Schlagwortarchiv: Indymedia Linksunten

Veranstaltung: Zwei Jahre Verbot von Indymedia Linksunten

Veranstaltung zum Jahrestag des Indymedia-Verbots

Info-Veranstaltung & Diskussion:
Di, 13.08.2019 | 19:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Arbeitskreis kritischer Jurist*innen an der HU, Revolutionäre Perspektive Berlin & Rote Hilfe Berlin

Referent*innen
– Kristin Pietrzyk (Jena), Rechtsanwältin eines Betroffenen des Linksunten-Verbots
– Matthias Monroy (Berlin), Wissensarbeiter, Aktivist und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei / CILIP

[Flyer] | [Mobi]

Das Verbot des Onlineportals Indymedia Linksunten war ein gezielter Schlag gegen die Linke in Deutschland. Diese Repression gegen linke, internationalistische Medien ist nichts Neues. Bei Gipfelprotesten hat die Polizei Indymedia-Center gestürmt, Ausrüstung zerstört, Medienaktivist*innen verfolgt, Falschmeldungen verbreitet und die Berichterstattung über Soziale Medien beeinflusst. Was bedeutet das für eine unabhängige Berichterstattung im internationalen Kontext?

In einigen Ländern sind hierarchiefreie Medien wie Indymedia inzwischen bedeutungslos geworden, Aktivistinnen informieren und kommunizieren oft über Facebook, Twitter, YouTube oder Periscope. Bis zum Verbot war Indymedia Linksunten eines der wichtigsten Medien für die linke Bewegung in der BRD. 2017 wurde die Plattform durch das Innenministerium verboten, die Reaktionen auf das Verbot und die Verfolgung der vermeintlichen Macherinnen waren jedoch verhalten oder kaum wahrnehmbar. Es gibt aber eine Kampagne zum Tag (((i))), dem Samstag vor den Prozessen der Klage gegen das Vereinsverbot am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. An diesem Tag wird es in Leipzig eine bundesweite Demonstration geben.

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Was ist los mit linksunten? Was ist los mit der Solidarität?

Was ist los mit linksunten? Was ist los mit der Solidarität?

Info-Veranstaltung:
Fr, 09.02.2018 | 19:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

Veranstalter*innen: Berliner Soligruppe für die Gefangenen Gewerkschaft / Bundesweite Organisation – GG/BO

Wir leben in harten Zeiten, in welchen die rechtsradikale AfD in den Parlamenten ihre Hetze verbreiten kann, in welchen Gipfelgegner*innen an den öffentlichen Pranger gestellt und mit Prozessen und überzogenen Haftstrafen versehen werden. Wir leben aber auch in Zeiten, in welchen Bullen ungeniert Drohbriefe mit Outings an Linke verschicken. Gerade in diesen Zeiten ist es nicht verwunderlich, dass sich der Staat auch gegen unabhängige Medien wendet.
In diesen Zeiten ist es ebenfalls nicht verwunderlich, dass Knast immer mehr eine unumgängliche Folge wird, wenn mensch nicht bereit ist, die politischen Veränderungen hinzunehmen und gegen diese ankämpft.

Im August 2017 traf es die wichtigste deutschsprachige und linksradikale Nachrichtenplattform linksunten.indymedia.org. Sie wurde verboten und damit zensiert. Für das Verbot konstruierte das Bundesministerium des Innern (BMI) kurzerhand einen Verein, erklärte die freiburger Autonomen zu dessen Mitgliedern und die KTS Freiburg zum „Vereinsheim“. Im Zuge dessen fanden Razzien in vier Wohnungen und dem Autonomen Zentrum KTS in Freiburg statt. Dabei wurde die KTS verwüstet und sowohl dort als auch bei den Betroffenen Technik und Geld im Wert von 80.000 Euro als „Vereinsvermögen“ beschlagnahmt.

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LL-Demo 2018: antifaschistischer-internationalistischer Block

Repression hat Tradition. Widerstand auch!
Mourn for the dead, fight like hell for the living.

Antifa-Block auf der LL-Demo 2018:
So, 14.01.2017 | 10:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)
Rundgang über den Friedhof: 12:00 Uhr (nach der LL-Demo)

Aufrufer*innen: North-East Antifascists [NEA], Kollektiv Proletarischer Aufstand (KOPRA), Berlin Leftist Youth (BLY), Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem), Kurdischer Frauenverein (Dest Dan), Internationalistischer Abend, Fachschaftsinitiative Geschichte der FU Berlin, Café Rojava, Revolutionäre Perspektive Berlin, Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen & Roter Aufbau Hamburg

Website: fightandremember.blogsport.eu

Material (Demo): [Plakat] | Banner: [#1] [#2] [#3]
Material (Veranstaltungen): Café Rojava: [#1] [#2] [#3] | Podium: [#1]

Veranstaltungsreihe 2017/2018:

Veranstaltung: »Voneinander lernen, miteinander kämpfen.«
Mo, 04.12.2017 | 20:00 Uhr | Café Morgenrot (Kastanienallee 85 / Prenzlauer Berg)

Rundgang: das »Rote Berlin«
Sa, 06.01.2018 | 13:00 Uhr | Tram-Station: Am Friedrichshain (Prenzlauer Berg)

Film: »Lied der Matrosen«
Di, 09.01.2018 | 20:00 Uhr | Projektraum H48 (Hermannstraße 48 / Neukölln)

Vortrag: »Die Revolution ist keine Partei!«
Do, 11.01.2018 | 19:30 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Podium: Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression
Sa, 13.01.2018 | 17:30 Uhr | Jockel Biergarten (Ratiborstraße 14C / Kreuzberg)

Filmreihe zu Revolution und Internationalismus
So, 07.01. / 14.01. / 21.01. / 28.01.2018 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

>>> NEU: [Langer Aufruf] | [Kurz-Aufruf] | [Termine] <<<

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Podium: Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression

Politisch aktiv 2018 – Solidarisch gegen Überwachung und Repression

Podium:
Sa, 13.01.2018 | 17:30 Uhr | Jockel Biergarten (Ratiborstraße 14C / Kreuzberg)

Mehr Infos: solidarisch2018.noblogs.org

Material: [Plakat] | [Facebook-Event]

Referent*innen:
– Sven Adam (Verteidiger im Linksunten-Indymedia-Verfahren)
– Anna Biselli (netzpolitik.org)
– Martina Renner (MdB, Partei Die Linke)
– Civaka Azad (Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.)
– Benjamin Derin (Wissenschaftlicher Mitarbeiter in den Bereichen Kriminologie und Strafprozessrecht)

2017 war kein gutes Jahr. Rechtsruck wohin das Auge schaut: AfD in den Parlamenten, Tote im Mittelmeer und eine Politik, die immer mehr auf den Ausbau des Polizeistaates setzt. In regelrechter Akkordarbeit wurden 2017 mehrere Gesetze auf den Weg gebracht, die polizeiliche Willkür begünstigen sowie Demonstrationsfreiheit und Privatsphäre aktiv angreifen. Die Repression gegen G20-Gegner*innen, das Verbot des linken Newsportals »Indymedia Linksunten« oder die Ankündigung, dass der Staat künftig Messenger wie »Signal« auslesen wird (neues TKÜ-Gesetz), haben bei der politischen Linken mehr Fragezeichen als Antworten hinterlassen. Vor dem Hintergrund, dass Überwachung oft mit möglichen islamistischen Angriffen gerechtfertigt wird, macht auch das Symboleverbot kurdischer Organisationen, wie der YPG/YPJ sprachlos. Sind sie es doch, die den IS am aktivsten bekämpfen. Um auf all das eine Antwort formulieren zu können, bedarf es als erstes einer Verbildlichung und Entzerrung des Repressions- Kneuels, in das die Linke aktuell verheddert ist. Am 13. Januar laden wir darum zu einem Podium in Berlin, um einen Überblick über die verschiedenen Entwicklungen und Gesetzesverschärfungen zu geben.

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