Schlagwortarchiv: AfD Lichtenberg

Kundgebung: Keine Zusammenarbeit mit der AfD!

Keine Zusammenarbeit mit der AfD!

Kundgebung:
Do, 20.02.2020 | 16:15 Uhr | Max-Taut-Aula (Fischerstraße / Lichtenberg)

Veranstalter*innen: Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg (AVL)
Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

Gut 3 Jahre ist es her, dass die AfD als drittstärkste Kraft in die BVV Lichtenberg eingezogen ist. Die AfD Lichtenberg möchte sich als Kümmerpartei profilieren, aber die Verordneten halten sich kaum mit ihren faschistischen Meinungen zurück: Es wird mit gezielten Tabubrüchen versucht, inhaltliche Diskurse nach rechts zu verschieben. Sogar vor körperlicher Gewalt schrecken sie nicht zurück – Der Bezirksverordnete Michael Kossler schlug eine*n Teilnehmer*in eines Bürgerdialogs im Lichtenberger Rathaus.

Am 5. Februar hat die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsident Thürigens von AfD Gnaden allen vor Augen geführt, dass die schleichende Akzeptanz der AfD kein Hirngespinst ist. Das was auf Landesebene zu einem Skandal führte, wird aber schon länger in den kleineren Parlamenten praktiziert. Beispielsweise traf in der BVV Lichtenberg der neu zu wählende CDU Bezirksstadtrat, Martin Schaefer, Absprachen mit der AfD zu seiner Wahl.

Daher fordern wir von allen politischen Akteuren der Normalisierung im Umgang mit der AfD entgegen zu treten!

Lasst uns vor der BVV zeigen, was wir von der AfD Lichtenberg halten. Wir sagen:
Weg mit der AfD Lichtenberg! Weg mit der AfD Berlin!
Weg mit der ganzen rechten Scheiße!

[Kein Raum] Kein Raum der AfD! HERBSTNEWS

Kein Raum der AfD! HERBSTNEWS

Der diesjährige Herbst hatte es in sich. Zunächst musste die Berliner AfD ihren Parteitag zwei Mal aufgrund einer „schwierigen Raumsituation“ verschieben. Dies stellt einen bedeutenden Meilenstein im Widerstand gegen die neofaschistische Partei dar.
Dann war da noch der Lichtenberger AfDler Michael Kossler, der am 23.09.2019 einem Besucher einer AfD-Veranstaltung ins Gesicht schlug – ob diese Tat für Kossler weitere Folgen haben wird, ist momentan ungewiss.
Weiter gehts mit einem kleinen Überblick zu den Aktivitäten der Neuköllner AfD. Diese hatten am 13.10. einen Bezirksparteitag im Restaurant Novi Sad.
Auch in der Zitadelle Spandau tut sich wieder Unerfreuliches: Am 23.11.2019 möchte dort abermals die rechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ den Gerhard Löwenthal Preis verleihen. Gegenprotest ist bereits angemeldet!
Auch über die Umtriebe der Marzahner AfD wollen wir nicht schweigen. Das Abgeordnetenhaus-Mitglied Gunnar Lindemann scheut nicht mal mehr davor zurück Schüler*innen für seine eigenen rechten Propagandazwecke zu missbrauchen.
Zuletzt möchten wir eine Anreise der PAO bewerben, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Genoss*innen in Binz auf Rügen zu unterstützen. Dort wird sich nämlich am 23.11.2019 der völkisch-nationalistische „Flügel“ der AfD treffen, wogegen es vor Ort eine Demonstration gibt.

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Kundgebung: AfD-Schläger raus aus der BVV!

AfD-Schläger raus aus der BVV!

Kundgebung:
Do, 21.11.2019 | 16:15 Uhr | BVV Lichtenberg / Max-Taut-Aula (Fischerstraße 34 / Lichtenberg)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

[Flyer] | [Banner]

Am 23.09.2019 schlug der Bezirksverordnete Michael Kossler einem antifaschistischen Teilnehmenden des AfD Bürgerdialogs ins Gesicht. Andere Mitglieder der AfD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) klatschten Beifall. Auch zwei Monate nach seinem Übergriff sitzt der Schläger immer noch in der BVV. Während Antifaschist*innen für den 21.11. zu einer Kundgebung gegen Kossler aufrufen, bekommt er Unterstützung von der FDP.

Da der Übergriff von einem Video, das der „Tagesspiegel“ veröffentlichte, belegt ist, bestreitet die AfD den Vorfall nicht einmal. Der Aufruf zur Kundgebung führt weiter aus: „Die AfD zieht aber auch keine Konsequenzen. Kossler will nichts von einem Rücktritt wissen und die AfD verweigert den Verordneten auszuschließen. Stattdessen sieht sich die AfD, wie so oft, als Opfer vermeintlicher Störer*innen. Zwar gab es von den anderen BVV Fraktionen im Oktober eine Resolution gegen Gewalt in den Bezirksräumen. Inwieweit dies tatsächliche Konsequenzen haben wird, ist aber unklar. Das reicht uns nicht! Wir werden diese erneute Eskalation nicht tatenlos hinnehmen. Es ist bekannt, dass die AfD Gewalt befeuert und befürwortet. Es war auch nur eine Frage der Zeit bis ein parlamentarischer Vertreter selbst zuschlägt. Das Problem ist nicht nur Michael Kossler, sondern auch ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung, das die AfD gezielt vorantreibt. Dem können wir nur gemeinsam etwas entgegensetzen. Wir haben keinen Bock auf die Normalisierung der AfD und der mit ihr verbundenen rechten Gewalt in Lichtenberg und anderswo.“

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[Hohenschönhausen] Protest gegen AfD-Veranstaltung & Repression

Antifaschistischer Protest gegen völkisch-nationalistische AfD- Veranstaltung durch massive Repression der Berliner Polizei unterbunden.

Fotos:
– 14.04.2018 Wartenburger Fest des Berliner Flügels (AfD) (Oskar Schwartz)
– AfD-Veranstaltung im Wartenberger Hof (Kim Winkler)

Seit einigen Wochen luden die „Berliner Freunde des Flügels“ für den 14.04.2018 zum „Wartenberger Fest“. Als Redner*innen waren Parteigrößen wie Björn Höcke, Jörg Meuthen, Jürgen Pohl und Andreas Kalbitz geladen, doch auch Berliner Personalien wie Thorsten Weiß, Jeanette Auricht und der frisch gebackene JA Führer David Eckert standen auf der Redner*innenliste. Lange war unklar, wo die Veranstaltung genau stattfinden würde, da die AfD den Ort bis zuletzt nicht veröffentlichte und die Veranstaltung nur für AfD- Mitglieder war. Am Morgen zeichnete sich dann ab, dass die Veranstaltung trotz vorangegangener Dementierungen des Wirtes im „Wartenberger Hof“ stattfinden wird. Gegen 09:30 Uhr trudelten dort die ersten AfDler*innen mit Autos ein. Dann reisten nach und nach weitere Teilnehmer*innen unter anderem auch mit der Bahn über die S- Bahn Station Wartenberg an.

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27.01. in Lichtenberg: Pressemitteilung vom VVN-BdA & Fotos

VVN-BdA: AfD unerwünscht

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten teilte am Montag mit:

»Nein, nein, nein! Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!« So hatten wir unseren Aufruf zum Protest gegen das Vorhaben des Lichtenberger AfD-Stadtrats Frank Elischewski überschrieben, am 27. Januar, dem Tag der Opfer des Faschismus, als Vertreter des Bezirksamtes einen Kranz an den Gedenkstelen für die Zwangsarbeitslager am Fennpfuhl niederzulegen. Dem Aufruf waren zahlreiche Antifaschisten aus dem Bezirk und ganz Berlin gefolgt.

Als Herr Elischewski mit zwei weiteren AfDlern, einem Kranz des Bezirksamtes und einem Kranz der AfD (!) gegen 11 Uhr auftauchte, waren die Gedenkstelen von Antifaschisten umringt, die dort eine Gedenkveranstaltung abhielten. Es gab kein Durchkommen für Herrn Elischewski.
Der Kranz des Bezirksamts Lichtenberg wurde Stadtrat Elischewski höflich abgenommen und von einem anwesenden Antifaschisten niedergelegt. Der Kranz der AfD-Fraktion wurde wieder mitgenommen. Gute Aktion und würdiges Gedenken in Lichtenberg – wir danken allen anwesenden Antifaschisten!

Presse:
– Linksfraktion will Antrag der AfD nicht mitmachen (Neues Deutschland / 08.02.2018)
– AfD-Kranzniederlegung unerwünscht (Junge Welt / 31.01.2018)

Ankündigung:
27. Januar 2018 – Lichtenberg & Pankow: AfD-Rede verhindern – Befreiung gedenken

Fotos:

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27. Januar 2018 – Lichtenberg & Pankow: AfD-Rede verhindern – Befreiung gedenken

Nein, nein, nein!
Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!

Keine AfD-Rede bei Gedenkveranstaltung Lichtenberg:
Sa, 27.01.2018 | 11:00 Uhr | Gedenktafel am Fennpfuhl (Paul-Junius-Straße 71 / Lichtenberg)

Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz in Pankow:
Sa, 27.01.2018 | 18:00 Uhr | Ehemaliges jüdisches Waisenhaus (Berliner Straße 120/121 / Pankow)

Mehr Infos: Berliner VVN-BdA & Pankower Lichterkette

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. erklärt:

Offener Brief zur geplanten Rede des Lichtenberger AfD-Stadtrats Elischewski am 27. Januar 2018

Vorab: Wir finden es eine gute und wichtige Tradition, dass am 27. Januar die Mitglieder des Lichtenberger Bezirksamt den Opfer des Faschismus parteiübergreifend gedenken und danken Ihnen dafür.

Anlässlich des Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, dem internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2018 soll der AfD-Stadtrat Elischewski als Vertreter des Lichtenberg Bezirksamtes um 11.00 an der Gedenktafel am Fennpfuhl reden.

Wir denken es braucht keiner langen Erklärung, warum wir den geplanten Auftritt des AfD- Stadtrats empörend und ganz und gar nicht normal finden.

Und es braucht keiner langen Erklärung dafür, dass wir ihn nicht zu Wort kommen lassen wollen. Das sind wir den Opfern des Faschismus, den Überlebenden und ihren Nachfahren schuldig.

Herr Elischewski bleiben Sie zu Hause!

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27.10.2016 – Kundgebungen gegen die AfD in den Berliner BVV’en

Keine Zusammenarbeit, kein Podium, kein Raum der AfD!
Do. 27. 10.2016 | Kundgebung bei der ersten Bezirksverordnetenversammlungen

Material:

[Berlinweiter Aufruf gegen die AfD in den BVV’en] (freigegeben zur Unterstützung durch Gruppen)

Flyer-Kopiervorlage: [L-Berg, Pankow, Mitte], [ohne Ortsangabe, zum selbst eintragen]

[Web/Facebook-Banner]

Prenzlauer Berg:
16:30 Uhr | Bezirksamt (Tramstation Fröbelstr./Prenzlauer Allee / 10405 Berlin)
S-Bhf. Prenzlauer Allee | Tramstation Fröbelstr. (M1), Prenzlauer Allee/Danziger Str. (M10 M2)
Infos unter: www.antifa-nordost.org

Mitte:
17:00 Uhr | BVV Mitte (Karl-Marx-Allee 31 / 10178 Berlin)
U-Bhf. Schillingstraße (U5)
Infos: www.haendewegvomwedding.blogsport.eu | HWVW-Aufruf

Lichtenberg
16:00 Uhr | Gemeindesaal der Max-Taut-Schule (Schottstr.6 / 10365 Berlin)
S-Bhf. Nöldner Platz (S5, S7, S75)
Infos: www.bunterwind.wordpress.com | Antifa-Infoportal Lichtenberg

Spandau:
16:00 Uhr | Rathaus Spandau (Carl-Schurz-Str. 2/6 / 13597 Berlin)
Infos: www.spandauer-bündnis.de

Charlottenburg:
16:00 Uhr | Rathaus Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 100 / 10585 Berlin)
U-Bhf. Richard-Wagner-Platz

Neukölln:
16.30 Uhr | Rathaus Neukölln (Karl-Marx-Str. 83 / 12040 Berlin)
U-Bhf. Rathaus Neukölln
Infos: www.buendnis-neukoelln.de

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Veranstaltungsreihe: Antimuslimischer Rassismus

Antimuslimischer Rassismus & muslimischer Feminismus
Mo. 05.09.2016 | 20.00 Uhr | BAIZ | Schönhauser Allee 26A (Prenzlauer Berg)
U-Bhf. Eberswalder Straße *

Referent*innen: Antifaschistische Linke International (ALI)
Veranstalter*innen: North East Antifa (NEA)

~~Widerworte! – Poetry Slam und Theater gegen antimuslimischen Rassismus~~
~~Mo. 12.09.2016 | 20.00 Uhr | ACUD macht neu (Veteranenstr. 21) | Mitte U-Bhf. Rosenthaler Platz~~
~~Veranstalter*innen: VVN-BdA, North East Antifa (NEA)~~

FÄLLT LEIDER AUS! Wir hoffen, die Veranstaltung zu einem späteren Zeitpunkt nachholen zu können.

Infoveranstaltung: Antimuslimischer Rassismus
Do. 15.12.2016 | 19.00 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a | 10119 Berlin

Referentin: Prof. Dr. Imam Attia
Veranstalter*innen: North-East Antifascists (NEA)

Die ausführlichen Ankündigungstexte findet ihr im unteren Bereich!

Im Rahmen ihres Bundesparteitags im April 2016 hat die AfD ihr Sammelsurium an ultrakonservativen und reaktionären Programmpunkten um einen offenen Mobilisierungskatalog gegen den Islam erweitert. Damit versucht die AfD, an den in weiten Teilen der deutschen Mehrheitsgesellschaft virulenten antimuslimischen Rassismus anzudocken. Der antimuslimische Rassismus der AfD, speist sich aus tradierten europäisch-christlichen bzw. orientalisierten Islambildern. Zentrales Element des Antimuslimischen Rassismus ist die Verschwörungs- und Unterwanderungsfantasie einer „Islamisierung Europas“. Die etablierten bürgerlichen Parteien werden hierbei als ferngesteuert dargestellt und insbesondere linke Politiker*innen als “den Muslim*innen” gegenüber hörig verspottet.
Natürlich bestreitet die AfD entsprechende Rassismusvorwürfe und bezeichnete ihre Vorurteile gegen den „Islam“ als legitime Islamkritik. Diesen Abwehrmechanismus teilt die AfD mit Akteuren einer eher als bürgerlich zu bezeichnenden Islamkritik wie Necla Kelek, Henryk M. Broder oder Thilo Sarrazin. Sarrazin wehrte sich gegen entsprechende Rassismusvorwürfe im Zusammenhang mit einem Interview in der Zeitschrift “Lettre International” und seiner ersten Publikation in Buchform, „Deutschland schafft sich ab“, mit dem Abwehr-Paradigma der legitimen Islamkritik. So könne laut Sarrazin in weiten Teilen der muslimischen Community eine Tendenz zur Integrationsverweigerung festgestellt werden. Diese Feststellung sei nach Sarrazin nicht rassistisch, sondern beruhe auf empirischen Werten. Weiterlesen →

Berlin-Weißensee: Lichtenberger AfD-Funktionär und Zahnarzt geoutet.

In Weißensee kam es in den vergangenen Wochen zu Flyersteckaktionen gegen den Lichtenberger AfD-Funktionäre Marius Radtke, der im Kiez eine Zahnarztpraxis betreibt. In Folge des Outings fordern einige Ärzte nun Radtkes Rücktritt als Vorstandsvorsitzender der „Kassenzahnärztlichen Vereinigung“. Für das Flugblatt wurde unser Anti-AfD-Flyertext verwendet. Im Folgenden dokumentieren wir einen Bericht zu der Aktion von Indymedia Linksunten.

Dr. Marius Radtke, der eine Praxis in der Pistoriusstraße 8 in Berlin-Weißensee betreibt, ist nicht einfach nur Zahnarzt: Als Bezirksvorsitzender der AfD in Lichtenberg propagiert er öffentlich die rassistischen, unsozialen und antifeministischen Positionen seiner Partei. Als Delegierter der Berliner AfD vertrat er den Landesverband beim AfD-Bundesparteitag 2015. Lange vor seinem Eintritt in die AfD war er Mitglied im bis 2000 bestehenden, rechtsradikalen „Bund Freier Bürger“. Die menschenverachtenden Ansichten der AfD stehen im deutlichen Widerspruch zur ärztlichen Verpflichtung, eine unvoreingenommene Versorgung aller Menschen sicherzustellen. Doch damit nicht genug: Radtke ist auch Vorstandsvorsitzender der „Kassenzahnärztlichen Vereinigung“, welche die Zahnärzte Berlins nach außen vertritt. Weiterlesen →

12. Mai: Demo gegen AfD-Funktionär in Weißensee

Weißensee ist Bunt – Nationalismus ist keine Alternative – Gegen Rassismus – No AfD

Demo gegen AfD-Funktionär in Weißensee:
Do, 12.05.2016 | 17:30 Uhr | Antonplatz (Weißensee)

Veranstalter*innen: Café Welcome
Material: [Banner] | [Flyer]

Am 21.04.16 wurde über einen Zeitungsartikel der Berliner Zeitung bekannt , dass der Berliner Zahnarzt und Vorstandsvorsitzender der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Berlin Dr. M.R. zeitgleich Bezirksvorsitzender der AfD Lichtenberg ist. Als Delegierter vertrat er den Landesverband beim AfD-Bundesparteitag 2015. Vor seiner Mitgliedschaft in der AfD war R. Mitglied im rechtsradikalen „ Bund Freier Bürger“. R. betreibt seine Praxis in der Pistoriusstr. in Weißensee.
Erste Mitglieder der Vereinigung fordern einen Rücktritt von R. und wurden postwendend durch AfD-Mitglieder bedroht.
Wir wollen die rassistischen, unsozialen und antifeministischen Positionen der AFD nicht hinnehmen und unwidersprochen lassen
Wir sehen uns auf der Demo!

Informiert euch, ladet eure Nachbar*innen und Freund*innen ein.

Weitere Info´s findet ihr hier:
– linksunten.indymedia.org/de/node/177392
– www.berliner-zeitung.de/berlin/afd-mitgliedschaft-chef-der-berliner-zahnaerzte-soll-zuruecktreten-23930272
– www.nationalismusistkeinealternative.net