Schlagwortarchiv: Türkei

[Left Report] Was ist los in der Türkei? Interview: Max Zirngast

Was ist los in der Türkei? Ein Interview mit Max Zirngast

Max Zirngast im Gespräch

Etwa seit 2013 steckt die türkische Gesellschaft in einer sich verschärfenden Hegemoniekrise. Aber auch in der Region selbst werden im Poker um Macht und Herrschaft die Karten neu verteilt. Innerstaatlich trifft der Versuch, ein konservatives bis faschistisches Gesellschaftsmodell zu installieren, auf zunehmenden Widerstand. Noch ist unklar, was am Ende des Entwicklungsprozesses stehen wird, auch deshalb, weil die internationalen Machtverschiebungen einen erheblichen Einfluss auf die internen Entwicklungen haben. Der schleichende Rückzug der USA aus dem Nahen Osten, die Zunahme des regionalen Einflusses Russlands und der wirtschaftliche Aufstieg Chinas sind dabei Teilaspekte einer komplexen politischen Neuausrichtung, die von sozialen Kämpfen begleitet wird.

Danke an die Neue Debatte für die Texte in diesem Artrikel.

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[re:volt] „wenig verbreitet oder bekannt, pro-kurdisch“

„wenig verbreitet oder bekannt, pro-kurdisch“

Was ist eine Kommunistische Partei, gibt es mehrere von ihnen und wenn ja wie viele, sind alles nur Abspaltungen aus der einen Urpartei oder unabhängige Gewächse, welche genau ist eine „illegale bewaffnete Terrororganisation“, wie wird man Mitglied einer solchen, wie leitender Verantwortlicher, kann man „Terrorist“ sein ohne „Terrorist“ zu sein (Achtung, die Dialektik!) und so weiter und so fort. Leser*innen unseres Magazins wissen, dass wir uns mit diesen und ähnlichen tiefschürfenden philosophischen Fragen beschäftigen mussten, als letztes Jahr unser Kollege und Genosse Max Zirngast in der Türkei festgenommen wurde. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied, ja sogar Ankara-Verantwortlicher einer ominösen illegalen und bewaffneten „Terrororganisation“ namens „TKP/K“ (Kommunistische Partei der Türkei/Funke) zu sein. Wir und vor allem die Kolleg*innen von der internationalen Solidaritätskampagne #FreeMaxZirngast wälzten Order um Ordner, lasen Hunderte von Seiten, um herauszufinden, was an diesen Vorwürfen dran ist. Zu unserer völligen Überraschung mussten wir feststellen: An den Vorwürfen war ja gar nichts dran! Das Ganze war ein reines politisches Willkürverfahren, um Oppositionelle mundtot zu machen!

Der türkische Staatsanwalt brauchte etwas länger: Aus dem Dornröschenschlaf von Sultans’ Gnaden erwacht, entdeckte er am 11. September 2019, exakt ein Jahr nach der Inhaftierung von Max Zirngast und Genoss*innen, urplötzlich das Hauptprinzip von Rechtsstaatlichkeit, in dubio pro reo (in Zweifel für den Angeklagten) und verlangte prompt den Freispruch für alle Angeklagten wegen Mangels an Beweisen. Der Richter war so baff angesichts der Argumentationskünste des Staatsanwaltes, dass er das Verfahren nach zehn Minuten fast wortlos beendete und dem Antrag des Staatsanwaltes stattgab, die Genoss*innen kamen frei – wie von Zauberhand, denn die Informationslage im Verfahren war die ganze Zeit über dieselbe geblieben. Die Türkei ist ein Land der Wunder, die Brücke zwischen Ost und West, das Land von politischer Massenhaft und sporadischem Freispruch. So oder so ähnlich könnten wir es wohl in einem orientalistischen Reiseführer nachschlagen.

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[HWVW] Solidaritätsnote: Rojava verteidigen heißt Nein zum Krieg!

Rojava verteidigen heißt Nein zum Krieg!

Das revolutionäre Projekt Rojava und die damit verbundenen Errungenschaften der Selbstverwaltung in Nordostsyrien, dazu zählt übrigens die Zerschlagung ganzer Verbände des sog. Islamischen Staates (Daesh), werden seit dem Aufbau 2012 vor allem durch den türkischen Staat und der Regierung im Nordirak ständig bedroht und angegriffen. Viele von euch erinnern sich sicher an die Invasion des NATO-Mitgliedes Türkei in das Gebiet Efrin in Nordsyrien vor knapp zwei Jahren. Die Besatzung und Plünderung dieses Gebietes hält weiterhin an. Daran beteiligt ist auch in Deutschland produziertes Kriegsgerät (z.B. Leopard 2 Panzer der Firma Rheinmetall) und die von Erdoğan unterstützen dschihadistischen Milizen.

Nun will der Kriegstreiber Erdoğan eine 30 km tiefe „Sicherheitszone“ entlang der Grenze errichten. Absurd, wenn man bedenkt, dass es in der Region keinen sichereren Ort gibt, als das vom „IS“ befreite, selbstverwaltete Territorium der Demokratischen Föderation Nordostsyrien, welches sich über Westkurdistan (Rojava) erstreckt. Die sogenannte Sicherheitszone bedeutet dabei ethnische Säuberung durch Vertreibung und Siedlungspolitik, widerrechtliche Einverleibung des Gebietes in die Türkei, Zerstörung, Leid und Mord. Die Regierung der USA gibt diesem militärischen Invasionsversuch durch einen Abzug ihrer dort stationierten Truppen grünes Licht.

Für uns als Stadtteilorganisierung im Wedding ist es wichtig zu betonen, wie eng die aktuelle Kriegspolitik des türkischen Staates mit der imperialistischen Außenpolitik der Bundesregierung als NATO-Bündnispartner zusammenhängt. Auch hier vor Ort werden Friedensaktivistinnen und die linke Opposition gegenüber Erdoğan und der AKP-Regierung, unsere Nachbarinnen und Kolleg*innen, durch deutsche Behörden kriminalisiert und verfolgt. Die wirtschaftliche und informationelle Kooperation der Bundesregierung mit dem Erdoğan-Regime in der Türkei wird dabei weiter gepflegt und ausgebaut.

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64 Jahre – Kein Grund zu feiern – Bundeswehr abschaffen

64 Jahre – Kein Grund zu feiern – Bundeswehr abschaffen

Antimilitaristische Demo:
Di, 12.11.2019 | 09:00 Uhr | Potsdamer Platz (Mitte)

Mehr Infos: NoWar Berlin

[Plakat] | [Aufruf]

Aktuelles: Die Polizei will mit Auflagen und Verboten verhindern, dass wir in die Nähe des Bundestages kommen. Doch wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten!
Demoroute: Potsdamer Platz – Kriegsministerium – Türkische Botschaft – Platz der Republik

Am 12. November 2019 feiert die Bundeswehr ihren 64. Gründungstag. Die zentrale Feier soll direkt vor dem Bundestag stattfinden. Mit bundesweiten öffentlichen Gelöbnissen will die Bundeswehr noch stärker in der Öffentlichkeit Präsenz zeigen und ihre Akzeptanz in der Bevölkerung vergrößern. Dazu passt auch, dass Uniformierte der Bundeswehr künftig umsonst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln fahren sollen. Mit Plakaten, Infoständen und Veranstaltungen versucht sich die Bundeswehr in der Gesellschaft zu verankern. Militarismus und Krieg wird in der Werbestrategie der Bundeswehr oft als Computerspiel und Abenteuer propagiert und verharmlost. Mit öffentlichen Gelöbnissen oder auch dem ›Tag der Bundeswehr‹ soll eine Normalität von Militär auf den Straßen geschaffen werden.

Bei Gründung der Bundeswehr stammten deren Offiziere und Unteroffiziere fast ausnahmslos aus der Wehrmacht, 300 Offiziere waren aus der Waffen-SS. Auch heute sammeln sich Nazis, Rassist*innen und Antisemit*innen in der Bundeswehr. 2017 wurde ein rechtes Netzwerk in der Bundeswehr aufgedeckt, das Waffendepots anlegte, Feindeslisten anfertigte und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen an einem »Tag X« vorbereitete. Auch Angehörige von Polizei und Geheimdienst gehörten zu diesem Netzwerk.
Seit 1999, dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien, führt die Bundeswehr Krieg für deutsche Kapitalinteressen. Weltweite Militäreinsätze sollen Absatzmärkte, Rohstoffe und Handelswege sichern. Seit 2001 ist die Bundeswehr zunächst im Rahmen von ISAF und seit 2015 im Rahmen der Operation Resolute Support in Afghanistan im Einsatz. Die propagierten Kriegsziele waren Demokratie und Sicherheit. Tatsächlich fielen dem Krieg mehrere Zehntausend Menschen zum Opfer. Die Bundeswehr ist auch seit 2016 am Nato-Einsatz ›Sea Guardian‹ und der ›Standing NATO Maritime Group‹ im Mittelmeer und der Ägäis beteiligt, welche der militärischen Abriegelung der Festung Europa dienen.

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Soli-Abend: „Vorwärts und nie vergessen: die Solidarität!“

„Vorwärts und nie vergessen: die Solidarität!“

Soli-Lesung, Büffet & Konzert:
Sa, 02.11.2019 | 18:00 Uhr | PA58 (Prinzenallee 58 / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Wir laden euch, unsere Freund*innen, Genoss*innen, Kolleg*innen zu einem Soli-Abend ein. Seit unserer Gründung im Jahr 2012 kämpfen wir kollektiv mit vielen Nachbar*innen und Unterstützer*innen gegen kapitalistische Unterdrückung und Ausbeutung. Wir schaffen Räume für politische Information, Vernetzung und gemeinsame Kämpfe sowie der gelebten Solidarität. Da revolutionäre Stadtteilarbeit kostet, möchten wir diesen gemeinsamen Abend nutzen, zusammenzukommen, Spenden zu sammeln sowie Mut und Kraft für gemeinsamen Widerstand im Kiez zu schöpfen.

Programm:

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Demo: You can’t kill the revolution – Fight for Rojava!

You can’t kill the revolution – Fight for Rojava!

Demo gegen die Angriffe auf Rojava:
Do, 10.10.2019 | 18:00 Uhr | Oranienplatz (Kreuzberg)

Mehr Infos: www.riseup4rojava.org & #riseup4rojava

[Live-Ticker] | [Mobi-Video]

Banner: [#1] [#2] [#3]

Mit dem verkündeten Truppenabzug der USA aus Nordsyrien wird der Weg frei gemacht für den lang geplanten Vernichtungsfeldzug der Türkei und ihren djihadistischen Milizen gegen die Revolution von Rojava. Zum jetzigen Zeitpunkt steht die zweit-größte NATO-Armee der Welt im kompletten Grenzgebiet und wartet, bis der Abzug der USA vollständig abgeschlossen ist. Dies wird nur noch eine Frage von Stunden, Tagen oder Wochen sein. Hinzukommen über 11.000 Söldner der selbsternannten „Freien syrischen Armee“, die bereitstehen, um in die Föderation Nord-Ostsyrien einzufallen. Neben den stattfinden Truppenverlegungen an die türkisch-syrische Grenze mehren sich Meldungen das, dass syrische Assad Regime zusammen mit Russland, Truppen und schweres Kriegsgerät Richtung Minbic verlegt. Was die Einschätzungen untermauert, dass die Türkei gemeinsam mit Russland plant das Gebiet der Föderation unter sich aufzuteilen und unter türkisches bzw. russisches Protektorat zu stellen.

Die Neo-osmanischen Expansionspläne des AKP-MHP Regimes unter der Führung des Despoten aus Ankara, gegen den einzigen Garanten für ein friedliches und selbstbestimmtes Zusammenleben der Völker des Mittleren Ostens, werden nicht zuletzt zu einer weiteren Stabilisierung und Reorganisierung des selbsternannten „Islamischen Staates“ führen. Mit der Besetzung Afrins im Januar 2018 wird die Politik jener durch die Türkei weitergeführt. Vergewaltigungen und Todesstrafen gehören zur Doktrin der türkischen Besatzungstruppen. Selbiges droht mit dem Einmarsch der Türkei, der Bevölkerung Rojavas. Mit dem kommenden Krieg wird eine neue Phase in der Geschichte der Revolution in Rojava eingeleitet werden.

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[Left Report] Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

Am 03.03.2018 demonstrierten in Berlin etwa 20.000 Menschen gegen die türkische Invasion in der autonomen kurdischen Region Afrin (kurd. Efrîn) in Nordsyrien. Auf der Demo wurden insbesondere deutsche Waffenlieferungen an das türkische Regime und die Untätigkeit der Weltgemeinschaft gegenüber dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei thematisiert.

Video: „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin
Aufruf: Groß-Demo in Berlin gegen die Angriffe auf Efrîn

Fotos:
– Berlin – 03.03.2018 – Demonstration: Frieden für Afrin – Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin! (PM Cheung)
– 2018.03.03 Berlin-Mitte – Großdemonstration Frieden für Afrin (Presseservice Rathenow)
– Demonstration Frieden für Afrin! Berlin März 2018 (Bildwerk Rostock)

Afrin ist eine von drei autonomen kurdischen Regionen im Norden Syriens, in denen in den letzten Jahren eine basisdemokratische Gesellschaftsform nach dem Modell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden konnte.

Die Etablierung einer freiheitlichen und basisdemokratischen Gesellschaft in unmittelbarer Nähe zur türkischen Grenze sieht der türkische Staatspräsident Erdoğan als Bedrohung – ist sie doch ein Gegenentwurf zu dem autoritären Regime, das er in der Türkei unter seiner Führung errichtet. Am 20. Januar startete die Türkei daher eine zynisch als „Operation Olivenzweig“ bezeichnete Militäroffensive in Nordsyrien.

Bisher fielen den türkischen Angriffen schon über 200 Zivilist*innen zum Opfer.

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Demo im Wedding: Jugend gegen Faschismus! – Solidarität mit Afrin!

Jugend gegen Faschismus! – Solidarität mit Afrin!

Internationalistische & antifaschistische Jugend-Demo:
Fr, 13.04.2018 | 18:00 Uhr | S/U-Bahnhof Wedding (Wedding)

Aufrufer*innen: Feministische Kampagne: Gemeinsam kämpfen!, Berlin Leftist Youth (BLY), North-East Antifascists [NEA], Radikale Linke Berlin & Antifaschistische Linke Jugend [ALJ]

Material: [Plakat] | Flyer: [Front / Back]
[Mobi-Video]

Im kurdischen Kanton Afrin wie auch im Rest Rojavas, wurde in den letzten Jahren trotz des Krieges sowie unter andauernder Bedrohung durch Nationalisten und Islamisten eine basisdemokratische und emanzipatorische Gesellschaft aufgebaut.
Dieses Projekt wird von der türkischen Regierung von Anfang an als Bedrohung für ihren faschistoiden Kurs in der Region gesehen.
In Zeiten, in denen die Verteidigungseinheiten der YPJ/YPG große Erfolge gegen den IS zu verzeichnen hatten sowie viele Gebiete zurück gewannen, hat sich der faschistische Staat der Türkei dazu entschieden reaktionäre Strukturen hochzurüsten, damit diese die progessiven Enwicklungen in den kurdischen Gebieten bekämpfen. Höhepunkt dieser Entwicklung stellt nun der Angriffskrieg der Türkei gegen den Kanton Afrin dar, welcher ebenfalls einen Angriffskrieg auf die Idee einer befreiten Gesellschaft in den kurdischen Territorien ist.
Währenddessen werden in der Bundesrepublik Deutschland Mitglieder und Freund*innen der kurdischen Freiheitsbewegung kriminalisiert. KCK und PKK werden als angebliche Terroristen verfolgt, der Bestand des kurdischen Mezopotamien-Verlages beschlagnahmt und der NATO-Partner Türkei wird weiter mit deutschen Waffen ausgerüstet. Der deutsche Staat ergreift dadurch eine klare Partei in diesem Konflikt.
UN und NGOs schweigen sich aus und machen sich so zu stillen Mittätern. Es ist sowohl an den Leuten vor Ort als auch an Aktivist*innen auf der ganzen Welt, sich Invasion, Waffenexporten und Faschismus entgegenzustellen. Die internationale Solidarität mit Afrin spielt hier eine entscheidende Rolle. Nicht nur das Sammeln von Spenden für die dort Kämpfenden, sondern auch unser Protest auf der Straße zeigt den Menschen vor Ort und im kurdischen Teil der Türkei, in dem Proteste gewaltsam unterdrückt werden, dass die Berge nicht ihre einzigen Freunde sind.
Diese Proteste auf die Straße zu tragen ist auch gerade die Aufgabe der Jugend. Denn wir sind es, die, häufig ungehört, die Zukunft der gesellschaftlichen Entwicklung darstellen.

Darum rufen wir euch auf, gemeinsam und entschlossen am 13. April mit uns auf die Straßen zu gehen.
Kampf dem Faschismus – Afrin verteidigen!

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Groß-Demo in Berlin gegen die Angriffe auf Efrîn

Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Bundesweite Groß-Demo:
Sa, 03.03.2018 | 12:00 Uhr | Alexanderplatz (Mitte)

Mehr Infos: Frieden für Afrin

Aufrufe:
– Frieden für Afrin
– Von Rojava bis nach Berlin – Kommunales Leben aufbauen und verteidigen (Radikale Linke Berlin)
– Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin! (Gemeinsam kämfpen!)

[Mobi-Video]

Banner: [NEA/HWVW] [RLB] [YXK]

Aktuelle Artikel:
– Was tun für Afrin? (Lower Class Magazine / 05.02.2018) [PDF]

Aufruf von Hände weg vom Wedding & North-East Antifascists [NEA]

Ein Angriff auf die kurdische Bewegung ist ein Angriff auf uns alle!

Deutschland und Türkei: Brothers in Arms

Seit dem 20. Januar 2018 attackiert das türkische Militär mit verbündeten islamistischen Banden und ehemaligen IS-Milizionären das Kanton Afrin (kurd. Efrîn). Während der größte Teil Syriens in den vergangenen Jahren vom Bürgerkrieg zerstört wurde, konnte in dieser Region das basisdemokratische Gesellschaftsmodell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden. Seit jeher versucht der türkische Staat unter der Regerungspartei AKP die Gesellschaftsordnung, welche die Emanzipation aller dort lebenden Menschen und schließlich Basisdemokratie durchsetzt, zu zerstören. Dabei hat die enge militärische Kooperation beider NATO-Partner eine lange Tradition. Die Türkei wird seit Jahrzehnten von deutschen Rüstungsunternehmen und damit auch von der Bundesregierung fleißig beliefert. Stets wurden diese Waffen dazu verwendet, politische Gegner*innen, vor allem die türkische und kurdische Linke, zu vertreiben und zu ermorden. Der inzwischen so gut wie abgesägte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) traf sich erst Anfang Januar mit seinem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu (AKP) und besiegelte das politische und militärische Bündnis beider Staaten erneut. Während Gabriel heuchlerisch Menschenrechtsfragen an Waffenexporte knüpfte, wurde bereits kurze Zeit später klar, dass die Waffenlieferungen trotz anderslautender Lippenbekenntnisse weitergehen. Seit letztem Jahr wurden Kriegsgeräte im Wert von fast 14 Millionen Euro an die Türkei exportiert. CDU und SPD exportierten im Zeitraum 2014 bis 2017 mit den verantwortlichen Konzernen Waffen im Wert von ca. 25 Miliarden Euro in alle Welt und damit mehr, als andere Bundesregierungen zuvor. Auch das türkische Militär ist kontinuierlicher Empfänger dieser Lieferungen. Die Bilder von deutschen Panzern, Panzerfahrzeugen sowie Gewehren beim türkischen Angriff auf Afrin gehen noch immer um die Welt. Nicht zuletzt sind die islamistischen Schergen des türkischen Militärs Empfänger der Waffen, die vom türkischen Militär weitergegeben werden. Deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann und Thyssen-Krupp verdienen fleißig am Krieg gegen Linke in der Türkei und Syrien und unterstützen damit den AKP-Traum von einem „Neoosmanischen Reich“. Zeitgleich arbeitet Rheinmetall weiterhin unter Hochdruck daran, eine geplante Panzerfabrik in der Türkei in die Realität umzusetzen. Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım (AKP) betonte vor Kurzem auf der Münchener Sicherheitskonferenz erneut, dass er sich eine deutsche Beteiligung an der geplanten Fabrik wünsche.

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Info-Veranstaltung: Never Without Us

Der Kampf gegen Abtreibungsverbote in Polen und Türkei (en/dt)

Info-Veranstaltung:
Do, 14.09.2017 | 19:00 Uhr | JUP (Florastraße 84 / Pankow)

Eine Veranstaltung im Rahmen von: What the fuck!

This info event includes presentation of ongoing documentary project „Never Without Us“. It seeks to broaden the discussion within Poland where the abortion law is tried to be tightened and where women are rising against it, while to share resistance experiences with women from countries like Turkey where the legal and safe abortion right has the risk of vanishing away. Parts from ongoing documentary project will be shown, explaining both the situation in Poland and the experience of feminist film making process where participants are learning from each other on the way.Followingly there will be short information part about the struggle for safe abortion right in Turkey in 2012 and the current the situation there. After there will be presentation from Ciocia Basia, an organization which supports women travelling from Poland to access safe abortion in Berlin practically.

Es wird eine Flüsterübersetzung auf deutsch geben.