der Berlinwahl 2016 konnte die AfD in Pankow bei der Bundestagswahl mit 12,5 % der Zweitstimmen ein gutes Ergebnis erzielen. Dass dies jedoch nicht unbedingt der Kompetenz ihrer Fraktionsmitglieder geschuldet ist, dürfte nach einem Blick auf die „politische Arbeit“ der Pankower Fraktion schnell klarwerden. Politische Stimmungsmache durch Rassismus und Nationalismus liegen bei den lokalen AfDlern hoch im Kurs. Neben stetigen Streits, geringer Beteiligung in der BVV und allgemeinem Realitätsverlust wird sich in Pankow vor Allem für die letzte Schlacht gegen „die Antifa“ gerüstet, die nahezu hinter allem und jedem vermutet wird. Kommt zum Vortrag über „Personen und Strukturen der AfD Pankow“ – Erfahrt was die Rechten im Nordosten so treiben, denken und was sie gehörig auf die Palme bringt.

AfD betreibt Wahlkreisbüro in Blankenburg

Für die AfD ist die dauerhafte oder auch zeitlich begrenzte Nutzung von Räumen von großer Wichtigkeit. Zum Aufbau der Partei ist die Mitgliederwerbung, sowie deren Organisierung, der Hauptbestandteil ihrer politischen Arbeit. Da die AfD ihre Neuzugänge nicht in irgendeine Hinterhofgarage einladen kann, benötigt die sich als bürgerlich inszenierende Partei halbwegs präsentable Räume.

Stammläden und Raumprobleme in Pankow

Die Entwicklung der AfD von einer vermeintlich rechts-liberalen Professor*innenpartei zu einem (proto-)faschistischen Sammelbecken lässt den bürgerlichen Anstrich, den sich die AfD selbst gibt, immer mehr bröckeln. Wie für viele andere AfD-Bezirksverbände gestaltet es sich auch in Pankow zunehmend schwerer Lokalitäten zu finden, die attraktiver und zentraler gelegen sind, als solche, wie der »Heinersdorfer Krug«. Von der Verbandsgründung der AfD-Pankow 2013 bis 2017 war der »Krug« regelmäßiger Treffpunkt für die Ortsmitglieder*innenversammlungen (sogenannte »Stammtische«) (2) – jeden zweiten und vierten Donnerstag des Monats, immer 19.00 Uhr. Die Betreiber des Lokals waren der AfD gegenüber aufgeschlossen und wohlwollend. Dies verwundert kaum. So hat der »Heinersdorfer Krug« auf Grund der engen Verbindung zu den Heinersdorfer Anti-Moschee-Protesten (1) Mitte der 00er Jahre schließlich schon eine längere rechtsoffene Geschichte vorzuweisen. Für Saalveranstaltungen nutzte die AfD das Restaurant »Zum Nudelholz« in Weißensee (3). Das Restaurant bietet laut Eigenangabe bei Veranstaltungen zwischen 50 bis 150 Gästen Platz. Seit April 2017 will das »Nudelholz« der AfD ihre Räume nicht mehr überlassen (4), nachdem dort verschiedene Treffen und Veranstaltungen stattgefunden haben. Ein Grund dafür könnte der sehr vielfältige antifaschistische Protest (5) gegen die Unterstützung der AfD in Form von Raumvermietungen sein.

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Podium: Strategien und Konzepte gegen die AfD

Strategien und Konzepte für den alltäglichen Kampf gegen AfD

Podiumsdiskussion:
Mo, 09.10.2017 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Podium: North-East Antifascists [NEA], VVN-BdA, Interventionistische Linke (IL) & linksjugend [’solid]

Strategien und Konzepte für den alltäglichen Kampf gegen AfD, neue & alte Rechte und die schleichende Verrohung der Zivilgesellschaft Egal ob und mit wie viel Prozenten es der AfD gelungen ist in den Bundestag einzuziehen, was die Neue Rechte als völkische Rebellion verkauft wird uns noch lange beschäftigen… die sogenannte Mitte der Gesellschaft ist peu a peu weiter und weiter nach Rechts gerückt, der gläserne Bürger wird begrüßt, täglich neue Tote an den Grenzen Europas mittlerweile mit einem Schulterzucken in Kauf genommen, G20 ist schon wieder Vergangenheit und mit einem heißem Herbst ist nicht zu rechnen wenn Merkel zum vierten Mal in Folge Kanzlerin geworden sein wird. Dass das ein Grund zum Gähnen ist, ist so klar wie falsch, die Langeweile muss ein Ende haben und dazu beizutragen ist weder unmöglich noch schwierig und kostet auch nicht unbedingt viel Zeit. Über gangbare alltagstaugliche Strategien des Widerständigen und die vielfältigen Möglichkeiten sich zu deutlich zu positionieren und im öffentlichen Raum Zeichen zu setzen diskutieren u.a. Vertreteri*nnen der NEA, des VVN-BdA, IL, Linksjugend Solid.

Kein Raum der AfD: Demo gegen Ratskeller in Charlottenburg

Rechter Infrastruktur den Stecker ziehen! Licht aus für Rechte Infrastruktur in Charlottenburg!

Antifa-Demo gegen Ratskeller in Charlottenburg:
Sa, 23.09.2017 | 15:00 Uhr | Savignyplatz (Charlottenburg)

AfD-Wahlparty stören:
So, 24.09.2017 | 17:00 Uhr | Ratskeller (Otto-Suhr-Allee 102 / Charlottenburg)

Der Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist seit vielen Jahren bedeutender und sicherer Rückzugsort für alte und Neue Rechte. Hier vernetzen sich Unternehmer_innen, Parteifunktionäre der AfD sowie elitäre Rechte aus dem Umfeld der »Jungen Freiheit« und arbeiten an ihren Traum von einem völkischen Deutschland. Dass sich in diesem Bezirk die AfD gründete ist kein Zufall. Viele Kader der AfD wohnen hier, haben ihre Kanzlei im Bezirk oder Jobs in der »Bibliothek des Konservatismus«, der JF-Redaktion oder im »Berliner Medienvertrieb«, welcher u.a. die JF und das völkische Magazin »eigentümlich frei« vertreibt. Die Wege sind kurz, die Verbindung zwischen Partei, Zeitung, Stiftung und Bibliothek eng.

Durch die Schwächung des marktradikalen Flügels werden Rassismus, Antifeminismus und Nationalismus in der AfD inzwischen unverhohlen zur Schau gestellt und zum Markenzeichen stilisiert. Nicht nur ideologisch, sondern auch personell bildet die AfD mittlerweile das gesamte rechte Spektrum der BRD ab. Vom unbekannten Millionenspender über Faschisten wie Björn Höcke bis hin zur Antifeministin Beatrix von Storch – in der AfD sind sie alle zu Hause. Und der Berliner Westen wird immer mehr zum Zentrum ihres menschenverachtenden Handelns.
Der Ratskeller in der Otto-Suhr-Alle 102, Tür an Tür mit dem Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf, ist einer der Orte, an dem sich die AfD regelmäßig trifft. Hier wird geplant, vernetzt, Wahlkampf gemacht und gefeiert. Hier findet der monatliche »landesweite Stammtisch« statt, an dem sich neben AfD-Größen, auch Mitglieder der Identitären Bewegung und der Deutschen Burschenschaft rege beteiligen. Am Abend nach der Bezirksverordnetenwahl 2016 war der Ratskeller the place to be für alle Rassist_innen aus der Mitte unserer Kieze.
Der nächste große Termin wird die Wahlparty am Abend des 24.09.2017 sein.

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AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

Für den 17. August 2017 hatte die AfD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses zu einem “Bürgerdialog” mit den AGH-Mitgliedern Marc Vallendar und Harald Laatsch in den “Seminarraum Bülowbogen” geladen. Thema der Veranstaltung lautete “Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend” und ließ die Kerbe erahnen, in die die AfD bei ihrer Veranstaltung schlagen würde – schließlich gehört es zu ihrem Geschäftsmodell die Betroffenen sozialer Konflikte gegeneinander aufzuhetzen. Weil dies nicht hinnehmbar ist, wurde sich entschieden ab Beginn der Woche gegen das Treffen zu mobilisieren.

Vor allem über Mailinglisten, Rund-SMS und Indymedia Linksunten verbreitete sich der Aufruf rasch in unterschiedliche Kreise in Schöneberg und im Rest Berlins. Am Dienstag hatte die Kampagne „Kein Raum der AfD!“ in der Nachbarschaft eine Flyerverteilaktion organisiert, die gut angenommen wurde und beinahe ausschließlich positive Resonanz erbrachte. So erschienen am Donnerstag den 17. August über 50 Menschen an der Bülowstraße, um gegen den rechten Spuk zu protestieren.

Das Bild, das sich vor dem Veranstaltungsraum bot, war jedoch nicht das von händeschüttelnden AfD-Mitgliedern, die sich zum gemeinsamen Stelldichein treffen (denn in Schöneberg kommen eher weniger “Bürger” zu einem AfD-“Bürgerdialog”). Stattdessen konnte man Vallendar und Laatsch dabei zuschauen, wie sie im Polizeikäfig einen akustisch unverständlichen Videoblog für die AfD-eigene Facebook und Twitter-Bubble einsprachen. Der Seminarraum hatte die Rolläden unten und wurde an diesem Tag nicht mehr für die Veranstaltung genutzt. Der Grund dafür war eine militante Intervention gegen die Räumlichkieten wenige Tage zuvor (Erklärung vom 15. August 2017), die den Betreiber vom “Seminarraum Bülowbogen” zur Absage bewegte – Dafür vielen Dank! Dieses Zusammenspiel der Aktionsformen ist wichtig und richtig um Erfolge zu erzielen, nicht nur im Kampf gegen die AfD, sondern in all unseren Kämpfen.

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