Schlagwortarchiv: Nicolas Seifert

Antifa News Nordostberlin: AfD in Pankow (Ende 2018)

++ Neues Kurznachrichtenformat ++ Neuer Bezirksvorstand gewählt ++ Neues AfD-Abgeordnetenbüro in Rosenthal ++ Was machen eigentlich die Rechtausleger der AfD Pankow? ++ Rauswürfe und Austritte: Andreas Holder als NPD-Aktivist? ++ AfD-Weihnachtsfeier empfindlich gestört ++ Weihnachtsüberraschung für Späti-Betreiber*innen ++ AfD-Büro angestrahlt ++ Kein Raum der AfD!

Neues Kurznachrichtenformat

Das Jahr 2018 war ereignisreich. Oft so ereignisreich, dass wir zum Teil kaum hinterher gekommen sind die Aktivitäten der Rechten, als auch unsere Aktionen entsprechend für die Öffentlichkeit aufzubereiten. Ein Grund dafür ist auch, dass manche Nachrichten und Informationen sich nicht wirklich für einen ausführlichen Beitrag eignen. Teilweise lassen sich manche Informationen über die lokale Rechte später noch wieder verwenden und in einen größeren Zusammenhang einbinden. So zum Beispiel bei unserer Recherche zur AfD-nahen Gaststätte »Nudelholz«, für die wir auf unser Archivmaterial zurückgeifen konnten. Wer hätte schon wissen können, dass wir bisher unveröffentlichte Infos aus dem Jahr 2010/11 sechs Jahre später noch verwenden würden. Manche Informationen haben aber auch einfach ihre Zeit, sind später nicht mehr von Belang oder aber für die Leser*innen schwer nachzuvollziehen, wenn keine bestehenden Berichte existieren, auf die wir verweisen können. Darum haben wir uns überlegt Aktivitäten der lokalen Rechten in unserem Infoformat »Antifa News Nordostberlin« zusammenzufassen. Hier veröffentlichen wir gesammelte Kurznotizen zu rechten Aktivitäten, als auch über den Widerstand dagegen. Damit machen wir es uns leichter, da wir kürzere Texte schreiben können und euch machen wir es einfacher, weil ihr dadurch schneller an die Infos gelangt.

Weiterlesen →

Presseschau: Tobias Thieme verlässt Pankower AfD-Fraktion & aktuelle Unfähigkeiten in der BVV

  1. Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar (21.06.2017)
  2. AfD Pankow: Das fraktionsgewordene Nichts (03.02.2017)

Konkreter Grund für den Ausschluss von Tobias Thieme aus der AfD-Fraktion weiter unklar

„Wie oft in einer Ehekrise stellt sich das Auseinandergehen als das zielführendere Resultat heraus. Übrigens konnte ich den Austritt aus der Fraktion nicht selber vornehmen, der Gesetzgeber sieht dies auf kommunaler Ebene gar nicht vor“

Bezirksverordneter Tobias Thieme zu seinem Ausschluss aus der AfD-Fraktion der Pankower BVV

Tobias Thieme, bisher Mitglied der AfD-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), saß bei der Außerordentlichen BVV-Tagung zu seniorenpolitischen Themen am vergangenen Nittwoch allein in der letzten Reihe des Plenums und hatte auf seinem Tisch ein Schild mit der Aufschrift „Fraktionsloser BV“ (Bezirksverordneter) zu stehen.

Über den Grund seiner plötzlichen Fraktionslosigkeit mochte Thieme an jenem Tag nicht wirklich Auskunft geben, und auch der Fraktionsvorsitzende Stephan Wirtensohn gab sich wortkarg: Thieme habe „in bestimmten Foren“ unautorisiert „Fraktionsinterna nach außen getragen, die nicht in die Öffentlichkeit gehören“. Worum es sich dabei handelte und wo das geschehen sein sollte, wollte Wirtensohn nicht sagen. Er deutete lediglich an, dass das Vergehen so gravierend sei, dass sogar ein Parteiausschlussverfahren im Raume steht.

Nun erreichte die Prenzlberger Stimme eine erbetene Stellungnahme des Ausgeschlossenen, die Aufklärung bringen sollte – aber doch nur im Ungefähren bleibt.

„Rhetorische Eloquenz“ vermisst

Weiterlesen →

Möchtegern-Stadtrat der AFD gibt auf

AfD-Kandidat Nicolas Seifert verzichtet auf achten Durchfall (Artikel aus der Prenzlberger Stimme)

Nicolas Seifert, der AfD-Kandidat für einen Stadratsposten im Pankower Bezirksamt, gibt auf. „Er sieht keine Erfolgsaussichten mehr“, zitiert der rbb den stellvertretende Bezirksverbandssprecher Ronald Gläser. Seifert war zuvor in sieben Wahlgängen gescheitert, bei der letzten Bezirksverordnetenversammlung am 25 Januar mit einem noch schlechteren Ergebnis, als in den sechs Abstimmungen zuvor.

Schon der erste Auftritt ein Eklat

Auf Grund des Wahlergebnisses in Pankow steht der AfD das Vorschlagsrecht für einen Bezirksstadtrat zu. Doch offenbar verwechselte die AfD das recht ihrer Fraktionen einen Kandidaten zu benennen mit einer – nicht vorhandenen – Pflicht der Bezirksverordneten, diesen Kandidaten dann auch zu wählen.

Kaum anders jedenfalls ist es zu erklären dass Seifert und die AfD-Fraktion die anderen Mitglieder des Pankower Bezirksparlament bereits vor der konstituierenden Sitzung der BVV düpierten. Während sich alle anderen Stadtratskandidaten wie allgemein üblich vor der ersten BVV-Zusammenkunft den Fraktionen BVV vorstellten und ihnen ihre Vorstellungen über ihre Amtsführung darlegten, gab die AfD den Namen ihres Kandidaten überhaupt erst 72 Stunden vor der ersten Tagung bekannt.

Nicolas Seifert selbst erschien erst zur konstituierenden Sitzung – bis dahin weilte er im Urlaub, den er auch nicht für seine Vorstellung unterbrechen wollte. Allein diese Haltung ließ die übergroße Mehrheit an der Ernsthaftigkeit der Kandidatur und der Eignung des Kandidaten zweifeln.

In seiner Bewerbungsrede erklärte Seifert dann, dass er als Stadtrat sowieso nichts gestalten könne, da er ja von den Entscheidungen der BVV abhängig sei. Dafür rechne er aber mit „Widerstand von der Antifa und von Mitarbeitern“. Darüber hinaus werde er durch den Stadtratsjob erhebliche Einkommenseinbußen erleiden. Aber: „Einer muss es ja machen.“
Weiterlesen →

Dossier: Die Kandidat*innen der AfD Pankow

afd_dossiert_bvv_deckblatt

Einleitung
Im Großbezirk Pankow entfielen bei den Berlinwahlen 2016 insgesamt 13,8% der Zweitstimmen und 13,3% der Erst- und BVV-Stimmen auf die AfD. Seit Oktober ist die Partei in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun mit acht Abgeordneten und im Abgeordnetenhaus (AGH) mit vier Personen vertreten. Da uns diese Gestalten leider noch eine Weile erhalten bleiben werden, ist es darum umso wichtiger über jene Akteure und deren politische Hintergründe Bescheid zu wissen. Das vorliegende Dossier ist ein Beitrag dazu, einen Wissensgrundstock über das Personal der AfD Pankow aufzubauen. Vorgestellt werden im Folgenden alle AfD-Kandidaturen für die BVV-Pankow, das AGH und alle Pankower Wahlkreise.

Weiterlesen →