Kategoriearchiv: Antifa

[taz] Stigmatisiert und entwertet

Stigmatisiert und entwertet

Kundgebung erinnert an Gewalt gegen Obdachlose. Zu Brandanschlägen ermittelt weiter die Polizei

Von Peter Nowak

Unter dem Motto „Stoppt die Hetze und Gewalt gegen Wohnungslose, Erwerbslose und Geringverdienende“ hatte die Initiative „Niemand ist vergessen“ am Samstag zu einer Kundgebung am S-Bahnhof Frankfurter Allee aufgerufen. Damit sollte an den Mordversuch an zwei wohnungslosen Männern erinnert werden, die vergangene Woche am S-Bahnhof Schöneweide von einem Unbekannten im Schlaf mit einer brennbaren Flüssigkeit begossen und angezündet wurden. Beide überlebten schwerverletzt. Etwa 40 Menschen nahmen an der Kundgebung teil.

„Wir haben die Kundgebung am S-Bahnhof Frankfurter Allee gemacht, weil Angriffe gegen Obdach- und Wohnungslose an vielen Orten stattfinden“, begründete Julia Ziegler von der Organisationsgruppe die Ortswahl. Die Initiative gründete sich 2008 zum Gedenken an Dieter Eich, der am 23. Mai 2000 von Nazis in Berlin-Buch ermordet wurde. Einer der Täter hatte später über sein Motiv gesagt: „Der musste weg, der war asozialer Dreck.“ Seitdem befasst sich die Initiative auch mit der Geschichte der Verfolgung von als asozial stigmatisierten Menschen im Nationalsozialismus, die nach 1945 nicht entschädigt und oft weiter verfolgt wurden.

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[Indymedia] Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel „Schafft Schutzzonen“ (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen „an denen Deutsche Sicherheit finden können“. Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Im Rahmen der rassistischen Mobilisierungen ab 2014 gründeten sich in etlichen Städten sog. Bürgerwehren, also Menschen, die das Ankommen der Flüchtlinge als Gefahr für Sicherheit und Eigentum empfanden. Aus dieser grundsätzlich rassistischen Annahme und dem Gefühl, dass die staatlichen Behörden keinen Schutz boten, wurde sich selber organisiert, Patrouillen gelaufen und im Extremfall sich auch bewaffnet. In wiefern Bürgerwehren in konkreten Fällen über einen längeren Zeitraum wirkmächtig wurden, kann hier nicht nachvollzogen werden.
Wie auch sonst bei dieser rassistischen Mobilisierung kann aber festgestellt werden, dass die NPD zu spät die Dynamik erkannte und nur sehr partiell eigene Bürgerwehren mit minderem Erfolg praktizierte. In Berlin machte nur die Pankower NPD in den letzten Jahren unregelmäßige Versuche, im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften mit NPD-Westen als „Kiezstreife“ zu provozieren. Nicht selten wurden sie dabei von der Polizei kontrolliert, so dass die Aktion ihren Sinn verlor. Aus dem Kreis um den Pankower Vorsitzenden Christian Schmidt scheint auch der Impuls zu der aktuellen Kampagne gekommen sein.
Die Kampagne „Schafft Schutzzonen“
Die aktuelle Kampagne „Schafft Schutzzonen“ ist so gesehen ein lauwarmer Aufguss eines lauwarmen Aufgusses. Sie zielt nicht in erster Linie auf eine reale Etablierung dieses Konzepts ab, sondern auf eine Skandal und die damit verbundene Öffentlichkeit. Nur wenige Aktivitäten hat die Berliner NPD seit dem Launch der Kampagne entfaltet. Lediglich einzelne Brandenburger NPD-Verbände sind mit Aktionen gefolgt.
Mit etwa einem Monat Verspätung scheint zumindest die Berliner Lokalpresse auch darauf anzuspringen. Mehrere Zeitungen berichteten inzwischen über die Aktion und befragten Polizei und Bahn zu deren Rechtmäßigkeit.

Der personelle und logistische Aufwand, den die NPD dafür einsetzte hält sich bisher in Grenzen. Dokumentiert sind bisher in Berlin lediglich drei Aktionen:

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[Indymedia] ReUpload | Video: Aktion gegen NSU-Anwalt Nahrath | #Keinschlussstrich

ReUpload | Video: Aktion gegen NSU-Anwalt Nahrath | #Keinschlussstrich

Nachdem das Video innerhalb von 5 Studen gelöscht wurde, gibt es hier nun zwei neue Uploads. Spiegelt das Video, ladet es überall hoch – Kein Schlussstrich und Keine Zensur von praktischer Kritik an Nazis!

Wolfram Nahrath verteidigt im NSU-Prozess seit 2013 Ralf Wohlleben, der dem NSU die Waffe für ihre rassistische Mordserie beschaffte und Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt beim Untertauchen half.
Seit mehreren Jahrzehnten ist Nahrath Verteidiger von Holocaustleugnern und gewaltbereiten Nazis.
Die Nahrath-Familie besteht aus nunmehr rund drei Generationen überzeugter NationalsozialistInnen.
Wer keinen zweiten NSU will, muss jetzt aktiv werden – gegen die HelferInnen des rechten Terrors und ihre Netzwerke.

– Kein Schlussstrich unter den NSU-Komplex!
– Farbe bekennen gegen rechten Terror!

Link zum Video:

1 – Video: www.liveleak.com/view?t=a3diJ_1531326594
2 – Download: www.mediafire.com/file/ov3tn054o3kb5vx/Aktion+gegen+NSU-Anwalt+Nahrath+-+%23Keinschlussstrich.mp4

Infos zu Wolfram Nahrath
www.belltower.news/lexikontext/nahrath-wolfram
de.wikipedia.org/wiki/Wolfram_Nahrath
blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2018/05/18/medienlog-plaedoyer-wohlleben-nahrat-nsu/

Infos zum NSU-Komplex:
www.nsu-watch.info
www.nsuprozess.net

Quelle: de.indymedia.org/node/22751

NS-Verherrlichung stoppen – Die Rechten zu Boden! Den Hess-Marsch am 18.08. in Spandau verhindern!

NS-Verherrlichung stoppen – Die Rechten zu Boden!
Zusammen gegen den Rudolf Heß-Marsch am 18. August in Berlin.

Aktionen gegen den Heß-Marsch:
Sa, 18.08.2018 | Berlin

Vortreffpunkte:
09:30 Uhr | Alexanderplatz (Mitte)
09:30 Uhr | Hermannplatz (Neukölln)
09:30 Uhr | TU Hauptgebäude (Charlottenburg) | Fahrrad

AKTUELLES:
Mittlerweile häufen sich die Anmeldungen der Nazis. Aktuelle Infos gibt es auf @ns_stopp und der Website. Achtet auf Ankündigungen! Seid am Tag selbst mobil oder bereitet dezentrale Aktionen vor!
Für Samstag liegt laut Berlin gegen Nazis eine Zweitanmeldung in Wedding/Gesundbrunnen/Moabit/Hansaviertel von den Faschos vor. 11:00 – 23:59 Uhr, ohne eine genauere örtliche Eingrenzung. Die Anmeldung in Spandau bleibt jedoch trotzdem. Also: Seit am 18.08.2018 fexibel und mobil! [Mobi-Banner]

Aktionskarte: [PDF] [JPG] Stand: 17.08.2018

[Demoticker] | [Überblick: Gegenaktionen] | [Twitter] [#b1808] [#nsstoppen]

Vorabend-Demo vom SBgR:
Fr, 17.08.2018 | 17:00 Uhr | S-Bahnhof Spandau (Spandau)

Mehr Infos: nsverherrlichungstoppen.blogsport.eu
Kontakt: ns-verherrlichung-stoppen@riseup.net

Info-Veranstaltungen (Berlin):
Fr, 27.07.2018 | 20:30 Uhr | Schloß19 (Schloßstraße 19 / Charlottenburg) [Banner: #1 | #2]
Sa, 28.07.2018 | 21:00 Uhr | POTSE (Potsdamer Straße 180 / Schöneberg) [Banner]
Do, 02.08.2018 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg) [Banner]
Sa, 04.08.2018 | 18:00 Uhr | Schreina47 (Schreinerstraße 47 / Friedrichshain)
Mo, 13.08.2018 | 20:00 Uhr | Magda 19 (Magdalenenstraße 19 / Lichtenberg) [Banner]
Mo, 13.08.2018 | 20:00 Uhr | Groni50 (Groninger Straße 50 / Wedding) [Banner]
Mi, 15.08.2018 | 20:00 Uhr | Aquarium (Skalitzer Straße 6 / Kreuzberg) [Banner]

>>> Bundesweite Termine

Aktionstraining:
So, 12.08.2018 | 15:00 Uhr | Jahn-Denkmal Hasenheide (Hasenheide 106 / Neukölln)

Aktuelles:
– Aktionskarte ist online!
– Route nach Staaken / Zweitanmeldung Mitte / Drittanmeldung Friedrichshain
– Aktuelles aus Spandau
– Vorabend-Demo in Spandau
– Vorbereitung auf den Marsch: Checkliste
– Rudolf Heß – Mythos und Integrationsfigur der militanten Naziszene

Hintergründe:
– Einschätzung der MBR-Berlin zum Aufmarsch 2018 (Juli 2018)
– Über den Heß-Mythos der Neonaziszene (Video / Left Report / 2017)

Weitere Infos, Videos, Hintergründe & Artikel:
– (B) gegen den rudolf hess-aufmarsch und deren orgastruktur (Indymedia)
– Polizei verweigert Neonazis gewünschte Strecke in Spandau (rbb|24)
– NS(U) – Verherrlichung stoppen, Rudolf-Hess-Marsch in Spandau blockieren! (VVN-BdA)
– Die Rechten zu Boden! Den Hess-Marsch am 18.08.2018 in Spandau verhindern! (NEA)
– Aufmarsch der Untoten (taz)
– Neonazis in Wunsiedel 1990 (YouTube)
– Der letzte von Spandau | ZDF (1987) (YouTube)
– Mobi-Video gegen den Heß-Marsch 2018 – Die Rechten zu Boden! (Left Report)
– TV STOP: Rudolf Hess-march i Roskilde 1995 (YouTube)
– Antifa-Demo gegen Arnulf Priem und Hess-Gedenkmarsch (13.08.1994) (YouTube)
– Videobericht: Heß-Marsch 2017 in Spandau gestoppt! (Left Report)

Material:

Mobi-Videos: [Left Report] | [NEA]

Banner:
„Die rechten zu Boden!“: [Rot]

Flyer:
Info-Veranstaltung: [Bunt] | [S/W] | Kopiervorlage: [Bunt] | [S/W]

Mobi: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5] [#6] [#7] [#8] [#9]

Erneut mobilisieren Neonazis bundes- und europaweit nach Berlin-Spandau um dem Hitlerstellvertreter Rudolf Heß zu gedenken und den deutschen Faschismus zu verherrlichen. Mit der Wiederbelebung der Heß-Märsche droht erneut ein neofaschistischer Großaufmarsch zum jährlichen erinnerungspolitischen Ritual der NS-Szene zu werden. Dieses Vorhaben müssen wir verhindern – gemeinsam und mit vielen unterschiedlichen Mitteln.

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Kundgebung: Fight Fascism – Remember Heather Heyer

Fight Fascism – Remember Heather Heyer

Kundgebung:
So. 12. August 2018 / 14 Uhr / Berlin
US-Botschaft, Pariser Platz 2, Berlin

Am 12. August 2017 marschierten zahlreiche faschistische Gruppen aus den gesamten Vereinigten Staaten in Charlottsville (Virginia) auf. Ihr Aufzug richtete sich gegen den geplanten Rückbau einer Statue, die an Robert Edward Lee, den Oberst des US-Heeres des konföderierten Heeres erinnert. Die »Konföderierten«, traten für eine Weiterführung der Sklaverei ein und lehnten jedwede Gleichberechtigung nichtweißer Amerikaner ab. Robert Edward Lee galt als erfolgreichster General der konföderierten Armee und war auch privat Sklav*innenhalter. Der Aufmarsch, an dem sich Nationalsozialist*innen, »Identitäre«, Internet-Nazis, KuKluxKlan-Mitglieder und Südstaatenfans beteiligten, war eine Huldigung an Rassentrennung und Sklaverei. Weiterlesen →

[Antifa Café Nord-Ost] Sächsische Zustände

Sächsische Zustände – Rechte Vorherrschaft und linker Widerstand

Antifa-Tresen & Info-Veranstaltung:
Fr, 20.07.2018 | 19:00 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Veranstalter*innen: Antifa Café Nord-Ost
Referent*innen: Rassismus tötet! (Leipzig)

Ab 18:00 Uhr: Repressionsberatung mit der Roten Hilfe Berlin

»Die gegenwärtige Entwicklung in Sachsen ist das Ergebnis jahrelanger ignoranter CDU-Politik« sagte die Leipziger Linken-Politikerin Juliane Nagel anlässlich eines dreitägigen Nazi-Festivals im sächsischen Ostritz, bei dem rund 1200 Nazis Hitlers Geburtstag feierten. Das konservative Grundklima in Sachsen und eine CDU geführte Landesregierung begünstigt seit den 90er Jahren die problemlose Ausbreitung von Nazistrukturen und richtet sich als erstes gegen alles, was links ist. Vor dem Hintergrund dieses Gesellschaftsklimas sind die Tausenden, die sich Montag für Montag im Dresdener Stadtzentrum bei PEGIDA einfinden, kein Zufall. Unter genau diesen Umständen ein solidarisches Miteinander zu verteidigen, nicht aufzugeben und weiterzumachen, ist eine Kunst für sich. Wir haben darum Antifaschist*innen aus Leipzig eingeladen um mit ihnen über ihre Kämpfe und Unterstützungsmöglichkeiten gegen die rechte Vorherrschaft im Freistaat zu reden.

[re:volt] Mehr als eine Minute des Schweigens

Mehr als eine Minute des Schweigens

Als wir am Nachmittag des 1. Juni auf dem Hügel des Parc de Belleville stehen und über Paris blicken, hängen die Wolken tief und die Stadt liegt grau und neblig vor uns. Der Eiffelturm überragt als graues und in der diesigen Luft unscharf erscheinendes Stahlungetüm alle übrigen Gebäude von Paris und nur die goldene Kuppel des Invalidendoms blitzt als heller Tupfer aus dem verregneten Stadtbild hervor.

Es ist das dritte Mal, dass wir im Zusammenhang mit dem Gedenken an Clément nach Paris reisen. Bevor wir an den geplanten Gedenkveranstaltungen teilnehmen, laufen wir im Nieselregen durch die Stadt und besuchen einige bekannte Orte wieder, die wir mit dem Gedenken an ihn verbinden: das von zahlreichen kleinen Geschäften, Bars und Bistros geprägte alternative und proletarischeViertel Ménilmontant, die bunte Häuserwand, an der Cléments Freund_innen Graffitis im Gedenken an ihn sprühen und die steinerne Gedenkplakette auf dem Friedhof Père Lachaise für die Ermordeten der Pariser Kommune von 1871, die heute noch einen wichtigen historischen Bezugspunkt für viele Pariser Antifaschist_innen darstellt. Anschließend machen wir uns auf den Weg in den Vorort Montreuil, wo in dem linken Nachbarschaftszentrum La Parole Errante die internationale Gedenkkonferenz mit vielen Veranstaltungen stattfindet. In der Halle wird an zahlreichen Ständen Informationsmaterial verschiedener Initiativen und Gruppen wie die Antifastrukturen La Horde und AFA Paris-Banlieue, dem Collectif ViesVolées – Ein Kollektiv, das sich für die Aufklärung von Morden durch Polizist_innen einsetzt -und den Cheminots en Grève (Eisenbahner_innen im Streik) angeboten. Es gibt Essen, Getränke und auf der anderen Seite der Halle ist eine Bühne und eine Zuschauer_innentribüne aufgebaut. Auf dem Plan stehen heute eine Infoveranstaltung über rechte Strukturen und Gruppen in Frankreich sowie ein Podium mit dem Collectif de Mères solidaires, den Madri Per Roma Citta’ Aperta, Madres Contra la Represión und Mamme in Piazza per la Libertà di Dissenso: Das sind allesamt solidarische Zusammenschlüsse von Müttern, die sich für die Freiheit ihrer inhaftierten oder von Repression betroffenen Töchter und Söhne und das Gedenken für von Nazis ermordete Antifaschist_innen einsetzen. Sie nutzen die Konferenz, um von ihren Kämpfen zu berichten und sich untereinander zu vernetzen.

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[Left Report] Gedenkdemo zum 5. Todestag von Clément Méric in Paris

Gedenkdemo zum 5. Todestag von Clément Méric in Paris

Video: Gedenkdemo zum 5. Todestag von Clément Méric in Paris

– – – GERMAN – – –

Vom 01.-03. Juni fand in Paris das Gedenkwochenende zum 5. Todestag von Clément Méric statt.

Pariser Antifaschist*innen, Freund*innen und Angehörige Cléments organisierten zu diesem Anlass eine zweitägige internationale Konferenz, eine Gedenkdemonstration, an der sich über 1500 Menschen beteiligten und ein Fußballspiel des Vereins FC Ménilmontant 1871 (MFC 1871).

– – – ENGLISH – – –

From June 1-3 the commemoration weekend on the occassion of the 5th date of death of Clément Méric took place in Paris.

Antifascists from Paris, friends and family members of Clément organized an international two-day conference, a commemoration demonstration with more than 1500 participants and a football match of the FC Ménilmontant 1871 (MFC 1871).

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[Paula Panke] Bunt solidarisch vielfältig und feministisch, jetzt erst recht!

Bunt solidarisch vielfältig und feministisch, jetzt erst recht!

Am 27. Mai haben die Berliner*innen auf Straßen, Plätzen und Parks laut und fröhlich gezeigt, dass hier in unserer Stadt politische Hetze, Hassparolen, Rassismus und Antifeminismus keine Chance haben.

Berlin, ick liebe Dir, möchten die Paula-Frauen laut rufen, die an diesem sonnigen Maisonntag mittenmang waren.

Auch uns wollen die, die glauben eine Alternative für Deutschland zu sein seit Wochen Angst machen und drohen in einer öffentlichen Erklärung wie folgt: „der Tag wird kommen, an dem wir diesen ökokommunistischen Sumpf trockenlegen“.

Das ist die Sprache der Nazis aus dem schrecklichsten Kapitel deutscher Geschichte! Diese Partei zeigt immer schamloser ihr wahres hasserfülltes Gesicht.

Was ist passiert? Am 1. Mai haben wir in den Räumen des Frauenzentrums Paula Panke mit besorgten Nachbar*innen und zivilgesellschaftliche Aktivist*innen gefeiert und zeigten, dass die AFD hier in unserer Nachbarschaft, in unserem Park nicht erwünscht war und ist. Wir als Frauenzentrum Paula Panke haben erneut öffentlich demonstriert, dass wir uns für Geschlechtergerechtigkeit, Solidarität und Vielfalt entschieden einsetzen.

Ganz offensichtlich haben wir diese rechtspopulistischen Veranstalter eines „Familienfestes“ so geärgert, dass sie neben Drohgebärden jetzt auch noch parlamentarische Anfragen in der BVV und im Abgeordnetenhaus gegen Paula Panke e.V. losgetreten haben.

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Medien-Übersicht: Dieter Eich Demo 2018

Medien-Übersicht: Dieter Eich Demo 2018

Fotos:
– 23.05.2018 – Dieter Eich-Gedenkdemonstration und versuchte Störaktion der NPD Pankow (Oskar Schwartz)

Video:
– Niemand ist vergessen – Dutzende gedenken Dieter Eich am 23. Mai 2018 (neues deutschland)

Audio:
– „Dieter Eich ist nicht vergessen“ – Gedenkdemo für Neonazi-Opfer in Berlin-Buch (Deutschlandfunk)

Presse:
– Vorwärts gegen das Vergessen (taz / 24.05.2018)
– Dieter Eich ist nicht vergessen (Neues Deutschland / 23.05.2018)

Ankündigung:
– Demo in Pankow-Buch: Niemand ist vergessen! – In Gedenken an Dieter Eich

23.05.2018 – Dieter Eich-Gedenkdemonstration und versuchte Störaktion der NPD Pankow

Nachdem Dieter Eich auch von offizieller Stelle als Opfer rechter Gewalt anerkannt wurde, fand auch dieses Jahr wieder die regelmäßige Gedenkdemonstration in Berlin-Buch statt. Circa 200 Personen nahmen an dieser teil und legten Blumen an der Haustür zur Tatwohnung nieder.

Die Gegend um den S-Bahnhof Buch wurde im Vorfeld mit Zetteln und Plakaten der JN/NPD Pankow und dem „3. Weg“ plakatiert. Am Dönerimbiss gegenüber des Auftaktortes sammelten sich circa 15 Neonazis um den Chef der NPD Pankow Christian Schmidt. Diese versuchten im Anschluss die Gedenkminute zu stören. Dabei wurden sie aber von der Berliner Polizei unterbrochen. Eine Person wurde dabei in Gewahrsam genommen. Zum Ende der Demonstration posierten die Übriggebliebenen an einem alten Supermarkt. Viele hatten aber keine Ausdauer in ihrem Aktivismus und sind zuvor gegangen.

Fotos:

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