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Fotos, Kurz-Bericht & Redebeitrag von der Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo

Kundgebung gegen die Polizeigewalt bei der LL-Demo 2021

Am Freitag, den 22.01.2021 versammelten sich ca. 80-100 Menschen am U-Bahnhof Frankfurter Tor in Friedrichshain zu einer Kundgebung gegen die Polizeigewalt während der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration dieses Jahr. Die Veranstaltung wurde von linksjugend [’solid] Berlin organisiert. Die Kundgebung wurde von einem, im Verhältnis, Großaufgebot der Berliner Polizei begleitet. Auch war der Fokus wieder sehr stark auf die FDJ gerichtet. In den verschiedenen Redebeiträgen, u.a. vom Bündnis „Fight & Remember“, Niema Movassat & dem Drugstore, wurde auf die allgegenwärtige Polizeigewalt, die Verdrängung aus der Stadt und die faschistischen Netzwerke in den Sicherheitsbehörden unter rot-rot-grün eingegangen. Der Nazi Stephan Böhlke tauchte auch wieder auf, zog es dieses Mal jedoch vor nur aus sicherer Entfernung und Polizeischutz Fotos zu machen. Die Kundgebung dauerte ca. 2 Stunden. Im Folgenden wollen wir einige Fotos, Videos und unseren Redebeitrag dokumentieren.

Video: #b2201 toller Redebeitrag von @NiemaMovassat Insgesamt eine erfolgreiche Kundgebung mit vielen verschiedenen Gruppen. Vor allem ist es uns gelungen zu beweisen, dass der Angriff auf die #LLDemo rechtswidrig war. Danke an alle! (maxischulz)

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Kundgebung: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Soli-Kundgebung für die Angegriffenen auf der LL-Demo:
Fr. 22.01.2021 | 16:00 Uhr | U-Bahnhof Frankfurter Tor (Friedrichshain)

Veranstalter*innen: linksjugend [’solid] Berlin
Banner: [#1] [#2] [#3] [#4] | Mobi-Video: [#1] [#2]

Am 10.01. fand die jährliche Luxemburg Liebknecht Demo in Berlin statt. Schon vor dem Start der Demo kam es zu extremer Polizeigewalt und Repressionen. Viele Menschen wurden verletzt, festgenommen und angezeigt. Die offizielle Begründung der Polizei für ihr brutales Vorgehen war das Zeigen von angeblich verbotenen FDJ-Symbolen. Abgesehen davon, dass die eskalative Vorgehensweise auf Seiten der Polizei wie immer mehr als unangebracht war, ist dies auch noch absolut unzutreffend. Die FDJ ist laut Art. 231 § 2 EGBGB eine legale Vereinigung. Dies haben mehrere eingestellte Verfahren wegen §86 StGB vor dem Landgericht und OLG München auch indirekt so bestätigt. Somit ist das Vorgehen der Polizei ein zu verurteilender, autoritärer Eingriff der Exekutive in die Meinungsfreiheit, und ein weiterer Test von Staatsorganen, wie weit sie ihre eigenen rechtsstaatlichen Grenzen bei der Repression von Linken übertreten können.

Lächerlich war es auch, dass während die Polizei gewaltsam in die Demo eindrang, durchgesagt wurde, es solle doch bitte auf Abstände geachtet werden. Wie das funktionieren sollte ist uns ein Rätsel.
Repression und Gewalt wie auf der LL Demo sind kein Einzelfall. Immer wieder kommt es auf linken Demos und Kundgebungen dazu. Das Verhalten der Polizei steht für uns in klarer Kontinuität zum überharten Vorgehen sowohl während der Räumung der Liebig als auch während der letzten Interkiezionale.
Um Menschen, die von Repressionen und Gewalt betroffen sind, eine Bühne zu geben, haben wir von Solid Berlin uns dazu entschlossen, am Freitag den 22.01.21 um 16 Uhr am Frankfurter Tor eine Kundgebung unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ abzuhalten.
Dadurch möchten wir Öffentlichkeit für diese Themen schaffen und uns klar dagegen positionieren.

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Podium: Strategien und Konzepte gegen die AfD

Strategien und Konzepte für den alltäglichen Kampf gegen AfD

Podiumsdiskussion:
Mo, 09.10.2017 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Podium: North-East Antifascists [NEA], VVN-BdA, Interventionistische Linke (IL) & linksjugend [’solid]

Strategien und Konzepte für den alltäglichen Kampf gegen AfD, neue & alte Rechte und die schleichende Verrohung der Zivilgesellschaft Egal ob und mit wie viel Prozenten es der AfD gelungen ist in den Bundestag einzuziehen, was die Neue Rechte als völkische Rebellion verkauft wird uns noch lange beschäftigen… die sogenannte Mitte der Gesellschaft ist peu a peu weiter und weiter nach Rechts gerückt, der gläserne Bürger wird begrüßt, täglich neue Tote an den Grenzen Europas mittlerweile mit einem Schulterzucken in Kauf genommen, G20 ist schon wieder Vergangenheit und mit einem heißem Herbst ist nicht zu rechnen wenn Merkel zum vierten Mal in Folge Kanzlerin geworden sein wird. Dass das ein Grund zum Gähnen ist, ist so klar wie falsch, die Langeweile muss ein Ende haben und dazu beizutragen ist weder unmöglich noch schwierig und kostet auch nicht unbedingt viel Zeit. Über gangbare alltagstaugliche Strategien des Widerständigen und die vielfältigen Möglichkeiten sich zu deutlich zu positionieren und im öffentlichen Raum Zeichen zu setzen diskutieren u.a. Vertreteri*nnen der NEA, des VVN-BdA, IL, Linksjugend Solid.