»Nicht verzeihen, nicht vergessen.« Gedenken an Clément Méric

Trotzdem auf die Straße
Antifa-Filmer Christian Schwartz über einen Mord, den Rechtsruck und Kämpfe in Frankreich

Christian Schwartz, 29, drehte mit dem linken Medienkollektiv Left Report einen Film über den jungen französischen Antifaschisten Clément Méric, der 2013 mutmaßlich von einem Mitglied der faschistischen Gruppierung »Dritter Weg« getötet wurde. Das Kollektiv arbeitet gerade an einem weiteren Film, der sich auch mit den aktuellen französischen Arbeitskämpfen befassen wird.

Welche Rolle spielt der Tod von Clément Méric in der französischen Antifa?
Clément Méric war nicht nur Antifaschist, er war eine kurze Zeit lang auch CNT-Gewerkschaftsmitglied (Confédération Nationale du Travail) und er war im hochschulpolitischen Bereich tätig. Er steht für zahlreiche AntifaschistInnen, die in den letzten Jahren terrorisiert oder verletzt wurden. Außerdem ist dieser Mord Zeichen einer aktuellen Bedrohungslage in Frankreich, zu welcher die Front National, die bei den letzten Kommunalwahlen drittstärkste Kraft geworden ist, gehört. Bedrohlich sind auch die anderen rechten Splittergruppierungen wie der Dritte Weg (Troisième Voie). Zu dieser Gruppe gehört Esteban Morillo, der mutmaßliche Mörder Clément Mérics. Schließlich ist Clément Méric eine Symbolfigur, an der klar wird, welch tödliche Konsequenzen ein Rechtsruck wie der in Frankreich haben kann. Eine ähnliche Situation zeichnet sich ja bereits in anderen europäischen Ländern ab.

Wie geht die französische Antifaszene mit den Einschränkungen des Notstands um, den die Regierung nach den Anschlägen im November ausgerufen hat?
Die Notstandsgesetzgebung betrifft alle politischen Bewegungen. Sie verhindert politische Demonstrationen, Kundgebungen und auch Streiks unter dem Vorzeichen der Terrorismusbekämpfung. Davon war zum Beispiel auch die Klimabewegung beim Klimagipfel im Dezember betroffen. Für mich ist positiv, dass Gruppen diese Verbote brechen und trotzdem auf die Straße gehen. So sind am 4. Juni trotz des Demonstrationsverbotes 3000 Menschen zum Gedenken an Clément Méric losgezogen.

Birgt der verhängte Notstand ein hohes Eskalationspotenzial?
Ja. Wir beobachten eine Militarisierung der Innenpolitik, wie mit massivem Polizeiaufgebot und Militär ein permanenter Ausnahmezustand geschaffen werden soll. Auch ist die Polizei seit November besonders aggressiv. Ein Ziel der Gedenkdemonstration war nun auch, die Straße als Ort des Protestes zurückzuerobern. Klar hat das Eskalationspotenzial.

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