Schlagwortarchiv: Uwe Meenen

Fahrrad-Demo in Pankow: Kein Raum der AfD!

Kein Raum der AfD!

Fahrrad-Demo gegen rechte Locations in Pankow:
Sa, 12.05.2018 | 14:00 Uhr | S-Bahnhof Schönhauser Allee (Prenzlauer Berg)

Info-Veranstaltung: »Rechte Läden in Pankow«
Fr, 18.05.2018 | 19:00 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Aktionen gegen AfD-Groß-Demo:
So, 27.05.2018 | Berlin-Mitte

Veranstalter*innen: Kampagne „Kein Raum der AfD!“

Banner: [#1] [#2] | [Flyer]

Für den 27. Mai ruft die AfD bundesweit zu einer Großdemo mit über 10.000 Teilnehmer*innen auf. Diese Show gilt es ihnen mit allen Mitteln zu vermiesen. Zwei Wochen zuvor – am 12. Mai – werden wir einigen AfD-Treffpunkten und rechter Infrastruktur auf die Pelle rücken. Mit einer Fahrraddemo fahren wir von Prenzlauer Berg, vorbei an rechter Infrastruktur, nach Nordpankow. Hier erzielte die AfD bei der Bundestagswahl 2018 zwischen 20 – 30%. Die Gegend verfügt mit dem AfD-Parteibüro in Blankenburg über einen einen rechten Parteistützpunkt als auch über verschiedene rechte Kneipen.

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[BNR] Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Der neue NPD-Landeschef Käfer beim Heß-Marsch im August; Photo: Th.S.

Fragliches Aufbruchsignal der Berliner NPD

Von Theo Schneider

14.11.2017 – Die Berliner NPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Vorsitzende Meenen ist durch den Stellvertreter Käfer ausgetauscht worden. Mit alten Personalien will die Partei nun vermehrt auf der Straße aktiv werden.

Als „Zeichen der Einigkeit und des Aufbruchs“ wird die Neuwahl des Berliner NPD-Vorstands vom Wochenende vollmundig auf den parteieigenen Kanälen bezeichnet. Am Samstag war die neonazistische Partei mit rund 50 Delegierten sowie dem Bundeschef Frank Franz und dem Europaabgeordneten Udo Voigt in ihrer Köpenicker Zentrale zum Landesparteitag zusammengekommen. Von dem soll nun angeblich „ein klares Signal des Aufbruchs“ ausgehen und „den in den letzten Monaten ruhigen Landesverband wieder in aktionistische Gewässer befördern“.

Real hat sich jedoch wenig an den Personalien im Landesvorstand verändert. Lediglich einige Posten wurden verschoben: So wurde der Landesvorsitzende Uwe Meenen durch seinen bisherigen Stellvertreter Andreas Käfer ausgetauscht. Der im parteiinternen Flügelstreit als Voigt-Gefolgsmann bekannte Meenen hatte erst im vergangenen Jahr den erfolglosen Sebastian Schmidtke in dem Amt beerbt. (bnr.de berichtete) Doch auch Meenen gelang es nicht, an der desolaten Situation des Berliner NPD-Verbands etwas zu ändern und ihn aus der Lethargie nach der Schlappe zur Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr herauszuholen. Zur Bundestagswahl war die Hauptstadt-NPD sogar daran gescheitert, mit einer Landesliste anzutreten. (bnr.de berichtete) Am Samstag verkündete Meenen, nicht mehr für den Vorsitz zu Verfügung zu stehen.

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NPD-Kundgebung am 23. August in Weißensee

NPD_kundgebung_23augus_2tProtest gegen NPD-Kundgebung
Sa. 23.08.2014 | Rennbahnstr. | Weißensee

Gegenkundgebungen:
ab 12.00 Uhr Kreuzung Rennbahnstr./Gustav-Adolf-Str.  & Kreuzung Rennbahnstr./Roelkestraße 

Aufruf des Gegen-Bündnisses: Die NPD Pankow möchte am Samstag, den 23. August, von 13.00 bis 17.00 Uhr erneut eine Kundgebung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Rennbahnstr. 87/88 abhalten und ihre rassistische und menschenverachtende Grundhaltung auf Kosten von Menschen in einer Fluchtsituation in Weißensee propagieren. Bereits vor zwei Wochen haben ca. 20 Neonazis eine Kundgebung
an gleicher Stelle gegen die geplante Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft für 260 Menschen im Hotel Comfort durchgeführt. Rund 130 Menschen haben dagegen lautstark ihre Solidarität mit Menschen auf der Flucht bekundet und gegen die NPD demonstriert.

DIE LINKE, die SPD, Bündnis 90/die Grünen, die Piraten, North East Antifa und Antifaschistische Gruppen aus Pankow rufen dazu auf, den Neonazis auch dieses Mal entgegenzutreten und gemeinsam Solidarität mit den Geflüchteten zu zeigen. Alle Bürger_innen sind dazu aufgerufen, sich ab 12.00 Uhr an der Kreuzung Rennbahnstr./Gustav-Adolf-Str. sowie an der Kreuzung Rennbahnstr./Roelkestraße unter dem Motto „Solidarität mit den Geflüchteten“ zu versammeln.