Schlagwortarchiv: Blockade

[unsere zeit] Gute Verbindungen?

Stefan Natke

Interview
Gute Verbindungen?

Christoph Hentschel im Gespräch mit Stefan Natke | Ausgabe vom 20. September 2019

Die DKP Pankow hatte am 9. März 2017 zusammen mit der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) und der „Antifa Nordost“ einen gemeinsamen Antifaschistischen Kiezspaziergang unter dem Motto „Auf den Spuren des Antifaschistischen Widerstands in Pankow“ durch den Stadtteil Pankow in Berlin veranstaltet. Zwei Jahre danach stand der Anmelder, Stefan Natke, von der DKP Pankow, vor Gericht und wurde freigesprochen.

UZ: Wie kam es zum Freispruch?

Stefan Natke: Die Frage müsste eigentlich heißen: Wie kam es zu der Anklage? Wir vermuten, dass es Verbindungen von der AfD in die Berliner Polizei gibt. Nachweisen kann man natürlich nichts, aber es ist schon sehr auffällig, dass der Strafbefehl der Polizei über ein Jahr nach der Aktion bei mir ins Haus flatterte und ich, nachdem ich Widerspruch eingelgt hatte, zwei Jahre später vor Gericht stand.
Das Gericht sprach mich frei, weil widerlegt wurde, was die Polizisten ausgesagt haben. Die Anklage war, ich hätte den Antifaschistischen Kiezspaziergang in Berlin-Pankow gegenüber dem, was ich angemeldet hatte, wesentlich anders durchgeführt. Dazu gab es noch eine Anzeige von der AfD wegen angeblicher Nötigung.

UZ: Woran macht ihr das fest?

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[junge Welt] Kommunist freigesprochen

Letzte Station des Kiezspaziergangs im März 2017: Der »Heinersdorfer Krug« Foto: Florian Boillot

VVN-BdA, DKP und Antifa
Kommunist freigesprochen
Gerichtsprozess: Versuch, antifaschistischen Kiezspaziergang zu kriminalisieren, gescheitert
Von Susanne Knütter

In der Romain-Rolland-Straße im Ortsteil Heinersdorf befand sich die letzte Station des Kiezspaziergangs, den die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Berlin, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Pankow und die Antifa Nordost am 9. März 2017 in Pankow durchgeführt hatten. Ein passendes Ende für eine antifaschistische Spurensuche. Denn auf den französischen Schriftsteller und Pazifisten geht die Maxime zurück: »Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens.«

Die Sache hatte allerdings ein gerichtliches Nachspiel. In der Verhandlung gegen den Kommunisten Stefan Natke, die am Dienstag vor dem Amtsgericht in Berlin-Moabit stattfand, versuchte die Staatsanwaltschaft, aus dem antifaschistischen Gedenken einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht zu konstruieren. Dem Anmelder des Rundgangs wurde ein Jahr danach vorgeworfen, dieser sei wesentlich anders durchgeführt worden als angemeldet. Im Vordergrund habe die Blockade einer Informationsveranstaltung der AfD gestanden, die zur gleichen Zeit in dem als rechte Kneipe geltenden »Heinersdorfer Krug« stattfinden sollte. Natke bewertete das Verfahren gegenüber jW als Versuch, »antifaschistische Veranstaltungen zu kriminalisieren«.

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Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

No Pasaron – Sie kamen nicht durch!
Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

Spendet Geld für die Betroffenen der Polizeigewalt!

Flyer: [Front] [Back] [Kopiervorlage] | [Banner]

Am Samstag, den 17. Juni 2017, wollte die rassistische, selbsternannte „Identitäre Bewegung“ (IB) in Berlin-Wedding aufmarschieren. Nach nur einigen hundert Metern konnte der Demonstrationsversuch durch Blockaden gestoppt werden und eine weitere „grandiose“ PR-Aktion der „IB“ war gefloppt. Die gezielte Provokation im Wedding demonstrieren zu wollen, da hier ihr herbeihalluzinierter „großer Austausch“ der „deutschen“ durch „migrantische“ Bevölkerungsgruppen schon weit voran gestritten sei, konnte eine breite Nachbarschaftsmobilisierung entgegengesetzt werden. Aber auch Berlin- und bundesweit beteiligten sich zahlreiche Antifaschist*innen am Protest gegen den IB-Aufmarsch.
Vor den antifaschistischen Protesten, bereits um 12:00 Uhr, trafen sich ca. 500 Menschen an der Moabiter Turmstraße um gegen das Symbolverbot der kurdischen Strukturen PYD, YPG & YPJ zu protestieren. Die Teilnehmer*innen dieser Demonstration wollten sich später solidarisch dem antifaschistischen Widerstand anschließen.
Zeitgleich folgten am Leopoldpatz ca. 1.600 Antifaschist*innen dem Aufruf vom Berliner Bündnis gegen Rechts und demonstrierten gegen die „IB“. Neben diesen zahlreichen Protesten hatten wir als North-East Antifascists [NEA] & Hände weg vom Wedding zu direkten Protesten und Blockaden auf der Brunnenstraße aufgerufen. Erfreulicherweise folgten viele Nachbar*innen im Kiez der Mobilisierung, welche schon in den Vortagen durch Flyer-Aktionen, Plakate, direkte Gespräche und Veranstaltungen lief und beteiligten sich an den vielfältigen Protesten. Durch mehrere Blockaden konnte die die Route dicht gemacht werden und die Rassist*innen mussten aufgeben und ihre Veranstaltung beenden.

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Kein IB Aufmarsch im Wedding!

Kein IB Aufmarsch im Wedding!
Nazis im Wedding? Gemeinsam Widerstand leisten!

Demo gegen Aufmarsch der „Identitären“:
Sa, 17.06.2017 | 12:00 Uhr | Leopoldplatz (Wedding)

Blockaden und direkter Gegenprotest
Sa, 17.06.2017 | 13:30 Uhr | S/U-Bahnhof Gesundbrunnen (Wedding)

AKTUELLES:
Bewegt euch auf der BRUNNENSTRAßE und auf der BADSTRAßE / BEHMSTRAßE
Weder raus aus dem Wedding noch in den Wedding sollen sie laufen!
[Mobi-Banner für Blockaden]

Weitere Infos: Hände weg vom Wedding, Berliner Bündnis gegen Rechts & Berlin gegen Nazis
Twitter: [#noib] [#b1706] [#blockib]
Aktionskarte: [Web] [Druck]
Übersichtkarten: [HWVW] [BgN]

Anwohner*innen-Flyer: [deutsch, türkisch, arabsich]
Material (NEA & HWVW): [Plakat] [Kopiervorlage] [Banner]
Mobi: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5]

Banner (NIKA): [#1] [#2]
Banner (BBgR): [#1] [#2] [#3] [#4] | [Plakat]

Weitere Artikel / Informationen:

Hände Weg vom Wedding: [Termine] [Ankündigung] [Aufruf]
Berliner Bündnis gegen Rechts: [Pressemitteilung 3] [Last Update] [Aktionskarte] [Pressemitteilung 2] [Gegendemo] [Pressemitteilung 1] [Ankündigung] [Hintergrundinfos]
Berlin gegen Nazis: [Updates] [Künstler*innen-Aufruf]
Nationalismus ist keine Alternative: [Mobi-Video]

An kommenden Samstag möchten Nazis der sogenannten „Identitären Bewegung“ im Wedding rassistische Hetze verbreiten. Bis zu 500 Nazis aus vielen Ländern Europas werden zu einer Demonstration erwartet. Diese soll um 14 Uhr am S-/U-Bhf. Gesundbrunnen starten.

Die „Identitäre Bewegung (IB)“ besteht aus Gruppen aus Frankreich, Österreich und Deutschland, die sich vor allem rassistisch gegenüber Geflüchteten und muslimische Personen äußert und Europa weiter nach rechts rücken möchte. Ideologisch und personell sind sie eng verbunden mit anderen Nazi-Gruppen sowie rechten Parteien wie der „Alternative für Deutschland (AfD)“.

Darum rufen wir alle auf: kein Nazi-Aufmarsch im Wedding! Niemals! Gehen wir am Samstag um 13:30 Uhr zum Gesundbrunnen und machen ihnen klar, dass wir ihre Hetze nicht dulden. Bringt Freund*innen und Kolleg*innen mit!
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!

Update: Die Mobile Beartung gegen Rechts schätzt die Demo-Route so ein, dass die „IB“ vom Gesundbrunnen die Brunnenstraße runtergehen will- also keinen Abstecher in die Kieze oder nach Prenzlauer Berg machen wird.

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[Indymedia] AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Kundgebung vorm Heinersdorfer Krug

AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Am Abend des 9. März sollte im „Heinersdorfer Krug“ im Pankower Stadteil Heinersdorf ein Treffen der AfD stattfinden. Der Zugang zur Kneipe wurde jedoch durch die Präsenz von rund 40 Antifaschist_innen versperrt. In der Romain-Rolland-Straße, wo sich der „Heinersdorfer Krug“ befindet, hielten die Aktivist_innen ein Gedenken für den antifaschistischen Schriftsteller Romain Rolland ab. Die Kundgebung bildete den Abschluss eines Gedenkrundgangs, für Widerstandskämpfer_innen gegen den deutschen Faschismus. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite zum „Heinersdorfer Krug“ liefen einige AfD-Mitglieder verwirrt umher und sammelten sich schließlich vor dem „Asia Imbis“. Die kleine Gruppe und auch weitere AfD’ler_innen, die zu dem Treffen wollten, machten einen ziemlich angefressen Eindruck und wirkten sichtlich ratlos in Anbetracht der Tatsache, dass vor dem Eingang ihres Veranstaltungsortes Menschen mit antifaschistischen Fahnen und Parolen Präsenz zeigten.

 

 

Durch den Abgleich des Bildmaterials mit Rechercheartikeln und eigener Onlinerecherche, konnten vor allem Mitglieder des Pankower AfD-Kreisverbandes identifiziert werden. Zu nennen wären hier:

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[VVN-BdA] Antifaschistischer Gedenkrundgang und AfD-Treffen in Pankow

Antifaschistischer Gedenkrundgang und AfD-Treffen in Pankow

Am 9. März fand ein Gedenkrundgang statt, der an das Wirken von Antifaschistinnen und Antifaschisten erinnerte, nach denen Straßen im Bezirk benannt wurden oder die einst in Pankow wirkten. Während der Abschlusskundgebung in Pankow-Heinersdorf fuhr die Berliner Polizei auf und umkreiste die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Mannschaftswagen und behelmten Beamten – um ein Treffen der AfD zu schützen, wie sich später herausstellen sollte.

Gedenkrundgang

Der Gedenkrundgang, an dem Mitglieder der VVN-BdA und auch jüngere Antifaschistinnen und Antifaschisten teilnahmen, startete gegen 17.00 Uhr am U-Bahnhof Vinetastraße. Erste Station war die Max-Lingner-Straße. Lingner war Maler, Graphiker und Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime. 1950 gründete er mit anderen die Deutsche Akademie der Künste in Berlin und lebte bis zu seinem Tod in Pankow. Von dort aus ging es zum ehemaligen Wohnhaus von Anton und dessen Frau Änne Saefkow. Anton Saefkow (KPD) war einer der bedeutendsten Widerstandskämpfer gegen den Faschismus in Deutschland. Die von ihm, Franz Jacob und Bernhard Bästlein geleitete Organisation umfasste allein in Berlin 112 Widerstandsgruppen und darüber hinaus feste Verbindungen in verschiedene Orte und Regionen Deutschlands. Gespräche mit führenden Sozialdemokraten und den Kreisen um Claus Graf Schenck zu Stauffenberg sollten zu einer Zusammenarbeit der Widerständler über weltanschauliche und politische Differenzen hinweg führen. Nach Verrat wurden Anton Saefkow und weitere 61 Mitglieder der Organisation 1944 im Zuchthaus Brandenburg von den Nazis ermordet. Der Rundgang führte weiter vorbei am Wohnhaus von Zenzl Mühsam. Kreszentia („Zenzl“) Mühsam war die langjährige Frau des anarchistischen Literaten Erich Mühsam. Nach dessen Ermordung 1934 floh sie in die Sowjetunion, wo sie wegen „trotzkistischer Tätigkeit“ 20 Jahre im Gulag verbrachte. Nahezu allein, ist es ihrem Kampf um Erich Mühsams Erbe zu verdanken, dass sein Werk heute in diesem Umfang zugänglich ist. Weiter führte der Weg in Richtung Heinersdorf. Hier in der Gartenanlage Friedrichshöhe II befand sich die Wohnlaube von Hans Beyermann, der um sich eine Gruppe junger Antifaschistinnen und Antifaschisten aus dem Prenzlauer Berg geschart hatte. Die Laube diente als Versteck für Waffen, Vervielfältigungsgeräte und Illegale – von der Gestapo gesuchte bzw. von der Wehrmacht desertierte Antifaschisten. Die Gruppe gab ihrem Versteck den Namen „Rote Festung“. Den letzten Punkt des Rundgangs bildete das Gedenken an den französischen Literaten und Antifaschisten Romain Rolland in Pankow-Heinersdorf.

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Verwirrte Nazis in Hohenschönhausen – antirassistische Jubel-Demo

ggr_aufkleberVerwirrte Nazis in Hohenschönhausen – antirassistische Jubel-Demo

Am 11.02.2015 fanden am frühen Abend nur noch rund 20 Neonazis und Rassist*innen den Weg nach Hohenschönhausen, um zum sechsten Mal gegen eine bereits bestehende Notunterkunft und ein geplantes Container-Lager für Refugees zu protestieren. Statt einer Demo beschränkte sich der kümmerliche Haufen auf eine 15-minütige Kundgebung. Diese wurde allerdings größtenteils von einer antirassistischen Gegenkundgebung übertönt, sodass die Hass-Tiraden der Nazis nahezu ungehört in der Nacht verhallten. Nach dem Ende der rassistischen Kundgebung zogen über 80 Menschen mit einer antirassistischen Jubel-Demonstration lautstark durch den Kiez. Im Vorfeld war jedoch lange Zeit nicht klar, wie der Abend verlaufen würde. Die Berliner Polizei war mit den unterschiedlichen Anmeldungen am Tag offensichtlich stark überfordert und hielt die Antira-Demo über 1,5 Stunden am Startpunkt fest.

Dabei hatte der Abend sehr hoffnungsvoll angefangen. Als sich um 18:00 Uhr über 80 Antirassist*innen vor dem Bürgeramt Hohenschönhausen trafen, gab es erstmal Grund zum Jubeln. Denn am Nachmittag des 11.02.2015 vermittelte die Berliner Polizei, dass die Neonazis ihre für den Abend angemeldete Demonstration spontan abgesagt hätten. Daraufhin wurde kurzerhand eine antirassistische Jubel-Demonstration quer durch den Kiez angemeldet, um die Straßen zurück zu erobern. Scheinbar hatten die verbliebenen Nazis und Rassist*innen endlich kapiert, dass ihre Anti-Flüchtlings-Mobilisierung in Hohenschönhausen nach dem enormen Rückgang der Teilnehmenden in den letzten Wochen gegen die Wand gefahren ist. Weiterlesen →

Rückblick und Einschätzung zur rassistischen Mobilisierungen in Buch von Oktober 2014 bis Februar 2015

uebersicht_buchRückblick und Einschätzung zur rassistischen Mobilisierungen in Buch von Oktober 2014 bis Februar 2015

Als am 20. Oktober 2014 bekannt gegeben wurde, dass in Buch ein Containerdorf für Geflüchtete gebaut werden soll, sah die lokale NPD die Gunst der Stunde: Die asylfeindliche Stimmung in der Bevölkerung sollte der Neonaziszene endlich Aufwind geben. Die Neonazis um Christian Schmidt hatten in den vergangenen Monaten den bis dahin brach liegenden Pankower NPD-Verband reaktiviert und vor allem junge Bucher Neonazis rekrutiert.

Bereits für den 30. Oktober organisierten Bucher Anwohner_innen am Kaufland eine Kundgebung, bei der Unterschriften gegen die Containerunterkunft gesammelt werden sollten. Es fanden sich etwa 100 Menschen ein, darunter mehr als ein dutzend Neonazis, die vor Ort Journalisten bedrohten. Zwei Tage später, am 1. November 2014, folgte eine von der Pankower NPD organisierte Demonstration. Sie fand im Anschluss an eine NPD-Kundgebung in Weißensee statt, bei der Schmidt verkündete, dass der Nationalsozialismus nicht tot sei, sondern in ihnen – den Bucher Neonazis – weiterlebe. Genau diese Neonazis stellten die Demonstrationsstruktur – ergänzt durch Neonazis aus Marzahn und aus Brandenburg. So hielt eine Neuruppiner Neonazi-Aktivistin eine Rede, in der sie die deutsche Kriegsschuld am 2. Weltkrieg leugnete. Auch der Bucher Neonazi Fabian Knop las eine Rede mehr schlecht als recht vom Zettel ab und forderte anschließend dazu auf, Unterschriften gegen die Container zu leisten. Weiterlesen →

Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

uebersicht_hsh_01Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

Am 23. Oktober 2014 gab der Berliner Sozialsenator Mario Czaja bekannt, dass berlinweit mehrere Container-Unterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden sollen – eines davon in Falkenberg, am nördlichen Rand von Berlin-Hohenschönhausen. Während an anderen geplanten Container-Standorten, wie Marzahn, Köpenick und Buch, rassistische Mobilisierungen mit mehreren 100 Menschen starteten, passierte in Falkenberg erst einmal wenig. Es gründete sich die Facebook-Gruppe „Wir für Falkenberg“ und in der örtlichen Dorfkirche gab es ein erstes Treffen „besorgter Anwohner*innen“. Bereits hier waren rassistische Vorurteile immer vorhanden und wurden unwidersprochen hingenommen, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Diskussion bestimmten. Einzig die rechtspopulistische Kleinstpartei “Pro Deutschland” versuchte mit Flyern und einer eigenen Facebook-Gruppe die Stimmung vor Ort für sich zu nutzen. Weiterlesen →

Berichte & Fotos: 28.01. Falkenberg – 50 Neonazis und eine Blockade

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Nachdem die Antifa-Demonstrationen an den letzten zwei Dienstagen die Rassisten-Demonstration unmöglich machte, wechselte die NPD mit ihrer Anmeldung auf den Mittwoch. Damit konnte sie ihre ursprüngliche Route durch Hohenschönhausen und Falkenberg antreten und sich dabei der Unterstützung der Polizei sicher sein, ganz egal, wie jämmerlich das verbliebene Häufchen inzwischen ist. Zum zweiten Mal ließ der NPD-Anmelder nicht den NPD-Lautsprecherwagen auffahren und begnügte sich mit einem Megaphon. Es nahmen etwa 50-60 Neonazis und Rassist_innen an der Demonstration teil. Bürger_innen, wie noch bei vergangenen Terminen, wurden nicht gesehen. Allein 20 Neonazis aus Marzahn und Lichtenberg hatten sich am S-Bhf. Springpfuhl getroffen. Die Zahl der Hohenschönhausener Rassist_innen ist mit höchstens 40 sicher nicht untertrieben.

Wie schon bei vorigen Terminen wurden zwei Gegenkundgebungen organisiert. Dort auf der Falkenberger Chaussee und in der Vincent-van-Gogh-Str. trafen sich etwa 70-80 Menschen, um gegen Rassismus zu protestieren. Die teilweise überfordert wirkende Polizei hatte versucht, im Vorfeld einen Sicherheitsabstand von 50 Metern zwischen der Rassisten-Demonstration und den Protesten durchzusetzen. Warum, zeigte sich vor Ort. Scheinbar waren die Absperrgitter, die die letzten Wochen an mehreren Ecken des Kiezes auf Abruf lagerten inzwischen abtransportiert worden. Und so kam es, dass die Polizist_innen teilweise Probleme hatten, die Antirassist_innen daran zu hindern, der Rassisten-Demonstration nachzulaufen. Weiterlesen →