[BNR] Prenzlauer Berg: Neonazis huldigen „Märtyrer“ Wessel

Hinterlassenschaften am eingeebneten Wessel-Grab in Berlin; Photo: Th. Schneider

Neonazis huldigen „Märtyrer“ Wessel

Von Theo Schneider
26.02.2018 – Braune Aktivitäten zum Todestag von Horst Wessel blieben in diesem Jahr überschaubar, reichten diesmal aber sogar über die Grenzen Deutschlands hinaus.

Am Freitag jährte sich der Todestag des Friedrichshainer SA-Führers Horst Wessel zum 88. Mal. Wie in der Vergangenheit auch nutzen Neonazis das Datum, um dem im Nationalsozialismus zum „Märtyrer der Bewegung“ stilisierten Pfarrerssohn zu gedenken. Die Verwaltung des St. Nikolai Friedhofs im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg, auf dem Wessel begraben liegt, ließ das Grab 2013 einebnen, um rechten Pilgern den Wallfahrtsort zu nehmen. (bnr.de berichtete) Nichtsdestotrotz fanden sich auch in diesem Jahr an der Stelle wieder Hinterlassenschaften von Neonazis.

Der stellvertretende Berliner Landesvorsitzende und Bundesorganisationsleiter der NPD Sebastian Schmidtke postete am Freitag auf Instagram kommentarlos ein Foto, das ein Bild Wessels neben drei Kerzen und Blumen am ehemaligen Grab zeigt. Scheinbar hat er die Gegenstände dort abgelegt. Im Laufe des Tages ergänzten unter anderem auch Anhänger der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ mit ihren Devotionalien die Stelle. Im Gegensatz zu den Vorjahren wurden für Berlin jedoch keine darüberhinausgehenden Aktivitäten bekannt.

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[HWVW] Bericht: Keine Ruhe der AfD in Wedding und Mitte!

Bericht: Keine Ruhe der AfD in Wedding und Mitte!

Resümee zum Besuch der AfD-Veranstaltung am 23.02.2018 im Rathaus Mitte

Wie die AfD versuchte ihre rassistische Propaganda als Bürger*innendialog zur geplanten Umbenennung von nach Kolonialverbrechern benannten Straßen zu inszenieren und grandios scheiterte:

Bereits das von AfD-Mitgliedern besetzte Podium und die angestrebte Rededominanz der Moderation (Sabine Schüler, stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion BVV Mitte) und des Monologes des AfD-Bundestagsabgeordneten Götz Frömming, entlarvte die ganze Veranstaltung („Straßenumbenennung: moderner Kolonialismus?“) schon zu Beginn als Scheindialog. Organisiert wurde diese von der AfD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte.
Von Beginn an ließen sich die dutzenden anwesenden Antirassist*innen und Antifaschist*innen jedoch nicht durch Drohungen und das erzwungene Verlassen einer widerständigen Person zum Schweigen bringen. Deutlich und immer wieder sehr lautstark machten wir Frömming und Co. klar, dass wir nichts auf ihr schmieriges Gerede geben. Deutlich in der Mehrheit ließen wir mit konkreten und solidarischen Gegenargumentationen der rassistischen Scheiße keinen Raum.
Die vollkommen überforderte Moderatorin hatte dem nichts entgegenzusetzen und musste schließlich die eigenen Filmenden und Fotografierenden dazu auffordern, Anwesende nicht direkt zu filmen.

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[Left Report] Nicht die „Zeit zu schweigen“, es ist die Zeit des Widerstands

Demo-Schutz am 03.02.2018 in Genua // © Left Report

Nicht die „Zeit zu schweigen“, es ist die Zeit des Widerstands

Dieser Text wurde zuerst als Gastbeitrag im re:volt magazin veröffentlicht.

Im Januar 2018 greifen Nazis in Genua eine Gruppe Antifaschist*innen an. Ein Antifaschist wird dabei niedergestochen. Er muss mit einer schweren Verletzung am Rücken im Krankenhaus behandelt werden, überlebt den Angriff jedoch. Die AngreiferInnen können dem neuen „CasaPound“ zugeordnet werden. Ein breites antifaschistisches Bündnis hatte schon vorher zu einer Demonstration gegen die Nazi-Zentren, gegen Rassismus und faschistische Tendenzen mobilisiert und erhält nun in Folge des Angriffs internationale Unterstützung. Auch das Medienkollektiv, Left Report, entschied sich, nach Genua zu fahren und von der Demonstration zu berichten.

Genua: Eine antifaschistische Stadt

Genua ist eine Stadt mit einer langen antifaschistischen Tradition. Schon während die Stadt im Zweiten Weltkrieg unter deutscher Besatzung stand, sabotierten antifaschistische Aktionsgruppen Einrichtungen der Wehrmacht durch Bombenanschläge. Im Jahr 1945 begann in Genua ein Aufstand gegen die deutschen Truppen, der diese schließlich zur direkten Kapitulation gegenüber den Vertreter*innen des Widerstands zwang. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs erlebte die Stadt einen wirtschaftlichen Aufschwung und wurde Teil des norditalienischen „Industrie-Dreiecks“ [1]. Genua war geprägt von einer links gerichteten Arbeiter*innenschaft, die sich gegen rechte Umtriebe zu wehren wusste. So konnte im Juni 1960 ein Kongress der faschistischen Partei „Movimento Sociale Italiano“ durch militante Proteste verhindert werden – ein Ereignis, auf das sich genuesische Antifaschist*innen auch heute noch gern beziehen. Nennenswerte Nazi-Aktivitäten oder gar organisierte rechte Strukturen gab es in der Stadt demnach bisher nicht und bis Anfang des Jahres hatte es nach Angaben genuesischer Genoss*innen seit Jahrzehnten keinen rechtsmotivierten Angriff auf Antifaschist*innen gegeben. Im November 2017 eröffnete in Genua allerdings ein Büro der neofaschischistischen HausbesetzerInnenbewegung und Partei „CasaPound“.

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[Left Report] VIDEO: CORTEO ANTIFASCISTA // ANTIFA-DEMO in GENUA am 03.02.2018

Über 6000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration in Genua // CC BY-SA DE @ Left Report

CORTEO ANTIFASCISTA // ANTIFA-DEMO in GENUA am 03.02.2018

Am 03. Februar fand in Genua eine große Antifa-Demonstration statt, die vom Bündnis „Genova Antifascista“ organisiert wurde.

Video: CORTEO ANTIFASCISTA // ANTIFA-DEMO in GENUA am 03.02.2018

Die Demonstration wurde anlässlich der Eröffnung zweier Neonazi-Zentren in der Stadt veranstaltet. Eines davon ist ein Büro der neofaschistischen HausbesetzerInnenbewegung „CasaPound“, die nationalistische und rassistische Positionen vertritt und die Durchsetzung sozialer Maßnahmen für eine rein weiße italienische Bevölkerung anstrebt.

Die Demonstration startete an der Piazza De Ferrari und zog durch die Genueser Innenstadt. Sie führte an der Piazza Alimonda vorbei, wo 2001 Carlo Giuliani während der Proteste gegen den G8-Gipfel von Polizisten ermordet wurde, und in deren unmittelbarer Nähe sich das CasaPound befindet. Die zum Büro führenden Straßen wurden von der Polizei, die sich ansonsten während der Demonstration im Hintergrund hielt, komplett abgeriegelt.

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[Left Report] Bilder: Antifa-Demo gegen das CasaPound in Genova

Über 6000 Menschen demonstrierten am 03.02.2018 in Genua gegen das neue CasaPound…

Antifa-Demo gegen das CasaPound in Genova

Am 03.02.2018 waren wir in Genua / Italien, um uns an der Demonstration gegen das neue CasaPound zu beteiligen. Im Vorfeld gab es eine Messeratacke auf einen Antifaschisten, der für die Demo Plakate aufhängte.

Hier ein paar Bilder als kleiner Vorgeschmack – Wir arbeiten momentan an einem Videobericht mit Interview.

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[AKA VOSIFA] Alles endet (aber nie die Utopie)

Alles endet (aber nie die Utopie)

Wir als AKA Vosifa haben mit euch viele Jahre in Nordost-Berlin zusammen selbstorganisiert und antifaschistisch Kultur aufgebaut. Angefangen haben wir im Maxim in Weißensee, sind dann in Französisch-Buchholz im Oktopus gelandet, um in Pankow-Buch unsere beiden größten Festivals mit euch erleben zu können. Die Zugabe haben wir gemeinsam mit vielen Jugendclubs und Partner*innen in Hohenschönhausen im WB13 gegeben.
Nun ist es Zeit, ein paar letzte Worte und Danksagungen loszuwerden, denn AKA Vosifa verlässt die Bühne.

Über die Jahre haben verschiedenste Acts aus diversen kulturellen Bereichen mit uns ein antifaschistisches Statement in Randbezirken gesetzt.
Begonnen hat es mit einem Konzertabend. Über die Jahre kamen Ausstellungen, Kinderprogramm, Workshops, Graffiti-Stylebattle, Open Mic, Infostände, kulinarische Unterstützung, Theater und ein immer breiter werdendes Bühnenprogramm dazu, mit denen wir bis zu 3 Tage „Open Air for Open Minds“ ermöglicht haben.
Wir waren auch das ganze Jahr über aktiv – sei es bei unserem wöchentlichen Tresen im m29, unseren zahlreichen Solipartys, meist in der K9 und in vielfältigen Projekten, die über die Zeit hinweg entstanden sind. Beispielsweise die Radiosendung „Frequenzkonsum“ auf 88.4, den „Fakten gegen Vorurteile“-Flyer, die „wahllos-glücklich?“-Kampagne, diverse Infoveranstaltungen… um nur Einige zu nennen.

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27.01. in Lichtenberg: Pressemitteilung vom VVN-BdA & Fotos

VVN-BdA: AfD unerwünscht

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten teilte am Montag mit:

»Nein, nein, nein! Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!« So hatten wir unseren Aufruf zum Protest gegen das Vorhaben des Lichtenberger AfD-Stadtrats Frank Elischewski überschrieben, am 27. Januar, dem Tag der Opfer des Faschismus, als Vertreter des Bezirksamtes einen Kranz an den Gedenkstelen für die Zwangsarbeitslager am Fennpfuhl niederzulegen. Dem Aufruf waren zahlreiche Antifaschisten aus dem Bezirk und ganz Berlin gefolgt.

Als Herr Elischewski mit zwei weiteren AfDlern, einem Kranz des Bezirksamtes und einem Kranz der AfD (!) gegen 11 Uhr auftauchte, waren die Gedenkstelen von Antifaschisten umringt, die dort eine Gedenkveranstaltung abhielten. Es gab kein Durchkommen für Herrn Elischewski.
Der Kranz des Bezirksamts Lichtenberg wurde Stadtrat Elischewski höflich abgenommen und von einem anwesenden Antifaschisten niedergelegt. Der Kranz der AfD-Fraktion wurde wieder mitgenommen. Gute Aktion und würdiges Gedenken in Lichtenberg – wir danken allen anwesenden Antifaschisten!

Presse:
Linksfraktion will Antrag der AfD nicht mitmachen (Neues Deutschland / 08.02.2018)
AfD-Kranzniederlegung unerwünscht (Junge Welt / 31.01.2018)

Ankündigung:
27. Januar 2018 – Lichtenberg & Pankow: AfD-Rede verhindern – Befreiung gedenken

Fotos:

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Genova – città antifascista

Demo nach dem Angriff in Genua | Quelle: Facebook @ Genova Antifascista

Genova – città antifascista
Zur Messerattacke auf einen genuesischen Antifaschisten

Am späten Abend des 12. Januar wurde eine Gruppe von Antifaschist*innen in Genua überraschend von Nazis attackiert, während sie Plakate für eine antifaschistische Demonstration klebten. Die Gruppe von ca. 30 Neonazis war mit Messern, Flaschen und Gürteln bewaffnet (1). Bei dem Angriff erlitt einer der Antifaschisten eine schwere Stichwunde am Rücken, überlebte jedoch.

Die Angreifer können dem neuen Casa Pound in Genua zugeordnet werden, welches erst im November letzten Jahres eröffnete. Casa Pound ist eine neonazistische HausbesetzerInnenbewegung und Partei, die sich einen sozialen Anstrich gibt, tatsächlich aber klar rassistische und faschistische Positionen vertritt und durch scheinbar gemeinnützige Arbeit die italienische Bevölkerung für ihre Ziele gewinnen will. Die Bewegung, die sich auf den Mussolini-Anhänger Ezra Pound bezieht, eröffnete seit ihrer Gründung im Jahr 2003 in mehreren italienischen Städten eigene Zentren – so nun auch in Genua, einer Stadt, die zuvor eher von starken antifaschistischen Strukturen geprägt war und in der es wenig nennenswerte Naziaktivitäten gab.

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Erklärung von NAV-DEM Berlin zu Repressionen im Zuge der LL-Demo 2018

Erklärung von NAV-DEM Berlin zu Repressionen im Zuge der LL-Demo 2018

Am 14. Januar 2018 demonstrierten Tausende in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin. Auch wir als NAV-DEM Berlin (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden e.V.) und Frauenrat DEST-DAN beteiligten uns an der Demonstration. Wir nahmen die Demonstration als Anlass, um auch an Revolutionärinnen wie Sakine Cansiz zu erinnern, die im Kampf für Frieden, Freiheit und Sozialismus gefallen sind. Zudem wurden im Verlauf der Demonstration hunderte YPG und YPJ-Flaggen von Demonstrierenden gezeigt. Damit wurde ein starkes Zeichen für die Revolution in Rojava gesetzt!
Während und nach der Demonstration kam es bedauerlicherweise seitens der Berliner Polizei zu mehreren, teils äußerst brutalen Repressionen. So wurden mehrere Demonstrierende gewaltsam aus der Demonstration heraus fest genommen. Eine Person wurde verhaftet, da sie eine Flagge des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan getragen hatte.

Eine Gruppe kurdischer Jugendlicher wurde außerdem auf dem Weg nach Hause kurz vor der S-Bahnstation Friedrichsfelde Ost von Zivilpolizisten verfolgt, drangsaliert und von mehreren Mannschaftswagen der Polizei regelrecht gejagt. In diesem Zusammenhang erfolgten mehrere Festnahmen. Bei einer dieser Festnahmen schlug ein Zivilpolizist einen kurdischen Jugendlichen mehrfach mit der Faust ins Gesicht und provozierte ihn mit der Aussage: „Siehst du, ich bin Gott und Superman zugleich.“
Wir verurteilen die Repressionen und die Gewalt der Berliner Polizei! Die Festnahmen, Schikanen und die Brutalität gegenüber vorwiegend kurdischen Jugendlichen auf der Demonstration verdeutlichen, dass die bundesdeutsche Politik und die Berliner Polizei es besonders auf kurdische Aktivistinnen und Aktivisten abgesehen haben. So soll es uns unmöglich gemacht werden, auf die Situation unseres Repräsentanten Abdullah Öcalans aufmerksam zu machen oder die Flaggen der YPG und YPJ zu zeigen, die für ein progressives Gesellschaftsmodell und den Kampf gegen den Islamischen Staat stehen.

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Medienübersicht: 500 Menschen beim antifaschistischen-internationalistischen Block auf der LL-Demo 2018

Medienübersicht:
500 Menschen beim antifaschistischen-internationalistischen Block auf der LL-Demo 2018

Am Sonntag, dem 14.01.2018 demonstrierten um die 500 Menschen im antifaschistischen-internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2018. Während der Demo kam es von Seiten der Staatsgewalt zu einem Angriff auf Grund von Symbolen der kurdischen Befreiungsbewegung. Im Anschluss beteiligten sich ca. 100 Antifaschist*innen am Gedenken am ehemaligen Revolutionsdenkmal auf dem Friedhof.

Weitere Berichte und Erklärungen folgen. Wir haben eine Medienübersicht zusammengestellt mit Presse-Artikeln, Fotos, Videos und Stellungnahmen.

Block-Website: fightandremember.blogsport.eu

Übersicht:

Presse: Tausende Menschen erinnern in Berlin an Luxemburg und Liebknecht (ANF News)
Presse: Düstere Aussichten für linke AktivistInnen (Neues Deutschland)
Stellungnahme: Vorbereitung der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 13. Januar 2019 (LL-Bündnis)
Stellungnahme: Freiheit der Andersdenkenden (Ulla Jelpke)
Fotos: 14.01.2018 – Berlin – Demonstration: Liebknecht Luxemburg Demonstration 2018 (PM Cheung)
Video: Übergriffe wegen Fahne von Rêber APO auf Teilnehmer von LL Demo (Rojaciwan Nuce)
Audio: Solidarisch gegen Überwachung und Repression, Podium in Berlin Januar 2018 (freie-radios.net)

Alle Beiträge:

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