Schlagwortarchiv: Pressemitteilung

Demonstration: Gerechtigkeit für Zohra und Jina!

Gerechtigkeit für Zohra und Jina! – Gerechtigkeit für alle Frauen, von der Berlin bis Teheran!

Feministische Demonstration:
Sa. 29.10.2022 | 15:00 Uhr | U-Bahnhof Eberswalder Straße (Prenzlauer Berg)

Transparente malen:
So. 23.10.2022 | 12:00 Uhr | Garage Pankow (Hadlichstraße 3 / Pankow)

Veranstalter*innen: Young Struggle Berlin & ZORA Berlin

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Plakate/Flyer:
– Buchladen zur schwankenden Weltkugel (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)
– Pankebuch (Wilhelm-Kuhr-Straße 5 / Pankow)
– Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)
– Buchhandlung OH*21 (Oranienstraße 21 / Kreuzberg)

Zohra wurde im April in Berlin von ihrem Ex-Mann auf offener Straße ermordet. Die Mitschuld des deutschen Staates liegt auf der Hand: Zohra ist mehrere Male zur Polizei gegangen in der Hoffnung auf Schutz vor ihrem gewalttätigen Ex-Mann. Doch deutsche Behörden blieben tatenlos.

Fünf Monate später hat der iranische Staat Jina ermordet, was militante Frauenaufstände im ganzen Land ausgelöst hat.

Ein halbes Jahr nach dem Femizid an Zohra tragen wir auch in Berlin unsere Wut auf die Straßen! Der Kampf gegen Femizide und für Gerechtigkeit ist derselbe!

Frauen, Leben, Freiheit!

Aufruf:
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Demo gegen Femizide in Pankow: Gerechtigkeit für Zohra!

Gerechtigkeit für Zohra! Gerechtigkeit für alle!

Demonstration gegen Femizide:
So. 29.05.2022 | 15:00 Uhr | Garbátyplatz (S/U-Bahnhof Pankow)

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ACHTUNG: Am 29. Mai ist die Ermordung von Zohra Mohammad Gul einen Monat her. Nach aktuellen Informationen bereitet die AfD für den 28./29.05.2022 eine Kranzniederlegung am Tatort vor. Diese Instrumentalisierung für rassistische Propaganda gilt es zu verhindern!
[mehr Infos] | [Banner]

[German, English & Persian call below]

Am 29.04. wurde die 6-fache Mutter Zohra Mohammad Gul auf offener Straße in Pankow von ihrem Ex-Mann erstochen. Schon lange vor dem Mord hatte Zohra vergeblich versucht, sich Hilfe zu holen. Der Täter war gewalttätig und hatte unmissverständliche Drohungen gegen sie und ihre Familie ausgesprochen, worüber sie die Polizei wiederholt informierten. Aber auch nach ganzen drei Anzeigen gegen den Täter unternahmen die Berliner Polizei und andere zuständige Behörden nichts.

Zohra hat die lebensgefährliche Flucht nach Deutschland überlebt, ist aus der gewaltgeprägten Ehe ausgebrochen und wollte sich hier ein selbstbestimmtes Leben aufbauen. Doch der Täter, der sie als sein Eigentum ansah, akzeptierte ihre Entscheidung nicht. In tiefer Trauer gedenken wir unserer Schwester Zohra und ihrer unermesslichen Leiden, die in ihrer brutalen Ermordung gipfelten. Voller Wut verurteilen wir die grausame Tat aufs Schärfste, aber auch die Untätigkeit der deutschen Polizei, die wieder einmal einer Frau in Not nicht geglaubt und ihr nicht geholfen hat.

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Auswertung LL-Demo 2021 „Fight and Remember“-Bündnis

Auswertung LL-Demo 2021 „Fight and Remember“-Bündnis

Am 10. Januar 2021 fand die jährliche Liebknecht-Luxemburg Demo statt. Wir mobilisierten zum antifaschistisch-internationalistischen Block unter dem Motto „Fight and Remember – Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Widerstand“.

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Auswertung LL-Demo 2021 „Fight and Remember“-Bündnis

Am 10. Januar 2021 fand die jährliche Liebknecht-Luxemburg Demo statt. Wir mobilisierten zum antifaschistisch-internationalistischen Block unter dem Motto „Fight and Remember – Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Widerstand“.

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Statement zur LL-Demo 2021

Statement zur LL-Demo 2021

Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegen Polizeigewalt durchgesetzt +++ Dutzende Verletzte nach Angriff auf Demonstration +++

Tausende Menschen haben am Sonntag, 10. Januar, an der traditionellen Demonstration in Gedenken an die von reaktionären Freikorpssoldaten ermordeten Revolutionär:innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin teilgenommen. Trotz des Versuchs der Berliner Polizei, die Demonstration durch mehrere Angriffe bereits zu Beginn am Frankfurter Tor zu verhindern, wehrten sich die Teilnehmenden. Rund 3000 Menschen erreichten schließlich den Friedhof der Sozialist:innen und gedachten, den von der Reaktion ermordeten Genoss:innen.

Brutal gingen die Einsatzkräfte – als Vorwand wurde das Zeigen von FDJ-Symbolen herangezogen – gegen die Demonstration vor, davon war nicht zuletzt auch der antifaschistisch-internationalistische Block betroffen. Mit Schlägen, Tritten und Pfefferspray ging die Polizei auch gegen Menschen mit Behinderung und Minderjährige vor. Mehr als 60 Menschen wurden dabei verletzt, davon drei schwererer und einer schwer. Die Attacke dauerte mehr als eine Stunde.

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Antifa-Block auf der LL-Demo 2021: Fight and Remember

Fight and Remember
Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Revolution

Antifa-Block auf der LL-Demo:
So. 10.01.2021 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Bündnis-Website: lldemo.fightandremember.org

Aufrufer*innen: North-East Antifascists [NEA], radikale linke | berlin, Internationalistischer Abend, Jugend-Antifa Schöneberg [JANOSCH], Unidos por la Paz Alemania, Meas Tintenwolf & Solidaridad Antirrepresiva Berlin

Unterstützer*innen: Feministische_Antifaschistische Jugend-Organisation Charlottenburg [F_AJOC], Antifa West-Berlin, Revolutionäre Perspektive Berlin, Solibündnis Kurdistan-Magdeburg & Hände weg vom Wedding!

Material: [Aufruf | Kopiervorlage] | [Plakat] | Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5] | Mobi: [#1] [#2] [#3] [#4] | [Mobi-Video]

Weitere Termine:

Volxküche To Go:
So. 10.01.2021 | 12:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)
Veranstalter*innen: Zielona Góra
Banner: [#1] [#2] [#3]

Aktuelle Infos: Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021 am 10.01. findet statt – Aktuelle Infos (07.01.2021)
Pressemitteilung: Heraus zur LL-Demonstation 2021! (04.01.2021)
Presse: Gedenken an Ermordete trotz Corona (04.01.2021 / taz)

Veranstaltung: Tresenveranstaltung im Livestream: Gegen Krieg und Imperialismus!
Media: Video: Veranstaltung „Gegen Krieg und Imperialismus!“

Aufruf:

Fight and Remember
Krisen und Unterdrückung – Die Antwort heißt Revolution

Aufruf zum Antifaschistisch-Internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2021

Vor etwas mehr als 100 Jahren endete der Erste Weltkrieg. In etwa zur selben Zeit wütete mit der sogenannten Spanischen Grippe eine weltweite Pandemie, die bis zu 50 Millionen Todesopfer forderte. Neben dem unmenschlichen Elend des imperialistischen Krieges und der Pandemie, welches vor allem die proletarischen Klassen zu spüren bekamen, stürzten auch einige der bis dahin führenden imperialistischen Großmächte in eine tiefe Krise: Das russische Zarenreich zerfiel bereits im Jahr 1917 in Folge der Februarrevolution, das deutsche Kaiserreich ging im Feuer der Novemberrevolution 1918 unter, wie auch im selben Jahr das Habsburgerreich. Auch eine Siegermacht wie Italien stürzte in eine tiefe politische und wirtschaftliche Krise. Die Antwort der Bewegungen der proletarischen Klassen auf die Krise der Herrschenden hieß Revolution!

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Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!

Pressemitteilung 24.04.2020

Keine Querfront auf dem Rosa-Luxemburg-Platz!
„Nicht ohne uns“? – Ohne uns!

Bei Corona (SARS-CoV-2) handelt es sich um ein neues, besonders für Risikogruppen gefährliches, Virus. Das kaputt gesparte, profitorientierte Gesundheitssystem, das abhängig ist von globalen Lieferketten und der Ausbeutung des Pflege- und Gesundheits-Personals, ist bei exponentieller Ausbreitung massiv gefährdet.
Es sind insbesondere Wohnungslose, Geflüchtete, und prekarisierte Menschen weltweit, die sowohl vom Virus als auch von den wirtschaftlichen Konsequenzen in dramatischer Weise betroffen sind und sein werden. Seit Beginn der Corona-Krise setzt eine große Bandbreite an Gruppen ihren Protest gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat auf vielfältige und kreative Weise fort – ohne Menschenleben zu gefährden: mit Aktionen im öffentlichen Raum und auch mit Demonstrationen unter allen notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. Die Verhältnismäßigkeit von Infektionsschutzverordnungen und die Einschränkung der Grundrechte sind zu hinterfragen und zu kritisieren.

Kein Verständnis haben wir für Menschen und Gruppierungen, die ihre Kritik mit Rechtsextremen, Faschist*innen und Neurechten auf die Straße tragen und die Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz für ihre rechtspopulistischen Zwecke missbrauchen.

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[BBgR] Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Neue Querfront in Berlin
Zum vierten Mal haben sich am Samstag, den 18.04.2020, Menschen vor der Volksbühne versammelt, um eine von ihnen als „Hygiene-Demo“ bezeichnete Versammlung abzuhalten. Organisiert wird die Demonstration von der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Hinter dieser „Kommunikationsstelle“ stecken der ehemalige taz-Autor Anselm Lenz, Batseba N’Diaye und Hendrik Sodenkamp. Forderungen des Vereins sind unter anderem die Einhaltung der Verfassung während der Corona-Krise, der Schutz von alten Menschen und eine Beendigung des Notstandregimes. Bisher wurden die Versammlungen von der Berliner Polizei aufgelöst.

Auf den ersten Blick erscheint das Anliegen nachvollziehbar und unterstützenswert. Schaut man sich die bisherigen Ansammlungen allerdings genauer an, wird deutlich, welchen politischen Hintergrund die Versammlungen eigentlich haben. Dort treffen sich bekannte Verschwörungstheoretikerinnen, Akteurinnen der Neuen Rechten, verurteilte Holocaustleugnerinnen und treue Erdogan-Anhängerinnen.

Wenn Nazis mitmachen, dann läuft etwas sehr falsch
Wieder ist eine Querfront zu beobachten, wie wir sie schon von den „Friedensdemos“ aus dem Jahr 2014 kennen. Offenbar stößt es weder den Organisatorinnen noch den Teilnehmenden übel auf, dass dort der Verschwörungsideologe Ken Jebsen und auch der wegen Holocaustleugnung aus dem Schuldienst entlassene Ex-Lehrer Nikolai Nerling Menschen interviewen und gleichzeitig in Livestreams ihren Rassismus und Antisemitismus reproduzieren können. Das Magazin der Neuen Rechten, „COMPACT“ ist mit Chef vom Dienst Martin Müller-Mertens vertreten, um genau wie im Jahr 2014 neue Mitglieder für rechte Ideologien zu gewinnen.

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[Kein Raum] Bericht & Videos: Berliner Polizei behindert Holocaust-Gedenken in Marzahn

Presseerklärungen zum „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer in Marzahn-Hellersdorf

Videos: [leftvision] [Spezial-K]

Im Folgenden dokumentieren wir die Presseerklärungen des Organisationskreises des antifaschistischen Gedenkens und der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. zum „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer in Marzahn Hellersdorf und dem dortigen Polizeieinsatz am 25.01.2020:

Pressemitteilung „antifaschistisch gedenken”:
Berliner Polizei behindert Holocaust-Gedenken in Marzahn

Einsatzkräfte der Berliner Polizei verhindern am 25.01. ein würdiges Gedenken an die Opfer des deutschen Fachismus auf dem Parkfriedhof Marzahn. Die Polizei versperrte ab 10Uhr den Zugang zum Friedhof. Sie ließ weder die Organisierenden des bezirklichen Gedenkens, als auch Vertreter*innen der Bezirkspolitik oder diverser Botschaften auf das Gelände. Auch rund zweihundert sonstigen Teilnehmende, unter ihnen auch Opfer oder Nachfahren von Betroffenen des deutschen Faschismus, wurde der Zugang verwehrt. Einzig die Vertreter*innen der neofaschistischen AfD wurden unter massiven Polizeischutz vom Hintereingang auf den Friedhof geführt.

Die Partei folgte der offiziellen Einladung des Bezirks. Deswegen gab es mehrere Protestaufrufe gegen ihre Teilnahme: u.a. eine Kundgebung vor dem Parkfriedhof und den Aufruf zu einem „Antifaschistischen Gedenken“, um eine Kranzniederlegung der AfD zu verhindern.

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[Civaka Azad] Polizeirazzien gegen kurdische Einrichtungen in Berlin – Auch Civaka Azad betroffen

Polizeirazzien gegen kurdische Einrichtungen in Berlin – Auch Civaka Azad betroffen

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 13.06.2018

Am frühen Morgen fanden in Berlin großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und kurdischen Vereinsräumlichkeiten statt. Betroffen hiervon sind auch die Räumlichkeiten unseres Büros. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es um 5.30 Uhr zeitgleich zu Razzien in mindestens fünf Privatwohnungen. Um sechs Uhr wurden dann die Räumlichkeiten von NAV-DEM Berlin und Civaka Azad durchsucht. Grund für die Durchsuchungen soll ein von der Berliner Staatsanwaltschaft eingeleitetes Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz sein.

Bei der Razzia in unseren Räumlichkeiten wurden mindestens zwei PC’s beschlagnahmt. Weiterhin wurden zahlreiche Türen beschädigt und die Inneneinrichtung des Büros verwüstet. Im Namen unseres Vereins verurteilt unser Vorstandsmitglied Ali Cicek die Durchsuchungen der Polizei: „Unser Verein versteht sich als Informations- und Öffentlichkeitsarbeitszentrum, das versucht die Stimme der kurdischen Bevölkerung an die deutsche Öffentlichkeit zu tragen. Die Durchsuchungen in unseren Räumlichkeiten verstehen wir als direkten Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit. Wir haben während des völkerrechtswidrigen Angriffs der türkischen Armee in Afrin immer wieder die Rolle der Bundesregierung in diesem Krieg kritisiert und deutlich gemacht, dass mit deutschen Waffen Kriegsverbrechen begangen werden. Die aktuelle Razzia verstehen wir deshalb auch als Antwort der deutschen Behörden auf diese Kritik.“

Weiterhin macht Cicek darauf aufmerksam, dass die heutige Razzia sich in die Angriffe des türkischen Staates gegen die kurdischen und prokurdischen Medien in der Türkei einreiht. „Die kritische Presse in der Türkei steht unter enormen Druck. Unsere Arbeit ist stets auch darauf fokussiert, eine Brücke für diese kritischen Stimmen zu bilden. Doch aktuell geht es darum, die kurdische Stimme zum Verstummen zu bringen. Das ist wohl als Vorarbeit für umfassendere Angriffe gegen die kurdische Bevölkerung in Kurdistan, aber auch für weitere Repressionsmaßnahmen in Deutschland zu werten“, so Cicek.

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27. Mai: AfD in Berlin – Geht gar nicht!

Chaos statt AfD

Aktionen gegen AfD-Groß-Demo:
So, 27.05.2018 | Berlin-Mitte

Info-Veranstaltungen:
Fr, 27.04.2018 | 19:00 Uhr | Aquarium (Skalitzer Straße 6 / Kreuzberg)
Mi, 23.05.2018 | 20:00 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts & Chaos statt AfD
Twitter: #chaosb2705

[Route] Stand: 25.05.2018

Plakate: [Chaos statt AfD]
Banner: [BBgR]

Presse:
– Freiheit durch Frauen (taz / 02.05.2018)
– Zu Pfingsten kommt die AfD (taz / 16.03.2018)

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2017 schaffte die AfD es als erste offene rassistische, sexistische und rechtsradikale Partei in den Bundestag einzuziehen. 2018 will sie nun den zweiten logischen Schritt tun. Sie hat für den 27.05.2018 in Berlin einen Aufmarsch mit fünfstelliger Teilnehmer*innenzahl angekündigt. Sollte dies gelingen, wäre dies einer der größten deutschen Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die AfD hat angekündigt, dass sie mit diesem Aufmarsch endgültig die Einheit aus einer rechtskonservativen bis nationalistisch völkischen Partei und der extrem rechten Bewegung besiegeln will. Dies würde der AfD dazu verhelfen, sich als Speerspitze der parlamentarischen und außerparlamentarischen Rechten zu etablieren.

Für uns als Teil der radikalen Linken ist klar, dass eine Verhinderung des Nazi-Aufmarsches nicht ohne weiteres zu einer besseren Gesellschaft führen wird, sondern das dies nur durch ein aktives Wirken unsererseits in unseren Kiezen und in unserem Alltag geschehen kann.

Trotzdem ist es mehr als geboten, den AfD-Aufmarsch mit allen notwendigen Mitteln zu sabotieren. Alles andere stärkt AfD, *gidas sowie konservative bis extrem rechte Strukturen.

Nazis, Rassist*innen und deutsche „Wutbürger*innen“ werden nicht aufhören zu hetzen, Menschen zu bedrohen oder anzugreifen. Am Tag des AfD-Aufmarsches werden wir diesem Mob zeigen, was wir von ihm halten.

All our friends are bad kids! Gemeinsam mit euch allen wollen wir den Preis für die AfD sowie für den AfD-Aufmarsch in die Höhe treiben.
Für eine linksradikale Praxis und einen konsequenten Antifaschismus!

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