Kategoriearchiv: Berichte

[Indymedia] Solidarität mit dem Alhambra in Oldenburg!

Solidarität mit dem Alhambra

Am 23.Mai 2018 wurde das Aktions- und Kommunikationszentrum Alhambra in Oldenburg durchsucht. Grund soll „eine an die YPG angelehnte, selbst genähte Flagge“ sein.

Mehr Infos:
– Alhambra in Oldenburg wegen YPG-Fahne durchsucht (ANF News / 24.05.2018)
– Autonomes Zentrum Alhambra durchsucht (Indymedia / 24.05.2018)
– Alternatives Zentrum Alhambra von Polizei durchsucht (Offener Antifa Treff Oldenburg / 23.05.2018)
– Hausdurchsuchung im Alhambra – mit »läppischer« Begründung (Oldenburger Rundschau / 24.05.2018)
– Alhambra durchsucht – Aktivisten protestieren (NWZ / 24.05.2018)

Wir sind solidatisch mit dem Alhambra sowie der kurdischen Bewegung.
Weg mit dem Verbot der PKK!
Finger weg von autonomen Räumen!
Von Oldenburg bis an die Spree – nieder mit der BFE!

Antifas aus Ostberlin

Quelle: de.indymedia.org/node/21249

Medien-Übersicht: Dieter Eich Demo 2018

Medien-Übersicht: Dieter Eich Demo 2018

Fotos:
– 23.05.2018 – Dieter Eich-Gedenkdemonstration und versuchte Störaktion der NPD Pankow (Oskar Schwartz)

Video:
– Niemand ist vergessen – Dutzende gedenken Dieter Eich am 23. Mai 2018 (neues deutschland)

Audio:
– „Dieter Eich ist nicht vergessen“ – Gedenkdemo für Neonazi-Opfer in Berlin-Buch (Deutschlandfunk)

Presse:
– Vorwärts gegen das Vergessen (taz / 24.05.2018)
– Dieter Eich ist nicht vergessen (Neues Deutschland / 23.05.2018)

Ankündigung:
– Demo in Pankow-Buch: Niemand ist vergessen! – In Gedenken an Dieter Eich

23.05.2018 – Dieter Eich-Gedenkdemonstration und versuchte Störaktion der NPD Pankow

Nachdem Dieter Eich auch von offizieller Stelle als Opfer rechter Gewalt anerkannt wurde, fand auch dieses Jahr wieder die regelmäßige Gedenkdemonstration in Berlin-Buch statt. Circa 200 Personen nahmen an dieser teil und legten Blumen an der Haustür zur Tatwohnung nieder.

Die Gegend um den S-Bahnhof Buch wurde im Vorfeld mit Zetteln und Plakaten der JN/NPD Pankow und dem „3. Weg“ plakatiert. Am Dönerimbiss gegenüber des Auftaktortes sammelten sich circa 15 Neonazis um den Chef der NPD Pankow Christian Schmidt. Diese versuchten im Anschluss die Gedenkminute zu stören. Dabei wurden sie aber von der Berliner Polizei unterbrochen. Eine Person wurde dabei in Gewahrsam genommen. Zum Ende der Demonstration posierten die Übriggebliebenen an einem alten Supermarkt. Viele hatten aber keine Ausdauer in ihrem Aktivismus und sind zuvor gegangen.

Fotos:

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[Left Report] Repression in Spanien: Haftstrafe für den Rapper Valtonyc

Josep Miquel Arenas Beltran alias Valtonyc – Quelle: Òmnium Cultural

Repression in Spanien: Haftstrafe für den Rapper Valtonyc

Weitere Artikel:
– Kriminalisierte Kunst (Junge Welt / 29.05.2018)

„Su majestad, el pueblo pa’ cumplir tu ley“
(Ska-P: Simpático Holgazán)

Der mallorquinische Rapper Valtonyc wurde für regierungskritische Texte von der spanischen Justiz zu drei Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Grundlage für die Verurteilung ist das umstrittene „Gesetz zur Sicherheit der Bürger“. Der Fall des Musikers ist nur ein Beispiel von vielen dafür, wie der spanische Staat durch die zunehmend repressive Gesetzgebung gegen soziale Proteste und politisch unliebsame Personen vorgeht – eine Entwicklung, die sich auch in anderen europäischen Staaten beobachten lässt.

Wie der spanische Staat gegen den linken Rapper Valtonyc vorging

Schon 2012 wurde Josep Miquel Arenas Beltran alias Valtonyc wegen „Verherrlichung von Terrorismus“ und „Verunglimpfung von Autoritäten“ festgenommen. Fünf Jahre später wurde ihm vor dem Sondergerichtshof für Bandenkriminalität, Wirtschaftskriminalität und Terrorismus der Prozess gemacht. Dabei ging es um Liedzeilen aus mehr als zehn seiner Songs (1), in denen er z.B. dem Schwager des amtierenden Königs Felipe VI., Iñaki Urdangarin, und seiner Frau Infanta Cristina, welche öffentliche Gelder in Höhe von mehreren Millionen Euro veruntreuten, einen Job bei Burger King wünscht, dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy die Worte „Ich möchte den Spaniern eine Nachricht der Hoffnung übermitteln, ETA ist eine große Nation.“ in den Mund legt und rappt, korrupte Politiker*innen sollten „Angst haben wie einst die Guardia Civil im Baskenland“ (2). Des Weiteren beleidigte er nach Auffassung des Gerichts neben Rajoy weitere konservative Politiker*innen und König Juan Carlos I.
Ein Antrag auf Haftverschonung beim spanischen Verfassungsgericht wurde vor wenigen Tagen abgelehnt. Valtonyc muss sich somit bis zum 24. Mai zum Haftantritt melden – bisher ist das nicht geschehen.
Laut seiner Unterstützer*innengruppe ist er der erste Musiker in Spanien, der allein wegen seiner Liedtexte zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde (3).
Die Verurteilung hat in Spanien und darüber hinaus eine heftige Debatte über das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Freiheit der Kunst und die zunehmende staatliche Repression ausgelöst.

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[Left Report] Dieter Eich: Späte Anerkennung für einen rechten Mord

Dieter Eich: Späte Anerkennung für einen rechten Mord

Vor 18 Jahren ermordeten vier Neonazis den Erwerbslosen Dieter Eich in Berlin-Buch, nachdem sie beschlossen hatten „einen Assi zu klatschen“. Die Tat wurde erst vor Kurzem von den Behörden (1) als rechts motiviert anerkannt.
In den vergangenen Jahren hat eine kontinuierliche Kampagne von Berliner Antifa-Gruppen, die maßgeblich von den North-East Antifascists [NEA] ins Leben gerufen wurde, das Gedenken an Dieter Eich aufrecht erhalten und die Hintergründe des Mordes an die Öffentlichkeit getragen.

Bereits 2014, als Left Report noch in den Kinderschuhen steckte, veröffentlichten wir, die North-East Antifascists und Friends ein Video, in dem die damalige Demonstration dokumentiert und Hintergründe der Tat und sozialchauvinistische Tendenzen in der Gesellschaft beleuchtet wurden.

In der Nacht des 23.05.2000 wollten vier aus dem Nazi-Spektrum stammende Männer „einen Assi klatschen“ und schlugen daraufhin den 60-jährigen Dieter Eich zusammen, der im selben Aufgang ihres Wohnhauses in Berlin-Buch wohnte. Später kehrten sie in seine Wohnung zurück und erstachen ihn, um den einzigen Zeugen ihrer vorangegangenen Gewalttat aus dem Weg zu räumen.

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Berichte & Fotos: 8. Mai 2018 in Pankow-Buch – Gedenken an die Befreiung

8. Mai 2018 in Pankow-Buch – Gedenken an die Befreiung

Rund 120 Antifaschist*innen gedachten am 8. Mai 2018 in Pankow-Buch der Befreiung vor 73 Jahren. Dazu fand im Bucher Bürgerhaus eine Veranstaltung mit Film, Diskussion und Ausstallung statt und danach sangen Chöre am Sowjetischen Ehrenmal. Die NPD hatte zuvor eine Kundgebung neben dem Mahnmal abgehalten und versuchte danach erfolglos die Veranstaltung im Bürgerhaus zu provozieren.
Weiterhin unten findet ihr einen ausführlichen Bericht zum Tag und zur Entwicklung der Nazi-Szene in Pankow-Buch in den letzten Jarhen.
Weiterhin dokumentieren wir an dieser Stelle Recherche-Artikel, Fotos und Presse-Artikel.

Ankündigung: 8. Mai – Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch

Recherche: 08.05.2018 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Fotos:
– 08.05.2018 Tag der Befreiung in Berlin-Buch (Kim Winkler)
– 08.05.2018 – NPD/JN-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Presse:
– »Die Polizei lässt sich an der Nase herumführen« (Junge Welt / 07.05.2018)

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Kurz-Bericht & Fotos: »Organize!«-Demo im Wedding

Tausende im Wedding für eine kämpferische und solidarische Nachbarschaft

Unter dem Motto „Widerständig und solidarisch im Alltag – Organize!“ gingen im Berliner Stadteil Wedding am 30.04.18 rund 4000 Menschen auf die Straße. Bereits im Vorfeld der Demonstration kamen viele Initiativen aus dem Wedding in einem Bündnis zusammen um nicht nur dem Protest einen kollektiven Ausdruck zu verleihen, sondern auch um eine ganze Aktionswoche vom 20. – 30.04. durchzuführen (organizeberlin.blogsport.eu).

Eine hoch verschuldete Stadt wie Berlin muss mit aller Gewalt noch mehr Rendite erwirtschaften. Dieser Logik folgend ist es kein Zufall das sich immer mehr Nachbar*innen im Kiez, durch den anhaltenden Ausverkauf der Stadt, einer agressiver Verdrängung ausgesetzt sehen. Die jährliche antikapitalistische Demonstration steht seit 2012 für den Widerstand gegen steigende Mieten, tägliche Zwangsräumungen, rassistische Polizeikontrollen, soziale Ausgrenzung, Überwachung, Rassismus und Jobcenter-Stress. Auch dieses Jahr wird für eine solidarische Alternative zur hilflosen Berliner Wohnungs- und Sozialpolitk mobilisiert.

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Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Acht baskische Jugendliche sehen sich aktuell mit einem Terrorverfahren konfrontiert, ihnen droht nun 50 Jahre Haft. Ausgangspunkt war eine Kneipenschlägerei mit zwei Polizisten der spanischen Militärpolizei Guardia Civil, die nicht im Dienst waren. Drei von ihnen sitzen nun bereits seit 500 Tagen in den Gefängnissen Estremera, Navalcarno und Aranjuez, weit entfernt von ihren Angehörigen.

Vor dem Sondergericht Audiencia Nacional in Madrid begann nun der Prozess gegen die Jugendlichen. Am Samstag, den 14.04.2018, also zwei Tage vor dem Prozess-Auftakt, demonstrierten in Iruñea (Pamplona) mehr als 50.000 Menschen gegen die absurden Vorwürfe.

In den letzten Monaten wurde immer wieder bekannt, dass der türkische Geheimdienst MIT in Deutschland gegen türkische und kurdische Linke aktiv wird. Nun scheint auch das Bundeskriminalamts (BKA) mit dem spanischen Nationalen Nachrichtendienstlichen Zentrum (CNI) zu kooperieren.

Für die internationale Soli-Arbeit ist ein kurzes Video entstanden, dass verschiedene Soli-Aktionen zeigt, auch wir haben uns mit einem Soli-Foto beteiligt und schließen uns der Forderung: „Das ist kein Terrorismus – wir fordern Gerechtigkeit“ an.

Im Folgenden dokumentieren wir zwei Hintergrund-Artikel und das Soli-Video:

Video:
– Solidaritaet mit den 8 Jugendlichen von Altsasu (InfoBaskenland)

Artikel:
– „Das ist kein Terrorismus – wir fordern Gerechtigkeit“ (Info-Baskenland / 15.04.2018)
– Justiz und Terror (Junge Welt / 16.04.2018)

UPDATE: Weitere Fotos von solidarischen Genoss*innen am ACK Polen/Gefangenenkommunikationssoli Abend vor dem Stadtteilladen Zielona Góra, Berlin-F’Hain. Auf dem Transpi mit den kyrillischen Lettern steht: „Freiheit für alle politischen Gefangenen“.

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[Hohenschönhausen] Protest gegen AfD-Veranstaltung & Repression

Antifaschistischer Protest gegen völkisch-nationalistische AfD- Veranstaltung durch massive Repression der Berliner Polizei unterbunden.

Fotos:
– 14.04.2018 Wartenburger Fest des Berliner Flügels (AfD) (Oskar Schwartz)
– AfD-Veranstaltung im Wartenberger Hof (Kim Winkler)

Seit einigen Wochen luden die „Berliner Freunde des Flügels“ für den 14.04.2018 zum „Wartenberger Fest“. Als Redner*innen waren Parteigrößen wie Björn Höcke, Jörg Meuthen, Jürgen Pohl und Andreas Kalbitz geladen, doch auch Berliner Personalien wie Thorsten Weiß, Jeanette Auricht und der frisch gebackene JA Führer David Eckert standen auf der Redner*innenliste. Lange war unklar, wo die Veranstaltung genau stattfinden würde, da die AfD den Ort bis zuletzt nicht veröffentlichte und die Veranstaltung nur für AfD- Mitglieder war. Am Morgen zeichnete sich dann ab, dass die Veranstaltung trotz vorangegangener Dementierungen des Wirtes im „Wartenberger Hof“ stattfinden wird. Gegen 09:30 Uhr trudelten dort die ersten AfDler*innen mit Autos ein. Dann reisten nach und nach weitere Teilnehmer*innen unter anderem auch mit der Bahn über die S- Bahn Station Wartenberg an.

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[Wedding] Nachbarschaftsaktion gegen Kriminalisierung

Nachbarschaftsaktion gegen Kriminalisierung

In einer gemeinsamen Aktion mit der Kampagne Endstation, wurden am vergangenen Mittwoch (07.03.18) viele Anwohner*innen-Flyer auf dem Leopoldplatz verteilt. Ausführlich aber verständlich wird in diesen das aktuelle sog. „Sicherheitskonzept“, Überwachung mit mobilen Schnüffelwagen (Videoüberwachungswagen) in der Nachbarschaft durch Berliner Senat und Polizei erklärt, kritisiert und entschieden abgelehnt.

Strukturelle Probleme in der Berliner Sozial- und Stadtpolitik mit ordnungspolitschem Überwachungswahnsinn zu begegnen ist ein Zeugnis gesellschaftlicher Perspektiv- und Hilflosigkeit der verantwortlichen Parlamente. In unserem Kiez trifft es die Ärmsten der Armen und jene denen sowieso fast alle Grundrechte aberkannt werden. Die krisenhaften Zustände drücken die herrschende Lokalpolitik und ihre Instrumente auch in der „bunten und weltoffenen“ Metropole Berlin in eine politische Sackgasse. Die repressive Bespitzelung unserer Nachbarschaft durch den Schnüffelwagen ist nur ein ohnmächtiger Ausdruck davon.

Hier könnt ihr euch den Flyer durchlesen (PDF)

Haltet Ausschau und meldet den Schnüffelwagen im Einsatz!

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[Left Report] Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

Am 03.03.2018 demonstrierten in Berlin etwa 20.000 Menschen gegen die türkische Invasion in der autonomen kurdischen Region Afrin (kurd. Efrîn) in Nordsyrien. Auf der Demo wurden insbesondere deutsche Waffenlieferungen an das türkische Regime und die Untätigkeit der Weltgemeinschaft gegenüber dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei thematisiert.

Video: „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin
Aufruf: Groß-Demo in Berlin gegen die Angriffe auf Efrîn

Fotos:
– Berlin – 03.03.2018 – Demonstration: Frieden für Afrin – Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin! (PM Cheung)
– 2018.03.03 Berlin-Mitte – Großdemonstration Frieden für Afrin (Presseservice Rathenow)
– Demonstration Frieden für Afrin! Berlin März 2018 (Bildwerk Rostock)

Afrin ist eine von drei autonomen kurdischen Regionen im Norden Syriens, in denen in den letzten Jahren eine basisdemokratische Gesellschaftsform nach dem Modell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden konnte.

Die Etablierung einer freiheitlichen und basisdemokratischen Gesellschaft in unmittelbarer Nähe zur türkischen Grenze sieht der türkische Staatspräsident Erdoğan als Bedrohung – ist sie doch ein Gegenentwurf zu dem autoritären Regime, das er in der Türkei unter seiner Führung errichtet. Am 20. Januar startete die Türkei daher eine zynisch als „Operation Olivenzweig“ bezeichnete Militäroffensive in Nordsyrien.

Bisher fielen den türkischen Angriffen schon über 200 Zivilist*innen zum Opfer.

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