Kategoriearchiv: Berichte

Zeigt Solidarität! Antifaschist in Berlin angestochen.

Zeigt Solidarität!
Antifaschist in Berlin angestochen.

Am Abend des 4. September 2018 wurde ein 23 jähriger Antifaschist in der U-Bahn der Linie 7 am U- Bahnhof Bayrischer Platz Opfer einer beinahe tödlichen Attacke durch einen Faschisten. Nachdem der Genosse ihn als Fascho entlarvte, wurde er niedergestochen, zwischen die Rippen, in die Lunge. Er verlor viel Blut und musste viele Tage im Krankenhaus verbringen. (1)

Er hätte getötet werden können!
Er hatte Glück, einfach nur Glück!
Es hätte jede*n von uns treffen können!

Durch die seit Jahren stattfindende Konsensverschiebung nach rechts in allen Gesellschaftsbereichen kommt es auch dazu, dass Antifaschist*innen und sonstige »Störer*innen« dieser Gesellschaft offen, vollkommen hemmungslos und extrem aggressiv angegriffen werden. Und nicht nur das. Diese Ereignisse werden auch in der Öffentlichkeit nicht als das behandelt, was sie sind: nämlich Versuche des Auslöschens von Andersdenkenden,vermeintlich Fremden, Benachteiligten, Antirassist*innen, Antifaschist*innen…
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Heß-Marsch 2018: Wie wars?

Heß-Marsch 2018: Wie wars?

Artikel:
– Heß-Marsch 2018: Wie wars?
– 335 Nazis vom Aufmarsch veröffentlicht

Fotos:
– 18.08.2018 – Rudolf-Heß-Marsch in Berlin (Left Report)

Wir schauen auf mehr oder weniger erfolgreiche Proteste gegen den Heß-Marsch in Berlin zurück. Unser Demoticker und der hashtag #B1808 haben euch durch den Tag gebracht und geben ein ganz gutes Bild wie es so war.

Etwa 700 Neonazis, also deutlich weniger als im Vorjahr, haben in weißen Shirts und schwarzen Hosen ihren Gedenkmarsch zur Glorifizierung des NS-Kriegsverbrechers Rudolf-Heß in Berlin durchführen können. Das gelang nur durch die Unterstützung von 2.300 Polizist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet (Brandenburg, Bremen, Hessen, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen, Nordrhein-Westfalen sowie von der Bundespolizei) und einer Finte des Innensenats, um den Protest möglichst gering zu halten.

Der Protest gegen diese Verherrlichung des Nationalsozialismus konnte zwar die Zahlen vom letzten Jahr erreichen, wurde aber diesmal nicht vom Senat hofiert (unabhängig was die Regierungsparteien so alles geschrieben haben). Die Konsequenzen waren: lange Wege (erst nach Spandau, dort demonstrieren, dann nach Friedrichshain und Lichtenberg), blutige Nasen durch eine militarisierte Polizei, und unzählige Kleinstblockaden, die zwar gut anfingen (danke nochmal an alle die es probiert haben), aber nur in zwei Fällen (Petersburger Ecke Landsberger und später Möllendorfstraße Ecke Storkower), eine gewisse Größe erreichten. Unverholen freuen wir uns über alle Aktionen, die den Neonazis an dem Tag und im Vorfeld geschadet und die Laune vermiest haben.

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[Left Report] Gegen Ausgrenzung in jeder Form – Video zum 20. Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher*innen

Gegen Ausgrenzung in jeder Form – Video zum 20. Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher*innen

Video: 20. Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher*innen – Gegen Ausgrenzung & Stigmatisierung von User*innen!

Die gesellschaftliche Antwort auf Drogengebrauch besteht aus Stigmatisierung und Kriminalisierung der Betroffenen und führt zu tausenden vermeidbaren Toden jährlich.
Der Gegenentwurf ist die akzeptierende Drogenarbeit unter Einbeziehung der Drogengebraucher*innen als handelnde Personen mit Lebenskonzepten, Bedürfnissen und Entscheidungen. Wirksame und lebensrettende Maßnahmen sind Substitutionsprogramme, Drogenkonsumräume und Spritzenvergabe in JVA’s. Solche Programme sind jedoch mit hochschwelligen Anforderungen verbunden und können bisher nicht in ausreichendem Maße oder flächendeckend gewährleistet werden.
Obwohl akzeptierende Drogenarbeit sich in der Praxis bewährt, kann die Problematik der „Drogentoten“ nicht losgelöst vom gesellschaftlichen Gesamtzusammenhang betrachtet werden.

Am 21. Juli 2018 jährte sich der Internationale Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher*innen zum 20. Mal. Von Beginn an war er neben Ausdruck der Trauer immer auch Protest gegen eine verfehlte Drogenpolitik, die bis heute in erster Linie auf Verbote und Kriminalisierung ausgerichtet ist. Bundesweit sind im letzten Jahr 1272 Menschen durch Drogenkonsum verstorben. Viele dieser Toten wären vermeidbar gewesen und in den meisten Fällen hat nicht die Droge, sondern der gesellschaftliche Kontext zum Tode geführt.

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[Left Report] Wir alle sind gleich – aber manche sind gleicher

Wir alle sind gleich – aber manche sind gleicher

Im Folgenden veröffentlichen wir einen Gastbeitrag von Mahan (Name geändert), der aus Afghanistan geflohen ist und von der jüngsten Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan sehr betroffen ist.

Was der Scherz des deutschen Innenministers in einem auslöst, wenn man selbst aus Afghanistan geflohen ist.

Ein neues Leben in Deutschland

Ich heiße Mahan und bin aus Afghanistan geflohen. 2015 war ich einer von Vielen, die in Deutschland Schutz suchten und sich ein neues Leben aufbauen wollten.
Nach meiner Ankunft wurde ich zunächst in einer Sammelunterkunft untergebracht. Dort lebten Jugendliche aus vielen verschiedenen Ländern zusammen. Es gab Verständigungsschwierigkeiten und Konflikte – auch durch häufige Falschübersetzungen von Dolmetschern.

Nach einigen Monaten durfte ich in eine WG ziehen und die Schule besuchen. Ich war sehr motiviert und engagiert, lernte schnell Deutsch und schrieb gute Noten. Ich freute mich, endlich soziale Kontakte knüpfen zu können und war sehr glücklich.
Ich begann, meine Zukunft zu planen – Schulabschluss, Ausbildung, Studium.
Während all der Zeit stand die Entscheidung über meinen Asylantrag noch aus. Doch ich war voller Hoffnung, schließlich gab ich mir große Mühe, alles richtig zu machen, integrierte mich gut, hielt mich an alle Regeln.

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[Indymedia] Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel „Schafft Schutzzonen“ (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen „an denen Deutsche Sicherheit finden können“. Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Im Rahmen der rassistischen Mobilisierungen ab 2014 gründeten sich in etlichen Städten sog. Bürgerwehren, also Menschen, die das Ankommen der Flüchtlinge als Gefahr für Sicherheit und Eigentum empfanden. Aus dieser grundsätzlich rassistischen Annahme und dem Gefühl, dass die staatlichen Behörden keinen Schutz boten, wurde sich selber organisiert, Patrouillen gelaufen und im Extremfall sich auch bewaffnet. In wiefern Bürgerwehren in konkreten Fällen über einen längeren Zeitraum wirkmächtig wurden, kann hier nicht nachvollzogen werden.
Wie auch sonst bei dieser rassistischen Mobilisierung kann aber festgestellt werden, dass die NPD zu spät die Dynamik erkannte und nur sehr partiell eigene Bürgerwehren mit minderem Erfolg praktizierte. In Berlin machte nur die Pankower NPD in den letzten Jahren unregelmäßige Versuche, im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften mit NPD-Westen als „Kiezstreife“ zu provozieren. Nicht selten wurden sie dabei von der Polizei kontrolliert, so dass die Aktion ihren Sinn verlor. Aus dem Kreis um den Pankower Vorsitzenden Christian Schmidt scheint auch der Impuls zu der aktuellen Kampagne gekommen sein.
Die Kampagne „Schafft Schutzzonen“
Die aktuelle Kampagne „Schafft Schutzzonen“ ist so gesehen ein lauwarmer Aufguss eines lauwarmen Aufgusses. Sie zielt nicht in erster Linie auf eine reale Etablierung dieses Konzepts ab, sondern auf eine Skandal und die damit verbundene Öffentlichkeit. Nur wenige Aktivitäten hat die Berliner NPD seit dem Launch der Kampagne entfaltet. Lediglich einzelne Brandenburger NPD-Verbände sind mit Aktionen gefolgt.
Mit etwa einem Monat Verspätung scheint zumindest die Berliner Lokalpresse auch darauf anzuspringen. Mehrere Zeitungen berichteten inzwischen über die Aktion und befragten Polizei und Bahn zu deren Rechtmäßigkeit.

Der personelle und logistische Aufwand, den die NPD dafür einsetzte hält sich bisher in Grenzen. Dokumentiert sind bisher in Berlin lediglich drei Aktionen:

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Medien-Übersicht – HSH: Kundgebung gegen die „Extremismus“-Diskussion im Stasiknast

Hohenschönhausen: Kundgebung gegen die „Extremismus“-Diskussion im Stasiknast

Am 05.07.2018 beteiligten sich ca. 30 Leute an einer Kundgebung gegen die „Extremismus“-Diskussion im Stasiknast in Hohenschönhausen. Ein Bericht wird hier in kürze veröffentlicht. Bis dahin dokumentieren wir an dieser Stelle einige Fotos von der Kundgebung und eine kleine Presse-Übersicht.

Presse:
– Extrem erwartbare Debatte (taz / 05.07.2018)
– Uferlose Nachwehen (taz / 05.07.2018)
– Im Reich der extremen Mitte (Neues Deutschland / 06.07.2018)
– Reinwaschung der »Mitte« (Neues Deutschland / 06.07.2018)
– Demonstrieren, nicht diskutieren (taz / 06.07.2018)
– Gewaltmonopolisten (Junge Welt / 07.07.2018)

Ankündigung: Kundgebung: Die extreme »Mitte« stören! – Solidarität mit den NoG20-Gefangenen!

Fotos:

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[re:volt] Mehr als eine Minute des Schweigens

Mehr als eine Minute des Schweigens

Als wir am Nachmittag des 1. Juni auf dem Hügel des Parc de Belleville stehen und über Paris blicken, hängen die Wolken tief und die Stadt liegt grau und neblig vor uns. Der Eiffelturm überragt als graues und in der diesigen Luft unscharf erscheinendes Stahlungetüm alle übrigen Gebäude von Paris und nur die goldene Kuppel des Invalidendoms blitzt als heller Tupfer aus dem verregneten Stadtbild hervor.

Es ist das dritte Mal, dass wir im Zusammenhang mit dem Gedenken an Clément nach Paris reisen. Bevor wir an den geplanten Gedenkveranstaltungen teilnehmen, laufen wir im Nieselregen durch die Stadt und besuchen einige bekannte Orte wieder, die wir mit dem Gedenken an ihn verbinden: das von zahlreichen kleinen Geschäften, Bars und Bistros geprägte alternative und proletarischeViertel Ménilmontant, die bunte Häuserwand, an der Cléments Freund_innen Graffitis im Gedenken an ihn sprühen und die steinerne Gedenkplakette auf dem Friedhof Père Lachaise für die Ermordeten der Pariser Kommune von 1871, die heute noch einen wichtigen historischen Bezugspunkt für viele Pariser Antifaschist_innen darstellt. Anschließend machen wir uns auf den Weg in den Vorort Montreuil, wo in dem linken Nachbarschaftszentrum La Parole Errante die internationale Gedenkkonferenz mit vielen Veranstaltungen stattfindet. In der Halle wird an zahlreichen Ständen Informationsmaterial verschiedener Initiativen und Gruppen wie die Antifastrukturen La Horde und AFA Paris-Banlieue, dem Collectif ViesVolées – Ein Kollektiv, das sich für die Aufklärung von Morden durch Polizist_innen einsetzt -und den Cheminots en Grève (Eisenbahner_innen im Streik) angeboten. Es gibt Essen, Getränke und auf der anderen Seite der Halle ist eine Bühne und eine Zuschauer_innentribüne aufgebaut. Auf dem Plan stehen heute eine Infoveranstaltung über rechte Strukturen und Gruppen in Frankreich sowie ein Podium mit dem Collectif de Mères solidaires, den Madri Per Roma Citta’ Aperta, Madres Contra la Represión und Mamme in Piazza per la Libertà di Dissenso: Das sind allesamt solidarische Zusammenschlüsse von Müttern, die sich für die Freiheit ihrer inhaftierten oder von Repression betroffenen Töchter und Söhne und das Gedenken für von Nazis ermordete Antifaschist_innen einsetzen. Sie nutzen die Konferenz, um von ihren Kämpfen zu berichten und sich untereinander zu vernetzen.

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[Left Report] Video: Repression in Spanien – Podiumsdiskussion im SO36 Berlin

Video: Repression in Spanien – Podiumsdiskussion im SO36 Berlin

Video: Repression in Spanien – Podiumsdiskussion im SO36 Berlin

German:

Am 14. Juni fand im SO36 in Berlin-Kreuzberg eine Podiumsveranstaltung zu Repression in Spanien statt. Es waren mehrere Referent*innen aus Spanien geladen, die insbesondere zu den Themen Meinungsfreiheit, politische Gefangene, Gewerkschaftskämpfe und Demokratie sprachen. Veranstaltet wurde das Podium von der Gruppe Solidaridad Antirrepresiva Berlin (Facebook).

Im Video ist die komplette Veranstaltung in spanischer Sprache zu sehen. Englische Untertitel werden momentan noch erstellt und später ergänzt.

Español:

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[WTF] Plakatkampagne #wegmit218

Plakatkampagne #wegmit218

Abtreibungen gelten in Deutschland immer noch als Straftat. Meistens müssen schwangere Personen die Abtreibungen selber bezahlen. Für viele Menschen ist es in Deutschland sehr schwierig, eine*n Ärzt*in zu finden, die Abtreibungen anbietet und oft müssen Menschen für eine Abtreibung weit fahren.

Das muss nicht so sein! Wir fordern freie Informationen über Schwangerschaftsabbrüche und einen legalen und kostenlosen Zugang zu Abtreibungen.

Wenn du mehr zum Thema Abtreibungen erfahren möchtest, schau dir unsere Plakate an.

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[Left Report] Gedenkdemo zum 5. Todestag von Clément Méric in Paris

Gedenkdemo zum 5. Todestag von Clément Méric in Paris

Video: Gedenkdemo zum 5. Todestag von Clément Méric in Paris

– – – GERMAN – – –

Vom 01.-03. Juni fand in Paris das Gedenkwochenende zum 5. Todestag von Clément Méric statt.

Pariser Antifaschist*innen, Freund*innen und Angehörige Cléments organisierten zu diesem Anlass eine zweitägige internationale Konferenz, eine Gedenkdemonstration, an der sich über 1500 Menschen beteiligten und ein Fußballspiel des Vereins FC Ménilmontant 1871 (MFC 1871).

– – – ENGLISH – – –

From June 1-3 the commemoration weekend on the occassion of the 5th date of death of Clément Méric took place in Paris.

Antifascists from Paris, friends and family members of Clément organized an international two-day conference, a commemoration demonstration with more than 1500 participants and a football match of the FC Ménilmontant 1871 (MFC 1871).

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