Schlagwortarchiv: PKK

#BreakSilenceOnAfrin – Solidarität mit dem Mesopotamien Verlag

Solidarität mit dem Mesopotamien Verlag und Mir Multimedia

Vom 8. bis 10. März 2018 fand eine Hausdurchsuchung der Räumlichkeiten des Mezopotamien Verlags und des Musikvertriebs Mir Multimedia statt. Daneben wurden bei dieser Razzia mindestens sieben LKW Ladungen an Büchern von der Polizei beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet dabei, dass der Verlag damit die PKK unterstütze.

Mehr Infos: mezopotamiensolidaritaet.blogsport.eu

[Material]

Schluss mit der Kriminalisierung der kurdischen Bewegung! Solidarität mit dem Mezopotamien Verlag!

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Demo im Wedding: Jugend gegen Faschismus! – Solidarität mit Afrin!

Jugend gegen Faschismus! – Solidarität mit Afrin!

Internationalistische & antifaschistische Jugend-Demo:
Fr, 13.04.2018 | 18:00 Uhr | S/U-Bahnhof Wedding (Wedding)

Aufrufer*innen: Feministische Kampagne: Gemeinsam kämpfen!, Berlin Leftist Youth (BLY), North-East Antifascists [NEA], Radikale Linke Berlin & Antifaschistische Linke Jugend [ALJ]

Material: [Plakat] | Flyer: [Front / Back]
[Mobi-Video]

Im kurdischen Kanton Afrin wie auch im Rest Rojavas, wurde in den letzten Jahren trotz des Krieges sowie unter andauernder Bedrohung durch Nationalisten und Islamisten eine basisdemokratische und emanzipatorische Gesellschaft aufgebaut.
Dieses Projekt wird von der türkischen Regierung von Anfang an als Bedrohung für ihren faschistoiden Kurs in der Region gesehen.
In Zeiten, in denen die Verteidigungseinheiten der YPJ/YPG große Erfolge gegen den IS zu verzeichnen hatten sowie viele Gebiete zurück gewannen, hat sich der faschistische Staat der Türkei dazu entschieden reaktionäre Strukturen hochzurüsten, damit diese die progessiven Enwicklungen in den kurdischen Gebieten bekämpfen. Höhepunkt dieser Entwicklung stellt nun der Angriffskrieg der Türkei gegen den Kanton Afrin dar, welcher ebenfalls einen Angriffskrieg auf die Idee einer befreiten Gesellschaft in den kurdischen Territorien ist.
Währenddessen werden in der Bundesrepublik Deutschland Mitglieder und Freund*innen der kurdischen Freiheitsbewegung kriminalisiert. KCK und PKK werden als angebliche Terroristen verfolgt, der Bestand des kurdischen Mezopotamien-Verlages beschlagnahmt und der NATO-Partner Türkei wird weiter mit deutschen Waffen ausgerüstet. Der deutsche Staat ergreift dadurch eine klare Partei in diesem Konflikt.
UN und NGOs schweigen sich aus und machen sich so zu stillen Mittätern. Es ist sowohl an den Leuten vor Ort als auch an Aktivist*innen auf der ganzen Welt, sich Invasion, Waffenexporten und Faschismus entgegenzustellen. Die internationale Solidarität mit Afrin spielt hier eine entscheidende Rolle. Nicht nur das Sammeln von Spenden für die dort Kämpfenden, sondern auch unser Protest auf der Straße zeigt den Menschen vor Ort und im kurdischen Teil der Türkei, in dem Proteste gewaltsam unterdrückt werden, dass die Berge nicht ihre einzigen Freunde sind.
Diese Proteste auf die Straße zu tragen ist auch gerade die Aufgabe der Jugend. Denn wir sind es, die, häufig ungehört, die Zukunft der gesellschaftlichen Entwicklung darstellen.

Darum rufen wir euch auf, gemeinsam und entschlossen am 13. April mit uns auf die Straßen zu gehen.
Kampf dem Faschismus – Afrin verteidigen!

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Êdî Bese – Es reicht! – Unsere Grundrechte gemeinsam verteidigen

ÊDÎ BESE – STOPPT DIE KRIMINALISIERUNG DER PKK – FREIHEIT FÜR HIDIR YILDIRIM

Urteilsverkündung:
Mo, 18.12.2017 | 10:00 Uhr | Kammergericht (Elßholzstraße 30-33 / Schöneberg)

Kundgebung:
Mo, 18.12.2017 | 16:00 Uhr | Winterfeldtplatz (Schöneberg)

Material: [Flyer]

„Wenn mein Glaube, meine Identität mit den Füßen getreten werden, sollte sich keiner das Recht herausnehmen mir zu sagen, ich müsse im Angesicht all dessen Schweigen.“
Mit diesen Worten verteidigte sich Hidir Yildirim vor dem Kammergericht Berlin. ihm drohen mehrere Jahre Haft, da ihm vorgeworfen wird, Gebietsleiter der PKK in Sachsen gewesen zu sein.

Die Aufteilung der kurdischen Bevölkerung auf verschiedene Nationalstaaten Anfang des 20. Jahrunderts, bedeutete für die Kurd*innen ein Zwang zur Assimilierung in Form von Massakern, Ausbeutung oder Verbot ihrer Sprache. Diese Angriffe erforderten und erfordern immer noch die Selbstverteidigung durch Organisierung auf allen Ebenen. Die PKK führt aus diesem Grund seit 40 Jahren einen Befreiungskampf für die sozialen, kulturellen und politischen Rechte der Kurd*innen. Ausgehend davon richtet sich ihr Kampf gegen jegliche Formen der Unterdrückung durch das kapitalistische Patriarchat. Damit ist sie nicht nur als Partei, sondern auch als linke Bewegung, die sich global für Freiheitsrechte, Demokratisierung und Geschlechterbefreiung einsetzt, bedeutend geworden.

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[AZADÎ] Kurdischer Aktivist in Berlin festgenommen

Business as usual:
Festnahme eines kurdischen Aktivisten in Berlin

Ungeachtet der jüngst erneut bekräftigten Bereitschaft von Präsident Erdoǧan zur Wiedereinführung der Todesstrafe, seine Drohung, Regimekritikern „die Köpfe abreißen“ zu wollen, der zahlreichen Entlassungen in den letzten Tagen von angeblichen Gülen-Anhängern aus dem Staatsdienst sowie der Festnahme von Menschenrechtsaktivist*innen, unter ihnen auch der aus Berlin stammende Peter Steudtner, wurde am 17. Juli in Berlin der kurdische Aktivist Zahir A. festgenommen.

Trotz aller Kritik aus deutschen Regierungskreisen am Vorgehen des Autokraten in Ankara, wurde ihm mit der Festnahme eines politisch aktiven Kurden erneut ein Bärendienst erwiesen. Statt Erdoǧan angesichts der aktuellen Ereignisse und auch vor dem Hintergrund der Operationen von Agenten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland gegen Kurd*innen und andere Oppositionelle die Stirn zu bieten, setzen Politik und Justiz ihre Kriminalisierungspraxis unvermindert fort.

Wegen des Vorwurfs der angeblichen Unterstützung des Terrorismus wurden in der Türkei seit dem Putschversuch vor einem Jahr zahlreiche kurdische Aktivist*innen und Politiker*innen festgenommen und inhaftiert.

Auch Zahir A. beschuldigen die deutschen Strafverfolgungsbehörden, als Mitglied an einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ (§129a/b StGB) beteiligt gewesen zu sein und in der Zeit von März 2014 bis Juni 2015 den PKK-Sektor „Nord“ verantwortlich geleitet zu haben. Eine individuelle Straftat wird auch ihm – wie in allen anderen §129b-Verfahren auch – nicht vorgeworfen.

Zahir A. wurde von Berlin nach Niedersachsen verbracht. Nach der heute erfolgten Eröffnung des Haftbefehls durch den Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts (OLG) Celle ist der Kurde in die JVA Celle verlegt worden.

Mit Zahir A. befinden sich nunmehr 11 kurdische politische Gefangene wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in und Unterstützung der PKK in Straf- oder Untersuchungshaft.

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Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Am Dienstag, dem 11.10.2016 versammelten sich ca. 40 Menschen vor der JVA Moabit. Grund für die Solidaritäts-Kundgebung war der Prozessauftakt gegen Ali Hıdır Doğan & Balu. Auch die beiden Gerichtssäle waren mit Unterstützer*innen gefüllt. Im folgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag und stellen ein paar Fotos zu Verfügung. Wir danken den Organisator*innen der gemeinsamen Kundgebung, da dieser Repressionsschlag sich nicht „nur“ gegen die PKK und Rigaer94 sondern gegen unsere gesamte Bewegung.

Hoch die internationale Solidarität!

Mehr Infos: freiheit.blackblogs.org & aaronbalu.blackblogs.org
Ankündigung: Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Redebeitrag:

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14.10.: Demo im Wedding – Freiheit für Aaron, Balu, Cem und Ali!

Freiheit für Aaron, Balu, Cem und Ali!

Demo:
Fr, 14.10.2016 | 17:00 Uhr | U-Bahnhof Bernauer Straße (Mitte)

Veranstalter*innen: Ciwanên Azad Berlin & Organisierte Jugend aus Rojava in Berlin

Wir rufen als Ciwanen Azad Berlin alle kurdischen und internationalistischen Jugendlichen zur Jugenddemo auf! Damit wollen wir unsere Stimme gegen die Kriegspolitik des faschistischen AKP-Regimes und seine europäischen Unterstützer_innen erheben!

Unsere Demonstration ist insbesondere unseren jüngst in Kurdistan gefallenen Freunden Kawa Cekdar, S. Lecwan und S. Cekdar gewidmet. Sie alle stammten aus Deutschland. Lecwan und Cekdar wurden bei Luftangriffen auf das Kandil Gebirge zu Märtyrern. Der YPS- und Guerilla-Kommandeur Kawa Cekdar wurde in Nusaybin zum Märtyrer. Kawa Cekdar stammt wie wir aus der damaligen kurdischen Jugend Berlin und schloss sich 2008 der Guerilla an. Ende 2015 führte er die YPS im Kampf gegen die türkische Besatzermacht in Nusaybin an und erlangte in der Region als Kommandeur große Anerkennung der Menschen.

Die kurdische Freiheitsbewegung hat es in den letzten Jahren geschafft in Rojava [Nord-Syrien] gegen den barbarischen IS anzukämpfen und diesen in vielen Gebieten endgültig zu vertreiben. Die Demokratische Volksverteidigungseinheit (YPG/YPJ) ist zum wichtigsten strategischen Partner des Westens geworden. Ohne die kurdische Freiheitsbewegung und ihrem Streben im Nahen und Mittleren Osten nach einem basisdemokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Leben, hätten die westlichen Kräfte es nicht geschafft den gemeinsamen Feind namens ‚Islamischer Staat‘ zu zurückzuschlagen.

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Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Aufruf zur Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Prozessbegleitung und Kundgebung:
Di, 11.10.2016 | 09:00 Uhr | Kammergericht (Turmstraße 91 / Tiergarten)

Veranstalter*innen: Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin

Am 25.04.2016 wurde der 51-jährige Ali Hıdır Doğan auf einen Haftbefehl des Kammergerichts Berlin hin in Bremen festgenommen und in die JVA Berlin-Moabit gebracht, wo er seitdem in UHaft sitzt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet, er sei von Juli 2014 bis Juli 2015 Gebietsleiter der PKK in Berlin und damit „Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ nach §129b Strafgesetzbuch gewesen.
Die „Verbrechen“, die ihm zur Last gelegt werden, sind unter anderem: das Sammeln von Spendengeldern, die Organisation von Busfahrten aus Berlin zu einem kurdischen Kulturfestival, die Anmeldung einer Mahnwache in Solidarität mit dem vom sogenannten „Islamischen Staat“ belagerten Kobanê vor dem Brandenburger Tor sowie Wahlkampf für die HDP betrieben zu haben.

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30. Juni: Gedenken an Halim Dener und Solidaritätskundgebung vor der JVA Moabit

Gedenken an Halim Dener und Solidaritätskundgebung vor der JVA Moabit

Am Donnerstag, den 30.06.2016 drückten ca. 80 Menschen vor der JVA Moabit ihre Solidarität mit acht kurdischen politischen Gefangenen aus. Die Kundgebung wurde von Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin organisiert. Grund für die Inhaftierung der Politiker*innen ist der Terror-Paragraph 129b. In Redebeiträgen wurde vor allem auf die repressive Zusammenarbeit der Staaten BRD und Türkei eingegangen. Gleichzeitig wurde auf den aktuellen Repressionsschlag gegen ATIK verwiesen. Das Datum der Kundgebung war auch der Todestag von Halim Dener, welcher 1994 von einem deutschen Bullen erschossen wurde. Somit wurde aktuelle Kämpfe mit einem aktiven Gedenken an Halim Dener verbunden. Im folgenenden dokuementieren wir unseren Redebeitrag, welchen wir am Tag gehalten haben. Außerdem haben unsere Freund*innen von Hände weg vom Wedding ein paar Fotos getwittert, welche wir an dieser Stelle ebenfalls zur Verfügung stellen wollen.

Siempre Antifascista!
Berxwedan jîyan e!
Hoch die Internationale Solidarität!

Ankündigung:
– 30. Juni: Kundgebung vor der JVA Moabit – Biji Azadi

Video:
– JVB eylem

Hintergrundinfos:
– Freiheit für die kurdischen politischen Gefangenen

Infos zum Gedenken in Hannover:
– Kampagne zum Gedenken an Halim Dener
– Zum Tod von Halim Dener (Antifaschistisches Nachrichtenportal Niedersachsen)
– 2016-06-30 Hannover – Gedenkkundgebung Halim Dener (Fotos)

Redebeitrag, Fotos & Video:

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30. Juni: Kundgebung vor der JVA Moabit – Biji Azadi

Biji Azadi – Freiheit für politische Gefangene. Weg mit dem Verbot der PKK.

Solidaritäts-Kundgebung:
Do, 30.06.2016 | 18:00 Uhr | Alt-Moabit / Rathenower Straße (Tiergarten)

Veranstalter*innen: Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin
Mehr Infos: Freiheit für die kurdischen politischen Gefangenen
Material: [Plakat] [Flyer: Front / Back]

Während die strafrechtliche Verfolgung Jan Böhmermanns über Wochen Titelthema in den Medien und Debattenthema war, wird die viel gravierendere Verfolgung von Kurdinnen und Kurden in der Bun- desrepublik Deutschland nicht erwähnt.
Dabei be nden sich momentan acht kurdische Politiker in Haft. Ihnen wird beispielsweise vorgeworfen, Konzerte oder Kundgebungen organisiert zu haben, etwa Gedenkkundgebungen nach dem mörderischen Anschlag von Suruc, oder für die Partei HDP Wahlkampf im Vorgang zu den türkischen Par lamentswahlen betrieben zu haben. Rechtsgrundlage für die strafrechtliche Verfolgung ist § 129 b des Strafgesetzbuches. Die Gefangenen sollen nämlich sog. „Gebietsleiter“ der kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland gewesen sein. Außen vor bleiben dabei diverse Dimensionen des Kon iktes zwischen der PKK und dem türkischen Staat, beispielsweise die Unterstützung, die letzte-rer dem Islamischen Staat (IS) durch Waffen, medizinische Versorgung etc. leistet, oder die Leistung der PKK bei der Verhinderung des Völkermordes an den Ezid*innen durch den IS.
Die Inhaftierten, denen keine eigene Beteiligung an einer Straftat vorgeworfen wird, haben Haftstrafen von drei bis sechs Jahren zu erwarten. Teilwei- se sind auch schon Urteile ergangen.
Mit gleichzeitigen Kundgebungen vor den Knästen, in denen sie inhaftiert sind, und anderen dezentralen Aktionen wollen wir am 30.6. unsere Solidarität mit den Gefangenen nach außen tragen. Terroristisch agiert unserer Ansicht nach nicht die PKK, sondern die Türkei, die Bakur, also Nordkurdistan, gegenwärtig dem Erdboden gleichmacht und Hunderte von Zivilist*innen ermordet.
Am Todestag von Halim Dener, der 1994 von deutschen Bullen in Hannover erschossen wurde, fordern wir angesichts der Situation in Kurdistan:
→ Aufhebung des Verbots der PKK
→ Rücknahme der Verfolgungsermächtigung durch das deutsche Justizministerium
→ Schluss mit dem schmutzigen Deal mit dem Diktator Erdogan

09. September: Demo gegen die Massaker in Kurdistan

Edi Bese!
Stoppt die rassistischen Angriffe und den Staatsterror der AKP gegen Kurd*innen

Demo:
Mi, 09.09.2015 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Hermannplatz (Neukölln)

Mehr Infos: Neue antikapitalistische Organisation (NaO)
Material: [Banner]

Gestern wütete in grossen Teilen der Türkei ein nationalistischer Mob und griff Büros der linken & prokurdischen HDP, kurdische Geschäfte und Zivilisten an. Zeitgleich intensiviert die türkische Armee ihre Attacken auf die kurdische Bevölkerung und ihre Selbstverteidigungsstrukturen wie in der kurdischen Stadt Cizre. Auch die Bombardierung von vermeintlichen PKK-Stellungen im Nordirak durch die türkische Luftwaffe geht weiter. Aus Protest gegen die rassistischen Angriffe auf Kurd*innen in den vergangenen Tagen und den Staatsterror der AKP-Regierung gegen linke Kräfte und die kurdische Befreiungsbewegung rufen wir gemeinsam mit unseren kurdischen Genoss*innen zu einer internationalistischen Demonstration heute um 18:00 Uhr am U-Bahnhof Hermannplatz auf.