Schlagwortarchiv: Alternative für Deutschland (AFD)

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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AfD-Veranstaltung gegen Sexarbeiter*innen in Schöneberg

Kurzaufruf-Flyer gegen die AfD-Veranstaltung am 17. August 2017 in Schöneberg

Kein Raum der AfD in Schöneberg!

Kundgebung:
Do, 17.08.2017 | 15:00 Uhr | „Seminarraum Bülowbogen“ (Bülowstraße 64 / Schöneberg)

Infos: keinraumderafd.blogsport.eu

Der Wahlkampf hat nun auch sichtbar in Berlin begonnen. Wie gewohnt hetzt auch die AfD gegen Migrant*innen, Arme, Frauen und nicht-heterosexuelle Menschen. Darum veranstaltet der Landesverband der AfD Berlin am Donnerstag, dem 17.08. im Seminarraum Bülowbogen in Schöneberg einen sogenannten Bürgerdialog mit dem Titel „Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend“. Am Titel der Veranstaltung ist bereits abzulesen, dass Sexarbeiter*innen diskreditiert und vor allem kriminalisiert werden sollen. Da es sich um eine Veranstaltung der AfD handelt, ist davon auszugehen, dass vor allem Sexarbeiter*innen ohne deutschen Pass attackiert werden sollen. Das können wir nicht unkommentiert geschehen lassen.

Als Gäste angekündigt sind Marc Vallendar und Harald Laatsch. Vallendar ist Burschenschaftler in der Obotritia, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin und war auch bei dem gemeinsamen Grillen der Identitären mit der Jungen Alternative in der Gothia-Burschenschaft anwesend. Als Anwalt hat er schon mehrfach für die AfD unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Laatsch sitzt ebenfalls im Abgeordnetenhaus Berlin und tat sich bisher vor allem durch seinen Hang zu Verschwörungstheorien hervor, sowohl auf Facebook, als auch im Verfassungsschutzausschuss.

Jurij Handera, der Betreiber der Seminarräume unterstützt die AfD in ihrer faschistischen Hetze und gibt ihr eine Plattform für deren Wahlkampf und Agitation, in dem er der AfD seine Räume zur Verfügung stellt.

Schöneberg hat immer wieder bewiesen, dass Rassist*innen und Nazis hier nicht willkommen sind. Zeigen wir also unsere Wut über den aktuellen Rechtsruck und seine mörderischen folgen. In Gedenken an Heather Heyer , die ermordete Antifaschist*in des rechtsterroristischen Anschlags in Charlottesville (USA).

Kein Vergeben, kein Vergessen!
Kei Platz für antifeministische und rassistische Hetze!
AfD-Wahlkampf stören!

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Weißensee: Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

»Zum Nudelholz«-Werbung in der Falkenberger Straße

Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

Am 1. April 2017 fand eine Demo mit über 600 Menschen gegen den AfD-Treffpunkt »Nudelholz« in Berin-Weißensee [Bilder | Video] statt. Seit mindestens einem Jahr organisierte die Pankower AfD hier mehrfach Veranstaltungen, darunter mindestens einen Bezirksparteitag. Der Besitzer des Restaurants, Steffen Ulm, teilte nun per Brief mit, dass er sich gezwungen sähe »allen politischen Parteien oder Vereinen das Versammlungsrecht in unseren Räumen zu untersagen«.

»Junge und Alte, Behinderte, Schwule, Lesben und Heteros, Nachbarn und Touristen egal welcher Nation. (…) Elternversammlungen, Kleingärtner und Kleintierzüchtern, Skat- und Schachspieler, Klassentreffen, Kollegentreffen, die Volkssolidarität und jeder (…) politischen Organisation« stellte der Toleranzhochleistungsträger Ulm seine Kneipe zur Verfügung. Und genau deswegen, so Ulm, wurden ihm die Scheiben eingeworfen. Auch fühle er sich »unbegründet als Nazi beschimpft«. »Einer behauptet und interpretiert eine Information und andere wollen es glauben.« heißt es in seinem Brief, den er am 27. März beim Pankower Jugendzentrum JUP e.V. Gästen einer Infoveranstaltung für die 1. April-Demo übergab. An dieser Stelle wollen wir darum gern auf den Brief antworten.

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Kundegebung gegen den Auftritt von Beatrix von Storch

Kein Raum der AfD! Keine Bühne für von Storch! Keinen Wahlkampf zulassen!

Kundgebung:
Mo, 26.06.2017 | 17:45 Uhr | Rathaus Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 100 / Charlottenburg)

Veranstalter*innen: Aufstehen gegen Rassismus!

Material: [Flyer]

Am 26. Juni 2017 ist neben anderen Politikerinnen und Politikern Berlins Beatrix von Storch vom Landesfrauenrat in das Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf eingeladen.
Das Thema der Veranstaltung lautet: „Wie halten es die Spitzenkandidat*innen der Parteien mit der Gleichstellung?“

Beatrix von Storch ist Spitzenkandidatin der zunehmend rechtsradikalen Alternative für Deutschland (AfD) und Mitglied des Europaparlaments.

Wir von dem Bündnis Aufstehen gegen Rassismus wissen, was Beatrix von Storch von Gleichstellung hält: Beatrix von Storch spricht von der „Schwulen-Lobby“ und vom „Gift der Genderideologie“, gegen die „Widerstand Pflicht“ sei, Letzteres in einem Gastkommentar für das am äußersten rechten Rand der katholischen Kirche stehenden Portals kath.net.

Auf Flüchtlinge will sie an der Grenze schießen lassen. Schwangerschaftsabbruch würde sie am liebsten sofort verbieten, damit deutsche Frauen deutsche Kinder zur Welt bringen.

Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Seit anderthalb Monaten wird in Berlin für die antifaschistische Demonstration »Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Hetze!« mobilisiert. Die Demo, welche die engen Verstrickungen zwischen der AfD und den Betreiber_innen des Restaurants »Nudelholz« thematisiert, ist auch der lokalen Rechten ein Dorn im Auge. Neben dem regelmäßigen Abreißen von Demoplakaten kam es am Freitag zu einer größeren Sticker-Aktion. Anhänger der AfD beklebten in der Nacht vom 31. März auf den 1. April 2017 die Außenfassade des alternativen Nachbarschaftszentrums »KuBiz«/«Bunte Kuh«.

Verklebt wurden Sticker der AfD (»Freiheit statt Sozalismus«) und selbstgefertigte Aufkleber, welche die Demonstration verunglimpfen sollen. Die Gruppe bewegte sich recht unsicher und gab sich Mühe möglichst schnell den Ort wieder zu verlassen. Die Aufkleber wurden fachgerecht entfernt. Am Freitagvormittag wurden in den Straßen rund um »Kuh« und »KuBiz« Aufkleber des »Zentralversandes« entdeckt, die Losungen wie »White Power«, »Deutschland ewig treu« oder »Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen« trugen. Wir gehen auf Grund der zeitlichen Nähe beider Sticker-Touren davon aus, dass es sich um ähnliche Personenkreise handelt und sehen darin bestätigt, dass mittlerweile auch viele Teile des Straßennazi-Spektrums sich der AfD politisch zurechnen.

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[Indymedia] AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Kundgebung vorm Heinersdorfer Krug

AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Am Abend des 9. März sollte im „Heinersdorfer Krug“ im Pankower Stadteil Heinersdorf ein Treffen der AfD stattfinden. Der Zugang zur Kneipe wurde jedoch durch die Präsenz von rund 40 Antifaschist_innen versperrt. In der Romain-Rolland-Straße, wo sich der „Heinersdorfer Krug“ befindet, hielten die Aktivist_innen ein Gedenken für den antifaschistischen Schriftsteller Romain Rolland ab. Die Kundgebung bildete den Abschluss eines Gedenkrundgangs, für Widerstandskämpfer_innen gegen den deutschen Faschismus. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite zum „Heinersdorfer Krug“ liefen einige AfD-Mitglieder verwirrt umher und sammelten sich schließlich vor dem „Asia Imbis“. Die kleine Gruppe und auch weitere AfD’ler_innen, die zu dem Treffen wollten, machten einen ziemlich angefressen Eindruck und wirkten sichtlich ratlos in Anbetracht der Tatsache, dass vor dem Eingang ihres Veranstaltungsortes Menschen mit antifaschistischen Fahnen und Parolen Präsenz zeigten.

 

 

Durch den Abgleich des Bildmaterials mit Rechercheartikeln und eigener Onlinerecherche, konnten vor allem Mitglieder des Pankower AfD-Kreisverbandes identifiziert werden. Zu nennen wären hier:

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[VVN-BdA] Antifaschistischer Gedenkrundgang und AfD-Treffen in Pankow

Antifaschistischer Gedenkrundgang und AfD-Treffen in Pankow

Am 9. März fand ein Gedenkrundgang statt, der an das Wirken von Antifaschistinnen und Antifaschisten erinnerte, nach denen Straßen im Bezirk benannt wurden oder die einst in Pankow wirkten. Während der Abschlusskundgebung in Pankow-Heinersdorf fuhr die Berliner Polizei auf und umkreiste die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Mannschaftswagen und behelmten Beamten – um ein Treffen der AfD zu schützen, wie sich später herausstellen sollte.

Gedenkrundgang

Der Gedenkrundgang, an dem Mitglieder der VVN-BdA und auch jüngere Antifaschistinnen und Antifaschisten teilnahmen, startete gegen 17.00 Uhr am U-Bahnhof Vinetastraße. Erste Station war die Max-Lingner-Straße. Lingner war Maler, Graphiker und Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime. 1950 gründete er mit anderen die Deutsche Akademie der Künste in Berlin und lebte bis zu seinem Tod in Pankow. Von dort aus ging es zum ehemaligen Wohnhaus von Anton und dessen Frau Änne Saefkow. Anton Saefkow (KPD) war einer der bedeutendsten Widerstandskämpfer gegen den Faschismus in Deutschland. Die von ihm, Franz Jacob und Bernhard Bästlein geleitete Organisation umfasste allein in Berlin 112 Widerstandsgruppen und darüber hinaus feste Verbindungen in verschiedene Orte und Regionen Deutschlands. Gespräche mit führenden Sozialdemokraten und den Kreisen um Claus Graf Schenck zu Stauffenberg sollten zu einer Zusammenarbeit der Widerständler über weltanschauliche und politische Differenzen hinweg führen. Nach Verrat wurden Anton Saefkow und weitere 61 Mitglieder der Organisation 1944 im Zuchthaus Brandenburg von den Nazis ermordet. Der Rundgang führte weiter vorbei am Wohnhaus von Zenzl Mühsam. Kreszentia („Zenzl“) Mühsam war die langjährige Frau des anarchistischen Literaten Erich Mühsam. Nach dessen Ermordung 1934 floh sie in die Sowjetunion, wo sie wegen „trotzkistischer Tätigkeit“ 20 Jahre im Gulag verbrachte. Nahezu allein, ist es ihrem Kampf um Erich Mühsams Erbe zu verdanken, dass sein Werk heute in diesem Umfang zugänglich ist. Weiter führte der Weg in Richtung Heinersdorf. Hier in der Gartenanlage Friedrichshöhe II befand sich die Wohnlaube von Hans Beyermann, der um sich eine Gruppe junger Antifaschistinnen und Antifaschisten aus dem Prenzlauer Berg geschart hatte. Die Laube diente als Versteck für Waffen, Vervielfältigungsgeräte und Illegale – von der Gestapo gesuchte bzw. von der Wehrmacht desertierte Antifaschisten. Die Gruppe gab ihrem Versteck den Namen „Rote Festung“. Den letzten Punkt des Rundgangs bildete das Gedenken an den französischen Literaten und Antifaschisten Romain Rolland in Pankow-Heinersdorf.

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Zehlendorf: Kundgebung gegen AfD-Lokalität BonVerde

Antifa-Logo

Kundgebung gegen AfD-Lokalität BonVerde

Kundgebung:
Sa, 29.04.2017 | 14:00 Uhr | Restaurant: »Wannsee Hof« (Kronprinzessinnenweg 251/252 / Zehlendorf)

Direkt am S-Bhf. Wannsee im ehemaligen »Wannsee Hof« im Kronprinzessinnenweg 251/252 befindet sich das Hotel und Restaurant BonVerde. Hier veranstaltet der Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf der AfD zwei mal im Monat seinen Stammtisch, bei welchem auch hochkarätige Parteimitglieder wie Alexander Gauland oder Beatrix von Storch auftreten.

Auch der Landesverband oder die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) nutzen die Räumlichkeiten sehr gerne in unregelmäßigen Abständen. Bei einer Saalveranstaltung der Jungen Alternative im September 2016 trat zum Beispiel Bernd Höcke im BonVerde auf. Trotz Protesten besteht weiterhin eine priviligierter Partnerschaft zwischen AfD und dem BonVerde. Dies ist für uns unerträglich, denn bei der AfD handelt es sich in keinster Weise um eine „normale“ Partei. Mit wohl kalkulierter geistiger Brandstiftung bereitet sie den Nährboden für Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und befeuern den schleichenden Rechtsruck der Gesellschaft. Wir fordern deshalb die Geschäftsleitung des BonVerde auf die Unterstützung der AfD unverzüglich zu beenden. Wer seine Räumlichkeiten rechten Hetzern zur Verfügung stellt, macht sich mitschuldig an der Verbreitung von Nationalismus, Rassismus, Antifeminismus und Antisemitismus.

Nach der Störung eines AfD-Stammtisches im September letzten Jahres und der Verteilung von Flyern an Passant*innen und Besucher*innen des Restaurants in den letzten Wochen möchten wir mit einer Kundgebung am Samstag, 29. April um 14 Uhr vor dem Restaurant den Druck auf den Betreiber weiter erhöhen.

Die Kundgebung ist Teil der berlinweiten Kampage „Kein Raum der AfD“. Nach einer Demonstration am 1. April in Weißensee hat ein dortiges Lokal bereits öffentlich erklärt zukünftig nicht mehr mit der AfD zusammenzuarbeiten. Ein Erfolg, an den wir anknüpfen sollten.

Quelle: linksunten.indymedia.org/de/node/209809

Keine Stimme für Daniel Krüger!

5.4.2017 // 17:30 Uhr // BVV-Pankow // Fröbelstr.

Dauerdurchfall vorbei?
Die Pankower AfD-Fraktion will noch nicht kampflos aufgeben. Nach dem für sie hochnotpeinlichen Eklat um den Möchtegern-Stadtratskandidaten Nicolas Seifert, der den anderen Fraktionen wegen seiner fachlichen Inkompetenz, dem gewalttätigen Bedrängen eines als Clown verkleideten Journalisten und mehr als peinlichen Geschichten aus seinem Lebenslauf missfiel und in der Wahl des Stadtratskandidaten insgesamt sieben Mal mit einer Mehrheit an „Nein“-Stimmen abgestraft wurde, soll nun ein echter Saubermann der abgehängten Fraktion auf die Beine helfen: Daniel Krüger, Ex-CDU-Baustadtrat aus Tempelhof Schöneberg.

Dieser hatte laut Berichten des AfD-Pressesprechers Ronald Gläser am Donnerstag, dem 16.03.2017, zunächst erklärt zur AfD-Fraktion Pankow zu wechseln und dort für deren Stadtratsposten kandidieren zu wollen. Auch der Parteivorsitzende Stephan Wirtensohn äußerte sich in einer Pressemitteilung dahingehend, dass Krüger eine “neue politische Heimat” gefunden habe. Das Anfreunden mit seiner “neuen Heimat” schien Krüger aber dann doch nicht allzu leicht von der Hand zu gehen. Krüger wird sich nämlich zunächst als parteiloser Kandidat in der BVV Pankow vorstellen.

Ohne Zweifel baut die rechte Partei darauf, dass die anderen Fraktionen sich durch Krügers parteipolitische Vergangenheit als Baustadtrat beeindrucken lassen und ihrem neuen Kandidaten zumindest in dem Bereich der fachlichen Kompetenz keine Defizite unterstellen können.

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Kein Raum der AfD! – BVV-Sitzung kritisch begleiten

bvv_aktion_27okt_facebookbannerKein Raum der AfD! – BVV-Sitzung kritisch begleiten

Kundgebung
16.11.2016 | 17:00 Uhr | Bandito Rosso | Bezirksamt Pankow (Fröbelstraße 17, 10405 Berlin)

Nachdem bei der konstituierenden Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober bereits ein deutliches Zeichen gegen die AfD gesetzt wurde, wird es auch am kommenden Mittwoch (16.11.) eine Kundgebung vor, sowie eine kritische Begleitung in der BVV geben. Trotz zahlreicher Aktionen gegen die AfD im Vorfeld der Wahl hat die neurechte Partei auch in Pankow genug Stimmen erhalten, um eine*n Stadträt*in stellen zu dürfen. Diesen Posten soll Nicolas Seifert (überzeugter AfD-ler, gut verdienender Unternehmensberater & Clownhasser) bekommen. Dafür benötigt er jedoch die Zustimmung der übrigen BVV-Vertreter*innen. Diese stimmten beim letzten Mal mit großer Mehrheit gegen ihn. Seine Antwort auf die Frage, weshalb genau er der richtige dafür sei (Zitat: “Einer muss es ja machen…”) zeugt nicht nur von seiner Inkompetenz, sondern entlarvt ihn auch als überzeugten Nationalisten (Zitat: “Ich würde dadurch weniger verdienen, aber sehe es als Dienst am Vaterland”). In den Medien (aka Lügenpresse) war Seifert bereits im November 2015 präsent, als er als Teilnehmer einer AfD Demo einem als Clown verkleideten „heute-show“- Reporter eine Perücke entriss und diesen danach körperlich bedrängte.
Kommt am Mittwoch ab 17 Uhr zum/ ins Bezirksamt Pankow zur öffentlichen BVV-Sitzung! Zeigt den AfDler*innen, dass sie weder in der BVV noch sonst irgendwo ungestört ihren rassistischen, antifeministischen, sozialchauvinistischen, neoliberalen Müll erzählen können, ohne dafür kritisiert und angepöbelt zu werden! Stoppt die geistigen Brandstifter*innen!

Keine schleichende Normalisierung der AfD!

Nationalismus ist keine Alternative!

Anreise über S-Bhf. Prenzlauer Allee | Tram: Station Fröbelstr (M1), Prenzlauer Allee/Danziger Str. (M10 M2)
Bezirksamt Pankow (Fröbelstraße 17, 10405 Berlin)

Achtung: Es kann sein, dass wieder ein paar Nazis vom NPD Kreisverband Buch auftauchen, um “Flagge zu zeigen”. Seid also vorsichtig bei der An- und Abreise!