Category Archive: Erklärung

Demoverbote, rassistische Polizeikontrollen und Angriffe auf das Asylrecht – Gegen antipalästinensischen und antimuslimischen Rassismus, autoritäre Formierung und rechte Hetzkampagnen!

Demoverbote, rassistische Polizeikontrollen und Angriffe auf das Asylrecht – Gegen antipalästinensischen und antimuslimischen Rassismus, autoritäre Formierung und rechte Hetzkampagnen!

Seit dem 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden Angriff der israelischen Armee auf Gaza läuft eine beispiellose rassistische Kampagne unterschiedlicher politischer Lager und Institutionen gegen in Deutschland lebende Palästinenser*innen und jede sich mit der palästinensischen Bevölkerung solidarisierende politische Stimme. Die Polizei geht dabei mit massiver und teilweise eindeutig rassistischer Repression vor. Verboten werden Demonstrationen, …

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Antisemitismus bekämpfen!

Am 7.Oktober ermordeten Angreifer*innen unter dem Befehl der Hamas über 1000 Zivilist*innen weil sie Jüd*innen waren oder von den Angreifer*innen dafür gehalten wurden. Dieser brutale, menschenverachtende, antisemitische Massenmord hat nicht nur Bestürzung, sondern auch Jubel hervorgerufen. Und zwar nicht nur in Nazikneipen, sondern auch auf der Sonnenallee feierten dutzende Leute die Morde und verhöhnten die …

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Gegen die Angriffe auf Rojava – Solidarität organisieren!

Seit Tagen bombardiert die türkische Armee Nordost-Syrien/Rojava. Die Angriffe richten sich dabei gezielt gegen die Zivilbevölkerung sowie kritische zivile Infrastruktur, u.a. Elektrizitätswerke, Wasserwerke, Ölfelder, Krankenhäuser, Schulen. Der durch Drohnenterror, Wirtschaftsembargos, Inflation und gezielte Wasserverknappung durch türkische Staudämme schon schwierige Alltag, wird durch die Zerstörung weiter verschärft. Gezielt werden die Lebensgrundlagen der Bevölkerung Rojavas zerstört. Dadurch …

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Gemeinsam gegen die Festung Europa!

Die geplante Asylrechtsverschärfung verhindern! Am 09.06. haben die Innenminister:innen der EU-Mitgliedstaaten sich auf eine weitere EU-weite Verschärfung des Asylrechtes geeinigt. Der endgültige Inhalt des Abkommens steht noch aus, die Eckpunkte wurden jedoch bereits veröffentlicht. Im nächsten Schritt wird das Gesetz im EU-Parlament besprochen, im Februar 2024 ist der Abschluss des Verfahrens geplant. Die Festung Europa …

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Erklärung zu den anhaltenden repressiven Demonstrationsverboten

Eine Erklärung der North East Antifa [NEA] Am 15. Mai war der Gedenktag der Nakba. An diesem Tag wird der ca. 750.000 Palästinenser:innen gedacht, die ab Mai 1948 von paramilitärischen Gruppen, wie Hagana und Irgun, aus dem Gebiet des heutigen Israels vertrieben wurden. Dabei kam es zu Massakern an der Zivilbevölkerung und fast 500 palästinensische …

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[Kein Raum der AfD] Statement zu „Niemand muss Täter sein!“

Statement zu „Niemand muss Täter sein!“ [tw/cn: sexualisierte Gewalt] Vor einigen Wochen haben Betroffene und Supporter_innen öffentlich gemacht, dass der Sänger der Band Feine Sahne Fischfilet sexualisierte Gewalt und Machtmissbrauch ausübte. Wir als Bündnis unterschiedlicher antifaschistischer Gruppen in Berlin, die mit der Band zusammengearbeitet haben, möchten uns mit den Betroffenen solidarisieren. Weil wir den Forderungen …

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Statement zum Verbot der Demos zum Nakba-Tag und der Solidarität mit Palästinenser*innen

Statement zum Verbot der Demos zum Nakba-Tag und der Solidarität mit Palästinenser*innen Am 13., 14. und 15. Mai sollten in Berlin Demonstrationen anlässlich der Nakba, also der Vertreibung und Flucht von hunderttausenden Palästinenser*innen im Rahmen der Staatsgründung Israels, stattfinden. Diese wurden kurzfristig von der Polizei verboten. Es waren allerdings nicht die ersten pro-palästinensischen Demos, die …

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[Kontrapolis & Indymedia] Statements zur Zwangsräumung im KuBiZ in Weißensee

[Kontrapolis & Indymedia] Statements zur Zwangsräumung im KuBiZ in Weißensee Foto-Strecke: – 17. Mai 2022 – Zwangsräumung im „linken“ Hausprojekt Kubiz (Kim Winkler) Kontrapolis: Zwangsräumung im Hausprojekt KUBIZ in Weißensee Zwangsräumung im Hausprojekt KUBIZ in Weißensee Am 17. Mai 2022 wurde eine WG im Hausprojekt KUBIZ (Bernkasteler Straße 78, 13088 Berlin-Weißensee) zwangsgeräumt. In diesem Text …

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[Kontrapolis] All Refugees Welcome! Echte Solidarität statt selektive Hilfe

All Refugees Welcome! Echte Solidarität statt selektive Hilfe Von der Gleichzeitigkeit spontaner Unterstützung und dem rassistischen Grenzregime an Europas Außengrenzen. Und wie wir Solidarität langfristig gestalten können. Wir sind Menschen, die sich seit mehreren Jahren für die Rechte von Migrant*innen und Geflüchteten im Kampf gegen Ungerechtigkeit und Herrschaft engagieren. Und wir adressieren euch alle: Die …

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[Klasse Gegen Klasse] Solidarität mit Ferat: Gegen die Zensur von FFF-Berlin!

Solidarität mit Ferat: Gegen die Zensur von FFF-Berlin! In Berlin sollte der antirassistische und antifaschistische Aktivist Ali Kocak bei der FFF-Demo gegen den Krieg in der Ukraine reden. Kurz vor dem Bühnenauftritt wurde ihm eine Absage unter scheinheiligen Erklärungen erteilt. Wir verurteilen diese Zensur in der Klimabewegung und bekunden unsere Solidarität mit dem Genossen. Die …

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