Schlagwortarchiv: Stopp AfD

Diskussion „Auf hohem Niveau normalisiert. Wie weiter gegen die AfD?“

„Auf hohem Niveau normalisiert. Wie weiter gegen die AfD?“

Podiumsdiskussion:
Di. 19.10.2021 | 19:00 Uhr | Festsaal Kreuzberg (Am Flutgraben 2 / Treptow)

Veranstalter*innen: Berliner Bündnis gegen Rechts
Podium: Aufstehen gegen Rassismus, Kein Raum der AfD & Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin

Seit 2014 sitzt die AfD in den Parlamenten. Fast genauso lang wird vor einer Gewöhnung an ihre Präsenz gewarnt. Während sich die AfD weiter radikalisiert hat und sich die Wahlergebnisse dennoch (oder gerade deswegen) auf hohem Niveau stabilisiert haben, ist offenbar genau das eingetreten, wovor alle Angst hatten: Eine Normalisierung des Verhältnisses zur AfD. Der überwiegende Teil der Gesellschaft hat sich an ihre Positionen in den Parlamenten und darüber hinaus gewöhnt. Die zahlreichen Skandale rund um die AfD sind nur noch Randnotizen und sorgen für keinen Aufschrei mehr.
Und auch in der nächsten Legislaturperiode hat der Bundestag eine große AfD-Fraktion und damit viele Ressourcen zur Verfügung. In allen ostdeutschen Bundesländern erreichte sie zwischen 18 und 24 Prozent der Zweitstimmen. In den Landesparlamenten und auf kommunaler Ebene sieht es ähnlich aus – wenn auch regional unterschiedlich. In den Berliner Bezirksregierungen werden wieder AfD-Stadträte an der Macht beteiligt werden.

Wir wollen aus diesem Anlass diskutieren: Wie weit haben uns die Strategien gegen die AfD in den letzten Jahren gebracht? Was braucht es nun, um dem parlamentarischen Arm der organisierten Rechten zu brechen?

Corona-Hinweis: Die Veranstaltung wird nach der 3G-Regel durchgeführt. Am Einlass werden aktuelle Tests oder Impfnachweise oder der Nachweis über die Genesung kontrolliert. Alle Gäste tragen eine Maske, wenn sie nicht an ihrem Platz sind. Es sind Abstände von mehr als 1,50 m einzuhalten.

Den Rechten den Tag versauen! AfD Wahlkampfabschluss am 24.09. in Berlin zum Desaster machen!

Den Rechten den Tag versauen!
AfD Wahlkampfabschluss am 24.09. in Berlin zum Desaster machen!

Kundgebung gegen den AfD Wahlkampfabschluss:
Fr. 24.09.2021 | 16:00 Uhr | vor dem Schloss Charlottenburg (Spandauer Damm 10-22 / Charlottenburg)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

Material: [Plakat] | [Banner]

Am Freitag, den 24.09.2021 will die AfD ab 17:00 Uhr ihren „Großen Wahlkampfabschluss“ vor dem Schloss Charlottenburg zelebrieren. Geladen ist das Who is Who der rechten Hetzer*innen. Neben Jörg Meuthen, Alice Weidel und Beatrix von Storch wollen noch eine ganze Reihe weiterer Faschos ihren menschenverachtenden, rassistischen und sexistischen Mist in die Mikrofone blöken. Außerdem will der rechtsradikale Görlitzer Maler- und Lackierermeister Tino Chrupalla zum Ausklang sein Lieblingsgedicht vortragen. Es droht also ein wirklich widerliches Ereignis zu werden. Doch gemeinsam können wir den Rassist*innen der AfD den Tag versauen und zeigen, dass wir ihre rechte Hetze in Berlin nicht dulden und auch weiterhin gilt: Ganz Berlin hasst die AfD!

Kommt am 24.09. ab 16:00 zur Gegenkundgebung am Spandauer Damm vor dem Schloss Charlottenburg! Bringt alles mit was Lärm macht! Seid kreativ und lasst uns den AfD Wahlkampfabschluss in Berlin zu einem Desaster machen!

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Demo: AfD-Wahlkampfparty am 26.09.2021 crashen!

AfD-Wahlkampfparty am 26.09.2021 crashen!

Antifa-Demo:
So. 26.09.2021 | Berlin

Treffpunkt: 15:00 Uhr | Alexanderplatz (Mitte) | vor TK Maxx

[Termin-Banner]

Achtet auf Ankündigungen!

Informationen und Updates findet ihr unter:
www.twitter.com/noafdberlin
www.facebook.com/noafdberlin
keinraumderafd.info
Hashtags: #noWKP #B2609

[Antifa Berlin] Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

[Download]

Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifaschistische Arbeit im Bundestagswahlkampf 2017 geben und dazu anregen die Infrastruktur der AfD zu schwächen.

Die erste Auflage erschien im Juni 2016 um die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) kritisch zu begleiten. Nun, ein Jahr später, soll wieder gewählt werden. Da sich in der Berliner AfD viel verändert hat, lohnt sich also eine Aktualisierung und eine Bilanz der ersten Monate Berliner Parlamentsbeteiligung. Dabei begreifen wir die AfD nicht als bloße Partei, sondern als Netzwerk und stellen daher neben den offiziellen AfD-FunktionärInnen auch einfache Mitglieder vor, die sich als besonders umtriebig hervorgetan haben. Hierbei geht es uns um eine quantitative Darstellung der Parteistrukturen und nicht nur der Verwerfungen in der Führungsebene. Insgesamt werden knapp 400 Namen genannt. Auf über 200 Bildern finden sich sicher noch AfDlerInnen, die nicht allen geläufig sind. Die Reaktionen auf die letzte Ausgabe haben uns darin bestärkt den Weg der Aufdeckung weiter zu verfolgen.

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[Antifa Berlin]: Recherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

Recherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

Auch in Berlin will die AfD im September in die Parlamente einziehen. Doch mit wem haben wir es genau zu tun? Die 16seitige Broschüre liefert einen detaillierten Einblick in die Hauptstadt-AfD, Rekrutierungsstrukturen, die Bundesgeschäftsstelle und das konservative Netzwerk hinter Beatrix von Storch. Es wurde alles zusammengetragen was sich im Berliner Landesverband in den letzten drei Jahren und insbesondere in den Monaten nach der Spaltung im Sommer 2015 getan hat.

[Download]

Durch den Zugriff auf hunderte Datensätze (danke nochmal an die Daten-Antifa!) konnte die Mitglieder- und FunktionärInnenstruktur durchleuchtet werden. Rund 200 Einzelpersonen, die sich v.a. in den Bezirksverbänden organisieren, als KandidatInnen bei der kommenden Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen antreten oder sich aktiv am Wahlkampf beteiligen, werden stichpunktartig vorgestellt.

Auffällig dabei ist die hohe Anzahl von ehem. Mitgliedern und FunktionsträgerInnen der sog. Altparteien, die in der AfD ihre neue politische Heimat gefunden haben. Neu ist aber auch das Ausmaß an ehem. Mitgliedern klassischer rechter Parteien (ProDeutschland / Die Freiheit etc.). Bisher unbekannt war beispielsweise dass im Lichtenberger AfD-Bezirksverband nicht nur drei ehem. Mitglieder der Freiheit für die BVV antreten, sondern auch ein ehemaliges Mitglied des Bundes- und Landesvorstands von Pro Deutschland. Auch neu ist, dass sich im Pankower Bezirksverband ein ehem. Chef der Republikanischen Jugend (RJ) engagiert und für die BVV antritt. Auch wenn es daran immer wieder Zweifel gibt: Eindeutiger kann die Öffnung nach Rechts nicht aussehen. Obwohl der Berliner AfD-Verband als eher moderat (im Vergleich zu Sachsen-Anhalt) gilt, muss und wird er im Wahlkampf über solche Personalia stolpern. Wie nachhaltig die AfD in Berlin zu fall gebracht werden kann, hängt von der antifaschistischen Arbeit mit solchem Material ab.

Abgerundet werden die Bezirksvorstellungen durch fünf zentrale Texte, die die Arbeit und inhaltliche Stoßrichtung der Berliner AfD, die Jugendarbeit und die bevorzugten Räumlichkeiten beleuchten.

Bitte sendet Fragen, Hinweise, Anregungen an noafd@riseup.net.

Recherchestand: Juni 2016

Quelle: www.antifa-berlin.info/node/1202

Bericht & Fotos – Pankow: Antifa-Demo thematisiert AfD-Firma im Kiez

Antifa-Demo thematisiert AfD-Firma im Kiez

Am Mittwoch, den 13. Juli, demonstrierten rund 80 Menschen gegen den AfD-Funktionär Andrea Grigor Siewert. Siewert betreibt in der Elsa-Brändström-Straße 95 in Pankow die Firma Bürofa. Bürofa beliefert den Bundestag seit 16 Jahren exklusiv mit Bürobedarfsartikeln aller Preisklassen und aller Art. Somit schusterte der Staat mit Andrea Siewert, der nicht nur seit 2014 AfD-Mitglied ist, sondern auch den Pankower Verband der Partei aufgebaut hat, einem bekennenden Rechten Aufträge in Millionenhöhe zu.
Da jedem Abgeordneten pro Jahr 12.000 Euro für Büroausgaben zur Verfügung stehen, kamen schnell riesige Jahresumsätze für den AfDler zusammen. Dass Gelder aus Siewerts Bundestagsgeschäften auch in die Partei fließen, ist stark anzunehmen, da die Summen um die es hier geht es durchaus zulassen würden. Damit nicht genug, ergab eine Stern-Recherche, dass der Deal durch Betrug zustande kam: Siewert legte einen wesentlich günstigeren Katalog mit dem „Grundsortiment“ zur Ausschreibung vor – die Abgebordeten bestellten aber meist aus dem teureren „erweiterten Sortiment“. Aus diesem Grund wurde der Vertrag nun gekündigt und durch den Ältestenrat des Bundestages nun Ermittlungen gegen Siewert eingeleitet.

Es bleibt aber wichtig, den Druck gegenüber der AfD aufrecht zu halten und die Nachbarschaft sowie Öffentlichkeit über den rassitischen, sozialchauvinistischen und antifeministischen Charakter der Partei sowie Geschäfte ihrer Funktionäre aufzukären. Dies ist mit der Demo auch gut gelungen. Anwohner wurden durch regelmäßige Durchsagen und Flyer über das Thema informiert und zeigten sich größtenteils offen und intressiert. Politische Demonstrationen gehören in der Gegend nicht zum alltäglichen Straßenbild, insofern war dies eine Abwechslung, die gut aufgenommen wurde.

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[Indymedia]: [B] AFDler*innen in Prenzlauer Berg bei der Nachbarschaft bekannt gemacht

[B] AFDler*innen in Prenzlauer Berg bei der Nachbarschaft bekannt gemacht

Wir haben Sonntag Nachmittag bei vier AFDler*innen in Prenzlauer Berg vorbei geschaut und in der Nachbarschaft über ihre Mitgliedschaft und Funktion bei der AFD informiert.

Zu unverhoffter nachbarschaftlicher Berühmtheit gelangten:

1.) Frank Börner, Wisbyer Straße 5, 10459 Berlin, fboerner@scunion06-berlin.de, 017946334329
=> Aktives AFD Mitglied und Pressesprecher beim SC Union Berlin 06

2.) Valerie von Magnis, Eberswalderstraße 19, 10437 Berlin, v.magnis@beatrixvonstorch.de, 01788703321
=> Sekretärin von Beatrix von Storch

3.) Hanno Bachmann, Dunckerstraße 72, 10437 Berlin, hanno.bachmann@gmx.de
=> Bezirksvorstand Pankow, AfD-Bundesfachausschuss Integration, ehm. Die Freiheit

4.) Markus Egg, Kanzowstraße 4, 10439 Berlin, markus.egg@web.de
=> Professor für Anglistik und Amerikanistik an der Humboldt Universität, hat am Bildungsprogramm der AFD mitgeschrieben

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Bericht & Fotos – Moabit: Gelungene Kundgebung gegen AfD-Mitglied Frank Börner

Plakat zum Stadionfest des »SC Union Berlin 06«

Moabit: Gelungene Kundgebung gegen AfD-Mitglied Frank Börner

Bei schönstem Sonnenschein versammelten sich am 10. Juli 2016 rund 30 Antifaschist*innen beim Stadionfest des »SC Union 06«, welches anlässlich des 110 jährigen Clubjubiläums stattfand. Ziel der Kundgebung war die Thematisierung der AfD-Aktivitäten des Union-Pressesprechers Frank Börner. Börner hat zwar keine Führungsposition in der Partei inne, reiste aber durch die ganze Bundesrepublik um den Parteitagen in Bremen (2015) und Stuttgart (2016) beizuwohnen und beteiligt sich auch aktiv an Wahlkampfständen der AfD Pankow. Bereits als sich einzelne TeilnehmerInnen auf dem weg zur antifaschistischen Kundgbung befanden zeigte sich Börner von seiner besten Seite und bepöbelte und beleidigte diese. Die Aktivist*innen ließen sich dadurch jedoch nicht einschüchtern und wurden von den anderen Leuten bei der Kundgebung freudig begrüßt. Während der Kundgebung wurden einige Redebeiträge zu den politischen Aktivitäten von Börner verlesen und die Forderung formuliert, dass er wahlweise aus der AfD austreten oder der Verein sich von ihm trennen solle. Musikalisch wurde die ohnehin schon sehr lockere, offene und gesellige Atmosphäre untermalt von einem schönen Musik-Mix.
Börner ließ es sich nicht nehmen auch der Kundgebung noch einen Besuch abzustatten und hatte sogar einen bekannten Freund mitgebracht: Herbert Mohr, seines Zeichens Sprecher der AfD Pankow, Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin, beobachtete die Kundgebung aus einigem Abstand. Im Gegensatz zu Börner wagte er sich allerdings nicht an die Aktivist*innen heran. Dieser stürmte mit einem Bier in der Hand zu Beginn der Kundgebung auf diese zu, beschimpfte sie und wurde keine 20 Sekunden später von den Cops entfernt und in Abstand zur Kundgebung gebracht. Bis auf diese Ausnahme kam es allerdings zu keinen weiteren Zwischenfällen.

Insgesamt wurde die Kundgebung von den Besucher*innen des Stadionfestes sehr positiv aufgenommen. Es wurde geflyert, viele Leute zeigten sich interessiert und bekundeten ihre Solidarität mit dem Anliegen der Aktivist*innen. Auch bei Gesprächen mit dem Vereinsvorstand konnte sich davon überzeugt werden, dass es der »SC Union 06« mit seinem antirassistischen Engagement ernst meint und sich dieser nun Gedanken macht, wie weiter mit Börners politischen Aktivitäten zu verfahren ist. Der Vorstand verlor klare und eindeutige Worte gegenüber der AfD und bekundete in aller Deutlichkeit seine Ablehnung gegenüber den Rassist*innen. Die Jugendabteilung des Fußballclubs hatte sich bereits am 5. Juli in einem Schreiben gegen die AfD-Mitgliedschaft Börners positioniert.

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Moabit: »SC Union Berlin 06«-Jugend bezieht Stellung gegen AfD-Mitgliedschaft ihres Pressesprechers

Frank Börner im Trikot des FC Union Berlin

»SC Union Berlin 06«-Jugend bezieht Stellung gegen AfD-Mitgliedschaft ihres Pressesprechers

Am 10. Juli findet am Poststadion in Moabit das Stadionfest des SC Union Berlin 06 statt. Wir veranstalten dort eine Kundgebung, um auf die Aktivitäten des AfD-Aktivisten Frank Börner aufmerksam zu machen. Börner ist auch Pressesprecher und Webmaster des Vereins.

Börner verliehrt kein Wort über seine Haltung zur Politik der AfD

Anlass dieses offenen Briefes ist der Besuch Börners bei einer Veranstaltung zu AfD-Strukturen in Pankow. Dabei inszenierte er sich als Opfer (»Wenn jemand angeklagt ist, muss er sich ja auch verteidigen dürfen«) und übergab ein Schreiben. Dieses liest sich wie ein Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde. Die Antifa Nordost habe »Selbstverständlich […] ein Recht auf freie Meinungsäußerung«, seine Forderung an uns lautet allerdings die Kundgebung auf einen anderen Tag zu verlegen, um das Kinderfußballtunier nicht zu stören. Das haben wir indes gar nicht vor, finden aber auch, dass Politik und Sport durchaus etwas miteinander zu tun haben, spätestens dann wenn Vereinsmitglieder oder Fans offen diskriminierende Einstellungen vertreten. Eine Mitgliedschaft in der AfD steht jedenfalls genau dafür.

Anstatt es wie seine Parteiführung zu machen und sich bei solchen Vorwürfen dumm zu stellen, bestätigte Börner in seinem Schreiben seine »Mitgliedschaft in der AfD«. Außerdem besteht er darauf, »das alleinige Copyright« auf ein Benefizspiel für Geflüchtete zu besitzen, dass der SC Union 2015 veranstaltete. Mittlerweile hätten auch andere Vereine »seine Idee« von Refugee-Soliturnieren kopiert. Dies belegt er mit dem Ausschnitt aus einer Mitgliederversammlung. Wir bestreiten sein Engagement innerhalb des Vereins in keinster Weise. Im Gegenteil: Wir haben immer darauf verwiesen, dass Börners Mitgliedschaft in der AfD in direktem Gegensatz zu seiner Arbeit im Verein steht. Der SC Union ist uns als interkultureller Verein bekannt und orientiert sich in- und außerhalb des Stadions an diesen Werten.

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Moabit: AfD-Mitglied als Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06«

Moabit: AfD-Mitglied als Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06«

Mitglieder der rechten Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) finden sich heutzutage in allen Gesellschaftsschichten. Ihre Politik steht jedoch nicht selten im Gegensatz zu den Lebensrealitäten und dem sozialen Umfeld der einzelnen Parteimitglieder. Ein gutes Beispiel dafür ist Frank Börner – aktives Mitglied der Pankower AfD und gleichzeitig Vereinspressesprecher und Websmaster des »SC Union Berlin 06«. AfD’ler wie Börner nutzen die Möglichkeit sich im »Privaten« an politischen Versammlungen der AfD zu beteiligen, ohne dafür auf der Arbeit oder im Sportverein zur Rede gestellt zu werden.

Der SC Union ist in Moabit seit Jahren eine feste Instanz was Fußballangeht, hat viele migrantische Spieler*innen und Fans, was im klaren Widerspruch zu den Forderungen der AfD steht. Bisher musste Börner sich nicht zwischen den Aktiviät in einer Rassist*innenpartei und dem Engagement im Fußballverein, der sich als interkulturell und offen für alle* versteht entscheiden, da ihn niemand offen dafür kritisierte. Dass diese Kritik nun von außen kommt ist nicht optimal, aber unumgänglich, denn: Die AfD ist die Partei der PEGIDA-Demonstrant*innen und das Sprachrohr der rechten Brandstifter*innen in ganz Deutschland. Darum wollen wir im folgenden über Frank Börner informieren und ihn auffordern, sich für bunten, progressiven Fußball und gegen die rassistische Politik der AfD zu entscheiden.

Was will die AfD?

Keine Partei inszeniert sich momentan so öffentlichkeitswirksam wie die AfD. Zwar geraten führende AfD-Spitzenfunktionäre massiv unter Druck, wenn sie fordern Geflüchtete an den Außengrenzen erschießen zu lassen, dennoch bleibt der öffentliche Aufschrei aus und Umfragewerte sehen die AfD in Berlin bei 14% der Stimmen. Kein Wunder, denn derlei Tabubrüche sind kalkuliert und gehören zur parteiinternen Strategie. Mit der Hetze gegen Mitgrant*innen und Geflüchtete gewinnt die AfD schließlich ihre Basis. Das völkische Denken vereint eben den Vorstandschef, die Adlige, den Fußballfan und die Wutbürgerin. Auch die Forderungen nach einem gesetzliches Verbot von Abtreibungen oder die Reichensteuer abzuschaffen sind nun im Parteiprogramm verankert. Derlei Forderungen dienen allerdings (noch) nicht als Aufhänger für Wahlkämpfe. Nach der Kampagne gegen Geflüchtete schießt sich die AfD nun auf Muslime ein und fordert das faktische Verbot von Moscheen, sowie das Tragen von Kopftüchern in öffentlichen Räumen Die sich sonst so gesetzestreu gebende AfD arbeitet mit ihrer aktuellen Kampagne massiv auf eine Abschaffung der im Grundrecht garantierten freien Religionsausübung hin.

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