Schlagwortarchiv: Berliner Bündnis gegen Rechts

Diskussion „Auf hohem Niveau normalisiert. Wie weiter gegen die AfD?“

„Auf hohem Niveau normalisiert. Wie weiter gegen die AfD?“

Podiumsdiskussion:
Di. 19.10.2021 | 19:00 Uhr | Festsaal Kreuzberg (Am Flutgraben 2 / Treptow)

Veranstalter*innen: Berliner Bündnis gegen Rechts
Podium: Aufstehen gegen Rassismus, Kein Raum der AfD & Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin

Seit 2014 sitzt die AfD in den Parlamenten. Fast genauso lang wird vor einer Gewöhnung an ihre Präsenz gewarnt. Während sich die AfD weiter radikalisiert hat und sich die Wahlergebnisse dennoch (oder gerade deswegen) auf hohem Niveau stabilisiert haben, ist offenbar genau das eingetreten, wovor alle Angst hatten: Eine Normalisierung des Verhältnisses zur AfD. Der überwiegende Teil der Gesellschaft hat sich an ihre Positionen in den Parlamenten und darüber hinaus gewöhnt. Die zahlreichen Skandale rund um die AfD sind nur noch Randnotizen und sorgen für keinen Aufschrei mehr.
Und auch in der nächsten Legislaturperiode hat der Bundestag eine große AfD-Fraktion und damit viele Ressourcen zur Verfügung. In allen ostdeutschen Bundesländern erreichte sie zwischen 18 und 24 Prozent der Zweitstimmen. In den Landesparlamenten und auf kommunaler Ebene sieht es ähnlich aus – wenn auch regional unterschiedlich. In den Berliner Bezirksregierungen werden wieder AfD-Stadträte an der Macht beteiligt werden.

Wir wollen aus diesem Anlass diskutieren: Wie weit haben uns die Strategien gegen die AfD in den letzten Jahren gebracht? Was braucht es nun, um dem parlamentarischen Arm der organisierten Rechten zu brechen?

Corona-Hinweis: Die Veranstaltung wird nach der 3G-Regel durchgeführt. Am Einlass werden aktuelle Tests oder Impfnachweise oder der Nachweis über die Genesung kontrolliert. Alle Gäste tragen eine Maske, wenn sie nicht an ihrem Platz sind. Es sind Abstände von mehr als 1,50 m einzuhalten.

[BBgR] Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!

Neue Querfront in Berlin
Zum vierten Mal haben sich am Samstag, den 18.04.2020, Menschen vor der Volksbühne versammelt, um eine von ihnen als „Hygiene-Demo“ bezeichnete Versammlung abzuhalten. Organisiert wird die Demonstration von der „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“. Hinter dieser „Kommunikationsstelle“ stecken der ehemalige taz-Autor Anselm Lenz, Batseba N’Diaye und Hendrik Sodenkamp. Forderungen des Vereins sind unter anderem die Einhaltung der Verfassung während der Corona-Krise, der Schutz von alten Menschen und eine Beendigung des Notstandregimes. Bisher wurden die Versammlungen von der Berliner Polizei aufgelöst.

Auf den ersten Blick erscheint das Anliegen nachvollziehbar und unterstützenswert. Schaut man sich die bisherigen Ansammlungen allerdings genauer an, wird deutlich, welchen politischen Hintergrund die Versammlungen eigentlich haben. Dort treffen sich bekannte Verschwörungstheoretikerinnen, Akteurinnen der Neuen Rechten, verurteilte Holocaustleugnerinnen und treue Erdogan-Anhängerinnen.

Wenn Nazis mitmachen, dann läuft etwas sehr falsch
Wieder ist eine Querfront zu beobachten, wie wir sie schon von den „Friedensdemos“ aus dem Jahr 2014 kennen. Offenbar stößt es weder den Organisatorinnen noch den Teilnehmenden übel auf, dass dort der Verschwörungsideologe Ken Jebsen und auch der wegen Holocaustleugnung aus dem Schuldienst entlassene Ex-Lehrer Nikolai Nerling Menschen interviewen und gleichzeitig in Livestreams ihren Rassismus und Antisemitismus reproduzieren können. Das Magazin der Neuen Rechten, „COMPACT“ ist mit Chef vom Dienst Martin Müller-Mertens vertreten, um genau wie im Jahr 2014 neue Mitglieder für rechte Ideologien zu gewinnen.

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[Antifa Info Blatt] Deutsche Besserwisser oder antifaschistische Internationale?

(Bild: Screenshot der „Berliner Kurier“-Homepage)

Deutsche Besserwisser oder antifaschistische Internationale?

Gedenkpolitik hat in weiten Teilen der radikalen Linken nicht gerade Konjunktur. Eigentlich wird nur, wenn wieder einer von der AfD mit kalkulierter Provokation von „Vogelschiss“ oder „Schande“ redet, reflexartig die Bedeutung einer kritischen Erinnerung an die deutschen Verbrechen des 20. Jahrhunderts betont. Wie diese Erinnerung aktiv aufrecht erhalten, gelebt und weiter erkämpft werden kann, findet die radikale Linke im Allgemeinen weniger interessant. Damit geben wir vieles aus der Hand, was die Generationen vor uns, vor allem die Überlebenden der KZs, erkämpft haben. Wir unterschreiben auch eine Version der deutschen Erinnerungspolitik, in der primär der Staat bestimmt, an welchen Stellen Täter und Opfer benannt und erinnert werden sollen. Und wir machen es uns in einem Antifaschismus bequem, in dem schwierige Fragen nicht diskutiert werden – etwa diejenige, wie Gedenkpolitik international funktionieren kann.

Tove Kamps und Ralf Peterson, aktiv in der Antifa-AG der IL Berlin

Der Boykott einer Kneipe in Berlin

So kam es, dass eine der wenigen wirklich erfolgreichen und pro-aktiven Auseinandersetzungen um eine gedenkpolitische Frage der letzten Jahre nahezu unbemerkt vonstatten ging: der Boykott gegen eine Kneipe, deren Betreiber auch Vorsitzender eines SS-Traditionsvereins war. Die Geschichte war zuerst in der taz Berlin veröffentlicht worden, die das Thema auch weiter verfolgte. Nach einigen Artikeln in linksliberalen Blättern, zumeist im Berliner Lokalteil, kehrte aber schnell wieder Ruhe ein und lediglich die konservative FAZ nahm das Thema auf und polemisierte gegen den Boykott. Ansonsten blieb die Auseinandersetzung lokal begrenzt – in Deutschland jedenfalls.

Außerhalb von Berlin bekamen viele, vor allem auch linke Gruppen, von der Geschichte nichts mit, und noch kürzlich lehnte eine bekannte linke, sich als internationalistisch verstehende Zeitung einen Artikel dazu als „von rein lokalem Interesse“ ab. Damit fehlten andere linke Stimmen als die des „Berliner Bündnis gegen Rechts“ (BBgR), ebenso wie eine Einordnung des Falles in die Kämpfe anderer gedenkpolitischer Initiativen.

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§129 – Das Ende einer antifaschistischen Fahrradtour

Stellungnahme des Berliner Bündnis gegen Rechts zu der Kriminalisierung von Antifaschist_innen im Kontext des Hess-Aufmarsch in Spandau 2017.

Am 19. August 2017 wollten ca. 40 Personen per Fahrrad zu den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch in Spandau fahren. Die Fahrt endete nach ein paar hundert Metern in einem Polizeikessel. Erster Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Später hieß es, ein AfD-Stand am Wegesrand sei umgekippt worden – es habe Auseinandersetzungen gegeben. Zweiter Vorwurf: Landfriedensbruch. Die Personalien wurden aufgenommen, Kleidung durchsucht, Antifa-Sticker und Kartenmaterial beschlagnahmt und Fotografien angefertigt. Danach konnte die Fahrt nach Spandau fortgesetzt werden, wo die Proteste gegen den Rudolf-Heß-Marsch im vollem Gange waren. Das Amtsgericht Tiergarten befand im April 2019 Teile der Polizeimaßnahme als rechtswidrig.
Fast zwei Jahre später erfuhren einige der Betroffenen über ein Auskunftsersuchen beim Bundeszentralregister, dass ein dritter Vorwurf wegen dieser Fahrradtour im Raum steht: Bildung einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit besonders schwerem Landfriedensbruch.
Bis heute ist keines der Verfahren eingestellt, nur wenige wissen von den Verfahren gegen sie.

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27. Mai: AfD in Berlin – Geht gar nicht!

Chaos statt AfD

Aktionen gegen AfD-Groß-Demo:
So, 27.05.2018 | Berlin-Mitte

Info-Veranstaltungen:
Fr, 27.04.2018 | 19:00 Uhr | Aquarium (Skalitzer Straße 6 / Kreuzberg)
Mi, 23.05.2018 | 20:00 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts & Chaos statt AfD
Twitter: #chaosb2705

[Route] Stand: 25.05.2018

Plakate: [Chaos statt AfD]
Banner: [BBgR]

Presse:
– Freiheit durch Frauen (taz / 02.05.2018)
– Zu Pfingsten kommt die AfD (taz / 16.03.2018)

Weitere Artikel Chaos statt AfD:
[Aktionskarte] | [Pressemitteilung #2] | [Aktion: Charlottenburg] | [Aktion: Wedding] | [Aktion: Weißensee] | [Aktion: Lichtenberg #2] | [Aktion: Lichtenberg #1] | [Aktion: Friedrichshain] | [Mobi-Video] | [Video #4] | [Route] | [Pressemitteilun #1] | [Termine] | [Video #3] | [Video #2] | [Video #1] | [Plakate] | [Aufruf] | [Ankündigung]

Weitere Artikel BBgR:
[Übersicht] | [Aufruf] | [Pressemitteilung #2] | [Pressemitteilung #1]

2017 schaffte die AfD es als erste offene rassistische, sexistische und rechtsradikale Partei in den Bundestag einzuziehen. 2018 will sie nun den zweiten logischen Schritt tun. Sie hat für den 27.05.2018 in Berlin einen Aufmarsch mit fünfstelliger Teilnehmer*innenzahl angekündigt. Sollte dies gelingen, wäre dies einer der größten deutschen Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die AfD hat angekündigt, dass sie mit diesem Aufmarsch endgültig die Einheit aus einer rechtskonservativen bis nationalistisch völkischen Partei und der extrem rechten Bewegung besiegeln will. Dies würde der AfD dazu verhelfen, sich als Speerspitze der parlamentarischen und außerparlamentarischen Rechten zu etablieren.

Für uns als Teil der radikalen Linken ist klar, dass eine Verhinderung des Nazi-Aufmarsches nicht ohne weiteres zu einer besseren Gesellschaft führen wird, sondern das dies nur durch ein aktives Wirken unsererseits in unseren Kiezen und in unserem Alltag geschehen kann.

Trotzdem ist es mehr als geboten, den AfD-Aufmarsch mit allen notwendigen Mitteln zu sabotieren. Alles andere stärkt AfD, *gidas sowie konservative bis extrem rechte Strukturen.

Nazis, Rassist*innen und deutsche „Wutbürger*innen“ werden nicht aufhören zu hetzen, Menschen zu bedrohen oder anzugreifen. Am Tag des AfD-Aufmarsches werden wir diesem Mob zeigen, was wir von ihm halten.

All our friends are bad kids! Gemeinsam mit euch allen wollen wir den Preis für die AfD sowie für den AfD-Aufmarsch in die Höhe treiben.
Für eine linksradikale Praxis und einen konsequenten Antifaschismus!

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Unser Feminismus: Antirassistisch & internationalistisch!

Gegen Rassismus und Sexismus!
AfD-Aufmarsch am 17.02.2018 stören und blockieren!

Proteste gegen rassistischen Aufmarsch:
Sa, 17.02.2018 | 14:00 Uhr | Mehringplatz (Kreuzberg)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts, Aufstehen gegen Rassismus, Antifa Koordination (AK 36) & Berlin gegen Nazis

AfD-Demoroutenverlauf (BBgR) | Hintergrundinfos (BBgR) | Material (BBgR) | Pressemitteilung (BBgR) | Einschätzung (mbr)

Flyer (AgR): [Web] [PDF] [JPG] | Flyer (Anwohner*innen): [PDF] [JPG]
Plakat (AgR): [Farbe] [S/W]
Banner: [NEA] [BBgR] [AgR #1] [AgR #2] [AK36] [BgN]
Mobi: [#1] [#2] [#3]

Presse:
– Überall gegen sexualisierte Gewalt (Neues Deutschland / 16.02.2018)
– „Das ist Fake-Feminismus“ (taz / 16.02.2018)
– Rechte Frauen marschieren auf – linke Feministinnen stellen sich entgegen (Neues Deutschland / 08.02.2018)

[NEA-Aufruf]

Gegen Rassismus und Sexismus!
AfD-Aufmarsch am 17.02.2018 stören und blockieren!

Am 17.02.2018 plant die AfD eine provokante Demo mit dem Titel „Marsch der Frauen“, die ausgerechnet in Kreuzberg starten soll. Organisiert wird das Ganze von der selbst ernannten Frauenrechtsaktivistin und AfD- Anhängerin Leyla Bilge. Bilge konvertierte vom Islam zum Christentum und hetzt nun in klassischer neurechter Manier gegen alles was nicht in ihr Weltbild passt – Geflüchtete, Muslim*a, die Antifa und für einen Schlussstrich unter Deutschlands Vergangenheit – alles Themen, die Leyla während ihrer Auftritte bei der Konferenz des rechtsradikalen Compact Magazins oder vor der rassistischen Bürger*inneninitiative Zukunft Heimat aus Cottbus anspricht, um den deutschen Volkskörper in Wallung zu bringen. Leider ist davon auszugehen, dass sich an dieser nationalistischen und rassistischen Demonstration Teilnehmer*innen im drei- bis vierstelligen Bereich beteiligen werden.

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Kaffeklatsch für Betroffene polizeilicher Repression

Solidarität muss schmakhaft werde – Kaffeklatscht für Betroffene polizeilicher Repression

Anti-Repressions-Treffen:
So, 29.10.2017 | 14:00 Uhr | Eiertanz (Admiralstraße 17 / Kreuzberg)

Veranstalter*innen: Berliner Bündnis gegen Rechts

Leider kommt es am Rande von Demonstrationen immer wieder zu Verhaftungen der Persionalienfeststellungen durch die Polizei. Dann heisst es warten bis der Brief kommt, warten ob ein Verfahren eröffnet wird. Im schlimmsten Fall kommt es zu einem Prozess. Das alles kann sich eine Weile hinziehen, finanziell und psychisch belastend sein. Auch wenn die staatliche Repression sich an der Stelle meist gegen eine einzelne Person richtet, sind wir alle damit gemeint! Solidarität ist unsere stärkste Waffe gegen staatliche Repression.

Wenn du bei einer Demonstration, Kundgebung oder politischen Veranstaltung vom Berliner Bündnis gegen Rechts verhaftet worden bist oder die Polizei deine Personalien festgestellt hat, wenn du deswegen schon einen Brief von der Polizei bekommen hast oder gar ein Verfahren vor der Tür steht, laden wir dich ganz herzlich zu unserem Kaffeklatsch ein!

Bei Kaffee und Kuchen, haben wir ein offenes Ohr für deine Sorgen und Ängste. Wir können gemeinsam überlegen, wie wir dich am Besten unterstützen können. Begleitung zu Gerichtsterminen oder finanzielle Unterstützung beispielsweise. Wir können dir keine Rechtsberatung bieten, aber wir können Kontakte herstellen und gemeinsam in Kontakt bleiben.

Wenn du am Sonntag keine Zeit hast, aber trotzdem gerne mit uns in Kontakt treten möchtest, schreib uns am Besten eine E-Mail an antirep@berlingegenrechts.de (PGP-Key findest du hier).

Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

No Pasaron – Sie kamen nicht durch!
Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

Spendet Geld für die Betroffenen der Polizeigewalt!

Flyer: [Front] [Back] [Kopiervorlage] | [Banner]

Am Samstag, den 17. Juni 2017, wollte die rassistische, selbsternannte „Identitäre Bewegung“ (IB) in Berlin-Wedding aufmarschieren. Nach nur einigen hundert Metern konnte der Demonstrationsversuch durch Blockaden gestoppt werden und eine weitere „grandiose“ PR-Aktion der „IB“ war gefloppt. Die gezielte Provokation im Wedding demonstrieren zu wollen, da hier ihr herbeihalluzinierter „großer Austausch“ der „deutschen“ durch „migrantische“ Bevölkerungsgruppen schon weit voran gestritten sei, konnte eine breite Nachbarschaftsmobilisierung entgegengesetzt werden. Aber auch Berlin- und bundesweit beteiligten sich zahlreiche Antifaschist*innen am Protest gegen den IB-Aufmarsch.
Vor den antifaschistischen Protesten, bereits um 12:00 Uhr, trafen sich ca. 500 Menschen an der Moabiter Turmstraße um gegen das Symbolverbot der kurdischen Strukturen PYD, YPG & YPJ zu protestieren. Die Teilnehmer*innen dieser Demonstration wollten sich später solidarisch dem antifaschistischen Widerstand anschließen.
Zeitgleich folgten am Leopoldpatz ca. 1.600 Antifaschist*innen dem Aufruf vom Berliner Bündnis gegen Rechts und demonstrierten gegen die „IB“. Neben diesen zahlreichen Protesten hatten wir als North-East Antifascists [NEA] & Hände weg vom Wedding zu direkten Protesten und Blockaden auf der Brunnenstraße aufgerufen. Erfreulicherweise folgten viele Nachbar*innen im Kiez der Mobilisierung, welche schon in den Vortagen durch Flyer-Aktionen, Plakate, direkte Gespräche und Veranstaltungen lief und beteiligten sich an den vielfältigen Protesten. Durch mehrere Blockaden konnte die die Route dicht gemacht werden und die Rassist*innen mussten aufgeben und ihre Veranstaltung beenden.

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Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!

Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!

Antifaschistische Gegen-Demonstration:
Sa, 19.08.2017 | 11:00 Uhr | S-Bahnhof Spandau (Spandau)

VORTREFFPUNKTE: 19.08.2017 | 10:00 Uhr

Nord-Ost / Regio: Gesundbrunnen
Neukölln / U-Bahn: U-Bahnhof Hermannplatz (U7)
Fahrrad: TU Berlin (vorm Hauptgebäude)
Die LINKE: Alexanderplatz (Vorplatz vom Fernsehturm)

[Aktionskarte: PDF | JPG] | [Umgebungskarte] | [Detailkarte: #1 | #2] | [Aufmarsch-Route]
Twitter: [#b1908]

Info-Veranstaltungen:

Fr, 28.07.2017 | 20:30 Uhr | Schloss19 (Schloßstraße 19 / Charlottenburg)
Do, 17.08.2017 | 19:30 Uhr | Aquarium (Skalitzer Straße 6 / Kreuzberg) [Banner]

Mehr Infos: Antifa West-Berlin, Berliner Bündnis gegen Rechts, Spandauer Bündnis gegen Rechts, Berlin gegen Nazis, Hände weg vom Wedding & VVN-BdA Berlin

Hintergrundinfos: [Einschätzung / MBR] | [Mythos Heß / BBgR] [Anmelder / BBgR] [Geschichte / BBgR] [Anreise / BBgR] | [Pressemitteilung / VVN-BdA] [Polizei-Schikanen / VVN-BdA] [Bestätigung Auflagen / VVN-BdA] | [Leit-Kulturhaus Spandau / SBgR] [Pressemitteilung / SBgR] [Nazis dürfen marschieren / SBgR] [Appell / SBgR] [Auflagen #1 / SBgR] [Auflagen #2 / SBgR] [Warnung / SBgR] | [Nazi-Aktionen / Berliner Register] | [Nazi-Schmierereien]

Weitere Artikel: Apfels brauner Kern (taz / 12.12.2011) | 30 Jahre Tod von Rudolf Heß (Antifa Info Blatt) | Braunes Gedenken in Berlin geplant (Blick nach Rechts / 28.07.2017) | Breites Bündnis mobilisiert gegen Heß-Marsch in Berlin & Nazis unerwünscht (Neues Deutschland / 12.08.2017) | Lackmustest für Neonazi-Szene (taz / 13.08.2017) | Huldigung für Kriegsverbrecher (Junge Welt / 16.08.2017) | Streit über Route der Gegendemo (taz / 17.08.2017) | „Pflichttermin“ der braunen Szene (Blick nach Rechts / 18.08.2017)

Flyer Vortreffpunkte: Web [Front#1 | Front#2 | Back] [Kopiervorlage]
[Mobi-Video] der [NEA] | [Mobi-Video] von Left Report | [Banner] | [Mobi-Video] von Slime

Aufrufe: [SBgR]
Plakate: [Antifa West-Berlin] | [SBgR] | [VVN-BdA]
Flyer: [SBgR]
Banner: [NEA] | [Antifa West-Berlin] | [BBgR #1] [BBgR #2] | [VVN-BdA] | [BgN]

Mobi: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5] [#6] [#7]

Am 19.08.2017 wollen mehrere hundert Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin-Spandau aufmarschieren. Hintergrund ist der 30. Todestag von Rudolf Hess. Die Nazis wollen diesen Tag nutzen, um ihren faschistischen Mythos zu pflegen. Der Mythos basiert auf einem angeblichen Mord am „Stellvertreter des Führers“ durch britische Agenten im Jahr 1987. Dieser ist elementar für die neonazistische Mobilisierung. In diesem Jahr versuchen Nazis aus dem Kameradschaftsspektrum das faschistische Folklore Event wiederzubeleben.

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Demo gegen „Merkel muss weg“-Aufmarsch

Uns stinkts gewaltig

Antifaschistische Demonstration:
Sa, 01.07.2017 | 13:00 Uhr | U-Bahnhof Rosenthaler Platz (Mitte)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts & Berlin gegen Nazis

Aktionskarten: [Übersicht] [Details] | [Info-Übersicht]

Banner: [#01] [#02] | Mobi: [#01] [#02] | [Video]

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. Hatten sie zu Beginn noch regen Zulauf und über 2000 Teilnehmer*innen, so ist die Demo beim letzten mal auf 500 Rechte und Nazis geschrumpft.

Widerstand auf der Straße zahlt sich aus. Lasst uns auf dem Erfolg nicht ausruhen sondern ihn als Ansporn nehmen, uns weiterhin mit vereinten Kräften dem braunen Spuk entgegenzustellen. Wir empfinden nichts als Abscheu für deren menschenverachtende rechte Hetze! Solidarität, Zusammenhalt und Aufgeschlossenheit ist das, was unsere offene und vielfältige Gesellschaft vor einer Spirale des rechten Hasses bewahren kann.

Merkt euch den Tag vor, tragt es in eure Kalender ein und sagt es euren eure Freund*innen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen gegen deren rechten Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung! Wir stellen uns entgegen und führen eine Demonstration zum Auftaktort der Nazis durch. Berlin ist besser ohne Nazis. Lasst uns viele sein und uns für den Zusammenhalt und Solidarität in Berlin stark machen!