Schlagwortarchiv: Berlin

[Antifa Berlin] Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifaschistische Arbeit im Bundestagswahlkampf 2017 geben und dazu anregen die Infrastruktur der AfD zu schwächen.

Die erste Auflage erschien im Juni 2016 um die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) kritisch zu begleiten. Nun, ein Jahr später, soll wieder gewählt werden. Da sich in der Berliner AfD viel verändert hat, lohnt sich also eine Aktualisierung und eine Bilanz der ersten Monate Berliner Parlamentsbeteiligung. Dabei begreifen wir die AfD nicht als bloße Partei, sondern als Netzwerk und stellen daher neben den offiziellen AfD-FunktionärInnen auch einfache Mitglieder vor, die sich als besonders umtriebig hervorgetan haben. Hierbei geht es uns um eine quantitative Darstellung der Parteistrukturen und nicht nur der Verwerfungen in der Führungsebene. Insgesamt werden knapp 400 Namen genannt. Auf über 200 Bildern finden sich sicher noch AfDlerInnen, die nicht allen geläufig sind. Die Reaktionen auf die letzte Ausgabe haben uns darin bestärkt den Weg der Aufdeckung weiter zu verfolgen.

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Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

No Pasaron – Sie kamen nicht durch!
Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

Spendet Geld für die Betroffenen der Polizeigewalt!

Flyer: [Front] [Back] [Kopiervorlage] | [Banner]

Am Samstag, den 17. Juni 2017, wollte die rassistische, selbsternannte „Identitäre Bewegung“ (IB) in Berlin-Wedding aufmarschieren. Nach nur einigen hundert Metern konnte der Demonstrationsversuch durch Blockaden gestoppt werden und eine weitere „grandiose“ PR-Aktion der „IB“ war gefloppt. Die gezielte Provokation im Wedding demonstrieren zu wollen, da hier ihr herbeihalluzinierter „großer Austausch“ der „deutschen“ durch „migrantische“ Bevölkerungsgruppen schon weit voran gestritten sei, konnte eine breite Nachbarschaftsmobilisierung entgegengesetzt werden. Aber auch Berlin- und bundesweit beteiligten sich zahlreiche Antifaschist*innen am Protest gegen den IB-Aufmarsch.
Vor den antifaschistischen Protesten, bereits um 12:00 Uhr, trafen sich ca. 500 Menschen an der Moabiter Turmstraße um gegen das Symbolverbot der kurdischen Strukturen PYD, YPG & YPJ zu protestieren. Die Teilnehmer*innen dieser Demonstration wollten sich später solidarisch dem antifaschistischen Widerstand anschließen.
Zeitgleich folgten am Leopoldpatz ca. 1.600 Antifaschist*innen dem Aufruf vom Berliner Bündnis gegen Rechts und demonstrierten gegen die „IB“. Neben diesen zahlreichen Protesten hatten wir als North-East Antifascists [NEA] & Hände weg vom Wedding zu direkten Protesten und Blockaden auf der Brunnenstraße aufgerufen. Erfreulicherweise folgten viele Nachbar*innen im Kiez der Mobilisierung, welche schon in den Vortagen durch Flyer-Aktionen, Plakate, direkte Gespräche und Veranstaltungen lief und beteiligten sich an den vielfältigen Protesten. Durch mehrere Blockaden konnte die die Route dicht gemacht werden und die Rassist*innen mussten aufgeben und ihre Veranstaltung beenden.

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[AZADÎ] Kurdischer Aktivist in Berlin festgenommen

Business as usual:
Festnahme eines kurdischen Aktivisten in Berlin

Ungeachtet der jüngst erneut bekräftigten Bereitschaft von Präsident Erdoǧan zur Wiedereinführung der Todesstrafe, seine Drohung, Regimekritikern „die Köpfe abreißen“ zu wollen, der zahlreichen Entlassungen in den letzten Tagen von angeblichen Gülen-Anhängern aus dem Staatsdienst sowie der Festnahme von Menschenrechtsaktivist*innen, unter ihnen auch der aus Berlin stammende Peter Steudtner, wurde am 17. Juli in Berlin der kurdische Aktivist Zahir A. festgenommen.

Trotz aller Kritik aus deutschen Regierungskreisen am Vorgehen des Autokraten in Ankara, wurde ihm mit der Festnahme eines politisch aktiven Kurden erneut ein Bärendienst erwiesen. Statt Erdoǧan angesichts der aktuellen Ereignisse und auch vor dem Hintergrund der Operationen von Agenten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland gegen Kurd*innen und andere Oppositionelle die Stirn zu bieten, setzen Politik und Justiz ihre Kriminalisierungspraxis unvermindert fort.

Wegen des Vorwurfs der angeblichen Unterstützung des Terrorismus wurden in der Türkei seit dem Putschversuch vor einem Jahr zahlreiche kurdische Aktivist*innen und Politiker*innen festgenommen und inhaftiert.

Auch Zahir A. beschuldigen die deutschen Strafverfolgungsbehörden, als Mitglied an einer „terroristischen Vereinigung im Ausland“ (§129a/b StGB) beteiligt gewesen zu sein und in der Zeit von März 2014 bis Juni 2015 den PKK-Sektor „Nord“ verantwortlich geleitet zu haben. Eine individuelle Straftat wird auch ihm – wie in allen anderen §129b-Verfahren auch – nicht vorgeworfen.

Zahir A. wurde von Berlin nach Niedersachsen verbracht. Nach der heute erfolgten Eröffnung des Haftbefehls durch den Ermittlungsrichter des Oberlandesgerichts (OLG) Celle ist der Kurde in die JVA Celle verlegt worden.

Mit Zahir A. befinden sich nunmehr 11 kurdische politische Gefangene wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in und Unterstützung der PKK in Straf- oder Untersuchungshaft.

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[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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Gedenkvideo Clément Méric 2017 // À jamais dans nos luttes!

Gedenkvideo Clément Méric 2017 // À jamais dans nos luttes!

Vimeo: www.vimeo.com/219471773
YouTube: www.youtube.com/watch?v=lB468DXYiPM

Gedenk-Banner an der TU Berlin

Infos: www.pourclement.org // www.antifa-nordost.org // leftreport.blogsport.eu

Clément Méric – Remembering means fighting!

Am 05. Juni 2013 wurde der 18-jährige Antifaschist Clément Méric in Paris von Faschisten ermordet. Clément befand sich gerade in der Chaussée d’Antin, als er beim Verlassen eines Geschäfts auf eine Gruppe Faschisten traf, zu der auch sein Mörder Esteban Morillo gehörte. Morillo erkannte Clément, der sich zuvor an den Protesten gegen die ‚manif pour tous‘-Bewegung (Protestbewegung gegen die ‚marriage pour tous‘, also die Ehe für alle, auch für Homosexuelle) beteiligt hatte, von einer Gegendemo wieder. Es kam zu einer Auseinandersetzung, in deren Verlauf Clément vom Haupttäter mit einem Schlagring am Kopf getroffen wurde. Clément erlag seinen Verletzungen kurze Zeit später im Krankenhaus.

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Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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[When they kick] Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Ankündigung:
– Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Presse:
– Verdächtigt trotz Alibi (Neues Deutschland / 23.05.2017)
– Fragwürdige Spuren (taz / 23.05.2017)

Rund 20 Personen sind am heutigen Montag einem Aufruf zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten gefolgt. Anlass ist die fortwährende Kriminalisierung und molekulargenetische Erfassung von Antifaschisten aus Berlin.

In einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis umgehen das Berliner LKA und die zuständige Staatsanwaltschaft jeden Ansatz von Verhältnismäßigkeit. Beamte des Berliner Staatsschutzes durchsuchten Ende Februar mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte. Zusätzlich versuchten sie zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. In einem Fall kam bei der Durchsuchung auch ein SEK zum Einsatz. Trotz dieses Aufwandes haben die Behörden auch nach eineinhalb Jahre andauernden Ermittlungen keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand. Aus einer internen Ermittlungsnotiz der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass sie sich mindestens darüber bewusst sind, dass auch ein zuletzt angeordneter DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff und weigern sich seit mehr als zwei Monaten fortlaufend, entlastenden Ermittlungsansätzen nachzugehen. Hinweise auf ein Alibi werden nicht überprüft.

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AfD-Veranstaltung gegen Sexarbeiter*innen in Schöneberg

Kurzaufruf-Flyer gegen die AfD-Veranstaltung am 17. August 2017 in Schöneberg

Kein Raum der AfD in Schöneberg!

Kundgebung:
Do, 17.08.2017 | 15:00 Uhr | „Seminarraum Bülowbogen“ (Bülowstraße 64 / Schöneberg)

Infos: keinraumderafd.blogsport.eu

Der Wahlkampf hat nun auch sichtbar in Berlin begonnen. Wie gewohnt hetzt auch die AfD gegen Migrant*innen, Arme, Frauen und nicht-heterosexuelle Menschen. Darum veranstaltet der Landesverband der AfD Berlin am Donnerstag, dem 17.08. im Seminarraum Bülowbogen in Schöneberg einen sogenannten Bürgerdialog mit dem Titel „Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend“. Am Titel der Veranstaltung ist bereits abzulesen, dass Sexarbeiter*innen diskreditiert und vor allem kriminalisiert werden sollen. Da es sich um eine Veranstaltung der AfD handelt, ist davon auszugehen, dass vor allem Sexarbeiter*innen ohne deutschen Pass attackiert werden sollen. Das können wir nicht unkommentiert geschehen lassen.

Als Gäste angekündigt sind Marc Vallendar und Harald Laatsch. Vallendar ist Burschenschaftler in der Obotritia, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin und war auch bei dem gemeinsamen Grillen der Identitären mit der Jungen Alternative in der Gothia-Burschenschaft anwesend. Als Anwalt hat er schon mehrfach für die AfD unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Laatsch sitzt ebenfalls im Abgeordnetenhaus Berlin und tat sich bisher vor allem durch seinen Hang zu Verschwörungstheorien hervor, sowohl auf Facebook, als auch im Verfassungsschutzausschuss.

Jurij Handera, der Betreiber der Seminarräume unterstützt die AfD in ihrer faschistischen Hetze und gibt ihr eine Plattform für deren Wahlkampf und Agitation, in dem er der AfD seine Räume zur Verfügung stellt.

Schöneberg hat immer wieder bewiesen, dass Rassist*innen und Nazis hier nicht willkommen sind. Zeigen wir also unsere Wut über den aktuellen Rechtsruck und seine mörderischen folgen. In Gedenken an Heather Heyer , die ermordete Antifaschist*in des rechtsterroristischen Anschlags in Charlottesville (USA).

Kein Vergeben, kein Vergessen!
Kei Platz für antifeministische und rassistische Hetze!
AfD-Wahlkampf stören!

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Soli-Demo: Berlin Stands with Charlottesville

Berlin Stands with Charlottesville

Soli-Demo:
Mi, 16.08.2017 | 18:00 Uhr | Pariser Platz (Mitte)

Veranstalter*innen: Black Lives Matter Berlin, Soul Sisters Berlin, The Coalition Berlin & American Voices Abroad Berlin (AVA-Berlin)

Twitter: [#Charlottesville] [#HeatherHeyer] [#SayHerName]

Wir erklären unsere Solidarität mit den Aktivist*innen in Charlottesville, Virginia, die sich mutig der rassistischen und faschistischen „Unite the Right“-Demonstration am Samstag, dem 12. August entgegengestellt haben. Die mörderische Attacke auf antirassistische Aktivist*innen demonstriert die tödlichen Konsequenzen der von einem sympathisierenden Präsidenten ermutigten Organisation der Rechten.

Wir trauern um Heather Heyer und hoffen auf eine baldige Genesung der Verletzten. Wir versprechen, unseren Teil beizutragen im Kampf gegen rechten Hass in Berlin und dem Rest Deutschlands. Wir ermutigen euch alle, euch diesem Kampf anzuschließen.

[Vollständiges Statement]

Statement und Aktion unterzeichnet von:
– The Coalition Berlin
– Die LINKE Berlin LAG Internationals
– American Voices Abroad Berlin
– Soul Sisters Berlin
– Solidarity City Berlin
– Black Lives Matter Berlin

English:

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Info-VA & Film: Halbes Hähnchen vom Himmel – Zwangsräumungen in Berlin

Halbes Hähnchen vom Himmel – Zwangsräumungen in Berlin

Info-Veranstaltung & Film:
Fr, 21.07.2017 | 19:00 Uhr | FAU-Lokal (Grüntaler Straße 24 / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding, Freie Arbeiter*innen Union (FAU) Berlin & Zwangsräumung verhindern! Berlin

Am brutalen Akt der Zwangsräumung zeigt sich die Unmenschlichkeit kapitalistischer Wohnungspolitik besonders deutlich – egal, wer gerade im Senat sitzt. Hände weg vom Wedding wird über die aktuelle stadtpolitische Lage und den Kampf gegen Zwangsräumungen und Verdrängung im Wedding berichten. Mireia Guzmán wird ihren Film über die Kreuzberger Zwangsräumungsbetroffene Mevla W. vorstellen. Der Film „Halbes Hähnchen vom Himmel“ zeigt, wie sich Frau W. bewaffnet mit Greifarm und handgeschriebenen Briefen an Berliner Gerichte dagegen wehrt, mit ihren 74 Jahren ihre Wohnung und soziales Umfeld zu verlieren. Das Berliner Bündnis Zwangsräumung verhindern! unterstützt Frau W. dabei und zeigt sich dort bis heute solidarisch mit Menschen, die vom Verlust ihrer Wohnung bedroht sind.

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