Kategoriearchiv: Pressemitteilungen

[Junge Welt] »Wir lernen aus ihren Erfahrungen«

Teilnehmer der Demonstration gegen den Aufmarsch der Faschisten in Budapest (8.2.2020)

Internationale Solidarität
»Wir lernen aus ihren Erfahrungen«
Antifaschistische Gruppen arbeiten an stärkerer Vernetzung. Ein Gespräch mit Florian Gutsche
Von Marc Bebenroth

Sie haben am 8. Februar als Vertreter der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, VVN-BdA, an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch in Budapest teilgenommen. Wie kam es dazu?

Wir standen seit Ende 2019 mit Antifaschisten in Ungarn in Kontakt, um die Demonstration gegen den sogenannten Tag der Ehre der Faschisten vorzubereiten. Die Aktiven vor Ort fanden gut, dass wir dort mit ihnen protestierten und so ihre Reihen stärkten. Sie begrüßten zudem, dass verschiedene Strömungen der antifaschistischen Linken repräsentiert waren.

Welche waren das?

Neben uns waren auch Mitglieder selbstorganisierter Antifagruppen dabei. Die waren unter anderem aus Österreich und Schweden angereist. Die Idee dahinter war, sich die Situation vor Ort anzuschauen und in Abstimmung mit den Genossen in Ungarn herauszufinden, wie der Protest in den kommenden Jahren international breiter aufgestellt werden kann.

Wichtig war auch, Verbindungen zu Vertretern anderer gesellschaftlicher Gruppen aufzubauen. So hatten die ungarischen Genossen vor jenem Wochenende Kontakt zur Roma-Community aufgenommen und diese bei ihrem Protest gegen einen anderen Neonaziaufmarsch im Budapester Umland unterstützt. Im Gegenzug haben die Roma zugesagt, am 8. Februar in Budapest mitzudemonstrieren.

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[Junge Welt] Internationale Solidarität

Ungarische Nazigegner protestieren gegen die geplante Aufstellung einer Gedenkstatue für den faschistischen Führer Miklos Horthy (Budapest, 3.11.2013)

Vernetzungstreffen
Internationale Solidarität
Vor Aufmärschen von Neonazis in Ungarn und Bulgarien tauschten sich Antifaschisten auf Konferenz in Berlin aus
Von Anna Sitrap*

Am kommenden Samstag versammeln sich wieder Faschisten aus ganz Europa zum sogenannten Tag der Ehre in Budapest. In der ungarischen Hauptstadt können sich Neonazis offen als solche zu erkennen geben, da ihnen für das Zeigen von faschistischen Symbolen und Gesten keine Repression droht. Offiziell soll, wie in den vergangenen Jahren, an Faschisten erinnert werden, die am 11. Februar 1945 »ehrenhaft« versucht hatten, aus dem von ihnen damals seit einem Jahr besetzten Budapester Schloss zu entkommen. Angesichts der vorrückenden Roten Armee ignorierten die Angehörigen von Wehrmacht, Waffen-SS und kollaborierenden ungarischen Kampfverbänden den direkten Befehl zum Ausharren in der Burg. Praktisch niemand von ihnen überlebte den Ausbruchversuch.

Zur nationalistischen Legendenbildung eignete sich diese militärische Niederlage kaum. Und so wird seit dem ersten »Gedenken« 1997 daran gearbeitet, den Vorfall als Akt zur Verteidigung Europas vor den vorrückenden Kommunisten umzudeuten. Hierbei überdecken sich Ziele der ungarischen Regierung unter Ministerpräsident Victor Orban und der neonazistischen Netzwerke in Ungarn so weit, dass die Faschisten beklagen, kaum noch politischen Raum rechts von der öffentlichen Mehrheitsmeinung zu haben. Es wird statt dessen aber immer wieder deutlich, wie Neonazis und Staat äußerst effektiv zusammenarbeiten können.

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[Kein Raum] Bericht & Videos: Berliner Polizei behindert Holocaust-Gedenken in Marzahn

Presseerklärungen zum „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer in Marzahn-Hellersdorf

Videos: [leftvision] [Spezial-K]

Im Folgenden dokumentieren wir die Presseerklärungen des Organisationskreises des antifaschistischen Gedenkens und der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. zum „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer in Marzahn Hellersdorf und dem dortigen Polizeieinsatz am 25.01.2020:

Pressemitteilung „antifaschistisch gedenken”:
Berliner Polizei behindert Holocaust-Gedenken in Marzahn

Einsatzkräfte der Berliner Polizei verhindern am 25.01. ein würdiges Gedenken an die Opfer des deutschen Fachismus auf dem Parkfriedhof Marzahn. Die Polizei versperrte ab 10Uhr den Zugang zum Friedhof. Sie ließ weder die Organisierenden des bezirklichen Gedenkens, als auch Vertreter*innen der Bezirkspolitik oder diverser Botschaften auf das Gelände. Auch rund zweihundert sonstigen Teilnehmende, unter ihnen auch Opfer oder Nachfahren von Betroffenen des deutschen Faschismus, wurde der Zugang verwehrt. Einzig die Vertreter*innen der neofaschistischen AfD wurden unter massiven Polizeischutz vom Hintereingang auf den Friedhof geführt.

Die Partei folgte der offiziellen Einladung des Bezirks. Deswegen gab es mehrere Protestaufrufe gegen ihre Teilnahme: u.a. eine Kundgebung vor dem Parkfriedhof und den Aufruf zu einem „Antifaschistischen Gedenken“, um eine Kranzniederlegung der AfD zu verhindern.

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Kurdischer Verlag und Musikvertrieb in Deutschland verboten

 

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für
Öffentlichkeitsarbeit, 12.02.2019

Der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute Morgen ein Verbot gegen den kurdischen „Mezopotamien-Verlag“ und den kurdischen Musikvertrieb „MIR Multimedia GmbH“ erlassen. Die Räumlichkeiten des Buchverlags und des Musikvertriebs in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen werden seit den rühen Morgenstunden durchsucht. Bereits am 8. März des vergangenen Jahres hatte es im Verlagshaus des Mezopotamien-Verlags über zwei Tage hinweg Durchsuchungen gegeben. Damals waren tausende Bücher durch die deutschen Behörden beschlagnahmt worden.

Kurdischer Dachverband NAV–DEM verurteilt das Verbot scharf

Der größte kurdische Dachverband in Deutschland NAV–DEM verurteilt das Verbot des Verlags und des Musikvertriebs scharf. Ayten Kaplan, Ko-Vorsitzende von NAV–DEM, spricht von einem unerträglichen Ausmaß der
Kriminalisierung kurdischer Vereinigungen in Deutschland: „Die Entscheidung einen Buchverlag zu verbieten und abertausende Bücher zu beschlagnahmen, lässt bei uns Erinnerungen an die dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte wach werden. Herr Seehofer macht mit diesem Verbot erneut deutlich, dass er
sich vor dem geschriebenen Wort fürchtet.“

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Unterstützt die Kampagne »Celox“-Verbände für Frauen*

Von: Antikapitalistische Linke München, Revolutionäre Aktion Stuttgart, Revolutionäre Perspektive Berlin, Siempre*Antifa Frankfurt am Main
Revolutionäre Solidarität mit dem Kampf der Frauen* in Rojava und Shengal

Die Rote Hilfe International hat anlässlich des 8. März 2018 die Celox-Kampagne initiiert.Es wird Geld gesammelt, um die Frauen*einheiten in Rojava und Shengal durch die Finanzierung von lebenswichtiger, militärischer, medizinischer Ausrüstung, in Form von blutstillenden Celox-Verbänden zu unterstützen. Wir rufen dazu, auf an der Kampagne teilzunehmen und Geld für den Kauf der Verbände zu sammeln.

Rojava, das aus den drei autonomen selbstverwalteten Kantonen Afrîn, Kobanê und Cizîrê, besteht, ist als emanzipatorisches Projekt ein Anziehungspunkt für revolutionäre Linke weltweit. Frauen* spielen in Rojava auf allen Ebenen eine zentrale Rolle. In allen Bereichen werden eigene Strukturen von Frauen* geschaffen, um gegen die patriarchale Herrschaft zu kämpfen und die Vereinzelung zu überwinden. Es sind Frauen*räte, Frauen*akademien und Frauen*kooperativen entstanden. Das Prinzip der Doppelspitze wird in allen Bereichen wie der Kommunalverwaltung, in Gerichten oder bei der Parteiführung der kurdischen Partei der demokratischen Union (PYD) umgesetzt. Für alle gemischtgeschlechtlichen Gremien gilt eine Geschlechterquote, das heißt der Anteil von Frauen* darf in allen Institutionen, Vorsitzen und Ausschüssen nicht weniger als 40 Prozent betragen. Es wurden aus Frauen* bestehende Sicherheitsbehörden, die Asayisch-J, gebildet, die gegen Gewalt an Frauen* vorgehen.

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[Civaka Azad] Polizeirazzien gegen kurdische Einrichtungen in Berlin – Auch Civaka Azad betroffen

Polizeirazzien gegen kurdische Einrichtungen in Berlin – Auch Civaka Azad betroffen

Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit, 13.06.2018

Am frühen Morgen fanden in Berlin großangelegte Durchsuchungen bei kurdischen Aktivisten und kurdischen Vereinsräumlichkeiten statt. Betroffen hiervon sind auch die Räumlichkeiten unseres Büros. Nach bisherigen Erkenntnissen kam es um 5.30 Uhr zeitgleich zu Razzien in mindestens fünf Privatwohnungen. Um sechs Uhr wurden dann die Räumlichkeiten von NAV-DEM Berlin und Civaka Azad durchsucht. Grund für die Durchsuchungen soll ein von der Berliner Staatsanwaltschaft eingeleitetes Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz sein.

Bei der Razzia in unseren Räumlichkeiten wurden mindestens zwei PC’s beschlagnahmt. Weiterhin wurden zahlreiche Türen beschädigt und die Inneneinrichtung des Büros verwüstet. Im Namen unseres Vereins verurteilt unser Vorstandsmitglied Ali Cicek die Durchsuchungen der Polizei: „Unser Verein versteht sich als Informations- und Öffentlichkeitsarbeitszentrum, das versucht die Stimme der kurdischen Bevölkerung an die deutsche Öffentlichkeit zu tragen. Die Durchsuchungen in unseren Räumlichkeiten verstehen wir als direkten Angriff auf die Meinungs- und Informationsfreiheit. Wir haben während des völkerrechtswidrigen Angriffs der türkischen Armee in Afrin immer wieder die Rolle der Bundesregierung in diesem Krieg kritisiert und deutlich gemacht, dass mit deutschen Waffen Kriegsverbrechen begangen werden. Die aktuelle Razzia verstehen wir deshalb auch als Antwort der deutschen Behörden auf diese Kritik.“

Weiterhin macht Cicek darauf aufmerksam, dass die heutige Razzia sich in die Angriffe des türkischen Staates gegen die kurdischen und prokurdischen Medien in der Türkei einreiht. „Die kritische Presse in der Türkei steht unter enormen Druck. Unsere Arbeit ist stets auch darauf fokussiert, eine Brücke für diese kritischen Stimmen zu bilden. Doch aktuell geht es darum, die kurdische Stimme zum Verstummen zu bringen. Das ist wohl als Vorarbeit für umfassendere Angriffe gegen die kurdische Bevölkerung in Kurdistan, aber auch für weitere Repressionsmaßnahmen in Deutschland zu werten“, so Cicek.

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[Junge Welt] »Die Polizei lässt sich an der Nase herumführen«

Ungebetene Gäste: Am 8. Mai wollen Neonazis vor dem Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Buch aufmarschieren Foto: Sebastian Wallroth/https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Sowjetisches_Ehrenmal_Berlin-Buch_002.JPG/creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.en

»Die Polizei lässt sich an der Nase herumführen«

Berlin: Behörden genehmigen NPD-Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal in Buch – ausgerechnet am 8. Mai. Gespräch mit Vincent Kleinschön

Interview: Lothar Bassermann

Ihr Bündnis ruft am morgigen Dienstag im Berliner Ortsteil Pankow-Buch zu einer Veranstaltung anlässlich des 73. Jahrestags der Befreiung vom deutschen Faschismus auf. Was ist geplant?

Mit unserer Gedenkveranstaltung starten wir ab 17.30 Uhr im Bucher Bürgerhaus in der Franz-Schmidt-Straße 8 bis 10. Neben den »North-East Antifascists« rufen noch die Pankower Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, VVN-BdA, sowie der lokale Kreisverband der Partei Die Linke dazu auf. Im Bucher Bürgerhaus wird eine Ausstellung zur Geschichte des Zwangsarbeiterlagers der Nazis in der nahe gelegenen Schönholzer Heide zu sehen sein.

Außerdem wird es an diesem Abend Aufführungen mehrerer Chöre und einen Film mit anschließender Diskussion zur Befreiung Berlins geben. Auch Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach, die sich in Buch in den vergangenen Jahren stark gegen rechts engagiert hat, wird neben anderen Rednerinnen und Rednern dabeisein.

Am gleichen Tag haben NPD-Anhänger unweit Ihrer Veranstaltung eine Dauerkundgebung am Sowjetischen Ehrenmal unter dem Motto »Raub, Mord, Vergewaltigung, Vertreibung – 8. Mai – Besatzer sind keine Befreier!« organisiert. Wie gehen Sie damit um?

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[BNR] Prenzlauer Berg: Neonazis huldigen „Märtyrer“ Wessel

Hinterlassenschaften am eingeebneten Wessel-Grab in Berlin; Photo: Th. Schneider

Neonazis huldigen „Märtyrer“ Wessel

Von Theo Schneider
26.02.2018 – Braune Aktivitäten zum Todestag von Horst Wessel blieben in diesem Jahr überschaubar, reichten diesmal aber sogar über die Grenzen Deutschlands hinaus.

Am Freitag jährte sich der Todestag des Friedrichshainer SA-Führers Horst Wessel zum 88. Mal. Wie in der Vergangenheit auch nutzen Neonazis das Datum, um dem im Nationalsozialismus zum „Märtyrer der Bewegung“ stilisierten Pfarrerssohn zu gedenken. Die Verwaltung des St. Nikolai Friedhofs im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg, auf dem Wessel begraben liegt, ließ das Grab 2013 einebnen, um rechten Pilgern den Wallfahrtsort zu nehmen. (bnr.de berichtete) Nichtsdestotrotz fanden sich auch in diesem Jahr an der Stelle wieder Hinterlassenschaften von Neonazis.

Der stellvertretende Berliner Landesvorsitzende und Bundesorganisationsleiter der NPD Sebastian Schmidtke postete am Freitag auf Instagram kommentarlos ein Foto, das ein Bild Wessels neben drei Kerzen und Blumen am ehemaligen Grab zeigt. Scheinbar hat er die Gegenstände dort abgelegt. Im Laufe des Tages ergänzten unter anderem auch Anhänger der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ mit ihren Devotionalien die Stelle. Im Gegensatz zu den Vorjahren wurden für Berlin jedoch keine darüberhinausgehenden Aktivitäten bekannt.

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27.01. in Lichtenberg: Pressemitteilung vom VVN-BdA & Fotos

VVN-BdA: AfD unerwünscht

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten teilte am Montag mit:

»Nein, nein, nein! Kein Auschwitzgedenken mit AfD-Stadtrat in Lichtenberg!« So hatten wir unseren Aufruf zum Protest gegen das Vorhaben des Lichtenberger AfD-Stadtrats Frank Elischewski überschrieben, am 27. Januar, dem Tag der Opfer des Faschismus, als Vertreter des Bezirksamtes einen Kranz an den Gedenkstelen für die Zwangsarbeitslager am Fennpfuhl niederzulegen. Dem Aufruf waren zahlreiche Antifaschisten aus dem Bezirk und ganz Berlin gefolgt.

Als Herr Elischewski mit zwei weiteren AfDlern, einem Kranz des Bezirksamtes und einem Kranz der AfD (!) gegen 11 Uhr auftauchte, waren die Gedenkstelen von Antifaschisten umringt, die dort eine Gedenkveranstaltung abhielten. Es gab kein Durchkommen für Herrn Elischewski.
Der Kranz des Bezirksamts Lichtenberg wurde Stadtrat Elischewski höflich abgenommen und von einem anwesenden Antifaschisten niedergelegt. Der Kranz der AfD-Fraktion wurde wieder mitgenommen. Gute Aktion und würdiges Gedenken in Lichtenberg – wir danken allen anwesenden Antifaschisten!

Presse:
– Linksfraktion will Antrag der AfD nicht mitmachen (Neues Deutschland / 08.02.2018)
– AfD-Kranzniederlegung unerwünscht (Junge Welt / 31.01.2018)

Ankündigung:
27. Januar 2018 – Lichtenberg & Pankow: AfD-Rede verhindern – Befreiung gedenken

Fotos:

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Medienübersicht: 500 Menschen beim antifaschistischen-internationalistischen Block auf der LL-Demo 2018

Medienübersicht:
500 Menschen beim antifaschistischen-internationalistischen Block auf der LL-Demo 2018

Am Sonntag, dem 14.01.2018 demonstrierten um die 500 Menschen im antifaschistischen-internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2018. Während der Demo kam es von Seiten der Staatsgewalt zu einem Angriff auf Grund von Symbolen der kurdischen Befreiungsbewegung. Im Anschluss beteiligten sich ca. 100 Antifaschist*innen am Gedenken am ehemaligen Revolutionsdenkmal auf dem Friedhof.

Weitere Berichte und Erklärungen folgen. Wir haben eine Medienübersicht zusammengestellt mit Presse-Artikeln, Fotos, Videos und Stellungnahmen.

Block-Website: fightandremember.blogsport.eu

Übersicht:

Presse: Tausende Menschen erinnern in Berlin an Luxemburg und Liebknecht (ANF News)
Presse: Düstere Aussichten für linke AktivistInnen (Neues Deutschland)
Stellungnahme: Vorbereitung der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 13. Januar 2019 (LL-Bündnis)
Stellungnahme: Freiheit der Andersdenkenden (Ulla Jelpke)
Fotos: 14.01.2018 – Berlin – Demonstration: Liebknecht Luxemburg Demonstration 2018 (PM Cheung)
Video: Übergriffe wegen Fahne von Rêber APO auf Teilnehmer von LL Demo (Rojaciwan Nuce)
Audio: Solidarisch gegen Überwachung und Repression, Podium in Berlin Januar 2018 (freie-radios.net)

Alle Beiträge:

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