Kämpferische Demonstration gegen PKK-Verbot

pkk_verbot_aufheben_demo_berichtKämpferische Demonstration gegen PKK-Verbot

Weitere Infos: Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin
Fotos: Uwe Hiksch
Presse: Junge Welt: Druck gegen PKK-Verbot (20.02.2015) | Junge Welt: Demonstration gegen PKK-Verbot (23.02.2015) | Junge Welt: Petition gegen PKK-Verbot überreicht (26.02.2015)
Aufruf: „PKK-Verbot aufheben! Kobanê und Rojava verteidigen!“

Rund 1000 Demonstrantinnen und Demonstranten forderten heute in Berlin ein Ende des PKK-Verbots. Sie unterstützten damit einen Antrag der Linksfraktion zur Aufhebung des PKK-Verbots und Streichung der PKK von der EU-Terrorliste, der kommenden Donnerstag im Bundestag debattiert wird. Auch in Bremen und Köln gab es heute Demonstrationen gegen das PKK-Verbot sowie zur Solidarität mit der demokratischen Revolution in Rojava

Am Tag der Bundestagdebatte – dem 26.02.2015 – findet um 16:00 Uhr eine Kundgebung vor dem Reichstag statt.

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Bericht – 21. Februar 2015: Neonazikundgebung hinter Citytoilette gefloppt

bericht_lichtenberg_feb15Bericht – 21. Februar 2015: Neonazikundgebung hinter Citytoilette gefloppt

Etwa 35 Neonazis haben sich am Samstag, dem 21. Februar 2015, in der Pipiecke des Bahnhof Lichtenberg in einem Käfig eingefunden, um gegen “Ausländergewalt” zu protestieren, unter ihnen zahlreiche rechte Gewalttäter. Die meisten NPD-Teilnehmer versammelten sich in ihrem Käfig nicht an der Straßenkante, sondern in der hintersten Ecke, hinter Citytoilette und Fahrstuhl. Da sie nur ein Megafon dabei hatten, war der Anmelder der Hohenschönhausener Rassisten-Demos (der auch heute Anmelder war) und der zweite Redner Dietmar Tönhardt (NPD Lichtenberg) für Außenstehende nicht zu verstehen. Neben Dietmar Thönhardt, nahmen für die Lichtenberger NPD noch Manuela Tönhardt, Danny Matschke und André Groth an der Kundgebung teil. Mehrere Personen aus dem militanten Neonazinetzwerk “NW Berlin” wurden auf und im Umfeld der Kundgebung gesehen, so unter anderem Oliver Oeltze, Björn Wild, David Gudra, David Linke und Stephan Alex. Aus dem Kreis der verbotenen Kameradschaft “Frontbann 24″ und der Neonazipartei “Die Rechte” fanden sich Patrick Krüger, Bodo Dreisch und Dennis Kittler ein. Manuel Arnold, NPD Königswusterhausen, der schon bei den rassistischen Demonstrationen in Hohenschönhausen ausgeholfen hatte, war ebenfalls mit von der Partie. Read the rest of this entry »

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Mord an kurdischer Alevitin Özgecan Aslan durch MHP-Sympathisanten

yxk_jin_bannerErklärung der YXK-Jin: Vergewaltigt und verbrannt – Frauenverachtende AKP Politik ist mitverantwortlich für den bestialischen Mord an Özgecan Aslan

Weitere Erklärungen / Presse:
Cenî: Erklärung von Cenî-Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V. zum Mord an Özgecan Aslan
Komalên Jinên Kurdistan: KJK ruft Frauen auf, mit Selbstverteidigung gegen das Morden vorzugehen
Junge Welt: Protest gegen Männergewalt (18.02.2015)
Junge Welt: Männer solidarisch in Miniröcken (23.02.2015)

Am 14. Februar 2015 wurde der Leichnam der zuvor vermissten Psychologiestudentin Özgecan Aslan gefunden. Sie wurde vergewaltigt, erstochen, mit Benzin übergossen und verbrannt. So verliefen die letzten Stunden im Leben der 20-jährigen alevitischen Kurdin Özgecan Aslan aus der türkischen Provinz Mersin. Der Fall Özgecan ist nur einer von vielen Vergewaltigungsfällen, die sich weltweit zutragen, sei es in Kurdistan, der Türkei, Deutschland, Indien etc. Hierbei handelt es sich um keine individuellen Einzelschicksale, sondern um ein gesellschaftliches Phänomen, welches durch patriarchale Strukturen aufrechterhalten wird. Vergewaltigung ist immer eine Form männlicher Machtausübung und Kontrolle, die uns tagtäglich die sexistischen Gesellschaftsstrukturen vor Augen führen.

Am 11. Februar 2015 befand sich Özgecan und ihre Freundin in einem Omnibus auf dem Weg nach Hause. Der Fahrer und gleichzeitig Haupttäter Suphi Altindöken, welcher in Begleitung seines 50-jährigen Vaters Necmettin Altindöken und seines 20-jährigen Freundes Fatih Gökce war, fuhr seine abendliche Route. Die Freundin stieg als Erste aus, Özgecan war somit der letzte Fahrgast. An einer abgelegenen Nebenstraße außerhalb der Stadt hielten die drei Männer an und vergewaltigten sie. Özgecan setzte sich zur Wehr. Sie wurde kaltblütig erstochen und verbrannt. Der Leichnam der Studentin wurde in der Nähe des Dorfes „Camalan“ an einem Flußbett gefunden. Wenige Tage später wurden die Täter festgenommen. Read the rest of this entry »

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Verwirrte Nazis in Hohenschönhausen – antirassistische Jubel-Demo

ggr_aufkleberVerwirrte Nazis in Hohenschönhausen – antirassistische Jubel-Demo

Am 11.02.2015 fanden am frühen Abend nur noch rund 20 Neonazis und Rassist*innen den Weg nach Hohenschönhausen, um zum sechsten Mal gegen eine bereits bestehende Notunterkunft und ein geplantes Container-Lager für Refugees zu protestieren. Statt einer Demo beschränkte sich der kümmerliche Haufen auf eine 15-minütige Kundgebung. Diese wurde allerdings größtenteils von einer antirassistischen Gegenkundgebung übertönt, sodass die Hass-Tiraden der Nazis nahezu ungehört in der Nacht verhallten. Nach dem Ende der rassistischen Kundgebung zogen über 80 Menschen mit einer antirassistischen Jubel-Demonstration lautstark durch den Kiez. Im Vorfeld war jedoch lange Zeit nicht klar, wie der Abend verlaufen würde. Die Berliner Polizei war mit den unterschiedlichen Anmeldungen am Tag offensichtlich stark überfordert und hielt die Antira-Demo über 1,5 Stunden am Startpunkt fest.

Dabei hatte der Abend sehr hoffnungsvoll angefangen. Als sich um 18:00 Uhr über 80 Antirassist*innen vor dem Bürgeramt Hohenschönhausen trafen, gab es erstmal Grund zum Jubeln. Denn am Nachmittag des 11.02.2015 vermittelte die Berliner Polizei, dass die Neonazis ihre für den Abend angemeldete Demonstration spontan abgesagt hätten. Daraufhin wurde kurzerhand eine antirassistische Jubel-Demonstration quer durch den Kiez angemeldet, um die Straßen zurück zu erobern. Scheinbar hatten die verbliebenen Nazis und Rassist*innen endlich kapiert, dass ihre Anti-Flüchtlings-Mobilisierung in Hohenschönhausen nach dem enormen Rückgang der Teilnehmenden in den letzten Wochen gegen die Wand gefahren ist. Read the rest of this entry »

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Rückblick und Einschätzung zur rassistischen Mobilisierungen in Buch von Oktober 2014 bis Februar 2015

uebersicht_buchRückblick und Einschätzung zur rassistischen Mobilisierungen in Buch von Oktober 2014 bis Februar 2015

Als am 20. Oktober 2014 bekannt gegeben wurde, dass in Buch ein Containerdorf für Geflüchtete gebaut werden soll, sah die lokale NPD die Gunst der Stunde: Die asylfeindliche Stimmung in der Bevölkerung sollte der Neonaziszene endlich Aufwind geben. Die Neonazis um Christian Schmidt hatten in den vergangenen Monaten den bis dahin brach liegenden Pankower NPD-Verband reaktiviert und vor allem junge Bucher Neonazis rekrutiert.

Bereits für den 30. Oktober organisierten Bucher Anwohner_innen am Kaufland eine Kundgebung, bei der Unterschriften gegen die Containerunterkunft gesammelt werden sollten. Es fanden sich etwa 100 Menschen ein, darunter mehr als ein dutzend Neonazis, die vor Ort Journalisten bedrohten. Zwei Tage später, am 1. November 2014, folgte eine von der Pankower NPD organisierte Demonstration. Sie fand im Anschluss an eine NPD-Kundgebung in Weißensee statt, bei der Schmidt verkündete, dass der Nationalsozialismus nicht tot sei, sondern in ihnen – den Bucher Neonazis – weiterlebe. Genau diese Neonazis stellten die Demonstrationsstruktur – ergänzt durch Neonazis aus Marzahn und aus Brandenburg. So hielt eine Neuruppiner Neonazi-Aktivistin eine Rede, in der sie die deutsche Kriegsschuld am 2. Weltkrieg leugnete. Auch der Bucher Neonazi Fabian Knop las eine Rede mehr schlecht als recht vom Zettel ab und forderte anschließend dazu auf, Unterschriften gegen die Container zu leisten. Read the rest of this entry »

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Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

uebersicht_hsh_01Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

Am 23. Oktober 2014 gab der Berliner Sozialsenator Mario Czaja bekannt, dass berlinweit mehrere Container-Unterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden sollen – eines davon in Falkenberg, am nördlichen Rand von Berlin-Hohenschönhausen. Während an anderen geplanten Container-Standorten, wie Marzahn, Köpenick und Buch, rassistische Mobilisierungen mit mehreren 100 Menschen starteten, passierte in Falkenberg erst einmal wenig. Es gründete sich die Facebook-Gruppe „Wir für Falkenberg“ und in der örtlichen Dorfkirche gab es ein erstes Treffen „besorgter Anwohner*innen“. Bereits hier waren rassistische Vorurteile immer vorhanden und wurden unwidersprochen hingenommen, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Diskussion bestimmten. Einzig die rechtspopulistische Kleinstpartei “Pro Deutschland” versuchte mit Flyern und einer eigenen Facebook-Gruppe die Stimmung vor Ort für sich zu nutzen. Read the rest of this entry »

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Mobi-Video: Es gibt keen ruhigen Randbezirk!

Einfaches RGBMobi-Video: Es gibt keen ruhigen Randbezirk!

Seit Wochen brodelt es in Berlin, egal ob in Marzahn/Hellersdorf, Hohenschönhausen, Köpenick oder in Buch. Es wird gegen Flüchtlings-Notunterkünfte und geplante Container-Standorte am Stadtrand mobil gemacht. Die sogenannten “Bürgerproteste” werden dabei Woche für Woche von Neonazis organisiert, die auch Anwohnende in den Kiezen mobilisieren.

Auch wenn die Teilnehmenden der Rassist*innen-Aufmärsche weniger geworden sind, ist dies kein Grund die Hände in den Schoß zu legen. Jede*r marschierende Rassist*in ist eine*r zu viel – egal ob in Kreuzberg, Friedrichshain oder in den Randbezirken! Teilt den Clip, kommt vorbei und supportet die antirassistischen Proteste im Randbezirk.

Für eine solidarische Gesellschaft – Refugees Welcome!

Informiert euch über kommende Termine der Gegenproteste! www.gemeinsam-gegen-rassismus.net Read the rest of this entry »

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Spendenaufruf vom VVN-BdA: Pankow ehrt Jürgen Kuczynski

vvn_kuczynski_gedenkenPankow ehrt Jürgen Kuczynski

Zahlungsempfänger:
Bezirksamt Pankow von Berlin
Kreditinstitut: Berliner Bank
IBAN: DE 24 1007 0848 0513 1564 00
BIC: DEUTDEDB110
Codierung: 3630-28290-000
Verwendungszweck: Jürgen Kuczynski

Download: Berliner VVN-BdA: Unser Blatt – Januar 2015

Prof. Dr. Jürgen Kuczynski – Wirtschaftswissenschaftler, Kommunist und Antifaschist –, der 1936 auch wegen seiner jüdischen Abstammung nach Großbritannien emigrieren musste, wirkte dort vor allem unter den deutschsprachigen Emigranten für ein breites Bündnis im Kampf gegen Nazideutschland. 1944 trat Jürgen Kuczynski in den Dienst der amerikanischen Streitkräfte und kehrte 1945 als US-Offizier nach Deutschland zurück. In der DDR, für ihn das »andere«, von Faschismus und Monopolherrschaft befreite Deutschland, gehörte er zu den bedeutendsten Wirtschaftswissenschaftlern. Read the rest of this entry »

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PEGIDA – Brandstifter in Nadelstreifen(?)

pegida_text_bannerPEGIDA – Brandstifter in Nadelstreifen (?)

Seit Ende 2014 wird in Deutschland und international über eine neue rechte Massenbewegung diskutiert, die unter dem Label Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) bundesweit und mittlerweile auch europaweit auftritt. Im Januar 2015 demonstrierten in Dresden rund 17.500 Menschen gegen Muslim*a und Migrant*innen – rund sechs Jahre nachdem Marwa El-Sherbini in einem Dresdner Gerichtssaal von einem bekennenden Islamhasser und Rassisten erstochen wurde. Laut einer Forsa-Umfrage Anfang Januar diesen Jahres teilen deutschlandweit 29 Prozent die antimuslimisch-rassistischen Positionen von PEGIDA, die sich als Protestbewegung in Reaktion auf die Angriffe der Terrororganisation Islamischer Staat gründete. Die tödlichen Anschläge auf Redakteure des Pariser Satiremagazins Charlie Hebdo verliehen PEGIDA zu Beginn des Jahres einen weiteren Auftrieb. Die Wahrnehmung von PEGIDA in den ausländischen Medien ist unterschiedlich. Während Sender wie Al Jazeera zum Teil von einer Art rechter Revolution berichten, wird PEGIDA beispielsweise in Teilen der polnischen Berichterstattung als legitime und progressive Bürger*innenbewegung dargestellt, hinter der die Mehrheit der deutschen Bevölkerung stünde. Mit dem vorliegenden Text wollen wir umreißen, um wen es sich bei PEGIDA und deren Teilnehmer*innen eigentlich handelt, welche Auswirkungen deren Aufmärsche und Propaganda haben und warum einige PEGIDA-Gegner*innen zum Thema Rassismus besser schweigen sollten.


>>>Reader bestellen: nea@riseup.net
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Soli-Party für Hände weg vom Wedding

walpurgisnacht_2015_plakat_02Tanz den Wedding

Soli-Party:
Fr, 27.03.2015 | 22:00 Uhr | Scherer8 (Schererstraße 8 / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

Soliparty für die kommenden Aktionen des Hände weg vom Wedding-Bündnisses.

LineUp:
Various Vegetables
Broken Steißbein
Dinamik – Grundfrequenz

Um die anstehenden Aktionen rund um den 30.04.2015 im Wedding zu ermöglichen brauchen wir eure Unterstützung! Deshalb möchten wir in der Scherer8 eine wilde Fete mit euch feiern.

Der Kiez braucht euch – Tanzt den Wedding!

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