Schlagwortarchiv: Prenzlberger Stimme

Presseschau: Tobias Thieme verlässt Pankower AfD-Fraktion & aktuelle Unfähigkeiten in der BVV

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar (21.06.2017)
AfD Pankow: Das fraktionsgewordene Nichts (03.02.2017)

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar

„Wie oft in einer Ehekrise stellt sich das Auseinandergehen als das zielführendere Resultat heraus. Übrigens konnte ich den Austritt aus der Fraktion nicht selber vornehmen, der Gesetzgeber sieht dies auf kommunaler Ebene gar nicht vor“

Bezirksverordneter Tobias Thieme zu seinem Ausschluss aus der AfD-Fraktion der Pankower BVV

Tobias Thieme, bisher Mitglied der AfD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), saß bei der Außerordentlichen BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen am vergangenen Nittwoch allein in der letzten Reihe des Plenums und hatte auf seinem Tisch ein Schild mit der Aufschrift „Fraktionsloser BV“ (Bezirksverordneter) zu stehen.

Über den Grund seiner plötzlichen Fraktionslosigkeit mochte Thieme an jenem Tag nicht wirklich Auskunft geben, und auch der Fraktionsvorsitzende Stephan Wirtensohn gab sich wortkarg: Thieme habe „in bestimmten Foren“ unautorisiert „Fraktionsinterna nach außen getragen, die nicht in die Öffentlichkeit gehören“. Worum es sich dabei handelte und wo das geschehen sein sollte, wollte Wirtensohn nicht sagen. Er deutete lediglich an, dass das Vergehen so gravierend sei, dass sogar ein Parteiausschlussverfahren im Raume steht.

Nun erreichte die Prenzlberger Stimme eine erbetene Stellungnahme des Ausgeschlossenen, die Aufklärung bringen sollte – aber doch nur im Ungefähren bleibt.

„Rhetorische Eloquenz“ vermisst

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[Prenzlberger Stimme] AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

AfD-Landeschef Georg Pazderski tritt als Bundestags-Direktkandidat in Pankow an

Der Landesvorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“ und Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Abgeordnetenhaus Georg Pazderski ist am Sonnabend von den Mitgliedern des Bezirksverbandes Pankow zum Direktkandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) „mehrheitlich“ zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt worden. Das teilte der Landesverband der AfD auf seiner Facebookseite mit.

Nach Informationen des Tagesspiegels war diese Mehrheit aber äußerst knapp: Demnach setzte sich Pazderski in einer Kampfkandidatur mit gerade mal 19 zu 17 Stimmen gegen den früheren stellvertretenden Landesvorsitzenden Götz Fömming durch.

Die Mitgliederversammlung, die Pazderski kürte, fand offenbar im Geheimen statt: Weder gab es zuvor eine Pressemitteilung, noch wurde eine solche Veranstaltung auf den Internetseiten der Berliner oder Pankower AfD angekündigt.

Geheimhaltung und Intransparenz in Kandidatenfragen ist eine Spezialität der Pankower AfD. So wusste beispielsweise bei der Berliner Wahl vom vergangenen Jahr bis zum Wahlabend niemand, wie der AfD-Kandidat des Pankower Wahlkreises 1 und BVV-Spitzenkandidat Christian Buchholz überhaupt aussieht.
Der Name von Nicolas Seifert, dem einstigen AfD-Kandidaten für das Bezirksamt Pankow, wurde von der AfD erst zwei Tage vor der konstituierenden Sitzung bekanntgegeben – er selbst erschien erst zur Tagung der BVV.

Auch öffentliche oder doch wenigstens für die Medien zugängliche Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen gibt es bei der Pankower AfD grundsätzlich nicht.

Absicherung durch die Landesliste wahrscheinlich

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Berichte & Fotos: Nazi-Aufmarsch am 1. Feb. durch Weißensee verhindert

NPD konnte nicht durch Weißensee ziehen – Nazis mussten sich mit Kurz-Demo durch den Prenzlauer Berg zufrieden geben

Aufrufe / Infos:
– [NEA]: 1. Feb.: Schluss mit der Hetze! Keine NPD-Demo in Weißensee!
– [NEA]: Weißensee: Anwohner*innen-Flyer gegen NPD-Aufmarsch
– [NEA]: Infotelefon & Karte gegen den Naziaufmarsch in Weißensee / NPD läuft durch P’Berg / Route & Einschätzung
– Pankow hilft: 1.2. Unterstützungskreise Weissensee gehen gegen die NPD auf die Straße
– Berlin gegen Nazis: Proteste gegen NPD-Aufmarsch in Berlin-Weißensee angekündigt
– Twitter: #aplatz

Recherche:
– Antifa Berlin: 01.02.2016 – NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg

Fotos:
– left report: 01.02.2016 – NPD-Demo im Prenzlauer-Berg
– Theo Schneider: 16-02-01 NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg
– Igor Netz: NPD Berlin-Prenzlauer Berg 01.02.2016
– Christian Ditsch Photography: 2016/02/01 Berlin | NPD | Demonstration gegen Flüchtlinge

Berichte / Presse:
– Berliner Register: NPD Demonstration im Prenzlauer Berg
– Blick nach rechts: Ein Kilometer für die NPD in Berlin
– Prenzlberger Stimme: NPD droht mit „körperbetontem Wahlkampf“
– Der Tagesspiegel: Störungen bei NPD-Demo, Polizisten angegriffen
– Prenzlauer Berg Nachrichten: Zwei Polizisten bei Demonstrationen verletzt
– Bullen-Ticker: Demonstration gestört – Polizisten angegriffen

01.02.2016 – NPD-Demo im Prenzlauer-Berg

Am 01. Februar wollten Nazis einen Aufmarsch durch Berlin-Weißensee durchführen. Zu der Demonstration sowie einer parallel dazu stattfindenden Kundgebung am Antonplatz hatte die Berliner NPD unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ aufgerufen. Gegen 18.30 Uhr versammelten sich ca. 80 Nazis am S-Bahnhof Greifswalder Straße, um von dort die Berliner Allee in Richtung Antonplatz herunterzulaufen. Durch Sitzblockaden auf der Greifswalder Straße und erfolgreichen antifaschistischen Protest mussten sich die Nazis nicht nur über eine Stunde die Beine in den Bauch stehen, sondern konnten am Ende ihre geplante Route nicht laufen, sondern wurden von der Polizei umgeleitet und liefen letztendlich nur die etwa einen Kilometer lange Strecke bis zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee auf der Grellstraße herunter, wobei sie von lautstark protestierenden Antifaschist*innen begleitet wurden.

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Bericht & Fotos: NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

NPD demonstriert schweigend in Blankenburg – BärGiDa läuft nicht in Prenzlauer Berg

Ankündigungen:
– 7. September: Aktionen gegen die NPD in Blankenburg und BÄRGIDA (NEA)
– 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow (NEA)

Presse / Berichte:
– NPD will heute in Blankenburg hetzen (Prenzlberger Stimme / 07.09.2015)
– NPD Kundgebung in Blankenburg (Register Berlin / 07.09.2015)
– Pankower Nazis ohne Zulauf (Prenzlberger Stimme / 08.09.2015)
– Rechte Demos von Polizei durchgesetzt (Neues Deutschland / 09.09.2015)

Für Montag, den 07.09.2015, hatte der NPD-Kreisverband Pankow (KV8), eine “Mahnwache” unter dem Motto “Sicherheit durch Recht und Ordnung – räumt endlich das illegale Z[…]haus im Blankenburger Pflasterweg” angemeldet.
Offiziell beworben wurde diese auch erst am Vormittag des selben Tages über ihre Facebook-Seite. Anlass dafür war eine vermeintlich zugespielte Nachricht einer Anwohnerin aus dem Nordostberliner Stadtteil Blankenburg, welche berichtete, dass ihre Tochter von Roma bedrängt worden wäre. Der Polizei im Großbezirk liegen in diesem Zusammenhang jedoch keine Meldungen o.ä. vor.
Vielmehr reiht sich dies in eine Reihe von rassistischen bzw. anti-romanistischen Aktionen der Pankower NPD ein, wodurch versucht werden soll, Stimmung im Bezirk gegen alles und jede*n, den die Nazis dabei als nicht-weiß oder nicht-deutsch identifizieren, zu schüren und ihre Anti-Asyl-Hetze vor den Kommunalwahlen 2016 weiter in die Öffentlichkeit zu tragen.
So schwadronieren die lokalen Nazis um Christian Schmidt seit Ende August auf Facebook-Seiten gegen ein leer stehendes Gebäude im Blankenburger Pflasterweg, in welchem sie Roma vermuten. Weiterlesen →

Bericht & Fotos – Pankow: 120 Antifaschist*innen protestieren gegen schwadronierende NPD

Pankow: 120 Antifaschist*innen protestieren gegen schwadronierende NPD

Ankündigung:
– 29. August: Keine NPD-Kundgebung in Pankow! (NEA / 28.08.2015)

Presse / Berichte:
– 13 Rechtsextremisten demonstrierten gegen „Überfremdung des Bezirks“ (Der Tagesspiegel / 29.08.2015)
– Protest gegen Nazikundgebung (Prenzlberger Stimme / 30.08.2015)
– Lost in Pankow: Kundgebung der NPD für ein trauriges Häuflein Elend (Ost:Blog / 30.08.2015)

Am Samstag, den 29.08.2015, demonstrierten ganze 13 Nazis vor dem Freibad Pankow in der Wolfshagener Straße 91-93 in Pankow. Der KV8 der NPD hatte zu einer Kundgebung gegen eine vermeintliche Überfremdung aufgerufen. Während der Kundgebung haben die verschiedenen Akteure der rassistischen Anti-Asyl-Proteste in Berlin und Brandenburg Redebeiträge gehalten. Dabei waren Christian Schmidt, der in der Vergangenheit versucht hatte, in Pankow-Buch die Proteste gegen das Container-Lager zu forcieren, was ihm jedoch nur sehr bedingt gelang, woraufhin er die Aufmärsche nach antifaschistischen Interventionen schließlich aufgab. Ihm zur Seite standen Jens Irgang, welcher am 18. und 24. August die Neonazi-Aufmärsche in Hohenschönhausen-Falkenberg koordinierte und Aileen Rokohl von der NPD Barnim-Uckermark. Sonst waren neben Fabian Knop auch der weitere Neonazis der NPD Pankow vertreten, welche u.a. auch an dem versuchten Störung der Dieter Eich Demo 2015 beteiligt waren. Auf ihrer Facebook-Seite fantasierte die NPD-Pankow später wieder, dass sich Anwohner*innen ihrer Kundgebung angeschlossen hätten – eine Behauptung, die sie nach jeder ihrer “Aktionen” aufstellen. Dass die sogenannte “nationale Opposition” jedoch keinen Zulauf in Pankow hat, zeigt die mehr als überschaubare Anzahl der teilnehmenden Neonazis sehr deutlich. Weiterlesen →

7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

Mo. 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

Für Montag planen Neonazis des Berliner PEGIDA-Ablegers einen „geheimen“ Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Für den selben Tag ruft die NPD zu einer Kundgebung in Pankow auf.

Antifa-Demo:
Mo, 07.09.2015 | 16:00 Uhr | S-Bahnhof Blankenburg (Weißensee)
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Blockade des Hauptbahnhofes:
Mo, 07.09.2015 | 18:30 Uhr | Hauptbahnhof (Washingtonplatz / Tiergarten)
Veranstalter*innen: Bündnis #NoBärgida

Vortreff gegen Spontanaufmärsche:
Mo, 07.09.2015 | 19:00 Uhr | Alexanderplatz (Weltzeituhr /Mitte)

Am 7. September ruft der Berliner PEGIDA-Ableger BärGiDa erneut zu einem rassistischen Aufmarsch um 18.30Uhr vom Berliner Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor auf. Der rechte Aufzug konnte vergangenen Montag seit langem wieder blockiert werden. Um eine erneute Niederlage zu vermeiden, kündigen Teile des BärGiDa-Bündnisses an, am Spontanaufmärsche durchzuführen. Auf der Facebookseite „Wir Für Berlin & Wir Für Deutschland“ heißt es „Wir werden geschlossen am Montag Bärgida verlassen nah ihrer Kundgebung am Hbf!“.
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