Kategoriearchiv: Texte

Dossier: Die Kandidat*innen der AfD Pankow

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Einleitung
Im Großbezirk Pankow entfielen bei den Berlinwahlen 2016 insgesamt 13,8% der Zweitstimmen und 13,3% der Erst- und BVV-Stimmen auf die AfD. Seit Oktober ist die Partei in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun mit acht Abgeordneten und im Abgeordnetenhaus (AGH) mit vier Personen vertreten. Da uns diese Gestalten leider noch eine Weile erhalten bleiben werden, ist es darum umso wichtiger über jene Akteure und deren politische Hintergründe Bescheid zu wissen. Das vorliegende Dossier ist ein Beitrag dazu, einen Wissensgrundstock über das Personal der AfD Pankow aufzubauen. Vorgestellt werden im Folgenden alle AfD-Kandidaturen für die BVV-Pankow, das AGH und alle Pankower Wahlkreise.

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Veranstaltungsreihe: Antimuslimischer Rassismus

talibanVon der Konstruktion des „homophoben Moslems“ zum Aufstieg der homophoben AfD
Mi. 07.12.2016 | 19.00 Uhr | Bunte Kuh | Bernkasteler Straße 78 | 13088 Berlin  

Referent*innen: Georg Klauda
Veranstalter*innen: North East Antifa (NEA)

Seit dem 11. September 2001 war die Unterstellung einer angeblich  „besonderen“ Homophobie eine der vielen Taktiken, hier lebende Muslime fremd zu machen. Waren die sozialwissenschaftlichen Belege für diese Unterstellung schon äußerst mager, so gilt dies umso mehr für die Kulturgeschichte des Islams. Im Unterschied zu ihrer Marginalisierung in der lyrischen Tradition Europas war gleichgeschlechtliche Liebe über Jahrhunderte einer der zentralen Topoi der persischen und arabischen Literatur, auch und gerade in der religiösen Liebesdichtung. Mag sich daran in den letzten hundert Jahren noch so viel ins Gegenteil verkehrt haben, stimmt die Wirklichkeit in vielen Ländern der sog. islamischen Welt doch bis heute nicht mit jener vereindeutigenden Konstruktion überein, die sie als bloßen Hort der Unterdrückung kennt. Ironischerweise waren es daher auch nicht die »Zuwanderer«, sondern die Islamfeinde selbst, welche mit ihrem
Kulturkampf gegen alles Fremde einen kulturellen Umschwung auslösten, der sich bald auch gegen die Emanzipation
von Lesben, Schwulen und Transgenders richtete. So hat sich seit dem Aufstieg der AfD als führender rechtspopulistischer Kraft der Anteil der Deutschen, die es als „ekelhaft“ empfinden, wenn sich zwei „Homosexuelle“ küssen, innerhalb von nur zwei Jahren auf 40 Prozent verdoppelt. Das wirft ein bezeichnendes Licht auf den dünnen Firnis der Liberalität, der in den letzten Jahren schon etwas voreilig zum „Wesen“ der westlichen Kultur verdinglicht wurde.  Der Vortrag rekapituliert, ausgehend vom baden-württemberger „Muslimtest“, den Blick auf Muslim*innen in Deutschland, um im zweiten Teil die kulturelle Tradition und den historischen Wandel in der sog. islamischen Welt nachzuzeichnen. Abschließend werden anhand von Berichten und Reportagen die komplexen und widersprüchlichen Lebensverhältnisse u. a. in Afghanistan, Iran und Pakistan diskutiert.  Georg Klauda ist Soziologe und Autor des Buchs „Die Vertreibung aus dem Serail: Europa und die Heteronormalisierung der islamischen Welt“ (Hamburg: Männerschwarm-Verlag, 2008).

rassismus-tötetInfoveranstaltung: Antimuslimischer Rassismus
Do. 15.12.2016 | 19.00 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a | 10119 Berlin  

Referentin: Prof. Dr. Iman Attia
Veranstalter*innen: North-East Antifascists (NEA)

Antimuslimischer Rassismus am rechten Rand hat eine spezifische Ausprägung, ist aber eingebettet in Alltagsrassismus und verschiedene gesellschaftliche Diskurse. Er ist verbunden mit allgemeinem ›Wissen‹ und alltäglichem Reden über
›Muslim_innen‹ und ›Islam‹. Antimuslimischer Rassismus wird zu einer sozialen Praxis, die Menschen, die als Muslim_innen  markiert sind, an der gleichberechtigten Teilhabe an Gesellschaft hindert, ihre Ressourcen blockiert und ihnen signalisiert, dass sie fremd und unerwünscht seien. Auch wenn er sich dort besonders drastisch artikuliert, so ist antimuslimischer Rassismus kein Phänomen des rechten Rands, sondern befindet sich in ›bester Gesellschaft‹.

Kein Raum der AfD! – BVV-Sitzung kritisch begleiten

bvv_aktion_27okt_facebookbannerKein Raum der AfD! – BVV-Sitzung kritisch begleiten

Kundgebung
16.11.2016 | 17:00 Uhr | Bandito Rosso | Bezirksamt Pankow (Fröbelstraße 17, 10405 Berlin)

Nachdem bei der konstituierenden Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober bereits ein deutliches Zeichen gegen die AfD gesetzt wurde, wird es auch am kommenden Mittwoch (16.11.) eine Kundgebung vor, sowie eine kritische Begleitung in der BVV geben. Trotz zahlreicher Aktionen gegen die AfD im Vorfeld der Wahl hat die neurechte Partei auch in Pankow genug Stimmen erhalten, um eine*n Stadträt*in stellen zu dürfen. Diesen Posten soll Nicolas Seifert (überzeugter AfD-ler, gut verdienender Unternehmensberater & Clownhasser) bekommen. Dafür benötigt er jedoch die Zustimmung der übrigen BVV-Vertreter*innen. Diese stimmten beim letzten Mal mit großer Mehrheit gegen ihn. Seine Antwort auf die Frage, weshalb genau er der richtige dafür sei (Zitat: “Einer muss es ja machen…”) zeugt nicht nur von seiner Inkompetenz, sondern entlarvt ihn auch als überzeugten Nationalisten (Zitat: “Ich würde dadurch weniger verdienen, aber sehe es als Dienst am Vaterland”). In den Medien (aka Lügenpresse) war Seifert bereits im November 2015 präsent, als er als Teilnehmer einer AfD Demo einem als Clown verkleideten „heute-show“- Reporter eine Perücke entriss und diesen danach körperlich bedrängte.
Kommt am Mittwoch ab 17 Uhr zum/ ins Bezirksamt Pankow zur öffentlichen BVV-Sitzung! Zeigt den AfDler*innen, dass sie weder in der BVV noch sonst irgendwo ungestört ihren rassistischen, antifeministischen, sozialchauvinistischen, neoliberalen Müll erzählen können, ohne dafür kritisiert und angepöbelt zu werden! Stoppt die geistigen Brandstifter*innen!

Keine schleichende Normalisierung der AfD!

Nationalismus ist keine Alternative!

Anreise über S-Bhf. Prenzlauer Allee | Tram: Station Fröbelstr (M1), Prenzlauer Allee/Danziger Str. (M10 M2)
Bezirksamt Pankow (Fröbelstraße 17, 10405 Berlin)

Achtung: Es kann sein, dass wieder ein paar Nazis vom NPD Kreisverband Buch auftauchen, um “Flagge zu zeigen”. Seid also vorsichtig bei der An- und Abreise!

Kundgebung am Mauerpark: Gemeinsam gegen rassistische Gewalt

plakat_mauerpark_webGemeinsam gegen rassistische Gewalt

Kundgebung:
So. 27.11.2016 | 14.00 Uhr | Mauerpark (Gleimstraße 55, 10437 Berlin-Prenzlauer Berg)
U-Bhf. Eberswalder Straße, U-Bhf. Bernauer Straße

Veanstalter*innen: Reachout Berlin, North East Antifa [NEA]

Knapp zwei Monate sind nun vergangen seit dem gewalttätigen und rassistischen Übergriff von 200 BFC-Dynamo-Fans auf die 40-köpfige Gruppe eines Kulturvereins aus Kamerun am Mauerpark. Hätten Opferberatungsstellen, Antifa und die Geschädigten des Angriffs nicht beständig auf den Übergriff hingewiesen, wäre darüber gar nicht berichtet worden. Während es gelang, dass einzelne Zeitungen den Vorfall aufgriffen und die offensichtlichen Lügen der Polizei in Frage stellten, stritt diese den Vorfall weiterhin ab. Auf eine Anfrage der Partei „Die Linke“ behauptete die Polizei, es sei zu keinen Angriffen gekommen. Dass dieser Angriff in dieser Form stattgefunden hat, steht durch Aussagen von Betroffenen, Opfern und Zeug*innen sowie behandelnden Ärzten außer Frage. Am selben Abend wurden fünf Kameruner*innen am U-Bhf. Bernauer Straße ebenfalls von BFC-Fans angegriffen. Einem der Betroffenen wurde eine Flasche ins Gesicht geschleudert. Die Polizei schaute nicht nur zu, sondern leugnet jetzt auch noch einen Zusammenhang mit den rassistischen Ausschreitungen kurz zuvor. Nicht besser verhält es sich mit den Verantwortlichen des BFC. Auf die Einladung zu einer gemeinsamen Pressekonferenz, reagierten diese mit einer Absage. Besprochen werden die Vorfälle jedoch erst bei der nächstgrößeren Vereinssitzung im Juni 2017.

Wir fordern:
– eine Auseinanderetzung des BFC mit seiner rechten Fanszene und konkrete Maßnahmen gegen rechte Übergriffe;
– keine Verharmlosung rechter Übergriffe durch die Polizei!

Reachout Berlin [Opferberatungsstelle] | www.reachoutberlin.de
North East Antifa [NEA] | www.antifa-nordost.org

NO COMPACT! – Der rechten Konferenz entgegentreten.

nocompactKundgebung:
Sa. 05.11.2016 | 12.00 Uhr | Halong Hotel (
Leipziger Str. 54, 10117 Berlin-Mitte)

Die NPD entwickelte in ihrem Bundesparteitag 1997 das »Vier-Säulen-Konzept«, welches den »Kampf um die Straße«, den »Kampf um die Parlamente«, den »Kampf um den organisierten Willen« und den »Kampf um die Köpfe« beinhaltet. Das neurechte Compact-Magazin hat sich bereits seit seinem Gründungsjahr 2010 dem »Kampf um die Köpfe« verschrieben.

Chefredakteur Jürgen Elsässer hat innerhalb der letzten Jahre eine krasse politische Wandlung von linken Positionen (ca. 2003) hin zur extremen Rechten (ca. ab 2009) vollzogen. Elsässers Hetzrepertoire reicht von homophoben, rassistischen und nationalistischen Artikeln und Kommentaren bis hin zu plumpen antiamerikanischen Ressentiments. Als Chefredakteur ist er maßgeblich verantwortlich für die Artikel, die Berichte, die Öffentlichkeitsarbeit und die Außenwirkung des Compact- Magazins.
Seit dem Sommer der Migration 2014 und seit Anfang 2015 sind die Kernthemen der meisten Compact-Ausgaben die gleichen: »Asyl. Die Flut – so wird Deutschland abgeschafft«, »Die verschwiegenen Morde der Zuwanderer«, »Milliarden für Migranten«, »Auf dem Weg zum Bürgerkrieg«, »Invasion aus Afrika – 20 Millionen auf dem Weg nach Europa«, tönt es von den Titelseiten des Magazins. Mit dieser rechten Stimmungsmache möchte Compact nun am 5. November 2016 eine Konferenz unter dem Namen »Offensive zur Rettung der Meinungsfreiheit« in den Konferenzräumen des Berliner Halong Hotels (Leipziger Str. 54, 10117 Berlin) von 13.00 bis 17.00 Uhr durchführen. In der Vergangenheit fanden hier bereits mehrmals rassistische Veranstaltungen statt. So wurde z.B. am 19.09.2016 »die neue Protestjugend«, die Identitäre Bewegung von Martin Sellner vorgestellt, am 21.07.2016 durfte das Compact-Magazin dort eine Hetzveranstaltung mit dem Titel »Islam- Gefahr für Europa« durchführen.
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Veranstaltung: Neue antikapitalistische Organisation. Musste das wirklich sein??

naoDienstag, 8. November 2016, 19.00 Uhr, K9, Veranstaltungsetage
Kinzigstr. 9, 10245 Berlin

Eine Veranstaltung der TREND Onlinezeitung

Es diskutieren Michael Prütz und
Detlef Georgia Schulze

moderiert von Karl-Heinz Schubert

Am 2.3.2016 gab die Neue antikapitalistische Organisation (NaO) auf ihrer Website die Auflösung ihres Projekts bekannt. Vom Frühjahr 2011 bis zur Veröffentlichung des NaO-Gründungsmanifests am 22.12.2013 hatten Gruppen aus dem trotzkistischen und postautonomen Spektrum, sowie etliche Einzelpersonen über die strategische Ausrichtung und die Organisationsstruktur kontrovers diskutiert. Zwei Fraktionen bestimmten diese Debatte: Auf der einen Seite diejenigen, die eine Art Mitgliederorganisation als „antikapitalistischen Anziehungs-Pol“aufbauen wollten, um auch in der Partei DIE LINKE Mitglieder für die NaO zu gewinnen. Auf der anderen Seite Kräfte, die konzeptionell eine Avantgardeorganisation – gebildet aus subjektiven Revolutionär*innen“ – favorisierten. Letztere konnten sich nicht durchsetzen und verließen das Projekt vor der formellen Gründung der NaO am 15.2.2014.

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Kein Raum, kein Podium, Keine Zusammenarbeit mit der AfD! – Aufruf gegen die AfD in den Berliner BVV’en

bvv_afd_plakatKein Raum, kein Podium, Keine Zusammenarbeit mit der AfD!
Aufruf zu Aktionen bei den Berliner BVV-Versammlungen.

Unterstützt den Aufruf: schreibt eine Mail an nea [at] riseup.net

Die AfD ist, wie leider zu erwarten war, mit 14,2 % in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen. Die rechten Stichwortgeber besetzen ab Oktober 2016 Stadtratsposten in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick, Pankow, Spandau, Reinickendorf und Neukölln. Die Partei ist mit mit 25 Mandatsträger*innen im Abgeordnetenhaus und 97 Vertreter*innen in sechs Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) personell gut aufgestellt. Damit hat sie erstmals die Möglichkeit auf Bezirks- und Landesebene politische Gestaltungsmacht zu erlangen. Da wir die AfD jetzt mindestens die kommenden fünf Jahre ertragen müssen, ist es wichtig ihnen die Arbeit in den BVV’en zu vermiesen. Dies ist ein Aufruf dazu!

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Kein Bock auf die AfD in der BVV-Mitte

bvv_aktion_mitteAufruf von Hände weg vom Wedding gegen die AfD in der BVV-Mitte

Kundgebung
Do. 27.10.2016 | 17:00 Uhr | BVV Mitte (Karl-Marx-Allee 31 / 10178 Berlin)
U-Bhf. Schillingstraße (U5)

* Weitere Kundgebungen bei den BVV’en

* Langer Aufruf

Kein Raum, kein Podium, keine Zusammenarbeit mit der AfD!

Die AfD ist wie, leider zu erwarten war, mit 14,2 % in das Berliner Abgeordnetenhaus und mit 10 Prozent und fünf Kandidat*innen in die BVV Mitte eingezogen. Da wir die AfD jetzt mindestens die kommenden fünf Jahre ertragen müssen, ist es wichtig, ihnen die Arbeit in den BVV’en zu vermiesen. Dies ist ein Aufruf dafür!
Die AfD vertritt eine Politik des Sozialabbaus. Sie fordert die Abschaffung von „Hartz 4“ und setzt dagegen auf als „Bürgerarbeit“ getarnte Zwangsarbeit. Die AfD Mitte kämpft in gegen die Mietpreisbremse und befürwortet einen enthemmten Wohnungsmarkt. Die AfD wurde von breiten Teilen der Bevölkerung gerade nicht wegen, sondern trotz ihres Sozialprogramms gewählt. Sie spielt dabei Geflüchtete und andere Gruppen gegeneinander aus. Frei nach dem Motto: „Die Flüchtlinge belasten die Kassen und für unsere deutsche(!) Bevölkerung sind keine Gelder mehr da“. Dass auch vor 2015 die Gelder für soziale Projekte gekürzt wurden, die AfD auf Bundesebene den Spitzensteuersatz drastisch senken und die die Erbschaftssteuer gleich ganz streichen will, scheint dabei niemand zu interessieren. Wegen ihrer unsozialen, rassistischen, homo- und transphoben, antifeministischen und anti-muslimischen Politik, sagen wir: Kein Raum, kein Podium, keine Zusammenarbeit mit der AfD!
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Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Am Dienstag, dem 11.10.2016 versammelten sich ca. 40 Menschen vor der JVA Moabit. Grund für die Solidaritäts-Kundgebung war der Prozessauftakt gegen Ali Hıdır Doğan & Balu. Auch die beiden Gerichtssäle waren mit Unterstützer*innen gefüllt. Im folgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag und stellen ein paar Fotos zu Verfügung. Wir danken den Organisator*innen der gemeinsamen Kundgebung, da dieser Repressionsschlag sich nicht „nur“ gegen die PKK und Rigaer94 sondern gegen unsere gesamte Bewegung.

Hoch die internationale Solidarität!

Mehr Infos: freiheit.blackblogs.org & aaronbalu.blackblogs.org
Ankündigung: Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Redebeitrag:

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14.10.: Demo im Wedding – Freiheit für Aaron, Balu, Cem und Ali!

biji_ypgFreiheit für Aaron, Balu, Cem und Ali!

Demo:
Fr, 14.10.2016 | 17:00 Uhr | U-Bahnhof Bernauer Straße (Mitte)

Veranstalter*innen: Ciwanên Azad Berlin & Organisierte Jugend aus Rojava in Berlin

Wir rufen als Ciwanen Azad Berlin alle kurdischen und internationalistischen Jugendlichen zur Jugenddemo auf! Damit wollen wir unsere Stimme gegen die Kriegspolitik des faschistischen AKP-Regimes und seine europäischen Unterstützer_innen erheben!

Unsere Demonstration ist insbesondere unseren jüngst in Kurdistan gefallenen Freunden Kawa Cekdar, S. Lecwan und S. Cekdar gewidmet. Sie alle stammten aus Deutschland. Lecwan und Cekdar wurden bei Luftangriffen auf das Kandil Gebirge zu Märtyrern. Der YPS- und Guerilla-Kommandeur Kawa Cekdar wurde in Nusaybin zum Märtyrer. Kawa Cekdar stammt wie wir aus der damaligen kurdischen Jugend Berlin und schloss sich 2008 der Guerilla an. Ende 2015 führte er die YPS im Kampf gegen die türkische Besatzermacht in Nusaybin an und erlangte in der Region als Kommandeur große Anerkennung der Menschen.

Die kurdische Freiheitsbewegung hat es in den letzten Jahren geschafft in Rojava [Nord-Syrien] gegen den barbarischen IS anzukämpfen und diesen in vielen Gebieten endgültig zu vertreiben. Die Demokratische Volksverteidigungseinheit (YPG/YPJ) ist zum wichtigsten strategischen Partner des Westens geworden. Ohne die kurdische Freiheitsbewegung und ihrem Streben im Nahen und Mittleren Osten nach einem basisdemokratischen,  ökologischen und geschlechterbefreiten Leben, hätten die westlichen Kräfte es nicht geschafft den gemeinsamen Feind namens ‚Islamischer Staat‘ zu zurückzuschlagen.

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