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Interview mit der [NEA] im Berliner Anstoß der DKP

Interview mit der [NEA] im Berliner Anstoß der DKP

Der aktuellen Ausgabe (3/2021) des Berliner Anstoß, der Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Berlin, haben wir ein Interview zum Thema Gedenkarbeit und der Notwendigkeit sich als Antifa mit den Coronaleugner*innen auseinanderzusetzen gegeben. Die vollständige Ausgabe könnt ihr euch hier runterladen.

Interview:

Über antifaschistisches Gedenken im Bezirk und darüber, warum die Antifa sich mit »Coronaleugnern« beschäftigt.
Ein Gespräch mit Nico Steinert von der Antifa Nord-Ost

»Herrschaftskritik hört man oft, Systemkritik jedoch nie«

Wie kam es zur Gründung der Antifa Nord-Ost, warum dieser Name?

Los ging es im Sommer 2007, in der Zeit, als der Staat Prozesse führte gegen Demonstranten, die in Heiligendamm gegen das G8-Treffen, protestiert hatten. Damals haben sich Leute aus verschiedenen Strukturen zusammengefunden, um sozusagen klassische Anti-Nazi-Arbeit zu machen. Und zwar im Bezirk Pankow, sprich im Nordosten Berlins.

Was verstehst du unter »klassischer Anti-Nazi-Arbeit«?

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[re:volt] „Jeglicher Reformismus ist zum Scheitern verurteilt“

„Jeglicher Reformismus ist zum Scheitern verurteilt“

Die Region rund um die andalusische Stadt Almería ist als „Plastikmeer“ bekannt. Zehntausende migrantische Arbeiter*innen aus Afrika, Lateinamerika und Osteuropa schuften dort unter widrigsten Bedingungen in zahllosen Plastikgewächshäusern, um den europäischen Markt ganzjährig mit Gemüse zu beliefern. Seit 20 Jahren kämpft die traditionsreiche andalusische Basisgewerkschaft SAT an der Seite der Beschäftigten für ein Ende der Ausbeutung in der Region. José García Cuevas ist seit den 1990er-Jahren in der SAT aktiv und arbeitet als deren Funktionär im Gewerkschaftsbüro in Almería. Alexander Gorski hat mit ihm über den alltäglichen Ausnahmezustand in Almería, gewerkschaftliche Kämpfe in Zeiten von SARS-CoV-2 und die Perspektiven der revolutionären Linken in Andalusien und Spanien gesprochen.

Alex [revolt]: Gerade wird angesichts der Corona-Pandemie allerorten der Ausnahmezustand ausgerufen. Es ist wohl keine Übertreibung zu sagen, dass in der Landwirtschaft um Almería der Ausnahmezustand die Regel ist. Könntest du unseren Leser*innen die Bedingungen schildern, unter denen zehntausende migrantische Arbeiter*innen in den Gewächshäusern arbeiten und mit welchen Problemen sie sich konfrontiert sehen?

José García Cuevas: Die Ausbeutung ist im überwiegenden Teil der landwirtschaftlichen Betriebe in der Region Almería bittere Realität. Mehr als 92% der Arbeiter*innen hier sind Migrant*innen und ihre Rechte werden tagtäglich verletzt. Die Löhne liegen weit unter dem, was der Staat als Mindestlohn festgeschrieben hat. Existierende Tarifverträge werden nicht eingehalten. Doch nicht nur die Arbeitsrechte werden missachtet. Auch das Recht auf würdigen Wohnraum und eine angemessene Gesundheitsversorgung wird mit Füßen getreten. Viele der Arbeiter*innen haben keine Papiere und leben unter äußerst prekären Umständen in slumähnlichen Siedlungen, sogenannten chabolas. Wir gehen von etwa 7000 Menschen aus, die in solchen Verhältnissen leben. Sie verlassen diese Elendssiedlungen nur, um arbeiten und alle paar Tage im nächsten Ort einkaufen zu gehen. Andere Arbeiter*innen leben zwischen den Gewächshäusern, ohne Zugang zu sanitären Einrichtungen. Diese Arbeiter*innen leben im wahrsten Sinne am Rande der Gesellschaft. Ihre einzige Funktion ist es, unter elenden Bedingungen Gemüse für den europäischen Markt zu produzieren. Doch auch die Arbeiter*innen, die in den Dörfern der Region wohnen, haben häufig nur eingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung und teilen sich mit vielen anderen Personen kleine Zimmer.

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[re:volt] Vor Corona sind nicht alle gleich

Vor Corona sind nicht alle gleich

Die Ausbreitung des Corona-Virus beeinflusst derzeit unser aller Leben und unseren Alltag enorm. Dennoch sind wir in der Pandemie-Krise nicht alle gleich. Ob Geringverdiener*innen, Hartz IV-Bezieher*innen oder Wohnungslose – diejenigen, die es vorher schon schwer hatten, sind von den Auswirkungen am massivsten betroffen. Sie führen nun umso mehr einen Kampf um ihre ohnehin schon prekäre Existenz. Viele von ihnen sind auf Notversorgungsangebote wie die Tafeln angewiesen, welche derzeit nach und nach wegfallen. Durch die grassierenden Hamsterkäufe preiswerter Nahrungsmittel stehen oftmals (wenn überhaupt) nur noch die teuren Varianten im Supermarktregal, die sich Empfänger*innen von Sozialleistungen bei einem Bedarfssatz von zurzeit 150€ für Lebensmittel und Getränke schlicht nicht leisten können. Und die Schließung von Wohnungslosenunterkünften bringt Menschen ohne festen Wohnsitz in den immer noch bitterkalten Nächten in große Gefahr. Während für die Großkonzerne in Eilverfahren milliardenschwere Rettungspakete geschnürt und inzwischen auch für kleinere und mittelständische Unternehmen Schutzschirme gespannt werden, bleibt eine Antwort der bürgerlichen Politik auf die Frage, wie den ärmsten Bevölkerungsgruppen geholfen werden soll, bisher aus. An unterschiedlichen Stellen regt sich deshalb Widerstand. re:volt-Redakteurin Mona Lorenz hat darüber mit der Erwerbsloseninitiative Basta! Berlin gesprochen.

Eine wichtige Frage gleich zu Beginn: Wie treffen die Konsequenzen der derzeitigen Pandemie-Bekämpfung Bezieher*innen von Sozialleistungen und prekär Beschäftigte?

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[Junge Welt] »Wir lernen aus ihren Erfahrungen«

Teilnehmer der Demonstration gegen den Aufmarsch der Faschisten in Budapest (8.2.2020)

Internationale Solidarität
»Wir lernen aus ihren Erfahrungen«
Antifaschistische Gruppen arbeiten an stärkerer Vernetzung. Ein Gespräch mit Florian Gutsche
Von Marc Bebenroth

Sie haben am 8. Februar als Vertreter der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, VVN-BdA, an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch in Budapest teilgenommen. Wie kam es dazu?

Wir standen seit Ende 2019 mit Antifaschisten in Ungarn in Kontakt, um die Demonstration gegen den sogenannten Tag der Ehre der Faschisten vorzubereiten. Die Aktiven vor Ort fanden gut, dass wir dort mit ihnen protestierten und so ihre Reihen stärkten. Sie begrüßten zudem, dass verschiedene Strömungen der antifaschistischen Linken repräsentiert waren.

Welche waren das?

Neben uns waren auch Mitglieder selbstorganisierter Antifagruppen dabei. Die waren unter anderem aus Österreich und Schweden angereist. Die Idee dahinter war, sich die Situation vor Ort anzuschauen und in Abstimmung mit den Genossen in Ungarn herauszufinden, wie der Protest in den kommenden Jahren international breiter aufgestellt werden kann.

Wichtig war auch, Verbindungen zu Vertretern anderer gesellschaftlicher Gruppen aufzubauen. So hatten die ungarischen Genossen vor jenem Wochenende Kontakt zur Roma-Community aufgenommen und diese bei ihrem Protest gegen einen anderen Neonaziaufmarsch im Budapester Umland unterstützt. Im Gegenzug haben die Roma zugesagt, am 8. Februar in Budapest mitzudemonstrieren.

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[Left Report] Was ist los in der Türkei? Interview: Max Zirngast

Was ist los in der Türkei? Ein Interview mit Max Zirngast

Max Zirngast im Gespräch

Etwa seit 2013 steckt die türkische Gesellschaft in einer sich verschärfenden Hegemoniekrise. Aber auch in der Region selbst werden im Poker um Macht und Herrschaft die Karten neu verteilt. Innerstaatlich trifft der Versuch, ein konservatives bis faschistisches Gesellschaftsmodell zu installieren, auf zunehmenden Widerstand. Noch ist unklar, was am Ende des Entwicklungsprozesses stehen wird, auch deshalb, weil die internationalen Machtverschiebungen einen erheblichen Einfluss auf die internen Entwicklungen haben. Der schleichende Rückzug der USA aus dem Nahen Osten, die Zunahme des regionalen Einflusses Russlands und der wirtschaftliche Aufstieg Chinas sind dabei Teilaspekte einer komplexen politischen Neuausrichtung, die von sozialen Kämpfen begleitet wird.

Danke an die Neue Debatte für die Texte in diesem Artrikel.

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[neues deutschland] Sie sind die VVN-BdA

Demonstranten und Polizei stehen protestieren vor dem Amtsgericht in Dresden. Foto: Arno Burgi/dpa

VVN-BdA
Sie sind die VVN-BdA

Sechs Menschen haben uns erzählt, warum sie Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes sind.
Von Johanna Treblin und Karlen Vesper.

30.11.2019 Kunst & Kritik

Sechs Menschen haben uns erzählt, warum sie Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) sind. Es sind junge und alte Menschen, die das aktive Gedenken an die Opfer und Gräueltaten, aber auch an den Widerstand im Nationalsozialismus aufrechterhalten und die sich auch heute noch Rechtsextremen entgegenstellen.

Foto: Martin Neuhof

Keine Angst, kein Hass
Meinen Mitgliedsantrag für die VVN-BdA habe ich am 8. Mai 2016 abgegeben. Ich fand das Datum ganz passend. Am 1. Juni bin ich dann Mitglied geworden. Veranstaltungen der VVN-BdA hatte ich bereits vorher als Sympathisantin und Gast besucht. Mein Mann ist gefühlt schon seit immer Mitglied. Und als es dann die Kampagne 1 + 1 gab – ein Mitglied bringt ein neues Mitglied mit -, dachte ich, jetzt ist der Zeitpunkt gekommen. Das passt auch zu meiner ehrenamtlichen Arbeit für das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna. Die VVN-BdA hält die Erinnerung an den Nationalsozialismus wach und schafft den Spagat zum Hier und Jetzt: Sie bringt den Menschen, die die Zeit nicht mehr erlebt haben, bei, was damals passiert ist und wie schrecklich das war. Sie hält der NPD und heute der AfD und Pegida etwas entgegen. Was wir wollen, ist mehr Miteinander, keine Angst, keine Hassdebatten. Wir nehmen die Menschen, wie sie sind. Egal, wo sie herkommen, egal, wen sie lieben, egal, welcher Religion sie angehören.

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[re:volt] „Seit Jahren sind die Rechten in Polen in der Offensive“

„Seit Jahren sind die Rechten in Polen in der Offensive“

Die Politik der rechten Partei PiS (Prawo i Sprawiedliwość, Recht und Gerechtigkeit) grenzt stark von der EU ab und fährt einen nationalkonservativen Kurs. Wie sieht der Wandel aus, der sich unter dem Vorsitzenden Vorsitzendem Jaroslaw Kaczyński vollzieht?

PostKom: Polen hat nach dem EU-Beitritt 2004 einen sehr starken wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Zum einen sind EU-Gelder zur Verbesserung der Infrastruktur geflossen, Polens Ökonomie profitierte also stark von europäischen Investitionsprogrammen. Gleichzeitig darf man nicht auch nicht vergessen, dass der EU-Beitritt sehr vielen polnischen Menschen ermöglicht hat in den Westen auszuwandern, vor allem Richtung Großbritannien. Wir sprechen hierbei von etwa zwei Millionen Auswander*innen. Das Geld, dass diese häufig in prekären Jobs verdient haben, wurde und wird zur Unterstützung ihrer Familien nach Polen geschickt. Was die aktuelle EU-Politik von PIS betrifft, wird ein widersprüchlicher Kurs gefahren. Im Gegensatz zu der deutschen AfD, die mit dem Gedanken gespielt hat, die EU irgendwann zu verlassen, setzt Kaczyński auf die Strategie, den Nationalstaat zu bewahren. In diesem Zusammenhang wird häufig vom ‚Europa der Vaterländer‘ gesprochen. Auf anderem Gebiet wie der Sicherheitspolitik tritt die Regierung wiederum für eine deutlich stärkere Zusammenarbeit mit der EU ein. Das betrifft leider auch den Bereich der Grenzsicherung. Man darf nicht vergessen, dass die Grenzschutzagentur Frontex in Warschau ihren Sitz hat und Polen für die Ostflanke der NATO sowie für die Grenzsicherung der EU im Osten zuständig ist.

Das Land zeichnete sich in der Vergangenheit durch niedrige Beteiligungen an Wahlen an, vor allem bei europaweiten Urnengängen. Bei der vergangenen EU-Wahl im Mai sollten dann viele Nichtwähler*innen von neuen linken und (neo-)liberalen Parteien zur Wahl mobilisiert werden. Wer sind diese Kräfte und wofür stehen sie?

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[re:volt] Ein deutsches Trauerspiel

©redfish

Ein deutsches Trauerspiel

Vor unser aller Augen entfaltet sich derzeit ein reaktionärer Militärputsch in Bolivien. Es ist offensichtlich, dass mit diesem Schritt innere wie auch äußere Feinde eines vergleichsweise milden linken Entwicklungsparadigmas in die Offensive gehen und dass sie dies schon im Voraus geplant haben. Dies geht aus geleakten Audioaufnahmen hervor. Den Akteuren geht es darum, sich eines Hindernisses für ihre Interessen zu entledigen: Direkt nach Regierungsantritt im Jahre 2006 hatte die Regierung Morales alle extraktiven Schlüsselindustrien verstaatlicht, die vormals hauptsächlich transnationalen Unternehmen gehörten. Es handelt sich dabei keineswegs um Peanuts: Bolivien besitzt laut Eigenaussagen 70 Prozent des weltweiten Lithium-Bestandes. Dieser Schritt der Verstaatlichung hatte – trotz einer Reihe an international erwirkten Strafzahlungen seitens Bolivien an transnationale Unternehmen – die Verdreifachung des bolivianischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zur Folge. Lithium-Abbaurechte wurden dabei in letzter Zeit nur noch mehr an Unternehmen vergeben, die mit bolivianischen Staatsunternehmen als gleichberechtigten Partnern zusammen arbeiten. Kurz vor dem derzeit sich voll im Gange befindenden Putsch waren dies hauptsächlich Unternehmen aus China. Dieses relativ unabhängige nationale Entwicklungsmodell reduzierte die Armut im statistisch gesehen ärmsten Land Lateinamerikas massiv. Auch hier reden wir von keinen Kleinigkeiten. Laut Zahlen des Internationalen Währungsfonds (IWF) reduzierte sich die Anzahl der Menschen unter der Armutsgrenze zwischen 2005 und 2018 von 59,6 Prozent auf 34,6 Prozent – eine Reduzierung, die sogar der nicht als Freund der Armen und Notleidenden bekannte IWF als „eindrucksvoll“ bezeichnet. Im gleichen Zeitraum fiel die Zahl der unter extremer Armut leidenden Menschen von 37,7 Prozent auf 17,1 Prozent. Das sind nicht nur Zahlen. Konkret heißt das, dass hunderttausende Menschen in Bolivien heute erstmals ihre Tage nicht im reinen Überlebenskampf zubringen müssen, sondern gesellschaftliche – und das heißt auch politische – Teilhabe erleben können. Die Wirtschaftspolitik der Umverteilung und partiellen Nationalisierung wurde konsequenterweise auch von einer Politik der Demokratisierung und der Stärkung der Rechte der armen Bevölkerungsteile, insbesondere aber der Indigen@s begleitet: Sprachen und Kosmogonien [Erklärungsmodelle zum Ursprung der Welt, Mythen und Erzählungen; Anm. Red.] der indigenen Völker wurden auf Verfassungsebene anerkannt und der spanischen Sprachen beziehungsweise der katholischen Religion rechtlich gleichgestellt. Die 36 indigenen Völker Boliviens machen insgesamt mehr als die Hälfte der Bevölkerung des südamerikanischen Landes aus.

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[re:volt] „Die wahre Kritik steckt im Herzen eines Volks, das nicht aufgibt“

„Die wahre Kritik steckt im Herzen eines Volks, das nicht aufgibt“

Am 28. Mai veranstaltet die marxistische Tageszeitung junge Welt eine Konferenz mit dem Titel „Hände Weg von Venezuela – Solidarität mit den progressiven Kräften Lateinamerikas“. Neben deutschen linken Gruppen und Parteien beteiligen sich auch migrantische Solidaritätsgruppen an der Konferenz. re:volt-Redakteur Jan Schwab sprach mit dem lateinamerikanischen Bündnis Bloque Latinoamericano, das die Konferenz unterstützt.

Jan [re:volt]: Hallo liebe Genoss*innen von Bloque Latinoamericano. Könntet ihr uns etwas zu eurer Arbeit erzählen? Wer seid ihr und was macht ihr schwerpunktmäßig?

Bloque Latinoamericano: Wir sind ein Zusammenschluss von linken lateinamerikanischen Kollektiven und Einzelpersonen in Berlin und bundesweit. Der Bloque Latinoamericano entstand vor einem halben Jahr als Antwort auf den Vormarsch der Faschist*innen in Lateinamerika und die Geschehnisse in Chemnitz. Auf keinen Fall konnten wir danach weiter unorganisiert bleiben. Weder als Latinos/as in der Diaspora, noch als Migrant*innen in Deutschland. Eines unserer Ziele ist, die lateinamerikanischen Kämpfe in Berlin zu vereinen, um die Kämpfe unserer Völker auf dem lateinamerikanischen Kontinent zu unterstützen. Ein anderes ist die Stärkung linker migrantischer Politik in Deutschland. Dahinter stehen für uns die Kämpfe um Würde und Demokratie, antikoloniale, feministische und antikapitalistische Kämpfe. Wir beteiligten uns in den letzten Monaten an zahlreichen Demonstrationen und Protesten gegen den Neo-Faschismus in Deutschland, die Regierung Bolsonaro in Brasilien und Moreno in Ecuador, gegen die imperialistische Intervention in Venezuela, oder für die Befreiung politischer Gefangener auf unserem Kontinent. Im April unterstützten wir eine Initiative kolumbianischer Organisationen in Europa und zogen vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, um eine Anklage gegen die systematische Ermordung von Aktivist*innen in Kolumbien anzustrengen. Wir unterstützen darüber hinaus Gedenkveranstaltungen an unsere Genoss*innen, die ihr Leben im Kampf verloren haben, wie z.B. Marielle Franco in Brasilien und Berta Cáceres in Honduras. Am 8. März beteiligten sich die Frauen* des Bloque Latinoamericano an einem internationalistischen Protestmarsch in Berlin-Lichtenberg zusammen mit anderen migrantischen Frauen*kollektiven. Wir machen auch Solidaritätsarbeit mit dem kurdischen Befreiungskampf und unseren palästinensischen Genoss*innen, da wir verstanden haben, dass es sich in beiden Fällen um eine fundamental wichtige Arbeit in Deutschland handelt. Intern schaffen wir Räume für gemeinsame Diskussionen und Analysen und entwickeln unsere regionale Arbeit mit der lateinamerikanischen Community in Berlin.

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Gemeinsame Erklärung zum Artikel der NY Times – Antifa West-Berlin & North-East Antifascists [NEA]

Gemeinsame Erklärung zum Artikel der NY Times – Antifa West-Berlin & North-East Antifascists [NEA]

Interview:
– Interview mit Berliner Antifa-Gruppen: Seid ihr Teil einer russischen Kampagne zur Destabilisierung Deutschlands? (Perspektive Online / 17.05.2019)

Presse-Reaktionen:
– Wie schnell man zum russischen Agenten wird (Telepolis / 18.05.2019)
– Berliner Antifa wehrt sich (neues deutschland / 16.05.2019)
– Antifa-Gruppen wehren sich (taz / 16.05.2019)

Seit vergangenem Wochenende werden Vorwürfe gegen uns, Antifa West-Berlin und North-East Antifascists [NEA] / Antifa Nord-Ost, vor allem seitens der New York Times formuliert. Der konkrete Vorwurf lautet, dass wir mindestens mit der russischen Regierung koorperieren, wenn nicht gar von ihr finanziert werden mit dem Ziel Europa zu destabilisieren.

Die einzige Grundlage für diesen Vorwurf ist der Server, den wir für unsere Websiten (www.antifa-westberlin.org & www.antifa-nordost.org) nutzen, der laut „New York Times“ auch von russischen Hackern 2016 genutzt wurde. Dass auf diesem Server über 130 weitere Webseiten liegen, die offensichtlich wenig miteinander gemein haben (außer dass sie allesamt ihre Anonymität schätzen und schützen wollen), lässt die „New York Times“ dabei unerwähnt. Die Vorwürfe sind nicht nur technisch kaum haltbar, wie die Journalistin Karolin Schwarz auf ihrem Twitterprofil (www.twitter.com/raeuberhose/status/1127826330702237697) bereits ausführlich beschrieben hat, sondern auch inhaltlich schlicht absurd.

Wir positionieren uns kritisch gegenüber der EU, ebenso wie wir uns kritisch gegenüber Sanktionspolitik verhalten, die immer als erstes die Zivilbevölkerung trifft, wie auch aktuell im Fall von Venezuela sichtbar wird. Für diese Meinung müssen wir nicht von der russischen Regierung finanziert werden. Genauso brauchen wir nicht die EU um uns kritisch gegenüber der russischen Regierung verhalten zu können.

Wir stellen uns auch als kleine und lokal verankerte Gruppen im Rahmen unserer Möglichkeiten gegen imperialistische Staaten und ihre Regierungen – sowohl im Fall von Russland, als auch der EU als Staatenzusammenschluss. Wir stehen weltweit an der Seite der sozialen Bewegungen, an der Seite von Anarchist*innen, Sozialrevolutionär*innen, (Räte-)Kommunist*innen, LGBTIQ-Aktivist*innen und Antifaschist*innen. Kurz: An der Seite derer, die in emanzipatorischen Kämpfen aktiv sind oder diese unterstützen.

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