[Kontrapolis] All Refugees Welcome! Echte Solidarität statt selektive Hilfe

All Refugees Welcome! Echte Solidarität statt selektive Hilfe

Von der Gleichzeitigkeit spontaner Unterstützung und dem rassistischen Grenzregime an Europas Außengrenzen. Und wie wir Solidarität langfristig gestalten können.

Wir sind Menschen, die sich seit mehreren Jahren für die Rechte von Migrant*innen und Geflüchteten im Kampf gegen Ungerechtigkeit und Herrschaft engagieren. Und wir adressieren euch alle: Die in den letzten Wochen Menschen an der Grenze abgeholt habt, eure Wohnung geöffnet habt, Spenden gesammelt habt, Zeit und Energie geopfert habt. – Danke!

Wir sind begeistert davon, wie viele Leute momentan in Reaktion auf den Krieg in der Ukraine solidarisch handeln. Und das ganz selbstverständlich. Innerhalb weniger Tage wurden stabile Netzwerke aufgebaut. Es ist einfach großartig. Belassen wir es jedoch nicht dabei. Lasst uns einen langfristigen solidarischen Prozess gestalten – einen Prozess, in dem wir uns gegenseitig unterstützen und niemand vergessen wird.

Unsere Freude über diese spontane Solidaritätsbewegung wird aber von der Heuchelei der europäischen Regierungen und durch die Selektivität der Solidarität getrübt. Staaten, Parteien, Firmen und offizielle Medien rufen zur Solidarität auf. Das bringt uns zum Kotzen! Nein, die EU ist nicht solidarisch. Sie verfolgt eine rassistische ausschließende Politik. Diese Politik will nur bestimmte Geflüchtete willkommen heißen. Seit Jahren wird die gewalttätige und menschenverachtende Grenzpolitik Europas stillschweigend akzeptiert und sogar gerechtfertigt. Seit Jahren setzten sich Aktivist*innen für eine menschenwürdige Aufnahme von Schutzsuchenden ein. Sie werden dafür kriminalisiert.

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Antifa-Online-Tresen Nord-Ost: Die Situation in der Ukraine & im Donbass

Die Situation in der Ukraine & im Donbass

Info-Veranstaltung & Antifa-Tresen:
Fr. 25.03.2022 | 18:30 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee) & Live-Stream (Link: https://www.youtube.com/watch?v=8NWVV73Vvag)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent: Reinhard Lauterbach (junge Welt)

Noch vor kurzem war der Donbass im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, die Anerkennung der beiden „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk markierte den Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine. Doch im Donbass war dies nicht der Beginn des Krieges, in dieser Region tobte schon seit 2014 Krieg.
Doch wie kam es dazu? Was hat diesen, seit acht Jahren andauernden Krieg ausgelöst? Warum gibt es dort überhaupt „Pro-russische Separatisten“ und warum ist, nach 22 Jahren ukrainischer Staatlichkeit, 2014 der Konflikt dort eskaliert?
Mit dem Osteuropa-Experte Reinhard Lauterbach werden wir, am Freitag 25.03.2022 um 19:00 Uhr bei einem Infotresen über dieses Thema reden, hoffentlich mit euch als Teilnehmenden und Diskutierenden.

Doors: 18:30 Uhr | Veranstaltung: 19:00 Uhr
Indoor-Veranstaltung | Kommt 2G: geimpft oder genesen (+ Test)
Live-Stream im Internet

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Fotos & Kurz-Bericht: Demo – No War on Refugees!

Demo & Kundgebung: No War on Refugees!

Starke und wichtige Demonstration gestern! Danke an alle, die mit uns auf der Straße waren – Für Asyl für ALLE, die aus dem Ukraine-Krieg fliehen und Ausreise- und Bewegungsfreiheit für Sinti*zze und Rom*nja, BPoC’s, Deserteure und Transpersonen!

Danke den Redner*innen von u.a. No Border Assembly Berlin, No Nation Truck & Ferat Ali Kocak! Lasst uns weiter antimilitaristische Bündnisse aufbauen. Lasst uns den Druck auf die europäischen und ukrainischen Institutionen erhöhen, um Ausreisen zu ermöglichen.

Für das Leben. Gegen den Tod.

Ankündigung & Aufruf: Demo & Kundgebung: No War on Refugees!

Fotos:

Weitere Fotos:
2022.03.19 Berlin – Antifa-Demo „No War on Refugees“ #B1903 (Presseservice Rathenow)

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Demo: Freiheit geht nur solidarisch! Gesundheit bleibt Klassenfrage!

Freiheit geht nur solidarisch!
Gesundheit bleibt Klassenfrage! Die Normalität ist die Krise!

Antikapitalistische Demonstration:
So. 20.03.2022 | 14:00 Uhr | Mehringplatz (U-Bahnhof Hallesches Tor / Kreuzberg)

Mehr Infos: kontrapolis.info/6517/

Am 20.03.2022 ist es soweit: In der laufende Pandemie soll der endemischen Zustand ausgerufen werden, ab dann enden viele Maßnahmen zur Eindämmung von SARS-CoV19.
Dann soll die Rückkehr in die alte Normalität, die alte „Freiheit“ wieder beginnen. Wenn Politiker*innen und Verschwörungsgläubige zusammen das Ende der Pandemie feiern, wollen wir ein Sammelpunkt für die Stimmen sein, die allzu häufig untergegangen sind im Geschrei von Staat und „Querdenken“. Wir nehmen uns die Freiheit, zwei Dinge zu sagen: Dass die Pandemie eine reale, globale Gefahr ist – und dass Menschen, deren Lebensverhältnisse schon davor prekär waren, am härtesten von der Pandemie und den Maßnahmen betroffen waren. Wir wollen auf die Straße gehen für alle, die gegen die Pandemie gearbeitet haben, die sich eingeschränkt haben. Für alle, die nicht auf den Staat vertraut haben bei der Virusbekämpfung, und die auch nicht den Querdenken-Gurus gefolgt sind.

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Demo & Kundgebung: No War on Refugees!

No War on Refugees!
Asyl für ALLE die aus dem Ukraine-Krieg fliehen!
Ausreise- und Bewegungsfreiheit für Sinti*zze und Rom*nja, BPoC’s, Deserteure und Transpersonen!
Stoppt das Sterben an den EU-Außengrenzen!

Antirassistische Kundgebung & Demo:
Sa. 19.03.2022 | 14:30 Uhr | Europäische Kommission (Unter den Linden 63-67 / Mitte)

Demo vorbei an der russischen Botschaft, dem Bundeswehr-Shop (S/U-Bahnhof Friedrichstraße), zur Ukrainischen Botschaft (Albrechtstraße 26)

Wenn ihr den Aufruf unterstützen möchtet, schreibt eine Mail: nea@riseup.net
Twitter: #B1903

Banner: [#1] [#2]

[Aufruf bei Klasse gegen Klasse]

Putins Angriffskrieg hat in nur wenigen Tagen die Existenzgrundlagen der Menschen in der Ukraine dem Erdboden gleich gemacht und mehr als eine Millionen von ihnen zur Flucht gezwungen. Im Angesicht des Todes, der Zerstörung und der Zukunftsangst, die dieser Krieg für sie bedeutet und auch der Verunsicherung, die dieser Krieg hierzulande hervorruft, ist die starke Solidaritätswelle für Geflüchtete aus der Ukraine einer der wenigen Hoffnungsschimmer.

Diese Solidarität wird allerdings nicht allen Geflüchteten in gleichem Maß zuteil. Zahleiche Videos sowie Erlebnis- und Medienberichte zeichnen das Bild einer krassen Ungleichbehandlung der Geflüchteten. Wer nicht weiß ist und über keinen ukrainischen Pass verfügt, wer Transfrau oder Deserteur ist darf die Ukriane nicht verlassen. Diese geht vor allem von Seiten ukrainischer Behörden und der Grenzpolizei aus. Menschen werden so zu Menschen zweiter Klasse herabgewürdigt und dem Krieg gegen ihren Willen ausgeliefert. Es gibt einen sichtbaren quantitativen Unterschied zwischen der Geflüchtetensolidarität der #StandWithUkraine-Bewegung und der Bereitschaft zur Hilfe beispielsweise für Geflüchtete aus Syrien.

Wir fordern das gleiche Recht auf Bewegungsfreiheit, Asyl und Unversehrtheit, für alle die aus dem Ukraine-Krieg fliehen, sowie für alle Menschen auf der Flucht!

Darum rufen wir am 19. März zur Kundgebung und Demonstration auf. Unsere Aktion versteht sich als Teil linker und antimilitaristischer Proteste gegen den Ukrainekrieg. Verbreitet den Text und kommt am 19. März zur Demo!

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Weißensee: Gedenkveranstaltung an Anna Ebermann

Gedenkveranstaltung an Anna Ebermann

Gedenken am ehemaligen Wohnort:
Do. 17.03.2022 | 16:30 Uhr | Gürtelstraße 11 (Weißensee)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA] & VVN-BdA Weißensee-Hohenschönhausen

Anlässlich des Todestages der Antifaschistin und Kommunistin Anna Ebermann veranstalten wir vor ihrem ehemaligen Wohnort ein kleines Gedenken.

Am 17. März 1944 wurde Anna Ebermann in Plötzensee hingerichtet, wegen öffentlicher Wehrkraftzersetzung – sie hatte sich regimekritisch gegenüber einer Bekannten geäußert. Anna war aktives KPD-Mitglied und gewährte unter anderem jüdischen Freund*innen in ihrem Wohnhaus Gürtelstraße 11 Unterschlupf. Da wir aktives Erinnern an solche starken Widerstandskämpfer*innen als wichtig für unsere heutige Gesellschaft erachten, richten wir zu Annas Todestag ein kleines Gedenken aus.

Anfahrt: M4, M13, 12 Antonplatz

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[Kein Raum der AfD] Fotos & Bericht: AfD Veranstaltung am 10. März 2022 im „Mittelpunkt der Erde“

Gunnar Lindemann vor dem Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ am 10.03.2022

Fotos & Bericht: AfD Veranstaltung am 10. März 2022 im „Mittelpunkt der Erde“

Am Abend des 10.März 2022 traf sich die AfD im AfD-Treffpunkt „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow, um den kriegstreiberischen Ausführungen von Gunnar Lindemann, Lars Günther und Jürgen Elsässer unter dem Titel „Keine Waffen an die Ukraine! Neutralität Deutschlands!“ eine Plattform zu bieten. Angekündigt waren zudem weitere Überraschungsäste. Ob damit Birgit Bessin, stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, oder der rechte Liedermacher und ehemalige NPD-Landeschef aus Berlin, Jörg Hähnel, gemeint waren, bleibt ungewiss. Es folgten ca. 30 Veranstaltungsteilnehmende der Einladung. Unter den Teilnehmenden waren Mario Schmidt, Roy Grassmann, Daniel Freiherr von Lützow, Jürgen Schmidt und Rainer Golbik.

Die geringe Anzahl an Gästen zeigt eventuell auch die Ambivalenz der extremen Rechten, was die Positionierung in Bezug auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine angeht.

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Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Kriegspropaganda!

Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Kriegspropaganda!

Kundgebung gegen AfD-Veranstaltung:
Do. 10.03.2022 | 17:45 Uhr | gegenüber dem Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ (Mahlsdorfer Straße 2 / Hoppegarten-Hönow)

Mehr Infos: keinraumderafd.info

Während in der Ukraine Menschen vor dem Krieg fliehen, in Russland Kriegsgegner*innen mit Repression überzogen werden und Neonazis zu ihren Waffen greifen, lädt die AfD zur Diskussion mit dem Chefredakteur des extrem rechten Compact-Magazins, Jürgen Elsässer. Dieser und der AfD-Landestagsabgeordnete Lars Günther kennen sich schon viele Jahre durch die selbsternannten „Friedensmahnwachen“ 2014 in Berlin. Unterstützt werden die beiden in der Diskussion vom Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann aus Marzahn, der auf Sozialen Medien keinen Hehl aus seiner Putinliebe macht. Durchgeführt wird das ganze im Lieblingslokal der Rechten – während es überall schwer ist für die AfD, Räume für ihre Hetze zu finden, sprachen im Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ schon der Faschist Björn Höcke und der rechte Publizist Götz Kubitschek. Als „Dankeschön“ für die Unterstützung im Bundestagswahlkampf lud die stellvertretende Vorsitzende Birgit Bessin 2021 zum Rechtsrockkonzert mit Sacha Korn hierher ein. Als Anhänger des extrem rechten Flügels ist es kaum verwunderlich, dass die AfD Brandenburg als auch die AfD Marzahn-Hellersdorf einen Hang zu autoritären Führern haben und von einem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine sprechen, anstatt es als das zu benennen, was es ist – ein Angriffskrieg durch Putin.

Wir sind solidarisch mit all jenen, die aufgrund von Krieg und Vertreibung aus ihren Heimatländern flüchten müssen – in der Ukraine, Syrien, Afghanistan oder anderswo. Unsere Herzen sind bei denjenigen, die weltweit gegen Krieg und Faschismus kämpfen. Unsere Gedanken sind bei den zahlreichen Toten von Krieg und Verfolgung. Wir stehen gegen eine Spaltung in „gute“ und „schlechte“ Geflüchtete und stellen uns antislawischen Vorurteilen entgegen! Wir sind fassungslos und wütend ob der Instrumentalisierung von Kriegsgeschehen für rechte Propaganda-Veranstaltungen!

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die AfD und ihre Positionen nicht unkommentiert bleiben. Kommt mit uns auf die Straße – lautstark und mit Abstand. Für den Frieden, gegen die AfD!

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Kundgebung & Demo gegen Krieg & Militarismus in Berlin – Fotos & Redebeitrag der [NEA]

Kundgebung & Demo gegen Krieg & Militarismus in Berlin – Fotos & Redebeitrag der [NEA]

Am Mittwoch, den 02.03. fand eine Kundgebung im Wedding und am Samstag, 05.03.2022 eine Demonstration im Wedding & Prenzlauer Berg gegen Krieg und Militarismus statt. Wir haben diese Veranstaltungen mit vorbereitet und dazu aufgerufen. Im folgenden dokumentieren wir unseren ungekürzten Redebeitrag von Mittwoch und ein paar Fotos von der Demo am Samstag.

Presse:
Keine Heimatfront bilden (junge Welt / 07.03.2022)

Redebeitrag:

Seit dem 24. Februar marschieren russische Truppen in die Ukraine ein. Ein Krieg, der zu großem Leid auch in der Zivilbevölkerung führt. Auch wenn dies zweifellos eine neue Dimension der Eskalation darstellt, ist es nicht der Beginn des Krieges auf dem Gebiet der Ukraine, sondern ein solcher wird bereits seit 2014 um die separatistischen „Volksrepubliken“ Donezks und Luhanzk geführt. Das Minsker Abkommen 2015, welches eine Waffenruhe zur Folge haben sollte, wurde über die Jahre immer wieder gebrochen. Immer wieder flogen Raketen. Die Menschen in der Ostukraine und den Separatistengebieten leben schon lange nicht im Frieden.

In der Debatte um diesen Krieg war das Wort „Selbstbestimmung“ in aller Munde. Laut den Mächten des Westens ist die Selbstbestimmung Donezks und Luhanzks gegenüber der Ukraine ein Verstoß gegen jedes Völkerrecht. Das die Ukraine ihre reine Existenz dem gleichen Anspruch auf Selbstbestimmung verdankt, als sie vor gerade einmal dreißig Jahren ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion erklärt hat, findet keine Erwähnung. Die gleiche Doppelmoral sehen wir auf der Seite Russlands, wo nun Selbstbestimmung der beiden neuen Republiken als Kriegsgrund dient – Die Selbstbestimmung der Völker Sibiriens und des Kaukasus wird von der gleichen Regierung seit Jahrzehnten mit eiserner Faust unterdrückt.

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[Klasse Gegen Klasse] Solidarität mit Ferat: Gegen die Zensur von FFF-Berlin!

Quelle: Ferat

Solidarität mit Ferat: Gegen die Zensur von FFF-Berlin!

In Berlin sollte der antirassistische und antifaschistische Aktivist Ali Kocak bei der FFF-Demo gegen den Krieg in der Ukraine reden. Kurz vor dem Bühnenauftritt wurde ihm eine Absage unter scheinheiligen Erklärungen erteilt. Wir verurteilen diese Zensur in der Klimabewegung und bekunden unsere Solidarität mit dem Genossen.

Die „Fridays for Future“- Bewegung rief gestern am 3. März zu weltweiten Demonstrationen gegen den Krieg in der Ukraine auf. Ihr Aufruf umfasst die Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung, die Verurteilung des russischen Einmarsches unter Putin und stellt Forderungen nach einem Ende der Beziehungen mit Russland wie Nordstream 2, sowie weitere Sanktionen. Voll von moralischem Pathos fordert man: „Die ganze Welt muss sich gegen den Krieg stellen. Jede*r, die*der sich anders entscheidet, unterstützt den Krieg. Es gibt keine Neutralität im Angesicht eines ungleichen Krieges“. Die Berliner Ortsgruppe von FFF scheinen allerdings nicht alle Treiber ungleicher Kriege gleichermaßen zu interessieren.

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