Schlagwortarchiv: Heß-Marsch

§129 – Das Ende einer antifaschistischen Fahrradtour

Stellungnahme des Berliner Bündnis gegen Rechts zu der Kriminalisierung von Antifaschist_innen im Kontext des Hess-Aufmarsch in Spandau 2017.

Am 19. August 2017 wollten ca. 40 Personen per Fahrrad zu den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch in Spandau fahren. Die Fahrt endete nach ein paar hundert Metern in einem Polizeikessel. Erster Vorwurf: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Später hieß es, ein AfD-Stand am Wegesrand sei umgekippt worden – es habe Auseinandersetzungen gegeben. Zweiter Vorwurf: Landfriedensbruch. Die Personalien wurden aufgenommen, Kleidung durchsucht, Antifa-Sticker und Kartenmaterial beschlagnahmt und Fotografien angefertigt. Danach konnte die Fahrt nach Spandau fortgesetzt werden, wo die Proteste gegen den Rudolf-Heß-Marsch im vollem Gange waren. Das Amtsgericht Tiergarten befand im April 2019 Teile der Polizeimaßnahme als rechtswidrig.
Fast zwei Jahre später erfuhren einige der Betroffenen über ein Auskunftsersuchen beim Bundeszentralregister, dass ein dritter Vorwurf wegen dieser Fahrradtour im Raum steht: Bildung einer kriminellen Vereinigung in Tateinheit mit besonders schwerem Landfriedensbruch.
Bis heute ist keines der Verfahren eingestellt, nur wenige wissen von den Verfahren gegen sie.

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Auswertung der Gegenaktivitäten zum Hess-Marsch 2018

Am 18. August, vor nunmehr vier Monaten, liefen circa 800 Faschist*innen durch Friedrichshain und Lichtenberg. Trotz monatelanger Vorbereitung und Mobilisierung gelang es nicht den Aufmarsch zu stoppen. Eine Auswertung der antifaschistischen Kampagne “NS-Verherrlichung stoppen!”, der Geschehnisse am 18. August und der Frage von Strategien und Perspektiven.

Mobilisierung und Vorüberlegungen 2018

Die Mobilisierung lief schleppend an, trotz Beginn vor dem sogenannten Sommerloch. Das Interesse weiter Teile der organisierten Strukturen und der unorganisierten Aktivist*innen blieb relativ gering. Diese Stimmung hielt bis zum Ende an:
Vorfeldangebote wie ein gemeinsames Erkunden der Gegebenheiten mit Fahrrädern in Spandau wurden nur von wenig Leuten besucht, trotz einer guten Bewerbung, ebenso wie ein öffentlich beworbener Plakatiertermin vor Ort.

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