Schlagwortarchiv: NPD Lichtenberg

[BNR] Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Der neue NPD-Landeschef Käfer beim Heß-Marsch im August; Photo: Th.S.

Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Von Theo Schneider

14.11.2017 – Die Berliner NPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Meenen ist durch den Stellvertreter Käfer ausgetauscht worden. Mit alten Personalien will die Partei nun vermehrt auf der Straße aktiv werden.

Als „Zeichen der Einigkeit und des Aufbruchs“ wird die Neuwahl des Berliner NPD-Vorstands vom Wochenende vollmundig auf den parteieigenen Kanälen bezeichnet. Am Samstag war die neonazistische Partei mit rund 50 Delegierten sowie dem Bundeschef Frank Franz und dem Europaabgeordneten Udo Voigt in ihrer Köpenicker Zentrale zum Landesparteitag zusammengekommen. Von dem soll nun angeblich „ein klares Signal des Aufbruchs“ ausgehen und „den in den letzten Monaten ruhigen Landesverband wieder in aktionistische Gewässer befördern“.

Real hat sich jedoch wenig an den Personalien im Landesvorstand verändert. Lediglich einige Posten wurden verschoben: So wurde der Landesvorsitzende Uwe Meenen durch seinen bisherigen Stellvertreter Andreas Käfer ausgetauscht. Der im parteiinternen Flügelstreit als Voigt-Gefolgsmann bekannte Meenen hatte erst im vergangenen Jahr den erfolglosen Sebastian Schmidtke in dem Amt beerbt. (bnr.de berichtete) Doch auch Meenen gelang es nicht, an der desolaten Situation des Berliner NPD-Verbands etwas zu ändern und ihn aus der Lethargie nach der Schlappe zur Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr herauszuholen. Zur Bundestagswahl war die Hauptstadt-NPD sogar daran gescheitert, mit einer Landesliste anzutreten. (bnr.de berichtete) Am Samstag verkündete Meenen, nicht mehr für den Vorsitz zu Verfügung zu stehen.

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Bericht & Fotos – Entschlossener Protest gegen NPD-Aufmarsch in Hohenschönhausen

fotos_npd_hsh_20160229_09Erneute Schlappe für Berliner NPD bei Aufmarsch in Hohenschönhausen

Aufruf zu den Gegenprotesten:
29. Feb.: Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Mobi-Video:
Mobi-Video 29.02.2016 | Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Fotos: Theo Schneider & Igor Netz

Am Abend des 29.02.2016 wollte die Berliner NPD einen Aufmarsch durch den Stadtteil Hohenschönhausen im Bezirk Lichtenberg durchführen. Unter dem Motto „Asylflut“ stoppen war er als Teil der gleichnamigen Kampagne geplant, mit der die NPD in den anstehenden Wahlkampf für die Bezirksverordnetenversammlungen und das Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 starten möchte. Doch wie schon beim letzten Mal am 01.02.2016 im Prenzlauer Berg, wurde der Abend zu einem größtenteils peinlichen Desaster für die Nazipartei.

Aufmarsch und Gegenprotest

Insgesamt konnten die rund 100 Neonazis nicht mal die Hälfte ihrer Strecke laufen und wurden mehrere Male durch antifaschistische Interventionen gestört. Bereits die Zahl der Teilnehmenden dürfte die NPD nicht zufrieden gestellt haben. Bei ihnen handelte es sich größtenteils um bekannte Gesichter aus der Berliner und Brandenburger Neonazi-Szene. Menschen aus dem Kiez blieben, entgegen der Schönfärberei in virtuellen Nazi-Kanälen, der Veranstaltung fern und, dass obwohl im Vorfeld massiv in den Plattenbaugebieten Hohenschönhausens für den Aufmarsch geflyert wurde sowie in den vergangenen Wochen und Tagen verstärkt Nazipropaganda in den Straßen auftauchte. Hier zeigt sich, dass rassistische Vorurteile zwar in der Bevölkerung Hohenschönhausens verbreitet sind, wie die Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete in der Vergangenheit bewiesen, aber Anwohner*innen dennoch nicht mit der NPD gesehen werden wollen.

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1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen!

1mai2016_npd_abschiedstour_plakat1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen!

Kundgebungen und Aktionen gegen NPD-Kundgebungen:
So, 01.05.2016 | 10:00 Uhr | Antonplatz (Weißensee)
So, 01.05.2016 | 12:00 Uhr | Prerower Platz (Hohenschönhausen)
So, 01.05.2016 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Schönweide (Treptow)

Mehr Infos: www.antifa-nordost.org, boba.blogsport.eu, ah.antifa.de & chili.blogsport.de
Material: [Plakat] | [Flyer: Front / Back]

Presse:
– NPD kündigt drei Kundgebungen am 1. Mai an (Der Tagesspiegel / 11.04.2016)

Die „Nationaldemokratische Partei Deutschland“ blickt inzwischen auf eine lange Karriere zurück. Seit 1964 bewegt sie sich auf der politischen Bühne der BRD. Die NPD hat viele Hochs und Tiefs mitgemacht – vom Bordstein zur Skyline und wieder zurück. Doch irgendwann wird es Zeit zu gehen. Das Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht steht kurz bevor. Damit muss sich die NPD wohl oder übel auf das politische Abstellgleis neben die Nationalistische Front, die Wiking Jugend oder die FAP gesellen. Doch ihre Inhalte werden Dauerbrenner in Deutschland bleiben. Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus werden nun von anderen, wie der AfD oder dem III. Weg, weitergetragen. Insbesondere die rechtspopulistische Alternative für Deutschland klaut der NPD zahlreiche rassistische Groupies.

Bevor sich die NPD allerdings komplett in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet, wollen es die Berliner Kameraden nochmal richtig krachen lassen. Für den 1. Mai 2016 planen sie eine Tour von Kleinst-Kundgebungen in drei Berliner Bezirken. Hier wollen sie nochmal ihre „größten Hits“ auf leeren Plätzen vortragen. Von „Raus aus dem Euro“ über „Volkstod“ und „Asylflut stoppen“ wird alles dabei sein, wofür wir die NPD in den letzten Jahren hassen gelernt haben. Also seid noch ein letztes Mal dabei und zeigt den Nazis, was ihr von ihnen haltet. Die Karten sind nicht begrenzt, also kommt zahlreich. “Time to say goodbye” bevor die einzelnen Kader für ihre Solo-Karrieren wieder im Untergrund anfangen oder in anderen “Nazi-Truppen” anheuern müssen.

Winke, Winke NPD und Danke für Nichts!

Kommt am 1. Mai in die Berliner Randbezirke, seid kreativ und bereitet der NPD eine unvergessliche Abschiedstour!

29. Feb.: Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

naziaufmarsch_hsh_20160229_flyer_vorabOb Altbau, ob Platte – Nazis bleiben kacke!
Gemeinsam gegen die NPD-Demo in Hohenschönhausen

Gemeinsame Anreise:
Mo, 29.02.2016 | 17:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße / Friedrichshain)

Anlaufpunkte / Kundgebungen für die Gegenaktivitäten:
Mo, 29.02.2016 | 18:00 Uhr:
– Hof vom Nachbarschaftshaus (Ribnitzer Straße 1B / Hohenschönhausen)
mit einer Ausstellung zur ehemaligen „Zentralen Aufnahmestelle“ in der Gehrenseestraße und Musikgruppen
– Zingster Straße / Ribnitzer Straße (Hohenschönhausen)
– S-Bahnhof Wartenberg / Egon-Erwin-Kisch-Straße (Hohenschönhausen)

Infokarte

Aktuelle Infos auf: www.antifa-nordost.org, ah.antifa.de & boba.blogsport.eu
Twitter: #hsh #b2902
Flyer: [Vorab]
Banner: [Twitter #1] [Twitter #2] [Twitter #3] | [Mobi-Video]
Mobi-Video: Mobi-Video 29.02.2016 | Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Für Montag den 29. Februar ruft die Berliner NPD zu einem Aufmarsch in Hohenschönhausen (am S-Bahnhof Wartenberg) auf. Die Veranstaltung ist Teil der NPD- Hetzkampagne „Asylflut stoppen!“, zu deren Aufmärschen sich seit Ende 2015 Nazis aus allen Bezirken und dem Berliner Umland versammeln. Die NPD-Aufmärsche in Johannisthal und Weißensee konnten bereits erfolgreich gestoppt werden. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass das so bleibt.

Hohenschönhausen – kein gutes Pflaster für die NPD

Am Anfang 2015 versuchte die Partei bereits getarnt als Bürgerinitiative BIKAC („Bügerinitiative Kein Asylanten-Containerdorf“) gegen die Unterbringung von Menschen auf der Flucht im angrenzenden Falkenberg zu mobilisieren. Während anfänglich noch rund 200 Rassist*innen auf die Straße gingen, war dank kontinuierlicher Gegenaktionen bald nur noch ein kleiner Haufen von NPD-Anhänger*innen übrig. Dieser Haufen ist allerdings sehr hartnäckig und veranstaltete 2015 zahlreiche Kleinstkundgebungen vor allem gegen Geflüchtete. Es ist nun an uns, diesem Treiben erneut einen Riegel vorzuschieben.

Wir lassen uns nicht spalten

Die NPD kommt, um gegen Flüchtlinge zu hetzen. Anstatt tragfähige Lösungen aufzuzeigen, brechen sie alle gesellschaftlichen Problemlagen herunter auf die einfache Formel: „Ausländer raus!“. Doch das Problem sind nicht die Menschen, die nach Deutschland kommen. Das Problem ist eine Politik, die sich schon seit Jahren nicht mehr um soziale Schieflagen kümmert. Die Menschen auf der Flucht können nichts für die vielen schlechtbezahlten Arbeitsplätze ohne Festanstellung, den Jobcenter-Terror, die schlechte Versorgung mit Kita- und Schulplätzen oder die fehlenden bezahlbaren Wohnungen. Was die NPD versucht, ist der Aufbau einer künstlichen Konkurrenz. Menschen, die schon länger in Deutschland leben und immer weniger haben, sollen gegen die ausgespielt werden, die gerade erst nach Deutschland gekommen sind und gar nichts haben. Das wollen wir uns nicht gefallen lassen. Wir erteilen der menschenverachtenden Hetze gegen Geflüchtete eine klare Absage. Egal ob sie heute von der NPD, morgen von der AfD oder übermorgen von anderen kommt. Wir denken, dass alle Menschen ein Recht darauf haben, zu entscheiden, wo sie leben wollen. Deshalb gehen wir nicht nur gegen die NPD auf die Straße, sondern immer auch für ein menschenwürdiges Miteinander in Hohenschönhausen und überall. Es ist wichtig, eine klare Haltung zu zeigen gegen Nazis, Sozialabbau und andere Zumuntungen. Der 29. Februar bietet eine Möglichkeit dafür.

Darum fordern wir alle Nazi-Gegner*innen auf sich der Nazidemo in den Weg zu stellen. Lasst uns versuchen auf ihrer Aufmarschstrecke Platz zu nehmen! Seien wir so laut wie mögich! Bringt Töpfe und andere Lärmgegenstände mit.

Kurz-Ankündigung:

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Bericht & Fotos: NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

Ankündigungen:
– 7. September: Aktionen gegen die NPD in Blankenburg und BÄRGIDA (NEA)
– 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow (NEA)

Presse / Berichte:
– NPD will heute in Blankenburg hetzen (Prenzlberger Stimme / 07.09.2015)
– NPD Kundgebung in Blankenburg (Register Berlin / 07.09.2015)
– Pankower Nazis ohne Zulauf (Prenzlberger Stimme / 08.09.2015)
– Rechte Demos von Polizei durchgesetzt (Neues Deutschland / 09.09.2015)

Für Montag, den 07.09.2015, hatte der NPD-Kreisverband Pankow (KV8), eine “Mahnwache” unter dem Motto “Sicherheit durch Recht und Ordnung – räumt endlich das illegale Z[…]haus im Blankenburger Pflasterweg” angemeldet.
Offiziell beworben wurde diese auch erst am Vormittag des selben Tages über ihre Facebook-Seite. Anlass dafür war eine vermeintlich zugespielte Nachricht einer Anwohnerin aus dem Nordostberliner Stadtteil Blankenburg, welche berichtete, dass ihre Tochter von Roma bedrängt worden wäre. Der Polizei im Großbezirk liegen in diesem Zusammenhang jedoch keine Meldungen o.ä. vor.
Vielmehr reiht sich dies in eine Reihe von rassistischen bzw. anti-romanistischen Aktionen der Pankower NPD ein, wodurch versucht werden soll, Stimmung im Bezirk gegen alles und jede*n, den die Nazis dabei als nicht-weiß oder nicht-deutsch identifizieren, zu schüren und ihre Anti-Asyl-Hetze vor den Kommunalwahlen 2016 weiter in die Öffentlichkeit zu tragen.
So schwadronieren die lokalen Nazis um Christian Schmidt seit Ende August auf Facebook-Seiten gegen ein leer stehendes Gebäude im Blankenburger Pflasterweg, in welchem sie Roma vermuten. Weiterlesen →

Fotos & Bericht: Tag der offenen Tür in Falkenberg am 24. August

fotos_falkenberg_20150824_05Ein kurzer Bericht vom Tag der offenen Tür in Falkenberg:

Presse:
– Hitlergruß vor Flüchtlingsunterkunft (Der Tagesspiegel / 20.08.2015)
– Neonazi-Aufmarsch vor Flüchtlingsheim in Berlin blockiert (Berliner Zeitung / 24.08.2015)

Etwas mehr als 300 Menschen kamen heute zum noch nicht eröffneten Containerdorf für Geflüchtete in Falkenberg und nutzten die Gelegenheit, sich das Heim von innen anzuschauen. Schon heute brachten mehrere Personen Spenden für die bald einziehenden Bewohner*innen vorbei. Das Feedback der Teilnehmenden war, bis auf ein paar laute Exemplare, überwiegend positiv. Die Willkommens-Initiative Lichtenberg stellte sich mit einem Infostand vor.

Etwa 70-80 Antirassist*innen demonstrierten heute parallel dazu durch Hohenschönhausen und erklärten ihre Solidarität mit den bald im Heim einziehenden Menschen. Am Ort der Zwischenkundgebung in der Dorfstraße wurden sie von Teilen der Anwohner*innen aus dem Hausvaterweg beschimpft, die keinen Hehl daraus machten, dass sie das Heim am liebsten brennen sehen würden. Viele der Demonstrant*innen zogen anschließend weiter nach Moabit um dort gegen „Bärgida“ zu protestieren. Weiterlesen →

Fotos & Kurz-Bericht: Nazi-Aufmarsch am 18. August in Hohenschönhausen

fotos_falkenberg_20150818_08Fotos & Kurz-Bericht: Nazi-Aufmarsch am 18. August in Hohenschönhausen

Ein Foto sagt mehr als jede Erklärung.

Trotzdem noch ein paar Ergänzungen. Großzügig geschätzten 18 Neonazis (die auf dem Fußweg durch Hohenschönhausen krochen) standen heute knapp 70 Antirassist*innen entgegen, die an zwei Protestkundgebungen teilnahmen. Wir waren mehr, wir waren bunter, lauter und haben natürlich die besseren Inhalte.
Rassistische Mobilisierungen haben in Hohenschönhausen keine Massenbasis. Das ist das positive Fazit des Tages. Danke allen, die da waren.

Quelle: Antifa Infoportal Lichtenberg

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7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

baergida pberg webMo. 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

Für Montag planen Neonazis des Berliner PEGIDA-Ablegers einen „geheimen“ Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Für den selben Tag ruft die NPD zu einer Kundgebung in Pankow auf.

Antifa-Demo:
Mo, 07.09.2015 | 16:00 Uhr | S-Bahnhof Blankenburg (Weißensee)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Blockade des Hauptbahnhofes:
Mo, 07.09.2015 | 18:30 Uhr | Hauptbahnhof (Washingtonplatz / Tiergarten)
Veranstalter*innen: Bündnis #NoBärgida

Vortreff gegen Spontanaufmärsche:
Mo, 07.09.2015 | 19:00 Uhr | Alexanderplatz (Weltzeituhr /Mitte)

Am 7. September ruft der Berliner PEGIDA-Ableger BärGiDa erneut zu einem rassistischen Aufmarsch um 18.30Uhr vom Berliner Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor auf. Der rechte Aufzug konnte vergangenen Montag seit langem wieder blockiert werden. Um eine erneute Niederlage zu vermeiden, kündigen Teile des BärGiDa-Bündnisses an, am Spontanaufmärsche durchzuführen. Auf der Facebookseite „Wir Für Berlin & Wir Für Deutschland“ heißt es „Wir werden geschlossen am Montag Bärgida verlassen nah ihrer Kundgebung am Hbf!“.
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Indymedia: [B] Aktion gegen NPD-Kundgebung

transpi_npd_lindencenter[B] Aktion gegen NPD-Kundgebung

Anlässlich der sogenannten „Lichtenberger Sozialtage“ im „Linden Center“ in Berlin Hohenschönhausen rief die NPD-gesteuerte Bürgerinitiative „Kein Asylantencontainerdorf in Falkenberg“ für den 04.06.2015 ab 14h zu einer Kundgebung vor dem Center auf. Unter dem Motto „Das deutsche Sozialsystem nur für Deutsche“ wollten die Neonazis die sich vorstellenden Gruppen und Initiativen als Teil einer herbei fantasierten „Asylindustrie“ angreifen. Dabei störten sich die Neonazis vor allem an einem Kuchenverkauf von Senior*innen für Kinder, die geflohen sind.

Artikel auf Indymedia weiterlesen:
https://linksunten.indymedia.org/en/node/145124

24. August – Hohenschönhausen: AntiRa-Demo gegen Rassist*innen

falkenberg_20150824_bannerHohenschönhausen: „Keine Rassist*innen zum ‚Tag der offenen Tür‘!“

AntiRa-Demo: Keine Rassist*innen zum „Tag der offenen Tür“ im Containerlager!
Mo, 24.08.2015 | 15:00 Uhr | S-Bahnhof Hohenschönhausen (Hohenschönhausen)

Vortreffpunkt:
Mo, 24.08.2015 | 14:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße / Friedrichshain)

Mehr Infos: www.gemeinsam-gegen-rassismus.net

Seit Ende 2014 versuchen NPD, Pro Deutschland und andere rechte Splittergrüppchen rechte Aufmärsche im Berliner Randbezirk Hohenschönhausen zu etablieren. Ihr Ziel ist es, Stimmung gegen ein vom Senat geplantes Containerlager im Dorf Falkenberg und dessen baldige Bewohner*innen zu machen. Der Bau dieses Lagers ist mittlerweile abgeschlossen.
Vor dem Einzug von Menschen auf der Flucht im Containerlager gibt es einen sogenannten „Tag der offenen Tür“, damit sich Anwohnende ein Bild vom Lager machen können und Vorurteile abgebaut werden. Rassist*innen haben berlinweit bereits von diesem Tag der offenen Tür mitbekommen und mobilisieren daran teilzunehmen und weiterhin ihre Hetze zu verbreiten. Doch das werden wir nicht zulassen!
Kommt alle am Montag um 14:30 Uhr zum Ostkreuz, Ausgang Sonntagsstraße. Wir werden gemeinsam zum Containerlager fahren und den Nazis entschlossen entgegentreten!

Seid kreativ, bringt eure Freund*innen mit!