Schlagwortarchiv: Debatte

[Autonomie Magazin] Alles fällt vom Himmel

Alles fällt vom Himmel

Eine Linke, die nur noch Verteilungsfragen kennt und den Bezug zur Produktionssphäre verloren hat, hat den Bezug zur ArbeiterInnenklasse und zur Realität verloren.

Vor langer, langer Zeit kamen zahlreiche Delegierte etlicher linker „Zusammenhänge“ zusammen, um – wieder einmal – die Gründung einer bundesweiten Organisation in die Wege zu leiten. Ein Teilnehmer klärte die Anwesenden darüber auf, dass der Bezug auf irgendeine ArbeiterInnenklasse nicht zweckmäßig sei, zumal es z.B. Produktionsarbeiter fast gar nicht mehr gäbe, höchstens vielleicht noch in irgendeiner Klitsche hinter Spandau. Er sagte dies, während so gut wie alles um ihn herum (abgesehen von der Luft, den Organismen usw.) von ArbeiterInnen geschaffen worden war: Der Stuhl, auf dem er saß, die Kleidung an seinem Leib, sein Laptop und das Gebäude um ihn herum, das Fahrzeug, mit dem er angereist war, die Verfügbarkeit der Energie, mit der der Saal beleuchtet wurde, die Kanalisation und die Trinkwasserversorgung, das Telekommunikationsnetz…

Es wurde sehr deutlich, dass manche Linke in einer Phantasiewelt leben, die weniger mit der Wirklichkeit zu tun hat als Mittelerde oder Entenhausen.

Sicherlich: Waren sind geronnene menschliche Arbeit – in ihnen manifestiert sich aber auch menschliches Leiden und Sterben. Im kapitalistischen Herrschaftsverhältnis ist nicht nur die Arbeit, sondern auch der Tod der einen für den Reichtum der anderen keine Nebenerscheinung, sondern fester Bestandteil des Systems. Weltweit sterben jährlich über zwei Milllionen Angehörige jener Klasse, die es einer wahnhaften linken Denkrichtung zufolge eigentlich gar nicht mehr gibt, an den direkten Folgen ihrer Lohnarbeit. Sie sterben durch tödliche Arbeitsunfälle oder an Krankheiten, die sie sich infolge ihrer Erwerbstätigkeit zuzogen.

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[AFH] Trotz Corona: Antifa weiter notwendig

Trotz Corona: Antifa weiter notwendig
Bis auf weiteres alles Interessante abgesagt

Wir werden auch in den kommenden Wochen Wege finden, uns politisch zu artikulieren, Verbündete zu suchen und uns gegenseitig motivieren, weiter aktiv zu sein, ohne uns und andere durch Corona zu gefährden. Aktuell sind uns zwar wichtige Werkzeuge der alltäglichen Arbeit genommen. Doch das gilt – hoffentlich – nur für kurze Zeit. Große gemeinsame Veranstaltungen und Treffen liegen auf Eis – aber Antifa ist nicht vom Tisch.

Der behördliche verordnete Ausnahmezustand ist die Folge des kaputt gesparten Gesundheitswesens. Während erkämpfte soziale Errungenschaften der staatlichen Daseinsvorsorge als erstes relativiert werden (Gesundheit, Bildung, Sport, Freizeit), werden die freiheitseinschränkenden Staatskompetenzen hochgefahren. Der repressive Staat prozessiert ohne Umstände weiter: Flüchtlingsabwehr, Zwangsräumungen, Justiz, Knast, Kriegseinsätze. Dabei müssen Mieten, Kreditraten und Ordnungsgelder weiter gezahlt werden. Dafür wird kein „Shutdown“ beschlossen. Gleichzeitig werden die Möglichkeiten für prekär Beschäftigte an Geld zu kommen immer schlechter. Öffentlichkeitswirksam knickt der private Konsum der Mittelschicht ein (Urlaub, Restaurants, Wellness, Iphone11), doch bei vielen anderen geht es um existenziellere Nöte, die durch Nachbarschaftshilfe allein nicht aufzufangen ist.

Die ohnehin schon schwere Solidaritätsarbeit von NGOs an den europäischen Außengrenzen wird ersatzlos gestrichen. Die Zeichen stehen auf geordneten Rückzug, während sich die Lage für Menschen, die an der Flucht nach Europa gehindert werden, weiter verschärft. Gegen all das zu demonstrieren ist laut Allgemeinverfügung verboten und sich darüber im Plenum, auf Vollversammlungen und Veranstaltungen auszutauschen ebens. Der digitale Ausweg (Telefonkonferenzen, Veranstaltungen als Streams, Podcasts) steht nicht allen zur Verfügung und die meisten sind auch nicht geübt in der digitalen Basisarbeit. Das ist der aktuelle Stand, mit dem wir einen Umgang finden müssen.

Dabei richten wir unseren Appell an euch alle: Der Staat dreht weiter an seinen autoritären Rädern, Neonazis bleiben auch in Zeiten von Corona lebensbedrohlich – also kämpfen auch wir Antifas weiter. Dabei ist das Gebot der Stunde, kreativ zu werden. Protestformen zumindest ins Internet zu bringen, in kleineren Gruppen für Aufmerksamkeit sorgen und den Neonazis keine Ruhe gönnen! Ausgangssperre nur für Neonazis!

Quelle: antifa-fh.so36.net

[Inforiot] Corona: Radikale Kritik jetzt! Raus aus der Angststarre!

Corona: Radikale Kritik jetzt! Raus aus der Angststarre!

Folgender Text geht auf einen Austausch linker Potsdamer Aktivist*innen über die jetzige Lage zurück. Sie wollen dazu ermutigen, jetzt erst recht aktiv zu werden und die Mahnung „Stay at home“ nicht mit dem Rückzug ins Private zu verwechseln

Die Corona-Lehre – von Thomas Gsella

Quarantänehäuser spriessen,
Ärzte, Betten überall
Forscher forschen, Gelder fliessen-
Politik mit Überschall

Also hat sie klargestellt:
Wenn sie will, dann kann die Welt
Also will sie nicht beenden
Das Krepieren in den Kriegen
Das Verrecken vor den Stränden
Und das Kinder schreiend liegen
In den Zelten, zitternd, nass
Also will sie. Alles das.

Folgender Text geht auf einen Austausch linker Potsdamer Aktivist*innen über die jetzige Lage zurück.

Wir wollen dazu ermutigen, jetzt erst recht aktiv zu werden und die Mahnung „Stay at home“ nicht mit dem Rückzug ins Private oder gar mit der Aufgabe kritischen Bewusstseins zu verwechseln. Daneben darf Kritik an autoritären Maßnahmen nicht zur Verharmlosung der Viruspandemie führen.

Gleichzeitig rufen wir dazu auf: Organisiert euch, lebt Solidarität und bekämpft das System! Der Kapitalismus und der markthörige Parlamentarismus sind mitschuldig an den verheerenden Auswirkungen der Pandemie und langfristig verschärfen sie die Folgen. Es bringt nichts, sich dem Ausnahmezustand billigend zu unterwerfen.

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[Antifa Info Blatt] Deutsche Besserwisser oder antifaschistische Internationale?

(Bild: Screenshot der „Berliner Kurier“-Homepage)

Deutsche Besserwisser oder antifaschistische Internationale?

Gedenkpolitik hat in weiten Teilen der radikalen Linken nicht gerade Konjunktur. Eigentlich wird nur, wenn wieder einer von der AfD mit kalkulierter Provokation von „Vogelschiss“ oder „Schande“ redet, reflexartig die Bedeutung einer kritischen Erinnerung an die deutschen Verbrechen des 20. Jahrhunderts betont. Wie diese Erinnerung aktiv aufrecht erhalten, gelebt und weiter erkämpft werden kann, findet die radikale Linke im Allgemeinen weniger interessant. Damit geben wir vieles aus der Hand, was die Generationen vor uns, vor allem die Überlebenden der KZs, erkämpft haben. Wir unterschreiben auch eine Version der deutschen Erinnerungspolitik, in der primär der Staat bestimmt, an welchen Stellen Täter und Opfer benannt und erinnert werden sollen. Und wir machen es uns in einem Antifaschismus bequem, in dem schwierige Fragen nicht diskutiert werden – etwa diejenige, wie Gedenkpolitik international funktionieren kann.

Tove Kamps und Ralf Peterson, aktiv in der Antifa-AG der IL Berlin

Der Boykott einer Kneipe in Berlin

So kam es, dass eine der wenigen wirklich erfolgreichen und pro-aktiven Auseinandersetzungen um eine gedenkpolitische Frage der letzten Jahre nahezu unbemerkt vonstatten ging: der Boykott gegen eine Kneipe, deren Betreiber auch Vorsitzender eines SS-Traditionsvereins war. Die Geschichte war zuerst in der taz Berlin veröffentlicht worden, die das Thema auch weiter verfolgte. Nach einigen Artikeln in linksliberalen Blättern, zumeist im Berliner Lokalteil, kehrte aber schnell wieder Ruhe ein und lediglich die konservative FAZ nahm das Thema auf und polemisierte gegen den Boykott. Ansonsten blieb die Auseinandersetzung lokal begrenzt – in Deutschland jedenfalls.

Außerhalb von Berlin bekamen viele, vor allem auch linke Gruppen, von der Geschichte nichts mit, und noch kürzlich lehnte eine bekannte linke, sich als internationalistisch verstehende Zeitung einen Artikel dazu als „von rein lokalem Interesse“ ab. Damit fehlten andere linke Stimmen als die des „Berliner Bündnis gegen Rechts“ (BBgR), ebenso wie eine Einordnung des Falles in die Kämpfe anderer gedenkpolitischer Initiativen.

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[Rote Hilfe Berlin] Jugendwiderstand: Rote Hilfe verurteilt Razzia und Outing

Jugendwiderstand: Rote Hilfe verurteilt Razzia und Outing

Am Morgen des 26. Juni führten mehr als 100 Bullen* eine Razzia gegen Genoss*innen durch, die dem jüngst aufgelösten Jugendwiderstand angehört haben sollen. Sie durchsuchten neun Wohnungen in Berlin und Nordrhein-Westfalen. Die Vorwürfe lauten z. B. schwerer Landfriedensbruch und Körperverletzung. Hintergrund ist zum einen eine Auseinandersetzung mit proisraelischen Demonstrant*innen gegen eine Veranstaltung mit der palästinensichen Aktivistin Manal Tamimi im September 2018, zum anderen der Rudolf-Heß-Marsch 2017. Hierbei sollen die beschuldigten Genoss*innen Neonazis* geschlagen und erheblich verletzt haben. Beschlagnahmt wurden laut Angaben der Bullen* Waffen und Vermummungsgegenstände und wie üblich Mobiltelefone und Datenträger.

Die Razzia ist durch eine breite Verbotskampagne in den letzten Monaten politisch vorbereitet worden. Höhepunkt dieser Kampagne war eine weitreichende Outing-Aktion des linken Blogs Friedensdemo-Watch in Zusammenarbeit mit dem Tagesspiegel im Dezember 2018. Der maoistisch orientierte Jugendwiderstand steht nicht nur aus ideologischen Gründen auch in weiten Teilen der linken Szene Berlins in der Kritik, ihm werden auch martialisches Auftreten und Gewalt gegen politische Gegner*innen vorgeworfen.

Wir, die Rote Hilfe Ortsgruppe Berlin, erklären uns solidarisch mit den am 26. Juni angegriffenen Genoss*innen. Zu innerlinken Konflikten beziehen wir als strömungsübergreifende linke Schutz- und Solidaritätsorganisation grundsätzlich nicht Stellung. Wir verurteilen es jedoch, wenn Genoss*innen wie in der Outing-Aktion geschehen planmäßig mit den bürgerlichen Medien zusammenarbeiten, um solche Konflikte für sich zu entscheiden. Dies läuft, wie die Razzia zeigt, auf eine Zuarbeit an den Staatsschutz hinaus. Alle Genoss*innen müssen sich klarmachen, dass solche Denunziationen, letztlich allen Strömungen der Linken verheerend schaden werden.

Quelle: berlin.rote-hilfe.de/jugendwiderstand-rote-hilfe-verurteilt-razzia-und-outing/

[re:volt] Ein Outing als Dammbruch

Ein Outing als Dammbruch

Anfang Dezember 2018 erschien auf dem der sogenannten „antideutschen“ Strömung [1] zuzurechnenden Blog Friedensdemo-Watch ein Outing-Artikel, welcher mutmaßliche Mitglieder der ehemaligen Berliner Politgruppe Jugendwiderstand (nachfolgend: JW) mit Fotos und Namen veröffentlichte. Aufgezogen wurde das Outing mit mehreren aufeinander folgenden Artikeln in der bürgerlichen Presse wie dem Tagesspiegel, Deutschlandfunk, Heise, rbb und vielen weiteren. Ein vermeintlicher Kopf der Gruppe wurde geoutet, seine Arbeitsstelle offengelegt. Es wurde versucht, sein Arbeitsumfeld gegen ihn in Stellung zu bringen. Dabei wurde in nachträglichen Beiträgen auf Twitter auch nicht Halt vor der Offenlegung persönlicher Beziehungen gemacht.

Teile der Linken dachten sich daraufhin wohl: Wenn selbst bürgerliche Blätter diese Gruppe als „antisemitisch“ etikettieren und für vogelfrei erklären, kann das Outing nicht sonderlich verkehrt gewesen sein. Dabei gilt gerade umgekehrt: Wenn vor allem bürgerliche Blätter und Kanäle sowie der lokale Staatsapparat jubeln, sollte man doch meinen, dass eine radikale Linke aufhorchen müsste. Dass genau das nicht passiert ist, wirft Fragen auf. Was ist der vorgebliche Anlass für die Autor*innen des Blog-Artikels, diese Gruppe in das Licht der Öffentlichkeit zu zerren? Warum ist das Vorgehen, den JW gegenüber dem Staat und der bürgerlichen Öffentlichkeit „zu outen“, grundlegend falsch? Diesem Artikel liegen dabei folgende Ausgangsthesen zu Grunde:

Große Teile der so genannten „(radikalen) Linken“ haben sich im vergangenen Jahrzehnt auf verschiedenen thematischen Feldern sukzessive dem bürgerlichen Mainstream und seinen linksliberalen, staatsbejahenden Positionen angenähert und beziehen daher konsequent Positionen, die einer revolutionären Theorie und Praxis entgegenstehen.
Sie scheuen sich, eben weil sie diese Annäherung inhaltlich vollzogen haben, inzwischen auch praktisch nicht mehr davor, den staatlichen Repressionsapparat zu mobilisieren, um ihre linksliberale, staatstragende Politik in der Bewegung durchzusetzen und Gruppen mit davon abweichendem Anspruch, wie richtig oder falsch deren Agenda im Einzelnen zu bewerten ist, zu delegitimieren beziehungsweise zu kriminalisieren.

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Antifa Koordination (AK 36): Über deutsche Pogrome, antifaschistische Strafexpeditionen und sinnentleerte Eventpolitik

Merkel und Naziskins

Unsere Genoss*innen und Freund*innen von der Antifa Koordination (AK 36) haben einen Text zu den aktuellen rassistischen Pogromen in der BRD veröffentlicht. Schwerpunkt ist neben den Entwicklungen, welche diesen Zustand überhaupt erst möglich gemacht haben auch Event- und Symbolpolitik. Diesen wollen wir euch nicht vorenthalten:

Über deutsche Pogrome, antifaschistische Strafexpeditionen und sinnentleerte Eventpolitik

„Der Lynchmob ist krank vor Neid…“ – In Deutschland herrscht wieder Pogrom-Stimmung

Seit einiger Zeit spitzen sich die rassistisch motivierten Ereignisse im gesamten Bundesgebiet zu. Allein in den vergangenen Tagen wurden wieder zahlreiche zukünftige sogenannte „Asylbewerberunterkünfte“ in Brand gesteckt, beispielsweise in Nauen, Weissach, Leipzig, Berlin und Döbeln…. Die rassistische Hetze deutscher Natur hat in Form der Pogrome im sächsischen Heidenau zudem ein neues Level erreicht. Nazis, besoffene Hooligans und dummdeutsche „Asylkritiker“ (sic!) belagern seit Freitag, von den Bullen ungestört, eine neu eingerichtete Unterkunft für Geflüchtete.
Wir waren erschrocken, aber nicht überrascht, über die seit Freitagnacht eintreffenden Nachrichten aus Sachsens Hinterland. Während der letzten Monate spitzte sich die Lage immer weiter zu, bereits durch Schneeberg und den massenhaften Zulauf bei „Pegida“, spätestens aber durch die Ereignisse in Freital und den Angriff durch Nazis auf das Zeltlager in Dresden, war die Frage nicht mehr, ob sich ein Pogrom in deutscher Tradition wiederholen wird, sondern wann… Weiterlesen →

Antifa-Debatte: Nicht jammern, Antifa aufbauen!

Beitrag der North-East Antifascists [NEA] zur aktuellen Debatte um das Konzept Antifa. In der Tageszeitung Neues Deutschland erscheint dazu zur Zeit eine Artikelreihe unter dem Titel: „Antifa in der Krise?„. Unseren Beitrag, in einer gekürzten Variante gibt es hier.

Nicht jammern, Antifa aufbauen!

Es wird wieder diskutiert in der radikalen Linken – immerhin. An der Gretchenfrage nach der Aktualität und Sinnhaftigkeit des Konzepts Antifa als Organisationsform scheiden sich die Geister, als Reaktion lösen sich Gruppen auf, treten neue amorphe Gebilde zutage. Das Geschrei ist groß – doch warum eigentlich? Es ist zu hören, die Krise habe die antifaschistische Bewegung tief getroffen, eine Krise ihrer eigenen Unzulänglichkeit, des Scheiterns an den eigenen Ansprüchen und der gesellschaftspolitischen Realität, will mensch denjenigen glauben, die innerhalb der Debatte die Position einnehmen, Antifaschismus als Organisation sei nicht länger zeitgemäß für die radikale Linke. Andere halten dagegen, verweisen auf die Notwendigkeit und Aktualität explizit antifaschistischen Engagements in Zeiten von AfD, PEGIDA und eines Europa heimsuchenden Rechtsrucks.

Mögen die Positionen kontrovers sein, bemerkenswert ist, dass die Gruppen und Personen, die maßgeblich an dieser Debatte beteiligt sind, eine relativ lange Vergangenheit mit und in der Antifa-Szene haben. Sie waren Teil ihrer Erfolge und sind jetzt ebenso hautnah Teil ihrer Krise.

So pathetisch es klingen mag: unser aller „Leben“ innerhalb der radikalen Linken, die Hassliebe zu ihr, der Spagat zwischen den eigenen politischen Utopien und den realen Widersprüchen beim Überführen dieser – als Kritik, als Kämpfe – in die Gesellschaft, prägen die Debatte genauso mit, wie analytisch-pragmatische Überlegungen über die Sinnhaftigkeit des organisierten Antifaschismus heute. Weiterlesen →

PEGIDA – Brandstifter in Nadelstreifen(?)

PEGIDA – Brandstifter in Nadelstreifen (?)

Seit Ende 2014 wird in Deutschland und international über eine neue rechte Massenbewegung diskutiert, die unter dem Label Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) bundesweit und mittlerweile auch europaweit auftritt. Im Januar 2015 demonstrierten in Dresden rund 17.500 Menschen gegen Muslim*a und Migrant*innen – rund sechs Jahre nachdem Marwa El-Sherbini in einem Dresdner Gerichtssaal von einem bekennenden Islamhasser und Rassisten erstochen wurde. Laut einer Forsa-Umfrage Anfang Januar diesen Jahres teilen deutschlandweit 29 Prozent die antimuslimisch-rassistischen Positionen von PEGIDA, die sich als Protestbewegung in Reaktion auf die Angriffe der Terrororganisation Islamischer Staat gründete. Die tödlichen Anschläge auf Redakteure des Pariser Satiremagazins Charlie Hebdo verliehen PEGIDA zu Beginn des Jahres einen weiteren Auftrieb. Die Wahrnehmung von PEGIDA in den ausländischen Medien ist unterschiedlich. Während Sender wie Al Jazeera zum Teil von einer Art rechter Revolution berichten, wird PEGIDA beispielsweise in Teilen der polnischen Berichterstattung als legitime und progressive Bürger*innenbewegung dargestellt, hinter der die Mehrheit der deutschen Bevölkerung stünde. Mit dem vorliegenden Text wollen wir umreißen, um wen es sich bei PEGIDA und deren Teilnehmer*innen eigentlich handelt, welche Auswirkungen deren Aufmärsche und Propaganda haben und warum einige PEGIDA-Gegner*innen zum Thema Rassismus besser schweigen sollten.

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Antifaschistische Linke International [ALI]: Antifa heißt: Weitermachen!

Unsere Genoss*innen von Antifaschistische Linke International [ALI] Göttingen haben einen sehr lesenwerte Text zur Notwendigkeit der Kontinuität des Labels ‚Antifa‘ veröffentlicht. Inhaltlich knüpft dieser an unserem Aufruf zum Antifa-Block auf der LL-Demo 2015 an und wir möchten hiermit zur Verbreitung und zur weiteren Debatte beitragen.

Antifa heißt: Weitermachen!
Von der Notwendigkeit des Antifa-Ansatzes

[Download] des Textes als PDF-Datei

2014 feierte unsere Gruppe ihr 10-jähriges Bestehen mit der Perspektive, kämpferische Politik auch in den nächsten Jahren mit unserem politischen Ansatz und damit auch unter unserem Gruppennamen weiterzuführen. Dies ist innerhalb der gelgenwärtigen Entwicklungen im bundesdeutschen Antifaspektrum keine Selbstverständlichkeit. In diesem Jahr haben sich mehrere Antifagruppen aufgelöst. Von der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH], über die Antifa [f] (Frankfurt), die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (arab) hin zur Antifaschistischen Linken Berlin (ALB). Die vielen Auflösungen von Antifagruppen in diesem Jahr sehen wir nicht als einen zufälligen Prozess an, sondern haben den Eindruck dass er unter anderem für eine verbreitete Ratlosigkeit über den Antifa-Ansatz steht. Mit diesem Text wollen wir ein klares und bewusstes Statement für den Antifaschismus als Hauptansatzpunkt linksradikaler Politik leisten. Weiterlesen →