Schlagwortarchiv: Hellersdorf

Prozesse wegen AfD-Landesparteitag

Prozesse wegen AfD-Landesparteitag

Kundgebung: „Klare Kante gegen AfD und Polizeigewalt“
Di. 28.06.2022 | 11:30 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße/Wilsnacker Straße / Tiergarten)

Der Prozesstermin morgen, am 28.06.2022 wurde kurzfristig abgesagt.
Damit entfällt auch die Kundgebung!
Der Termin am 06.07.2022 findet weiterhin statt. Kommt vorbei! Unterstützt die Betroffenen!

Kundgebung: „Kein Lauch im Gericht“
Mi. 06.07.2022 | 08:30 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Wilsnacker Straße / Tiergarten)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

Am 28. Juni und 6.Juli finden die ersten Prozesse gegen Antifaschist:innen statt, die im letzten Jahr gegen den AfD-Landesparteitag in Biesdorf protestiert haben. Am 6. Juni 2021 haben die Berliner Cops die Kundgebung von „Kein Raum der AfD“ angegriffen.

Der Grund war der SPD-Rechtsaußenpolitiker Tom Schreiber, der an diesem Tag bei der 11. Einsatzhundertschaft hospitierte. Als Teilnehmende ihn erkannten, soll er aus der Kundgebung heraus als „Lauch“ bezeichnet worden sein. Diesen Vorwand nutzten die Cops, um die friedliche Versammlung brutal anzugreifen und so aufzulösen. Während die Teilnehmenden teilweise bewusstlos geprügelt wurden, sollen sie jetzt zu Täter:innen gemacht werden. Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte versuchen so die Polizeigewalt zu vertuschen. Das werden wir nicht zulassen. Kommt zu den Prozessen! Unterstützt die Betroffenen! Werdet aktiv gegen Polizeigewalt!

Es gibt zu beiden Terminen Kundgebungen vor dem Amtsgericht Tiergarten.
(Seid pünktlich, damit wir alle rechtzeitig durch die Einlasskontrollen kommen)

Weiterlesen →

[Kein Raum der AfD] Kein Raum der Repression!

Kein Raum der Repression!
Zusammen gegen die Kriminalisierung von AfD-Gegner:innen

In den letzten Monaten ist es etwas stiller geworden um die öffentlichen Aktivitäten der Berliner AfD. Wenn etwas stattfand, dann zumeist in den immer gleichen und unbelehrbaren Lokalitäten: der Landeskongress der JA im „Braunen Haus“ in Blankenburg, der Landestammtisch der Partei im „La Festa“ in Kaulsdorf oder diverse Veranstaltungen im „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow. Dennoch gibt es genug zu tun für das „Kein Raum“-Bündnis. Obwohl die extra für die AfD gegründete „Ermittlungsgruppe Blau“ beim Berliner LKA vor über einem Jahr die Segel streichen musste, reißt die Repression gegen AfD-Gegner:innen nicht ab. Gerade häufen sich die Versuche des Staates, Teilnehmer:innen unserer Versammlungen zu kriminalisieren. In nächster Zeit stehen einige Verfahren wegen unterschiedlicher Aktionen an. Doch wir werden nicht zulassen, dass unser legitimer Protest gegen eine faschistische Partei als „kriminell“ dargestellt wird. Damit die staatlichen Einschüchterungsversuche fehlschlagen, brauchen die Betroffenen solidarische Unterstützung. Jeder Prozess gegen Antifaschist:innen hilft nur der AfD. Nicht mit uns! Achtet auf Ankündigungen für solidarische Prozessbegleitungen oder weitere Aktionen auf keinraumderafd.info oder auf unserem Twitter und Instagram (@noafdberlin).

Weiterlesen →

[Indymedia] Vereint zuschlagen? Gemeinsames Kampfsporttraining von NPD, IB und AfD in Berlin

[B] Vereint zuschlagen? Gemeinsames Kampfsporttraining von NPD, IB und AfD in Berlin

UPDATE Presse:
– Kampfsporttraining von Rechtsextremisten in Berlin-Weißensee (19.05.2022 / Tagesspiegel)

Im Sportkomplex Rennbahn (Rennbahnstr. 62, 13086 Weißensee) trafen sich 2021 Aktivist_innen von AfD, Identitärer Bewegung und NPD regelmäßig zum gemeinsamen Kampfsporttraining.

Ohne behelligt zu werden dürfen Nazis öffentliche Sportanlagen nutzen und sich dort auch unbeschwert vernetzen.

Es nahmen diverse Nazis von der NPD am Training teil. Fabian Knop, früher Freie Nationalisten Buch, heute NPD und JN Pankow, gilt als politischer „Ziehsohn“ von Christian Paul Schmidt, Vorsitzender der Berliner JN. Schmidt ist eine zentrale Figur der Naziszene in Berlin Buch und tritt vor allem durch seine „Anti-Antifa“-Aktivitäten in Erscheinung. Er trainierte mehrfach offen im T-Shirt des Nazi-Kampfsportturniers „Kampf der Nibelungen“. Es ist damit mehr als ersichtlich gewesen, dass hier Neonazis trainieren, die das offen zur Schau stellen.

Zudem nahmen die NPD-Anhänger aus Marzahn-Hellersdorf Lars Niendorf und Kai Milde an den Trainings teil. Beide wurden am 3.10.2020 auf dem Naziaufmarsch vom 3. Weg in Hohenschönhausen gesehen.

Weiterlesen →

Demo am 07.02.2022 in Marzahn-Hellersdorf: Für eine antikapitalistische Alternative!

Für eine antikapitalistische Alternative! Maßnahmenkritik geht auch ohne Neonazis und Verschwörungsdenken!

Antifaschistische Demonstration:
Mo. 07.02.2022 | 17:30 Uhr | Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf)
Gemeinsame Anreise: 17:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Allee

Zur Zeit ziehen selbsternannte „Spaziergänger“ jeden Montag bundesweit durch die Städte – auch in vielen Berliner Bezirken wird gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert. Offensichtliche Neonazis sind willkommen. Sie werden vom oftmals antisemitischen Verschwörungsdenken und der radikalen Staatskritik der „Spaziergänger:innen“ angezogen. Zugleich sehen sie die Chance, ihre Ideen einer völkischen Revolution umzusetzen.

Am 07.02.2022 wollen wir gegen den rechtsoffenen „Spaziermarsch“ der autoritären Corona-Leugner:innen in Hellersdorf vorgehen und zugleich eigene Positionen auf die Straße tragen.
Weiterlesen →

Für eine antikapitalistische Alternative! NEIN! Zu Verschwörungsdenken und „Spaziergängen“ mit Neonazis

Für eine antikapitalistische Alternative! NEIN! Zu Verschwörungsdenken und „Spaziergängen“ mit Neonazis

Demonstration:
Mo. 10.01.2022 | 17:30 Uhr | Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf)

Mehr Infos: de.indymedia.org/node/167459

Zur Zeit ziehen selbsternannte „Spaziergänge“ von Corona-Leugner:innen jeden Montag bundesweit durch die Städte – auch in vielen Berliner Bezirken. Sie lehnen die staatlichen Corona-Maßnahmen ab und arbeiten an einem autoritären Wandel der Gesellschaft. Auch offensichtliche Neonazis sind auf den Demonstrationen willkommen. Sie werden vom oftmals antisemitischen Verschwörungsdenken der „Spaziergänger:innen“ angezogen wie die Motten vom Licht. Zugleich sehen sie eine Chance, ihre Ideen einer völkischen Revolution umzusetzen. In Hellersdorf können die Faschist/innen vom „III. Weg“ wie selbstverständlich auf den Demos mitlaufen. So gewinnen militante Neonazis an Akzeptanz. Wir werden dieser Ausweitung rechter Räume nicht tatenlos zusehen.

Wir sehen die staatlichen Maßnahmen gegen die Pandemie kritisch. Wir wollen für solidarische Wege aus der Krise einstehen. Aber entgegen der Appelle der offiziellen Politik kann unsere Solidarität nur eine antikapitalistische sein. Deshalb gehen wir am 10.01.2022 in Berlin-Hellersdorf gegen die rechtsoffenen „Spaziergänge“ der autoritären Corona-Leugner:innen auf die Straße.

Weiterlesen →

[MarzHell ART] Rassist*innen und Neonazis in sozialen Berufen

Machtpositionen und Missbrauchspotenzial in sozialen Berufen

Die Arbeitsbeziehungen zwischen Fachkräften und Hilfesuchenden sind geprägt von einem Machtgefälle. Üben Personen diese Tätigkeit aus, deren Menschenbild von Vorstellungen natürlicher Ungleichwertigkeit geprägt sind, eröffnet sich ein hohes Missbrauchspotenzial. In Einrichtungen zur Erziehung und Pflege arbeiten Fachkräfte mit Menschen zusammen, die aufgrund ihrer körperlichen und geistigen Konstitution in elementaren Bereichen ihres Lebens auf fremde Hilfe angewiesen und damit besonders verletzlich sind. Dies betrifft Kindergärten wie Alten- und Pflegeeinrichtungen gleichermaßen.

Auch in Kernbereichen der sozialen Arbeit, wie z.B. in der Jugendhilfe, der Arbeit mit Geflüchteten oder mit Menschen mit Suchterkrankungen, haben Fachkräfte anhand der ihnen zugewiesenen Entscheidungskompetenzen, wie auch durch die Pflicht zur Berichterstattung gegenüber dem Kostenträger, maßgeblichen Einfluss darauf, ob zumeist existenzielle sozialstaatliche Ressourcen, wie z.B. die Bereitstellung einer Unterkunft, die Unterstützung im Aufenthaltsverfahren oder Hilfen zur Wiedereingliederung gewährt oder entzogen werden.

Ferner können durch eine sozialpädagogische Ausbildung oder ein Studium erworbene Methodenkompetenzen, z.B. Techniken der Gesprächsführung, erworbenes Fachwissen in Rechtsfragen, im Beratungswesen, sowie in der Praxis erworbenes Wissen um etwaige besondere Belastungen der Hilfesuchenden, dazu missbraucht werden, ihnen bewusst zu schaden, ihnen Unterstützung vorzuenthalten, oder aber diese politisch zu beeinflussen und zu indoktrinieren.

>>> den gesamten Beitrag lesen

[Kein Raum] Kein Holocaust-Gedenken mit der AfD – am 25.01. nach Marzahn!

Kein Holocaust-Gedenken mit der AfD – am 25.01. nach Marzahn!

Am 25.01. veranstaltet der Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf dem örtlichen Parkfriedhof ein Gedenken anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung vom Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee. Wie bereits im vergangenen Jahr ist auch die AfD zu der Veranstaltung eingeladen. Ein Gedenken an die Opfer des NS-Faschismus mit einer neofaschistischen Partei ist eine Schande. Dies gilt es mit einem gemeinsamen antifaschistischen Gedenken zu verhindern – auch wenn der Bezirk droht, Kritiker*innen mit Bullengewalt räumen zu lassen! Der folgende Text ist eine Vorbereitung auf die möglicherweise anwesenden AfD’ler*innen bei der Veranstaltung am 25.01.2020 sowie eine kurze Aufarbeitung der menschenverachtenden Politik des Bezirksverbands der Partei.

Weiterlesen →

[BNR] Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Der neue NPD-Landeschef Käfer beim Heß-Marsch im August; Photo: Th.S.

Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Von Theo Schneider

14.11.2017 – Die Berliner NPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Meenen ist durch den Stellvertreter Käfer ausgetauscht worden. Mit alten Personalien will die Partei nun vermehrt auf der Straße aktiv werden.

Als „Zeichen der Einigkeit und des Aufbruchs“ wird die Neuwahl des Berliner NPD-Vorstands vom Wochenende vollmundig auf den parteieigenen Kanälen bezeichnet. Am Samstag war die neonazistische Partei mit rund 50 Delegierten sowie dem Bundeschef Frank Franz und dem Europaabgeordneten Udo Voigt in ihrer Köpenicker Zentrale zum Landesparteitag zusammengekommen. Von dem soll nun angeblich „ein klares Signal des Aufbruchs“ ausgehen und „den in den letzten Monaten ruhigen Landesverband wieder in aktionistische Gewässer befördern“.

Real hat sich jedoch wenig an den Personalien im Landesvorstand verändert. Lediglich einige Posten wurden verschoben: So wurde der Landesvorsitzende Uwe Meenen durch seinen bisherigen Stellvertreter Andreas Käfer ausgetauscht. Der im parteiinternen Flügelstreit als Voigt-Gefolgsmann bekannte Meenen hatte erst im vergangenen Jahr den erfolglosen Sebastian Schmidtke in dem Amt beerbt. (bnr.de berichtete) Doch auch Meenen gelang es nicht, an der desolaten Situation des Berliner NPD-Verbands etwas zu ändern und ihn aus der Lethargie nach der Schlappe zur Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr herauszuholen. Zur Bundestagswahl war die Hauptstadt-NPD sogar daran gescheitert, mit einer Landesliste anzutreten. (bnr.de berichtete) Am Samstag verkündete Meenen, nicht mehr für den Vorsitz zu Verfügung zu stehen.

Weiterlesen →

02.09.: Naziaufmarsch in Hellersdorf stoppen!

Raus auf die Straße gegen den Naziaufmarsch am 2. September in Hellersdorf

AKTUELLES:
Der Aufmarsch wurde von den Nazis abgesagt!

Gegen-Kundgebung:
Sa, 02.09.2017 | 13:00 Uhr | Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf)
VORTREFFPUNKT: Frankfurter Allee

Nazi-Demo: 14:00 Uhr | U-Bahnhof Hellersdorf

Plakat: [Web] [Kopiervorlage]
Banner: [BgN]

Mehr Infos: Antifa Kollektiv Marzahn-Hellersdorf [AKMH] & Berlin gegen Nazis
Twitter: [#b0209]

Presse: Berlin: Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst (Störungsmelder / 11.08.2017) | Marzahner Neonazi verurteilt (taz / 16.08.2017)

Das große Nazi-Quiz von Marzahn-Hellersdorf:
Mi, 30.08.2017 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Am 2. September wollen wieder Nazis durch unseren Kiez marschieren und ihr faschistisches Gedankengut auf die Straße tragen.
Wir rufen euch dazu auf, mit uns gemeinsam den Naziaufmarsch in Hellersdorf zu stören.

Neonazistische Entwicklung im Bezirk

Marzahn-Hellersdorf ist in den letzten Jahren erneut zu einem Sinnbild rassistischer Mobilisierungen geworden. Angefangen mit den hinlänglich beschriebenen „Nein zum Heim“-Protesten gegen Geflüchtetenunterkünfte 2013 bis 2015, begleitet von bis dato beispielloser Internethetze und riesen Aufmarschgröße (bis zu 1000 in Marzahn) sowie einer Vielzahl von rassistisch motivierten Angriffen. auf Geflüchtete und politische Gegner*innen. In den letzten zwei Jahren hat sich aus „Bürgerbewegung“, Teilnehmer*innen der Proteste und ehemaligen „NW-Berlin“ Mitgliedern ein fester Kern von Neonazis gebildet, der sich hauptsächlich in den Parteien NPD und Dritter Weg, sowie dem im Stil der „Autonomen Nationalisten“ auftretenden „Antikapitalistischen Kollektivs“ organisiert hat.Durch die Mobilisierungen der letzten Jahre ist eine ideologisch gefestigte und bundesweit gut eingebundene Naziszene entstanden. Die Zeit der Großdemonstrationen von Nazis mit Bürgeranschluss ist zwar vorbei. Die weit verbreiteten rassistischen Einstellungen in der Bevölkerung spiegeln sich jedoch im Wahlerfolg der AfD im Bezirk wieder, die bei den letzten Wahlen 2016 23% erreichte.

Weiterlesen →

Broschüre: „Dunkelziffer Unbekannt 2017“ – Rassismus und rechte Gewalt in Marzahn-Hellersdorf

Autor*innen: Antirassistische Registerstelle der ASH Berlin

Download: PDF [1.610 KB] | Online lesen: bei issuu.com

Im Frühling 2016 veröffentlichten wir Dunkelziffer Unbekannt #1. Dem vorausgegangen waren sich verschärfende gesellschafts- politische Entwicklungen in Marzahn-Hellersdorf: der Aufbau der Asylunterkünfte in der Maxie-Wander/Carola-Neher-Straße und heftige rassistische Mobilisierung, Hilflosigkeit auf Seiten des Bezirks, ein Anstieg rechter Gewalt und eine neue Unverhohlenheit, Rassismus und Ablehnung von Geflüchteten zu artikulieren. Mit den Broschüren wollen wir die öffentliche Debatte über rassistische Gewalt voran treiben und Menschen dafür sensibilisieren, was in ihrem Umfeld täglich passiert.

Immer wieder sind wir wütend, fassungslos und im radikalen Dissens zu den Entwicklungen im Bezirk. Das vergangene Jahr, mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und einer ungebrochen hohen Dichte von diskriminierenden Vorfällen, hinterlässt einen bitteren Geschmack. Der Schwerpunkt dieser Ausgabe – die Auseinandersetzung mit der AfD – ergibt sich quasi zwangsläufig aus ihrem Wahlerfolg im Herbst 2016. Hier konnten die Rechtspopulist_innen berlinweit mit 23,2 % die meisten Stimmen abgreifen und als zweitstärkste Fraktion (!) in die BVV einziehen. Ihr Erfolg war vielleicht absehbar, die hohen Ergebnisse sind dennoch erschütternd. Die rassistisch aufgeladenen Diskussionen, v.a. um die Aufnahme Geflüchteter, oftmals von rechten und neonazistischen Gruppierungen bestimmt, drücken sich nun auch parlamentarisch aus.

Weiterlesen →