Video: #Rigaer94 – Die Geister, die ihr rieft!

#Rigaer94 – Die Geister, die ihr rieft!

Produziert von: Left Report

Am 22.06.16 wurde das Hausprojekt Rigaer Straße 94 unter einem massiven Bullenaufgebot teilgeräumt. Seitdem wird das Haus von Cops und Securities belagert, Bewohner*innen, Nachbar*innen und Unterstützer*innen werden terrorisiert. Drei Menschen aus dem Haus und dessen Umfeld erzählen von ihren Erlebnissen.

Infos: rigaer94.squat.net & www.twitter.com/rigaer94

Spendenkonto:

Netzwerk Selbsthilfe e.V.
KTO: 7403887018
BLZ: 10090000
Berliner Volksbank
Stichwort: R94 2516

Quelle: www.vimeo.com/173254815

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4657/video-rigaer94-die-geister-die-ihr-rieft/

[Antifa Berlin]: Thor Steinar-Laden in Weißensee umgestaltet

ts_ws_farbe_juli2016

Foto des Ladens nach erneuter Umlackierung

Thor Steinar-Laden in Weißensee umgestaltet

Seit fast fünf Jahren existiert in der Berliner Allee 11 der Thor Steinar-Laden Tønsberg. Bis heute ist dieser Ziel von Protesten und direkten Aktionen. Wie wir aus einer Pressemitteilung der Bullen und Fotos auf Twitter erfahren konnten, haben Antifaschist*innen diesen in der Nacht zum 2. Juli erneut großflächig mit Farbe verzierrt und die Werbung unkenntlich gemacht. Zuletzt war der Laden am 11. Februar diesen Jahres Ziel eines Farbanschlags.

Quelle: www.antifa-berlin.info/node/1194

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4727/antifa-berlin-thor-steinar-laden-in-weissensee-umgestaltet/

30. Juni: Gedenken an Halim Dener und Solidaritätskundgebung vor der JVA Moabit

Gedenken an Halim Dener und Solidaritätskundgebung vor der JVA Moabit

Am Donnerstag, den 30.06.2016 drückten ca. 80 Menschen vor der JVA Moabit ihre Solidarität mit acht kurdischen politischen Gefangenen aus. Die Kundgebung wurde von Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin organisiert. Grund für die Inhaftierung der Politiker*innen ist der Terror-Paragraph 129b. In Redebeiträgen wurde vor allem auf die repressive Zusammenarbeit der Staaten BRD und Türkei eingegangen. Gleichzeitig wurde auf den aktuellen Repressionsschlag gegen ATIK verwiesen. Das Datum der Kundgebung war auch der Todestag von Halim Dener, welcher 1994 von einem deutschen Bullen erschossen wurde. Somit wurde aktuelle Kämpfe mit einem aktiven Gedenken an Halim Dener verbunden. Im folgenenden dokuementieren wir unseren Redebeitrag, welchen wir am Tag gehalten haben. Außerdem haben unsere Freund*innen von Hände weg vom Wedding ein paar Fotos getwittert, welche wir an dieser Stelle ebenfalls zur Verfügung stellen wollen.

Siempre Antifascista!
Berxwedan jîyan e!
Hoch die Internationale Solidarität!

Ankündigung:
30. Juni: Kundgebung vor der JVA Moabit – Biji Azadi

Video:
JVB eylem

Hintergrundinfos:
Freiheit für die kurdischen politischen Gefangenen

Infos zum Gedenken in Hannover:
Kampagne zum Gedenken an Halim Dener
Zum Tod von Halim Dener (Antifaschistisches Nachrichtenportal Niedersachsen)
2016-06-30 Hannover – Gedenkkundgebung Halim Dener (Fotos)

Redebeitrag, Fotos & Video:

Read the rest of this entry »

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4696/30-juni-gedenken-an-halim-dener-und-solidaritaetskundgebung-vor-der-jva-moabit/

Bericht & Fotos – Prenzlauer Berg: R94-Solidemo zum Sommerfest der CDU mit „Stargast“ Frank Henkel

„Bullenschweine raus aus der Rigaer!“

Gestern, am 30.06.2016, versammelten sich etwas mehr als 250 Menschen auf der Eberswalder Straße. Anlass war ein Aufruf, der von verschiedenen antifaschistischen Gruppen und Hausprojekten aus Nordostberlin veröffentlicht wurde.

Dieser thematisiert zum einen die Besetzung der Rigaer Straße 94 und Teile des Friedrichshainer Nordkiezes durch Bullen, Securitys sowie Bauarbeiter*innen, zum anderen die Hetze gegenüber Geflüchteten durch die CDU-Maden im Allgemeinen und Frank Henkel im Besonderen.

Die Demonstration startete an der Eberswalder Straße, führte über die Kastanienallee und die Schwedter Straße auf den Senefelderplatz. Dort angekommen gafften die sorgsam ausgewählten Teilnehmer*innen des CDU-Sommerfestes von ihrer Balustrade herab und waren sichtlich genervt von der eintreffenden Demonstration. Einzig der 3-fache Ring, bestehend aus Bullen und Hamburger Gittern um den Pfefferberg beugte Schweißflecken in der Abendgaderobe vor!
Nach circa 30min dauerhafter Beschallung des Sommerfestes durch Parolen löste sich die Demonstration langsam auf. Einige Punks zelebrierten noch längere Zeit durch mitgebrachte Boxen und Bier ein spontanes und gut sichtbares Punkspicknick am Ort des Geschehens.

Read the rest of this entry »

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4672/bericht-fotos-zur-r94-solidemo-zum-sommerfest-der-cdu-mit-stargast-frank-henkel/

[Indymedia]: Wedding – Kein Platz für die AFD – Schulverweis für Götz Frömming

afd_schule_wedding_foto[B] Kein Platz für die AFD – Schulverweis für Götz Frömming

Götz Frömming unterrichtet Politikwissenschaften, Geschichte und Deutsch am Lessing-Gymnasium-Berlin. Bis Januar 2016 war er stellvertrender Landesvor-sitzender der Partei Alternative für Deutschland (AfD), für die er ebenfalls jahrelang als Pressesprecher agierte. Trotz des Rücktritts von seinen Funktionen ist er nach wie vor Parteimitglied und nimmt bspw. bei Landesparteitagen teil.

[Flyer]

Die AfD Berlin setzt sich in ihrem Programm von 2016 u.a. für einen Aufnahmestop für Geflüchtete ein und will ihnen die Unterbringung verweigern. Außerdem soll es ein Kopftuchverbot geben, das auch für Lehrkräfte, Schüler*innen und Student*innen gelten soll. An Schulen wollen sie darüber hinaus einheitliche Kleidung (Schulinformen) einführen. Die Partei steht für ein Verbot von Adoptionen für Menschen mit schwuler und lesbischer Sexualität und gegen eine Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Daneben wollen sie auch das Selbstbestimmungsrecht der Frau bei einem Schwangerschaftsabbruch beschränken. Die AFD setzt sich vor allem für Unternehmer*innen und Wirtschaftswachstum ein. Sie ist grundsätzlich eine Partei der Besserverdienenden. Soziale Gerechtigkeit ist ihr egal. Das zeigt auch der Streit um den Mindestlohn. Auch wenn er jetzt im Parteiprogramm steht, sind viele Mitglieder gegen ihn.

Read the rest of this entry »

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4631/indymedia-wedding-kein-platz-fuer-die-afd-schulverweis-fuer-goetz-froemming/

Neues Deutschland: „Trotzdem auf die Straße“

nd_20160615

»Nicht verzeihen, nicht vergessen.« Gedenken an Clément Méric

Trotzdem auf die Straße
Antifa-Filmer Christian Schwartz über einen Mord, den Rechtsruck und Kämpfe in Frankreich

Christian Schwartz, 29, drehte mit dem linken Medienkollektiv Left Report einen Film über den jungen französischen Antifaschisten Clément Méric, der 2013 mutmaßlich von einem Mitglied der faschistischen Gruppierung »Dritter Weg« getötet wurde. Das Kollektiv arbeitet gerade an einem weiteren Film, der sich auch mit den aktuellen französischen Arbeitskämpfen befassen wird.

Welche Rolle spielt der Tod von Clément Méric in der französischen Antifa?
Clément Méric war nicht nur Antifaschist, er war eine kurze Zeit lang auch CNT-Gewerkschaftsmitglied (Confédération Nationale du Travail) und er war im hochschulpolitischen Bereich tätig. Er steht für zahlreiche AntifaschistInnen, die in den letzten Jahren terrorisiert oder verletzt wurden. Außerdem ist dieser Mord Zeichen einer aktuellen Bedrohungslage in Frankreich, zu welcher die Front National, die bei den letzten Kommunalwahlen drittstärkste Kraft geworden ist, gehört. Bedrohlich sind auch die anderen rechten Splittergruppierungen wie der Dritte Weg (Troisième Voie). Zu dieser Gruppe gehört Esteban Morillo, der mutmaßliche Mörder Clément Mérics. Schließlich ist Clément Méric eine Symbolfigur, an der klar wird, welch tödliche Konsequenzen ein Rechtsruck wie der in Frankreich haben kann. Eine ähnliche Situation zeichnet sich ja bereits in anderen europäischen Ländern ab.

Wie geht die französische Antifaszene mit den Einschränkungen des Notstands um, den die Regierung nach den Anschlägen im November ausgerufen hat?
Die Notstandsgesetzgebung betrifft alle politischen Bewegungen. Sie verhindert politische Demonstrationen, Kundgebungen und auch Streiks unter dem Vorzeichen der Terrorismusbekämpfung. Davon war zum Beispiel auch die Klimabewegung beim Klimagipfel im Dezember betroffen. Für mich ist positiv, dass Gruppen diese Verbote brechen und trotzdem auf die Straße gehen. So sind am 4. Juni trotz des Demonstrationsverbotes 3000 Menschen zum Gedenken an Clément Méric losgezogen.

Birgt der verhängte Notstand ein hohes Eskalationspotenzial?
Ja. Wir beobachten eine Militarisierung der Innenpolitik, wie mit massivem Polizeiaufgebot und Militär ein permanenter Ausnahmezustand geschaffen werden soll. Auch ist die Polizei seit November besonders aggressiv. Ein Ziel der Gedenkdemonstration war nun auch, die Straße als Ort des Protestes zurückzuerobern. Klar hat das Eskalationspotenzial.

Read the rest of this entry »

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4680/neues-deutschland-trotzdem-auf-die-strasse/

Hinweis für Unterstützer*innen: Das Konto für Alle – auch Geflüchtete

kein_mensch_ist_illegal_hauswandLiebe Unterstützer*innen, ab dem 18.06.2016 ist es ab sofort möglich Bank-Konten auch für illegalisierte Menschen zu eröffnen. Der folgende Text soll ein paar Hinweise zur praktischen Umsetzung geben. Der Text darf gern weiter verbreitet werden.

Das Konto für Alle – auch Geflüchtete

Text zum Basiskonto – der neuen Verpflichtung der Banken gegenüber allen sich “legal” in der EU aufhaltenden Personen

In der Vergangenheit war es für Geflüchtete oft schwierig, bei Banken ein – heutzutage beinahe unerlässliches – funktionierendes Konto zu eröffnen. Ob dahinter Befürchtungen der Kreditinstitute, Rassismus oder Böswilligkeit steckt, soll nicht Thema des folgenden Textes sein, sondern wie die Problematik für geflüchtete Menschen gelöst werden kann.

Ab dem 18.06.2016 gilt in Europa eine neue Gesetzgebung (hier umgesetzt durch das Zahlungskontengesetz, im Folgenden ZKG), die Banken verpflichtet, ein „Konto für alle“ anzubieten.
Das Konzeot des sog. Basiskontos, ist an sich recht simpel: Es muss mit jedem anderen vergleichbaren Konto des jeweiligen Instituts gleichgestellt sein und ein Antrag auf die Eröffnung eines solchen Kontos darf vor allem (so gut wie) nie abgelehnt werden.
Somit können zukünftig auch – fast problemfrei – geflüchtete Personen ein Basiskonto eröffnen und es für den regulären Zahlungsverkehr nutzen, wodurch für sie Zahlungswege und Funktionen wie Überweisungen, Online-Banking und das bargeldlose Bezahlen an der Kasse mit Girokarte möglich werden.

Read the rest of this entry »

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4597/hinweis-fuer-unterstuetzerinnen-das-konto-fuer-alle-auch-gefluechtete/

In Gedenken an Li Yangjie

yangjie_liDessau: Das Desaster der Ermittler / Der Fall Yangjie Li / Zusammenfassung

Mehr Infos: initiativeouryjalloh.wordpress.com

[Chronologie] | [Pressespiegel]

(…) Schon einmal stand Sachsen-Anhalts Justiz im Allgemeinen und die Polizeidirektion Ost im Speziellen deutschlandweit in schlechtem Licht: bei den Ermittlungen im Fall Oury Jalloh, der unter bis heute zweifelhaften Umständen in einer Dessauer Gefängniszelle ums Leben gekommen ist. Jetzt droht ein ähnliches Desaster. (…)
(MZ- Kommentar: Lars Geipel, 26.05.2016)

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4586/in-gedenken-an-li-yangjie/

Junge Welt: »Dieser Protest ist nur mit breiter Solidarität möglich«

jw_20160604

Christian Schwartz ist Mitglied der North East Antifa (NEA), einer antifaschistischen Gruppe aus Berlin Das Filmprojekt finanziert sich durch Crowdfunding: www.tinyurl.com/afa-filmprojekt

»Dieser Protest ist nur mit breiter Solidarität möglich«

Filmprojekt: Von Kämpfen in Frankreich können Aktivisten viel lernen, etwa Verankerung in Betrieben. Gespräch mit Christian Schwartz

Interview: Claudia Wrobel

Sie haben Dokumentarfilme über antifaschistische Gruppen in Frankreich gedreht, nun machen Sie sich wieder auf den Weg ins Nachbarland. Worum geht es in Ihren Projekten?

Zusammen mit dem Medienkollektiv »Left Report« porträtieren wir antifaschistische, antirassistische und soziale Bewegungen. Erst mal geht es darum darzustellen, was die überhaupt machen, aber in einem zweiten Schritt auch darum, was wir von den Erfahrungen in anderen Ländern lernen können. Seit etwa eineinhalb Jahren waren wir dafür viel in Frankreich unterwegs, weil uns die Ursachen des dortigen Rechtsrucks interessieren. Mittlerweile hat sich der »Front National« als drittstärkste Kraft etabliert. Das ist ein Sinnbild für die Entwicklungen in vielen Ländern Europas.

Die Pläne für das Filmprojekt haben Sie ja schon länger. Inwiefern beeinflussen die anhaltenden Proteste gegen die geplante Arbeitsgesetzgebung diese?

In der BRD wurden schon etliche Sozialabbauprogramme durchgedrückt. Was in Frankreich nun passiert, führt uns vor Augen, wie schwach die Bewegung hier ist. Da wir also in der Position sind, lernen zu müssen, lernen zu wollen, ist es für uns natürlich toll zu sehen, wie Genossen dort versuchen, sich soziale Errungenschaften zu erhalten und nicht darauf vertrauen, dass ihnen Zugeständnisse von oben gemacht werden. Zum Beispiel existiert dort die Protestform »Nuit debout«. Da wollen wir erfahren, was diese Bewegungen genau machen, wie sie zusammengesetzt sind und – für uns besonders spannend – warum gehen solche Konzepte in Frankreich auf, aber hier in Deutschland nicht.

Read the rest of this entry »

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4565/junge-welt-dieser-protest-ist-nur-mit-breiter-solidaritaet-moeglich/

„Alles für die Katz!“ – Soli-Aufruf der [NEA] zur Demo am 4. Juni

alles_fuer_die_katz_02Alles für die Katz!
Greve, Blocage, Sabotage. Streiken, Blockieren, Sabotieren.

In den vergangenden Wochen hat sich in Frankreich eine breite soziale Protestbewegegung unter dem Namen „Nuit Debout“ formiert. Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen besetzen nachts in den Städten zentrale Plätze, debattieren und protestieren gegen weitere massive Einschnitte in das Arbeitsrecht. Das sogenannte „Loi Travail“ soll zugunsten kapitalistischer Interessen die erkämpften arbeitsrechtlichen Zugeständnisse stückweise weiter abbauen. Die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Reduzierung der Flächentarife sowie die Verlängerung der Arbeitszeiten bedeuten nichts anderes als die staatliche Organisierung von Armut- als Geschenk für Kapitalfraktionen.
Die Confédération nationale du travail (CNT), eine anarchosynikalistische Gewerkschaft, ist seit Anfang an Teil der Bewegung und streitet für Solidarität und Umwälzung der Verhältnisse. Während Vertreter*innen etablierter Parteien sich von militanteren Protesten in den französischen Städten distanzierten (bspw. die CGT), bleibt die CNT-F weiterhin solidarisch und aktiv. Der französische Staat versucht mit Observationen von Personen sowie Erstürmung von Lokalitäten Aktivist*innen einzuschüchtern und zu kriminalisieren.
Während die Sozialproteste in Frankreich die Früchte intensiver und kontinuierlicher Arbeit linker Aktivist*innen in den Betrieben sind, sollten diese uns Kraft geben, auch in den „eigenen“ Betrieben hierzulande aktiver und antagonistischer zu wirken.

Du und Dein Chef habt nichts gemeinsam…

Während in Deutschland die Sozialpartnerschaft, der eingeübte Frieden zwischen Kapital und den Bossen der großen Gewerkschaftsverbände, weiterhin klassenkämpferische Auseinandersetzungen verhindern soll, geraten kleine, kämpferische Basisgewerkschaften verstärkt unter Druck.
Die syndikalistische „Freie Arbeiter*innen Union (FAU)“ organisiert und unterstützt jene, denen in den neoliberalen Verhältnissen sprichwörtlich ein paar Brotkrummen hingeworfen werden. Ob illegalisierte Migrant*innen, Arbeiter*innen aus den EU-Staaten oder andere ausgebeutete Angestellte: die Organisierung der Bauarbeiter*innen der „Mall of Shame“/ „Mall of Berlin“ zeigt, dass Klassenkampf statt rassistische Spaltung möglich ist. [1]

Read the rest of this entry »

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://antifa-nordost.org/4440/alles-fuer-die-katz-soli-aufruf-der-nea-zur-demo-am-4-juni/