Schlagwortarchiv: Alternative für Deutschland (AFD)

Vortrag: AfD Pankow – Personal und Strukturen der (Neu)rechten Partei

AfD Pankow – Personal und Strukturen der (Neu)rechten Partei

Info-Veranstaltungen:
Mi, 17.01.2018 | 19:30 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)
Mi, 29.01.2018 | 19:30 Uhr | JUP (Florastraße 84 / Pankow)

Wie auch schon bei der Berlinwahl 2016 konnte die AfD in Pankow bei der Bundestagswahl mit 12,5 % der Zweitstimmen ein gutes Ergebnis erzielen. Dass dies jedoch nicht unbedingt der Kompetenz ihrer Fraktionsmitglieder geschuldet ist, dürfte nach einem Blick auf die „politische Arbeit“ der Pankower Fraktion schnell klarwerden. Politische Stimmungsmache durch Rassismus und Nationalismus liegen bei den lokalen AfDlern hoch im Kurs. Neben stetigen Streits, geringer Beteiligung in der BVV und allgemeinem Realitätsverlust wird sich in Pankow vor Allem für die letzte Schlacht gegen „die Antifa“ gerüstet, die nahezu hinter allem und jedem vermutet wird. Kommt zum Vortrag über „Personen und Strukturen der AfD Pankow“ – Erfahrt was die Rechten im Nordosten so treiben, denken und was sie gehörig auf die Palme bringt.

27. Januar 2018 – Lichtenberg & Pankow: AfD-Rede verhindern – Befreiung gedenken

Nein, nein, nein!
Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!

Keine AfD-Rede bei Gedenkveranstaltung Lichtenberg:
Sa, 27.01.2018 | 11:00 Uhr | Gedenktafel am Fennpfuhl (Paul-Junius-Straße 71 / Lichtenberg)

Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz in Pankow:
Sa, 27.01.2018 | 18:00 Uhr | Ehemaliges jüdisches Waisenhaus (Berliner Straße 120/121 / Pankow)

Mehr Infos: Berliner VVN-BdA & Pankower Lichterkette

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. erklärt:

Offener Brief zur geplanten Rede des Lichtenberger AfD-Stadtrats Elischewski am 27. Januar 2018

Vorab: Wir finden es eine gute und wichtige Tradition, dass am 27. Januar die Mitglieder des Lichtenberger Bezirksamt den Opfer des Faschismus parteiübergreifend gedenken und danken Ihnen dafür.

Anlässlich des Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, dem internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2018 soll der AfD-Stadtrat Elischewski als Vertreter des Lichtenberg Bezirksamtes um 11.00 an der Gedenktafel am Fennpfuhl reden.

Wir denken es braucht keiner langen Erklärung, warum wir den geplanten Auftritt des AfD- Stadtrats empörend und ganz und gar nicht normal finden.

Und es braucht keiner langen Erklärung dafür, dass wir ihn nicht zu Wort kommen lassen wollen. Das sind wir den Opfern des Faschismus, den Überlebenden und ihren Nachfahren schuldig.

Herr Elischewski bleiben Sie zu Hause!

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Berlin fährt zur Gedenkdemo für Oury Jalloh

Remember Oury Jalloh – Berlin fährt Zug nach Dessau:

Gedenk-Demonstration an Oury Jalloh:
So, 07.01.2018 | 14:00 Uhr | Hauptbahnhof Dessau

Mehr Infos: initiativeouryjalloh.wordpress.com
Wichtige Info: Die AfD unter André Poggenburg ruft zur Kundgebung gegen die Oury Jalloh-Demo auf.

Veranstaltungen:

Film: „Tod in der Zelle“
Do, 04.01.2018 | 18:00 Uhr | AStA Beuth Hochschule (Luxemburger Straße 10 / Wedding)

Info-Veranstaltung mit der Oury Jalloh-Gedenkinitiative
Fr, 05.01.2018 | 18:30 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Hintergrundinfos: [Text zur Mitschuld der Presse an der Vertuschung des Morddes / Gruppe Polar] | [Video von Oury Jalloh-Demo 2017] | [Film: „Tod in der Zelle“] | [Interview mit „Tod in der Zelle“-Regisseur]

Im Januar jährt sich der Mord an Oury Jalloh zum 13. mal. Er wurde Tod in einer Zelle im Polizeirevier Dessau aufgefunden – an eine Matratze gefesselt und am lebendigen Leib verbrannt. Die Behauptung der Polizisten, Oury Jalloh habe sich mit einem Feuerzeug selbst angezündet, wurde von der Staatsanwaltschaft erst im November 2017 als falsch anerkannt. Bisher wurden zwei angeklagte Beamte freigesprochen und ein zweiter Prozess endete mit einer Geldstrafe. Nach 13 Jahren ist der Fall immer noch unaufgeklärt. Deshalb wollen wir zusammen nach Dessau fahren, um an der Gedenkdemo für Oury Jalloh teilzunehmen. Fahrt mit uns am 07. Januar 2018 gemeinsam mit dem Zug nach Dessau.

Oury Jalloh – Das war Mord!

AfD betreibt Wahlkreisbüro in Blankenburg

Für die AfD ist die dauerhafte oder auch zeitlich begrenzte Nutzung von Räumen von großer Wichtigkeit. Zum Aufbau der Partei ist die Mitgliederwerbung, sowie deren Organisierung, der Hauptbestandteil ihrer politischen Arbeit. Da die AfD ihre Neuzugänge nicht in irgendeine Hinterhofgarage einladen kann, benötigt die sich als bürgerlich inszenierende Partei halbwegs präsentable Räume.

Stammläden und Raumprobleme in Pankow

Die Entwicklung der AfD von einer vermeintlich rechts-liberalen Professor*innenpartei zu einem (proto-)faschistischen Sammelbecken lässt den bürgerlichen Anstrich, den sich die AfD selbst gibt, immer mehr bröckeln. Wie für viele andere AfD-Bezirksverbände gestaltet es sich auch in Pankow zunehmend schwerer Lokalitäten zu finden, die attraktiver und zentraler gelegen sind, als solche, wie der »Heinersdorfer Krug«. Von der Verbandsgründung der AfD-Pankow 2013 bis 2017 war der »Krug« regelmäßiger Treffpunkt für die Ortsmitglieder*innenversammlungen (sogenannte »Stammtische«) (2) – jeden zweiten und vierten Donnerstag des Monats, immer 19.00 Uhr. Die Betreiber des Lokals waren der AfD gegenüber aufgeschlossen und wohlwollend. Dies verwundert kaum. So hat der »Heinersdorfer Krug« auf Grund der engen Verbindung zu den Heinersdorfer Anti-Moschee-Protesten (1) Mitte der 00er Jahre schließlich schon eine längere rechtsoffene Geschichte vorzuweisen. Für Saalveranstaltungen nutzte die AfD das Restaurant »Zum Nudelholz« in Weißensee (3). Das Restaurant bietet laut Eigenangabe bei Veranstaltungen zwischen 50 bis 150 Gästen Platz. Seit April 2017 will das »Nudelholz« der AfD ihre Räume nicht mehr überlassen (4), nachdem dort verschiedene Treffen und Veranstaltungen stattgefunden haben. Ein Grund dafür könnte der sehr vielfältige antifaschistische Protest (5) gegen die Unterstützung der AfD in Form von Raumvermietungen sein.

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Podium: Strategien und Konzepte gegen die AfD

Strategien und Konzepte für den alltäglichen Kampf gegen AfD

Podiumsdiskussion:
Mo, 09.10.2017 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Podium: North-East Antifascists [NEA], VVN-BdA, Interventionistische Linke (IL) & linksjugend [’solid]

Strategien und Konzepte für den alltäglichen Kampf gegen AfD, neue & alte Rechte und die schleichende Verrohung der Zivilgesellschaft Egal ob und mit wie viel Prozenten es der AfD gelungen ist in den Bundestag einzuziehen, was die Neue Rechte als völkische Rebellion verkauft wird uns noch lange beschäftigen… die sogenannte Mitte der Gesellschaft ist peu a peu weiter und weiter nach Rechts gerückt, der gläserne Bürger wird begrüßt, täglich neue Tote an den Grenzen Europas mittlerweile mit einem Schulterzucken in Kauf genommen, G20 ist schon wieder Vergangenheit und mit einem heißem Herbst ist nicht zu rechnen wenn Merkel zum vierten Mal in Folge Kanzlerin geworden sein wird. Dass das ein Grund zum Gähnen ist, ist so klar wie falsch, die Langeweile muss ein Ende haben und dazu beizutragen ist weder unmöglich noch schwierig und kostet auch nicht unbedingt viel Zeit. Über gangbare alltagstaugliche Strategien des Widerständigen und die vielfältigen Möglichkeiten sich zu deutlich zu positionieren und im öffentlichen Raum Zeichen zu setzen diskutieren u.a. Vertreteri*nnen der NEA, des VVN-BdA, IL, Linksjugend Solid.

Kein Raum der AfD: Demo gegen Ratskeller in Charlottenburg

Rechter Infrastruktur den Stecker ziehen! Licht aus für Rechte Infrastruktur in Charlottenburg!

Antifa-Demo gegen Ratskeller in Charlottenburg:
Sa, 23.09.2017 | 15:00 Uhr | Savignyplatz (Charlottenburg)

AfD-Wahlparty stören:
So, 24.09.2017 | 17:00 Uhr | Ratskeller (Otto-Suhr-Allee 102 / Charlottenburg)

Der Berliner Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist seit vielen Jahren bedeutender und sicherer Rückzugsort für alte und Neue Rechte. Hier vernetzen sich Unternehmer_innen, Parteifunktionäre der AfD sowie elitäre Rechte aus dem Umfeld der »Jungen Freiheit« und arbeiten an ihren Traum von einem völkischen Deutschland. Dass sich in diesem Bezirk die AfD gründete ist kein Zufall. Viele Kader der AfD wohnen hier, haben ihre Kanzlei im Bezirk oder Jobs in der »Bibliothek des Konservatismus«, der JF-Redaktion oder im »Berliner Medienvertrieb«, welcher u.a. die JF und das völkische Magazin »eigentümlich frei« vertreibt. Die Wege sind kurz, die Verbindung zwischen Partei, Zeitung, Stiftung und Bibliothek eng.

Durch die Schwächung des marktradikalen Flügels werden Rassismus, Antifeminismus und Nationalismus in der AfD inzwischen unverhohlen zur Schau gestellt und zum Markenzeichen stilisiert. Nicht nur ideologisch, sondern auch personell bildet die AfD mittlerweile das gesamte rechte Spektrum der BRD ab. Vom unbekannten Millionenspender über Faschisten wie Björn Höcke bis hin zur Antifeministin Beatrix von Storch – in der AfD sind sie alle zu Hause. Und der Berliner Westen wird immer mehr zum Zentrum ihres menschenverachtenden Handelns.
Der Ratskeller in der Otto-Suhr-Alle 102, Tür an Tür mit dem Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf, ist einer der Orte, an dem sich die AfD regelmäßig trifft. Hier wird geplant, vernetzt, Wahlkampf gemacht und gefeiert. Hier findet der monatliche »landesweite Stammtisch« statt, an dem sich neben AfD-Größen, auch Mitglieder der Identitären Bewegung und der Deutschen Burschenschaft rege beteiligen. Am Abend nach der Bezirksverordnetenwahl 2016 war der Ratskeller the place to be für alle Rassist_innen aus der Mitte unserer Kieze.
Der nächste große Termin wird die Wahlparty am Abend des 24.09.2017 sein.

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AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

Für den 17. August 2017 hatte die AfD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses zu einem “Bürgerdialog” mit den AGH-Mitgliedern Marc Vallendar und Harald Laatsch in den “Seminarraum Bülowbogen” geladen. Thema der Veranstaltung lautete “Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend” und ließ die Kerbe erahnen, in die die AfD bei ihrer Veranstaltung schlagen würde – schließlich gehört es zu ihrem Geschäftsmodell die Betroffenen sozialer Konflikte gegeneinander aufzuhetzen. Weil dies nicht hinnehmbar ist, wurde sich entschieden ab Beginn der Woche gegen das Treffen zu mobilisieren.

Vor allem über Mailinglisten, Rund-SMS und Indymedia Linksunten verbreitete sich der Aufruf rasch in unterschiedliche Kreise in Schöneberg und im Rest Berlins. Am Dienstag hatte die Kampagne „Kein Raum der AfD!“ in der Nachbarschaft eine Flyerverteilaktion organisiert, die gut angenommen wurde und beinahe ausschließlich positive Resonanz erbrachte. So erschienen am Donnerstag den 17. August über 50 Menschen an der Bülowstraße, um gegen den rechten Spuk zu protestieren.

Das Bild, das sich vor dem Veranstaltungsraum bot, war jedoch nicht das von händeschüttelnden AfD-Mitgliedern, die sich zum gemeinsamen Stelldichein treffen (denn in Schöneberg kommen eher weniger “Bürger” zu einem AfD-“Bürgerdialog”). Stattdessen konnte man Vallendar und Laatsch dabei zuschauen, wie sie im Polizeikäfig einen akustisch unverständlichen Videoblog für die AfD-eigene Facebook und Twitter-Bubble einsprachen. Der Seminarraum hatte die Rolläden unten und wurde an diesem Tag nicht mehr für die Veranstaltung genutzt. Der Grund dafür war eine militante Intervention gegen die Räumlichkieten wenige Tage zuvor (Erklärung vom 15. August 2017), die den Betreiber vom “Seminarraum Bülowbogen” zur Absage bewegte – Dafür vielen Dank! Dieses Zusammenspiel der Aktionsformen ist wichtig und richtig um Erfolge zu erzielen, nicht nur im Kampf gegen die AfD, sondern in all unseren Kämpfen.

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[Antifa Berlin] Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

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Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifaschistische Arbeit im Bundestagswahlkampf 2017 geben und dazu anregen die Infrastruktur der AfD zu schwächen.

Die erste Auflage erschien im Juni 2016 um die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) kritisch zu begleiten. Nun, ein Jahr später, soll wieder gewählt werden. Da sich in der Berliner AfD viel verändert hat, lohnt sich also eine Aktualisierung und eine Bilanz der ersten Monate Berliner Parlamentsbeteiligung. Dabei begreifen wir die AfD nicht als bloße Partei, sondern als Netzwerk und stellen daher neben den offiziellen AfD-FunktionärInnen auch einfache Mitglieder vor, die sich als besonders umtriebig hervorgetan haben. Hierbei geht es uns um eine quantitative Darstellung der Parteistrukturen und nicht nur der Verwerfungen in der Führungsebene. Insgesamt werden knapp 400 Namen genannt. Auf über 200 Bildern finden sich sicher noch AfDlerInnen, die nicht allen geläufig sind. Die Reaktionen auf die letzte Ausgabe haben uns darin bestärkt den Weg der Aufdeckung weiter zu verfolgen.

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Presseschau: Tobias Thieme verlässt Pankower AfD-Fraktion & aktuelle Unfähigkeiten in der BVV

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar (21.06.2017)
AfD Pankow: Das fraktionsgewordene Nichts (03.02.2017)

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar

„Wie oft in einer Ehekrise stellt sich das Auseinandergehen als das zielführendere Resultat heraus. Übrigens konnte ich den Austritt aus der Fraktion nicht selber vornehmen, der Gesetzgeber sieht dies auf kommunaler Ebene gar nicht vor“

Bezirksverordneter Tobias Thieme zu seinem Ausschluss aus der AfD-Fraktion der Pankower BVV

Tobias Thieme, bisher Mitglied der AfD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), saß bei der Außerordentlichen BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen am vergangenen Nittwoch allein in der letzten Reihe des Plenums und hatte auf seinem Tisch ein Schild mit der Aufschrift „Fraktionsloser BV“ (Bezirksverordneter) zu stehen.

Über den Grund seiner plötzlichen Fraktionslosigkeit mochte Thieme an jenem Tag nicht wirklich Auskunft geben, und auch der Fraktionsvorsitzende Stephan Wirtensohn gab sich wortkarg: Thieme habe „in bestimmten Foren“ unautorisiert „Fraktionsinterna nach außen getragen, die nicht in die Öffentlichkeit gehören“. Worum es sich dabei handelte und wo das geschehen sein sollte, wollte Wirtensohn nicht sagen. Er deutete lediglich an, dass das Vergehen so gravierend sei, dass sogar ein Parteiausschlussverfahren im Raume steht.

Nun erreichte die Prenzlberger Stimme eine erbetene Stellungnahme des Ausgeschlossenen, die Aufklärung bringen sollte – aber doch nur im Ungefähren bleibt.

„Rhetorische Eloquenz“ vermisst

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[Prenzlberger Stimme] AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

Der Landesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“ und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Abgeordnetenhaus Georg Pazderski ist am Sonnabend von den Mitgliedern des Bezirksverbandes Pankow zum Direktkandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) „mehrheitlich“ zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der AfD auf seiner Facebookseite mit.

Nach Informationen des Tagesspiegels war diese Mehrheit aber äußerst knapp: Demnach setzte sich Pazderski in einer Kampfkandidatur mit gerade mal 19 zu 17 Stimmen gegen den früheren stellvertretenden Landesvorsitzenden Götz Fömming durch.

Die Mitgliederversammlung, die Pazderski kürte, fand offenbar im Geheimen statt: Weder gab es zuvor eine Pressemitteilung, noch wurde eine solche Veranstaltung auf den Internetseiten der Berliner oder Pankower AfD angekündigt.

Geheimhaltung und Intransparenz in Kandidatenfragen ist eine Spezialität der Pankower AfD. So wusste beispielsweise bei der Berliner Wahl vom vergangenen Jahr bis zum Wahlabend niemand, wie der AfD-Kandidat des Pankower Wahlkreises 1 und BVV-Spitzenkandidat Christian Buchholz überhaupt aussieht.
Der Name von Nicolas Seifert, dem einstigen AfD-Kandidaten für das Bezirksamt Pankow, wurde von der AfD erst zwei Tage vor der konstituierenden Sitzung bekanntgegeben – er selbst erschien erst zur Tagung der BVV.

Auch öffentliche oder doch wenigstens für die Medien zugängliche Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen gibt es bei der Pankower AfD grundsätzlich nicht.

Absicherung durch die Landesliste wahrscheinlich

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