Schlagwortarchiv: Februar

#schautnichtweg – Solidarität mit Dilan!

#schautnichtweg – Solidarität mit Dilan!

Solidarische Prozessbegleitung:
Mo. 16.01.2023 | 08:45 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91 / Tiergarten)

Kampagne: „Schaut nicht weg!“
Kontakt: schautnichtweg(a)protonmail.com

Twitter: #schautnichtweg & #B1601

Presse:
– Angegriffen von Rechtsextremen (taz / 13.01.2023)

Am 05.02.2021 wurde die damals 17-jährige Dilan von drei Männern und drei Frauen in der Straßenbahnlinie M4 rassistisch angepöbelt und nach Verlassen der Bahn an der Haltestelle Greifswalder Straße angegriffen. Niemand der umstehenden Passant:innen half ihr. Dilan musste im Anschluss an den Angriff im Krankenhaus behandelt werden. Sie erlitt eine Gehirnerschütterung, ein Bauchtrauma und etliche Prellungen. Die Polizei verschwieg zunächst das rassistische Motiv der Täter, die Antifaschist:innen schon lange als Teil des faschistischen Kneipenpublikums rund um die Greifswalder Straße bekannt sind. Stattdessen schrieb sie in einer ersten Pressemitteilung, dass Dilan wegen einer in der Bahn nicht aufgesetzten Maske (was nicht stimmte, Dilan trug während der Fahrt eine Maske) angegriffen wurde. Einen Teil des rassistisch motivierten Übergriffs konnte Dilan filmen. Sie veröffentliche die Aufnahmen später im Internet.

In Reaktion auf diesen rassistischen Angriff gründete sich die „Schaut nicht weg“ Kampagne, die eine Solidaritätsdemo durch den Kiez rund um die Greifswalder Straße organisierte, in dem es in den 00er Jahren eine große Faschoszene gab und in dem auch in der jüngeren Vergangenheit Faschist:innen wiederholt von ihnen als migrantisch, queer oder links wahrgenommene Menschen angriffen. An der antifaschistischen Demonstration beteiligten sich mehrere hundert Menschen.

Nun steht der Prozess gegen die Täter:innen an. Wir wollen Dilan während des Prozesses weiterhin mit euch gemeinsam unterstützen. Kommt zur solidarischen Prozessbegleitung am Montag, den 16.01.2023 um 8:45 ins Amtsgericht Tiergarten! Zeigt Präsenz und supportet Dilan während des Prozesses! Geht mit in den Gerichtssaal und überlasst den Faschist:innen dort keine Plätze!

Schaut nicht weg – Solidarität mit allen Betroffenen von faschistischer Gewalt! Solidarität mit Dilan!

Antifa-Online-Tresen Nord-Ost: Impfgegner und die Fiktion der Freiheit

Antifa-Online-Tresen Nord-Ost: Impfgegner und die Fiktion der Freiheit

Ankündigung: Antifa-Online-Tresen Nord-Ost: Impfgegner und die Fiktion der Freiheit
Video-Link: www.youtube.com/watch?v=J9CxoUm5xcM

Online-Buchvorstellung mit Lukas Wanke
Impfgegner und die Fiktion der Freiheit:
Eine historische Analyse zu Impfgegnern, Querdenkern und Verschwörungsgäubigen

Noch bevor es überhaupt Impfstoff gab, wurde schon über Sonderrechte für Geimpfte gestritten. Als es dann Impfstoff gab, ging es an die Verteilungsfrage. Dann hieß es von denselben Leute, die vorher Sonderrechte für Geimpfte wollten, dass die Teilung in Geimpfte und Ungeimpfte die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben würde. Im November 2021 wurden dann die erst einen Monat zuvor geschlossenen Impfzentren wieder eröffnet und jetzt wird über eine Impfpflicht debattiert. Der Verdacht drängt sich auf, dass sich die Politik lieber treiben lässt und einfach kein Interesse daran hat, langfristig und strategisch zu denken. Das ist nicht nur Wasser auf den Mühlen der Impfgegner:innen, sondern hängt mit ihrem gesellschaftlichen Bedeutungsgewinn zusammen. Denn wer ohnehin davon ausgeht, dass so etwas wie eine Impfung aller Bürger:innen die Verantwortung des Gemeinwesens massiv übersteigt, der oder die hält es vielleicht auch für natürlich, dass manche Menschen eben nicht mehr erreichbar sind. Das spiegelt sich auch in der (Nicht-)Behandlung der selbsternannten »Querdenker« wider, die eher notgedrungen und erst nach dem Mord in Idar Oberstein in das Visier der Sicherheitsbehörden geraten sind und im Winter 2021 trotzdem ungestört und ohne Auflagen marschieren können.

Im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit verschwörungsideologischen Mobilisierungen und Akteur:innen, haben wir den Autor Lukas Wanke eingeladen. Er wird versuchen einen kurzen Abriss zur Geschichte der Impfgegnerschaft zu geben um danach die aktuellen Argumentationslinien moderner Impfgegner:innen aus den verschiedenen politischen Milieus zu analysieren. Dabei analysiert Wanke die Impfkritik aufklärerischer Akteure wie Immanuel Kant bis hin zur Impfkritik des völkischen Sozialisten und Antisemiten Eugen Dühring. Desweiteren werden die impfkritischen Positionen der Lebensreformbewegung und der Anthroposophie kritisch beleuchtet. Im Anschluss wollen wir auch aktuelle linke bzw. innerlinke Debatten wie zur Freigabe von Patenten, zur Klassenjustiz der Impfpflicht und zu anarchistischen Perspektiven aufgreifen.

Antifa-Online-Tresen Nord-Ost: Impfgegner und die Fiktion der Freiheit

Impfgegner und die Fiktion der Freiheit:
Eine historische Analyse zu Impfgegnern, Querdenkern und Verschwörungsgäubigen

Online-Buchvorstellung mit Lukas Wanke

Online-Veranstaltung:
Sa. 19.02.2022 | 19:30 Uhr | Link: www.youtube.com/watch?v=iqkpUc3FsNg

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent: Lukas Wanke
Im Anschluss: Moderierte Diskussion (Fragen können gesendet werden)

Banner: [#1] [#2]

Noch bevor es überhaupt Impfstoff gab, wurde schon über Sonderrechte für Geimpfte gestritten. Als es dann Impfstoff gab, ging es an die Verteilungsfrage. Dann hieß es von denselben Leute, die vorher Sonderrechte für Geimpfte wollten, dass die Teilung in Geimpfte und Ungeimpfte die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben würde. Im November 2021 wurden dann die erst einen Monat zuvor geschlossenen Impfzentren wieder eröffnet und jetzt wird über eine Impfpflicht debattiert. Der Verdacht drängt sich auf, dass sich die Politik lieber treiben lässt und einfach kein Interesse daran hat, langfristig und strategisch zu denken. Das ist nicht nur Wasser auf den Mühlen der Impfgegner:innen, sondern hängt mit ihrem gesellschaftlichen Bedeutungsgewinn zusammen. Denn wer ohnehin davon ausgeht, dass so etwas wie eine Impfung aller Bürger:innen die Verantwortung des Gemeinwesens massiv übersteigt, der oder die hält es vielleicht auch für natürlich, dass manche Menschen eben nicht mehr erreichbar sind. Das spiegelt sich auch in der (Nicht-)Behandlung der selbsternannten »Querdenker« wider, die eher notgedrungen und erst nach dem Mord in Idar Oberstein in das Visier der Sicherheitsbehörden geraten sind und im Winter 2021 trotzdem ungestört und ohne Auflagen marschieren können.

Im Rahmen unserer Auseinandersetzung mit verschwörungsideologischen Mobilisierungen und Akteur:innen, haben wir den Autor Lukas Wanke eingeladen. Er wird versuchen einen kurzen Abriss zur Geschichte der Impfgegnerschaft zu geben um danach die aktuellen Argumentationslinien moderner Impfgegner:innen aus den verschiedenen politischen Milieus zu analysieren. Dabei analysiert Wanke die Impfkritik aufklärerischer Akteure wie Immanuel Kant bis hin zur Impfkritik des völkischen Sozialisten und Antisemiten Eugen Dühring. Desweiteren werden die impfkritischen Positionen der Lebensreformbewegung und der Anthroposophie kritisch beleuchtet. Im Anschluss wollen wir auch aktuelle linke bzw. innerlinke Debatten wie zur Freigabe von Patenten, zur Klassenjustiz der Impfpflicht und zu anarchistischen Perspektiven aufgreifen.

Wedding-Tresen: Infoladen Magdeburg Stadtfeld bleibt! Mobi und Kiezgeschichte

Infoladen Magdeburg Stadtfeld bleibt! Mobi und Kiezgeschichte

Info- & Mobi-Veranstaltung:
Do, 01.02.2018 | 20:00 Uhr | Café Cralle (Hochstädter Straße 10A / Wedding)

Veranstalter*innen: Hände weg vom Wedding

An diesem Abend widmen wir uns dem Kampf gegen Verdrängung und dem Erhalt des Infoladens Stadtfeld in Magdeburg. Dazu werden uns die Genoss*innen der „Proletarischen Autonomie“ zunächst auf die aktuelle Situation des Infoladens eingehen und der Vermietung – die S Immo GmbH aus Berlin. Zusätzlich geben sie einen Einblick über die Geschichte der Hausbesetzungen in Magdeburg und speziell Stadtfeld seit den Neunziger und wie dort praktische Stadtteilarbeit umgesetzt wurde und noch immer wird.

Außerdem wird über die Demonstration am 17.02. in Berlin informiert. Veranstaltungstext:

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[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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Bericht & Fotos – Entschlossener Protest gegen NPD-Aufmarsch in Hohenschönhausen

fotos_npd_hsh_20160229_09Erneute Schlappe für Berliner NPD bei Aufmarsch in Hohenschönhausen

Aufruf zu den Gegenprotesten:
29. Feb.: Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Mobi-Video:
Mobi-Video 29.02.2016 | Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Fotos: Theo Schneider & Igor Netz

Am Abend des 29.02.2016 wollte die Berliner NPD einen Aufmarsch durch den Stadtteil Hohenschönhausen im Bezirk Lichtenberg durchführen. Unter dem Motto „Asylflut“ stoppen war er als Teil der gleichnamigen Kampagne geplant, mit der die NPD in den anstehenden Wahlkampf für die Bezirksverordnetenversammlungen und das Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 starten möchte. Doch wie schon beim letzten Mal am 01.02.2016 im Prenzlauer Berg, wurde der Abend zu einem größtenteils peinlichen Desaster für die Nazipartei.

Aufmarsch und Gegenprotest

Insgesamt konnten die rund 100 Neonazis nicht mal die Hälfte ihrer Strecke laufen und wurden mehrere Male durch antifaschistische Interventionen gestört. Bereits die Zahl der Teilnehmenden dürfte die NPD nicht zufrieden gestellt haben. Bei ihnen handelte es sich größtenteils um bekannte Gesichter aus der Berliner und Brandenburger Neonazi-Szene. Menschen aus dem Kiez blieben, entgegen der Schönfärberei in virtuellen Nazi-Kanälen, der Veranstaltung fern und, dass obwohl im Vorfeld massiv in den Plattenbaugebieten Hohenschönhausens für den Aufmarsch geflyert wurde sowie in den vergangenen Wochen und Tagen verstärkt Nazipropaganda in den Straßen auftauchte. Hier zeigt sich, dass rassistische Vorurteile zwar in der Bevölkerung Hohenschönhausens verbreitet sind, wie die Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete in der Vergangenheit bewiesen, aber Anwohner*innen dennoch nicht mit der NPD gesehen werden wollen.

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Berichte & Fotos: Nazi-Aufmarsch am 1. Feb. durch Weißensee verhindert

fotos_antonplatz_20160201_indexNPD konnte nicht durch Weißensee ziehen – Nazis mussten sich mit Kurz-Demo durch den Prenzlauer Berg zufrieden geben

Aufrufe / Infos:
– [NEA]: 1. Feb.: Schluss mit der Hetze! Keine NPD-Demo in Weißensee!
– [NEA]: Weißensee: Anwohner*innen-Flyer gegen NPD-Aufmarsch
– [NEA]: Infotelefon & Karte gegen den Naziaufmarsch in Weißensee / NPD läuft durch P’Berg / Route & Einschätzung
– Pankow hilft: 1.2. Unterstützungskreise Weissensee gehen gegen die NPD auf die Straße
– Berlin gegen Nazis: Proteste gegen NPD-Aufmarsch in Berlin-Weißensee angekündigt
– Twitter: #aplatz

Recherche:
– Antifa Berlin: 01.02.2016 – NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg

Fotos:
– left report: 01.02.2016 – NPD-Demo im Prenzlauer-Berg
– Theo Schneider: 16-02-01 NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg
– Igor Netz: NPD Berlin-Prenzlauer Berg 01.02.2016
– Christian Ditsch Photography: 2016/02/01 Berlin | NPD | Demonstration gegen Flüchtlinge

Berichte / Presse:
– Berliner Register: NPD Demonstration im Prenzlauer Berg
– Blick nach rechts: Ein Kilometer für die NPD in Berlin
– Prenzlberger Stimme: NPD droht mit „körperbetontem Wahlkampf“
– Der Tagesspiegel: Störungen bei NPD-Demo, Polizisten angegriffen
– Prenzlauer Berg Nachrichten: Zwei Polizisten bei Demonstrationen verletzt
– Bullen-Ticker: Demonstration gestört – Polizisten angegriffen

01.02.2016 – NPD-Demo im Prenzlauer-Berg

Am 01. Februar wollten Nazis einen Aufmarsch durch Berlin-Weißensee durchführen. Zu der Demonstration sowie einer parallel dazu stattfindenden Kundgebung am Antonplatz hatte die Berliner NPD unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ aufgerufen. Gegen 18.30 Uhr versammelten sich ca. 80 Nazis am S-Bahnhof Greifswalder Straße, um von dort die Berliner Allee in Richtung Antonplatz herunterzulaufen. Durch Sitzblockaden auf der Greifswalder Straße und erfolgreichen antifaschistischen Protest mussten sich die Nazis nicht nur über eine Stunde die Beine in den Bauch stehen, sondern konnten am Ende ihre geplante Route nicht laufen, sondern wurden von der Polizei umgeleitet und liefen letztendlich nur die etwa einen Kilometer lange Strecke bis zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee auf der Grellstraße herunter, wobei sie von lautstark protestierenden Antifaschist*innen begleitet wurden.

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29. Feb.: Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

naziaufmarsch_hsh_20160229_flyer_vorabOb Altbau, ob Platte – Nazis bleiben kacke!
Gemeinsam gegen die NPD-Demo in Hohenschönhausen

Gemeinsame Anreise:
Mo, 29.02.2016 | 17:30 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagsstraße / Friedrichshain)

Anlaufpunkte / Kundgebungen für die Gegenaktivitäten:
Mo, 29.02.2016 | 18:00 Uhr:
– Hof vom Nachbarschaftshaus (Ribnitzer Straße 1B / Hohenschönhausen)
mit einer Ausstellung zur ehemaligen „Zentralen Aufnahmestelle“ in der Gehrenseestraße und Musikgruppen
– Zingster Straße / Ribnitzer Straße (Hohenschönhausen)
– S-Bahnhof Wartenberg / Egon-Erwin-Kisch-Straße (Hohenschönhausen)

Infokarte

Aktuelle Infos auf: www.antifa-nordost.org, ah.antifa.de & boba.blogsport.eu
Twitter: #hsh #b2902
Flyer: [Vorab]
Banner: [Twitter #1] [Twitter #2] [Twitter #3] | [Mobi-Video]
Mobi-Video: Mobi-Video 29.02.2016 | Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Für Montag den 29. Februar ruft die Berliner NPD zu einem Aufmarsch in Hohenschönhausen (am S-Bahnhof Wartenberg) auf. Die Veranstaltung ist Teil der NPD- Hetzkampagne „Asylflut stoppen!“, zu deren Aufmärschen sich seit Ende 2015 Nazis aus allen Bezirken und dem Berliner Umland versammeln. Die NPD-Aufmärsche in Johannisthal und Weißensee konnten bereits erfolgreich gestoppt werden. Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass das so bleibt.

Hohenschönhausen – kein gutes Pflaster für die NPD

Am Anfang 2015 versuchte die Partei bereits getarnt als Bürgerinitiative BIKAC („Bügerinitiative Kein Asylanten-Containerdorf“) gegen die Unterbringung von Menschen auf der Flucht im angrenzenden Falkenberg zu mobilisieren. Während anfänglich noch rund 200 Rassist*innen auf die Straße gingen, war dank kontinuierlicher Gegenaktionen bald nur noch ein kleiner Haufen von NPD-Anhänger*innen übrig. Dieser Haufen ist allerdings sehr hartnäckig und veranstaltete 2015 zahlreiche Kleinstkundgebungen vor allem gegen Geflüchtete. Es ist nun an uns, diesem Treiben erneut einen Riegel vorzuschieben.

Wir lassen uns nicht spalten

Die NPD kommt, um gegen Flüchtlinge zu hetzen. Anstatt tragfähige Lösungen aufzuzeigen, brechen sie alle gesellschaftlichen Problemlagen herunter auf die einfache Formel: „Ausländer raus!“. Doch das Problem sind nicht die Menschen, die nach Deutschland kommen. Das Problem ist eine Politik, die sich schon seit Jahren nicht mehr um soziale Schieflagen kümmert. Die Menschen auf der Flucht können nichts für die vielen schlechtbezahlten Arbeitsplätze ohne Festanstellung, den Jobcenter-Terror, die schlechte Versorgung mit Kita- und Schulplätzen oder die fehlenden bezahlbaren Wohnungen. Was die NPD versucht, ist der Aufbau einer künstlichen Konkurrenz. Menschen, die schon länger in Deutschland leben und immer weniger haben, sollen gegen die ausgespielt werden, die gerade erst nach Deutschland gekommen sind und gar nichts haben. Das wollen wir uns nicht gefallen lassen. Wir erteilen der menschenverachtenden Hetze gegen Geflüchtete eine klare Absage. Egal ob sie heute von der NPD, morgen von der AfD oder übermorgen von anderen kommt. Wir denken, dass alle Menschen ein Recht darauf haben, zu entscheiden, wo sie leben wollen. Deshalb gehen wir nicht nur gegen die NPD auf die Straße, sondern immer auch für ein menschenwürdiges Miteinander in Hohenschönhausen und überall. Es ist wichtig, eine klare Haltung zu zeigen gegen Nazis, Sozialabbau und andere Zumuntungen. Der 29. Februar bietet eine Möglichkeit dafür.

Darum fordern wir alle Nazi-Gegner*innen auf sich der Nazidemo in den Weg zu stellen. Lasst uns versuchen auf ihrer Aufmarschstrecke Platz zu nehmen! Seien wir so laut wie mögich! Bringt Töpfe und andere Lärmgegenstände mit.

Kurz-Ankündigung:

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[NEA]-Tresen: Info-Veranstaltungen zur Antifa-Demo in Brandenburg & zur Friedel54

fightingfor20years_flyer_berlinInfo-Veranstaltungen zur Antifa-Demo in Brandenburg & zur Friedel54

Antifa-Tresen und Info-Veranstaltungen:
Do, 18.02.2016 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent*innen: Antifa Jugend Brandenburg & Friedel54
Flyer: [Web] [Kopiervorlage]
Eintritt: frei

Infoveranstaltung im Rahmen der „Fighting for 20years“-Kampagne in Brandenburg/Havel. Die Vortragenden werden einen Überblick zu rechter Gewalt in Brandenburg geben und sowohl auf die 90er Jahre als auch auf die heutige Zeit eingehen. Außerdem gibt es Infos zur Demo, die am 20. Februar in Brandenburg stattfindet. Wir hoffen euch bei beiden Terminen zu sehen.

Davor wird die Friedel54 einen Kurz-Input zur aktuellen Situation des bedrohten Kiez-Laden geben. Außerdem habt ihr die Möglichkeit Soli-Stuff zu erwerben.

Danach wie immer Mukke, Kicker, VoKü, Cocktails (dieses mal wieder für die Friedel54) usw. die ganze Nacht.

Infotelefon & Karte gegen den Naziaufmarsch in Weißensee / NPD läuft durch P’Berg / Route & Einschätzung

banner_antonplatz_20160201_twitter5Ab 17:30 Uhr twittern wir & die Infonummer wird geschaltet: 0174 4527148 | Twitter: #aplatz

Für den 1. Februar hat die NPD einen Aufmarsch in Weißensee angekündigt. Um es vorweg zu nehmen: Ob mit Sitzblockaden oder mit anderen Mitteln – Das Ding soll und muss blockiert werden! Mobilisiert für 18.00 Uhr, rund um die Greifswalder Straße!

Aktionskarte von Berlin gegen Nazis als *.pdf Datei.

Kommt zu 18:00 Uhr, rund um die Greifswalder Straße! Nazis Blockieren!

Weitere Hintergründe und Infos:

Route (Stand: 31.01.2016)

Route: S-Bhf. Greifswalder Straße (18.30 Uhr, Auftakt), Greifswalder Straße, Antonplatz (Kundgebung), Langhansstraße, Prenzlauer Promenade, Prenzlauer Allee, S-Bhf. Prenzlauer Allee (Abschluss)

Die NPD hat für 18:30 Uhr eine „Vorabdemo“ ab S-Bahnhof Greifswalder Straße angemeldet. Sie werden von dort aus über die Greifswalder Straße zum Antonplatz laufen. Am Antonplatz wollen die Nazis eine Kundgebung abhalten. Ab da haben sie einen weiteren Aufmarsch angemeldet, der durch Weißensee zurück nach Prenzlauer Berg, zum S- Bhf. Prenzlauer Allee führen wird.

Aus unserer Sicht beabsichtigt die NPD nicht die komplette Strecke zu laufen. Es ist viel wahrscheinlicher, dass sie eine Demo bis zum Antonplatz machen und dort eine Abschlusskundgebung abhalten. Sicher gäbe es auch für sie die Möglichkeit eine verkürzte Route über die Grellstraße zum S- Bhf. Prenzlauer Alle oder zum S-Bhf. Storkower Straße zu nehmen um den Gegenprotest vollkommen „auszutricksen“. Allerdings bewerben sie die Kundgebung auf dem Antonplatz mit Flyern seit zwei Wochen in verschiedenen Teilen des Großbezirks Pankow. Wenn sie dass anvisierte Vorhaben nicht umgesetzt bekommen und unorganisierte Anhänger dort mit den Antifaschist*innen allein rumstehen, wäre das eine Niederlage. Da in der Greifswalder Straße 80B eine neue Unterkunft für Geflüchtete entstehen soll, bietet sich für die NPD dadurch ein inhaltlicher Anknüpfungspunkt. Wahrscheinlich ist also ein Kurzaufmarsch über die Greifswalder Straße zum Antonplatz.

Mobilisierung und Mobilisierungspotential der NPD

Laut der Facebook-Präsenz der NPD Pankow wurde in Weißensee und an der Prenzlauer Promenade in den Briefkästen geflyert. Die Flugblätter tauchten auch in Buch auf. Wenn es um Mobilisierungen außerhalb Buchs ging, klebte die NPD in „ihrer Homezone“ nur Material für allgemeinpolitische Themen wie das Dresden- Gedenken u.a. In Buch werben sie sonst eher selten für Aktionen außerhalb der heimischen Scholle.  Die Kundgebung am Antonplatz ist als Auftaktveranstaltung der Pankower NPD zu werten, für die sie auch intern wahrscheinlich schon länger mobiliseren. Aus dem Nordosten ist darum mit einem Personenpotential von rund 30 bis 40 Nazis und Alltagsrassist*innen zu rechnen. Als Auftaktveranstaltung einen Aufmarsch zu wählen und diesen in Weißensee und Prenzlauer Berg durchführen zu wollen ist als Versuch einer Machtdemonstration zu verstehen. Die Aufmärsche der „Asylbetrüger“-Kampagne der Berliner NPD brachten im letzten Jahr immer 150 bis 200 Nazis zusammen. Hierfür spannt die NPD die Reste ihrer meist brach liegenden Lokalverbände ein und mobilisiert ihr Umfeld aus den „Nein zum Heim“-Initiativen. Auch für die Berliner NPD macht es Sinn ihren Jahresauftakt in Pankow zu starten, da es der einzige noch funktionierende lokale Verband der Nazipartei ist. Der lokale NPD- Vorsitzende Christian Schmidt ist seit Oktober als Mitarbeiter bei Udo Voigt angestellt. Schmidts kündigungssicheres Arbeitsverhältnis stärkt zusätzlich die Nähe zu den Berliner NPD-Strukturen. So administriert er unter anderem die Facebook Präsenz des Landesverbandes.

Straße dicht für Nazis!

Die Erfahrungen der letzten Monate und Jahre zeigt in Berlin ein immer gleiches Bild: Antifa-Gruppen stehen sich mit den Piraten und der Linkspartei zusammen die Beine in den Bauch. Da „Zivilgesellschaft“ und Parteien sich nicht immer um die Anmeldung von Gegenkundgebungen kümmern, aber auch weil es mittlerweile einer Beteiligung aus allen politischen Spektren bedarf, um bei einer Anti-Nazi-Kundgebung mal 50 Teilnehmer*innen zu versammeln, sind Antifa-Strukturen mittlerweile vor allem durch die Organisierung symbolischer Gegenproteste gebunden.

Wir wollen uns nicht mit den Nazis „verabreden“, um sie aus sicherer Distanz anbrüllen zu können. Vielmehr muss es darum gehen den Naziaufmarsch am 1. Februar so gut es geht in seinem Ablauf zu stören! Da das nur zusammen zu schaffen ist laden wir alle Menschen ein, die dieses Ziel mit uns teilen.

Die Kundgebungspunkte werden sich noch bis Montag ändern.
– Aktuelle Routen/Kundgebungsinfos  bei: „Berlin gegen Nazis“
– Ticker am 1. Februar: www.twitter.com/antifanordost | Hastag: #aplatz

Mobilisiert für 18:00 Uhr, rund um die Greifswalder Straße!

North-East Antifascists [NEA], Berlin, 31. Januar 2015