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[Antifa Berlin] Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Zur „Hygiene Demo“ am Rosa Luxenburg Platz

Am vergangenen Samstag fand in Berlin am Rosa Luxemburg Platz bereits zum wiederholten Mal die sogenannte „Hygiene Demo“ stattt. Dieses Event entwickelt sich gerade zum Sammelbecken und Organisationspunkt verschiedener teilweise verschwörungstheoretischer, aber vor allem auch offen rechtsextremer Menschen, Gruppen und Strukturen. Für uns als radikale Linke sollte sich nicht die Frage stellen, ob, sondern wie wir hier eingreifen und agieren wollen und können.

Die Kundgebung

Zu der Kundgebung kamen insgesamt ca. 500 Menschen. Eine genaue Zahl ist schwer zu schätzen. Frühzeitig wurde von der massiv präsenten Polizei der Zugang zum Rosa Luxemburg Platz durch Ketten und Wannen gesperrt. Gegen 15:45 befanden sich ca. 200 Leute an der Kreuzung vor dem Kino Babylon, vielleicht ca. 200 Leute nördlich der Bullenkette in der Rosa Luxemburg Straße und noch einige Dutzend verstreut in den angrenzenden Straßen.

Wer war auf der Kundgebung?

Es gab relativ wenige Schilder auf der Kundgebung. Weiter unten gegen wir einen Überblick über uns bekannte Akteure. Altersmäßig war die Kundgebung sehr gemischt. Haupt-Sprechchöre waren „Wir sind das Volk“, „Lüge“, aber auch „Grundgesetz“.

Akteure auf der Kundgebung

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NO COMPACT! – Der rechten Konferenz entgegentreten.

nocompactKundgebung:
Sa. 05.11.2016 | 12.00 Uhr | Halong Hotel (Leipziger Str. 54, 10117 Berlin-Mitte)

Die NPD entwickelte in ihrem Bundesparteitag 1997 das »Vier-Säulen-Konzept«, welches den »Kampf um die Straße«, den »Kampf um die Parlamente«, den »Kampf um den organisierten Willen« und den »Kampf um die Köpfe« beinhaltet. Das neurechte Compact-Magazin hat sich bereits seit seinem Gründungsjahr 2010 dem »Kampf um die Köpfe« verschrieben.

Chefredakteur Jürgen Elsässer hat innerhalb der letzten Jahre eine krasse politische Wandlung von linken Positionen (ca. 2003) hin zur extremen Rechten (ca. ab 2009) vollzogen. Elsässers Hetzrepertoire reicht von homophoben, rassistischen und nationalistischen Artikeln und Kommentaren bis hin zu plumpen antiamerikanischen Ressentiments. Als Chefredakteur ist er maßgeblich verantwortlich für die Artikel, die Berichte, die Öffentlichkeitsarbeit und die Außenwirkung des Compact- Magazins.
Seit dem Sommer der Migration 2014 und seit Anfang 2015 sind die Kernthemen der meisten Compact-Ausgaben die gleichen: »Asyl. Die Flut – so wird Deutschland abgeschafft«, »Die verschwiegenen Morde der Zuwanderer«, »Milliarden für Migranten«, »Auf dem Weg zum Bürgerkrieg«, »Invasion aus Afrika – 20 Millionen auf dem Weg nach Europa«, tönt es von den Titelseiten des Magazins. Mit dieser rechten Stimmungsmache möchte Compact nun am 5. November 2016 eine Konferenz unter dem Namen »Offensive zur Rettung der Meinungsfreiheit« in den Konferenzräumen des Berliner Halong Hotels (Leipziger Str. 54, 10117 Berlin) von 13.00 bis 17.00 Uhr durchführen. In der Vergangenheit fanden hier bereits mehrmals rassistische Veranstaltungen statt. So wurde z.B. am 19.09.2016 »die neue Protestjugend«, die Identitäre Bewegung von Martin Sellner vorgestellt, am 21.07.2016 durfte das Compact-Magazin dort eine Hetzveranstaltung mit dem Titel »Islam- Gefahr für Europa« durchführen.
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