Schlagwortarchiv: Schutzzonen

[Kein Raum] Protest gegen Neonazitreffen mit AfD-Beteiligung im Löwenbräu

Protest gegen Neonazitreffen mit AfD-Beteiligung im Löwenbräu

Am 14.01.2020 fand im Restaurant Löwenbräu am Gendarmenmarkt (Leipziger Str. 65, 10117 Berlin) das sogenannte Dienstagsgespräch von Hans-Ulrich Pieper statt. In der dortigen Tiroler Stube stellte der antisemitische Baden-Württemberger AfD-Politiker Wolfgang Gedeon sein Buch „Ich, die AfD & der Antisemitismus“ vor. Der spontane Gegenprotest wurde am Abend vorher öffentlich angekündigt. So sammelten sich am Dienstagabend rund 150 Antifaschist*innen am U- Bahnhof Spittelmarkt und zogen danach unangemeldet vor das Restaurant „Löwenbräu“. Die Sponti endete direkt vor den riesigen Fensterscheiben des Löwenbräu, vor dem zwei Neonazis (u.A. Maurice Pollei) der Berliner Schutzzone kläglich versuchten eine Art „Schutz“ abzugeben. Geschützt werden mussten diese allerdings von den Berliner Cops, die die Nazis schnell ins Gebäude schubsten, bevor diese Schaden nehmen konnten.

Transparente wurden ausgepackt und direkt vor dem Raum in dem das Neonazi-Treffen stattfand, bildete sich ein entschlossener Gegenprotest. Die Cops griffen hierbei immer wieder Antifaschist*innen an. Insgesamt wurden zwei Aktivist*innen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Um auch anderen potentiellen Besucher*innen der Location klarzumachen, was hinter den Türen des Löwenbräu vor sich geht, sammelten sich zudem Aktivist*innen auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Haupteingangs und taten dort lauthals ihrem Unmut kund. Mit Erfolg: Mehrere Menschen, die ursprünglich in das Restaurant gehen wollten, bedankten sich bei den Antifaschist*innen.

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Spontaner Gegenprotest gegen Nazitreffen mit AfD-Beteiligung

Spontaner Gegenprotest gegen Nazitreffen mit AfD-Beteiligung

Vortreffpunkt & Gegenproteste:
Di, 14.01.2020 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Spittelmarkt (Mitte)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

Am Dienstagabend, 14. Januar 2019, soll eine extrem rechte Veranstaltung in einem Restaurant in der Nähe vom Gendarmenmarkt stattfinden, die als „Dienstagsgespräch“ von Hans-Ulrich Pieper organisiert wird. Als Stargast ist diesmal der bundesweit bekannte Antisemit Wolfgang Gedeon (AfD Baden-Württemberg) geladen. Seit ca. einem Jahr fungieren gewaltaffine Neonazis der sogenannten Schutzzone der NPD als Security für Piepers Veranstaltung.

Sobald der Ort bekannt wird, werden wir uns dort versammeln und spontan fordern dass die Betreiber*innen diese widerlichen Faschisten vor die Tür setzen. Bringt Fahnen und Transpis mit!

Wir haben keinen Bock auf knallharte Neonazi-Versammlungen in Berlin Mitte!
Kommt Alle! Je größer der Druck, desto schneller landen die Nazis wieder auf den bonzigen Straßen von Berlin Mitte!
Kein Raum dem Schulterschluss von Neonazis und AfD!

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[Indymedia] Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel „Schafft Schutzzonen“ (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen „an denen Deutsche Sicherheit finden können“. Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Im Rahmen der rassistischen Mobilisierungen ab 2014 gründeten sich in etlichen Städten sog. Bürgerwehren, also Menschen, die das Ankommen der Flüchtlinge als Gefahr für Sicherheit und Eigentum empfanden. Aus dieser grundsätzlich rassistischen Annahme und dem Gefühl, dass die staatlichen Behörden keinen Schutz boten, wurde sich selber organisiert, Patrouillen gelaufen und im Extremfall sich auch bewaffnet. In wiefern Bürgerwehren in konkreten Fällen über einen längeren Zeitraum wirkmächtig wurden, kann hier nicht nachvollzogen werden.
Wie auch sonst bei dieser rassistischen Mobilisierung kann aber festgestellt werden, dass die NPD zu spät die Dynamik erkannte und nur sehr partiell eigene Bürgerwehren mit minderem Erfolg praktizierte. In Berlin machte nur die Pankower NPD in den letzten Jahren unregelmäßige Versuche, im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften mit NPD-Westen als „Kiezstreife“ zu provozieren. Nicht selten wurden sie dabei von der Polizei kontrolliert, so dass die Aktion ihren Sinn verlor. Aus dem Kreis um den Pankower Vorsitzenden Christian Schmidt scheint auch der Impuls zu der aktuellen Kampagne gekommen sein.
Die Kampagne „Schafft Schutzzonen“
Die aktuelle Kampagne „Schafft Schutzzonen“ ist so gesehen ein lauwarmer Aufguss eines lauwarmen Aufgusses. Sie zielt nicht in erster Linie auf eine reale Etablierung dieses Konzepts ab, sondern auf eine Skandal und die damit verbundene Öffentlichkeit. Nur wenige Aktivitäten hat die Berliner NPD seit dem Launch der Kampagne entfaltet. Lediglich einzelne Brandenburger NPD-Verbände sind mit Aktionen gefolgt.
Mit etwa einem Monat Verspätung scheint zumindest die Berliner Lokalpresse auch darauf anzuspringen. Mehrere Zeitungen berichteten inzwischen über die Aktion und befragten Polizei und Bahn zu deren Rechtmäßigkeit.

Der personelle und logistische Aufwand, den die NPD dafür einsetzte hält sich bisher in Grenzen. Dokumentiert sind bisher in Berlin lediglich drei Aktionen:

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