Schlagwortarchiv: AfD Marzahn-Hellersdorf

Prozesse wegen AfD-Landesparteitag

Prozesse wegen AfD-Landesparteitag

Kundgebung: „Klare Kante gegen AfD und Polizeigewalt“
Di. 28.06.2022 | 11:30 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße/Wilsnacker Straße / Tiergarten)

Der Prozesstermin morgen, am 28.06.2022 wurde kurzfristig abgesagt.
Damit entfällt auch die Kundgebung!
Der Termin am 06.07.2022 findet weiterhin statt. Kommt vorbei! Unterstützt die Betroffenen!

Kundgebung: „Kein Lauch im Gericht“
Mi. 06.07.2022 | 08:30 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Wilsnacker Straße / Tiergarten)

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

Am 28. Juni und 6.Juli finden die ersten Prozesse gegen Antifaschist:innen statt, die im letzten Jahr gegen den AfD-Landesparteitag in Biesdorf protestiert haben. Am 6. Juni 2021 haben die Berliner Cops die Kundgebung von „Kein Raum der AfD“ angegriffen.

Der Grund war der SPD-Rechtsaußenpolitiker Tom Schreiber, der an diesem Tag bei der 11. Einsatzhundertschaft hospitierte. Als Teilnehmende ihn erkannten, soll er aus der Kundgebung heraus als „Lauch“ bezeichnet worden sein. Diesen Vorwand nutzten die Cops, um die friedliche Versammlung brutal anzugreifen und so aufzulösen. Während die Teilnehmenden teilweise bewusstlos geprügelt wurden, sollen sie jetzt zu Täter:innen gemacht werden. Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte versuchen so die Polizeigewalt zu vertuschen. Das werden wir nicht zulassen. Kommt zu den Prozessen! Unterstützt die Betroffenen! Werdet aktiv gegen Polizeigewalt!

Es gibt zu beiden Terminen Kundgebungen vor dem Amtsgericht Tiergarten.
(Seid pünktlich, damit wir alle rechtzeitig durch die Einlasskontrollen kommen)

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[Kein Raum der AfD] Kein Raum der Repression!

Kein Raum der Repression!
Zusammen gegen die Kriminalisierung von AfD-Gegner:innen

In den letzten Monaten ist es etwas stiller geworden um die öffentlichen Aktivitäten der Berliner AfD. Wenn etwas stattfand, dann zumeist in den immer gleichen und unbelehrbaren Lokalitäten: der Landeskongress der JA im „Braunen Haus“ in Blankenburg, der Landestammtisch der Partei im „La Festa“ in Kaulsdorf oder diverse Veranstaltungen im „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow. Dennoch gibt es genug zu tun für das „Kein Raum“-Bündnis. Obwohl die extra für die AfD gegründete „Ermittlungsgruppe Blau“ beim Berliner LKA vor über einem Jahr die Segel streichen musste, reißt die Repression gegen AfD-Gegner:innen nicht ab. Gerade häufen sich die Versuche des Staates, Teilnehmer:innen unserer Versammlungen zu kriminalisieren. In nächster Zeit stehen einige Verfahren wegen unterschiedlicher Aktionen an. Doch wir werden nicht zulassen, dass unser legitimer Protest gegen eine faschistische Partei als „kriminell“ dargestellt wird. Damit die staatlichen Einschüchterungsversuche fehlschlagen, brauchen die Betroffenen solidarische Unterstützung. Jeder Prozess gegen Antifaschist:innen hilft nur der AfD. Nicht mit uns! Achtet auf Ankündigungen für solidarische Prozessbegleitungen oder weitere Aktionen auf keinraumderafd.info oder auf unserem Twitter und Instagram (@noafdberlin).

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[Kein Raum der AfD] Fotos & Bericht: AfD Veranstaltung am 10. März 2022 im „Mittelpunkt der Erde“

Gunnar Lindemann vor dem Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ am 10.03.2022

Fotos & Bericht: AfD Veranstaltung am 10. März 2022 im „Mittelpunkt der Erde“

Am Abend des 10.März 2022 traf sich die AfD im AfD-Treffpunkt „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow, um den kriegstreiberischen Ausführungen von Gunnar Lindemann, Lars Günther und Jürgen Elsässer unter dem Titel „Keine Waffen an die Ukraine! Neutralität Deutschlands!“ eine Plattform zu bieten. Angekündigt waren zudem weitere Überraschungsäste. Ob damit Birgit Bessin, stellvertretende Landesvorsitzende der AfD Brandenburg, oder der rechte Liedermacher und ehemalige NPD-Landeschef aus Berlin, Jörg Hähnel, gemeint waren, bleibt ungewiss. Es folgten ca. 30 Veranstaltungsteilnehmende der Einladung. Unter den Teilnehmenden waren Mario Schmidt, Roy Grassmann, Daniel Freiherr von Lützow, Jürgen Schmidt und Rainer Golbik.

Die geringe Anzahl an Gästen zeigt eventuell auch die Ambivalenz der extremen Rechten, was die Positionierung in Bezug auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine angeht.

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Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Kriegspropaganda!

Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Kriegspropaganda!

Kundgebung gegen AfD-Veranstaltung:
Do. 10.03.2022 | 17:45 Uhr | gegenüber dem Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ (Mahlsdorfer Straße 2 / Hoppegarten-Hönow)

Mehr Infos: keinraumderafd.info

Während in der Ukraine Menschen vor dem Krieg fliehen, in Russland Kriegsgegner*innen mit Repression überzogen werden und Neonazis zu ihren Waffen greifen, lädt die AfD zur Diskussion mit dem Chefredakteur des extrem rechten Compact-Magazins, Jürgen Elsässer. Dieser und der AfD-Landestagsabgeordnete Lars Günther kennen sich schon viele Jahre durch die selbsternannten „Friedensmahnwachen“ 2014 in Berlin. Unterstützt werden die beiden in der Diskussion vom Berliner AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann aus Marzahn, der auf Sozialen Medien keinen Hehl aus seiner Putinliebe macht. Durchgeführt wird das ganze im Lieblingslokal der Rechten – während es überall schwer ist für die AfD, Räume für ihre Hetze zu finden, sprachen im Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ schon der Faschist Björn Höcke und der rechte Publizist Götz Kubitschek. Als „Dankeschön“ für die Unterstützung im Bundestagswahlkampf lud die stellvertretende Vorsitzende Birgit Bessin 2021 zum Rechtsrockkonzert mit Sacha Korn hierher ein. Als Anhänger des extrem rechten Flügels ist es kaum verwunderlich, dass die AfD Brandenburg als auch die AfD Marzahn-Hellersdorf einen Hang zu autoritären Führern haben und von einem Konflikt zwischen Russland und der Ukraine sprechen, anstatt es als das zu benennen, was es ist – ein Angriffskrieg durch Putin.

Wir sind solidarisch mit all jenen, die aufgrund von Krieg und Vertreibung aus ihren Heimatländern flüchten müssen – in der Ukraine, Syrien, Afghanistan oder anderswo. Unsere Herzen sind bei denjenigen, die weltweit gegen Krieg und Faschismus kämpfen. Unsere Gedanken sind bei den zahlreichen Toten von Krieg und Verfolgung. Wir stehen gegen eine Spaltung in „gute“ und „schlechte“ Geflüchtete und stellen uns antislawischen Vorurteilen entgegen! Wir sind fassungslos und wütend ob der Instrumentalisierung von Kriegsgeschehen für rechte Propaganda-Veranstaltungen!

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die AfD und ihre Positionen nicht unkommentiert bleiben. Kommt mit uns auf die Straße – lautstark und mit Abstand. Für den Frieden, gegen die AfD!

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[Kein Raum] Bericht & Videos: Berliner Polizei behindert Holocaust-Gedenken in Marzahn

Presseerklärungen zum „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer in Marzahn-Hellersdorf

Videos: [leftvision] [Spezial-K]

Im Folgenden dokumentieren wir die Presseerklärungen des Organisationskreises des antifaschistischen Gedenkens und der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. zum „Stillen Gedenken“ an die NS-Opfer in Marzahn Hellersdorf und dem dortigen Polizeieinsatz am 25.01.2020:

Pressemitteilung „antifaschistisch gedenken”:
Berliner Polizei behindert Holocaust-Gedenken in Marzahn

Einsatzkräfte der Berliner Polizei verhindern am 25.01. ein würdiges Gedenken an die Opfer des deutschen Fachismus auf dem Parkfriedhof Marzahn. Die Polizei versperrte ab 10Uhr den Zugang zum Friedhof. Sie ließ weder die Organisierenden des bezirklichen Gedenkens, als auch Vertreter*innen der Bezirkspolitik oder diverser Botschaften auf das Gelände. Auch rund zweihundert sonstigen Teilnehmende, unter ihnen auch Opfer oder Nachfahren von Betroffenen des deutschen Faschismus, wurde der Zugang verwehrt. Einzig die Vertreter*innen der neofaschistischen AfD wurden unter massiven Polizeischutz vom Hintereingang auf den Friedhof geführt.

Die Partei folgte der offiziellen Einladung des Bezirks. Deswegen gab es mehrere Protestaufrufe gegen ihre Teilnahme: u.a. eine Kundgebung vor dem Parkfriedhof und den Aufruf zu einem „Antifaschistischen Gedenken“, um eine Kranzniederlegung der AfD zu verhindern.

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[Kein Raum] Kein Holocaust-Gedenken mit der AfD – am 25.01. nach Marzahn!

Kein Holocaust-Gedenken mit der AfD – am 25.01. nach Marzahn!

Am 25.01. veranstaltet der Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf dem örtlichen Parkfriedhof ein Gedenken anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung vom Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee. Wie bereits im vergangenen Jahr ist auch die AfD zu der Veranstaltung eingeladen. Ein Gedenken an die Opfer des NS-Faschismus mit einer neofaschistischen Partei ist eine Schande. Dies gilt es mit einem gemeinsamen antifaschistischen Gedenken zu verhindern – auch wenn der Bezirk droht, Kritiker*innen mit Bullengewalt räumen zu lassen! Der folgende Text ist eine Vorbereitung auf die möglicherweise anwesenden AfD’ler*innen bei der Veranstaltung am 25.01.2020 sowie eine kurze Aufarbeitung der menschenverachtenden Politik des Bezirksverbands der Partei.

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Kundgebung: Antifaschistisch Gedenken geht nur ohne die AfD!

„Keine Blumen von der AfD!“

Kundgebung vor der BVV Marzahn-Hellersdorf:
Do, 27.02.2020 | 16:00 Uhr | Freizeitforum Marzahn (Marzahner Promenade 55 / Marzahn)

Vortreffpunkt: 15:30 Uhr | S-Bahnhof Landsberger Allee (Straßenbahn: M6)

Aufrufer*innen: Kein Raum der AfD!, Berliner VVN-BdA, North-East Antifascists [NEA], Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg (AVL), Feministische Antifa JugendOrganisation Charlottenburg [F_AJOC], Antifa Kaffeekränzchen [AKK], Black Pond Antifa [BPA], Lichtenberger Jugend-Antifa & Antifa Kollektiv Marzahn-Hellersdorf [AKMH]

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

Flyer: [Front] [Back]

Am 25.01.2020 veranstaltete der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein Gedenken für die Opfer des deutschen Faschismus auf dem Parkfriedhof. Eingeladen war auch die AfD. Antifaschistische Gruppen wollten am Gedenken teilnehmen und gleichzeitig eine Kranzniederlegung der AfD verhindern. Am Tag sorgten rund 100 Cops dafür, dass die AfD ungestört an der Veranstaltung teilnehmen konnte, um den Gedenktag politisch zu instrumentalisieren. Gleichzeitig versperrte die Polizei anderen Teilnehmenden – selbst Opfern des Faschismus – den Weg zum Gedenken. Sie ging aggressiv und hämisch gegen die anwesenden Antifaschist*innen und Vertreter*innen von Betroffenen-Verbänden vor. Selbst eine Hundestaffel wurde eingesetzt. Wer zum Gedenken an Holocaust-Opfer Wohlfühlzonen für Neofaschist*innen schafft und gleichzeitig Antifaschist*innen aussperrt, hat nichts aus der Geschichte gelernt.
Mit unserer Kundgebung fordern wir die politische Aufarbeitung der Geschehnisse sowie eine öffentliche Entschuldigung der BVV-Vorsteherin. Als Teil der Organisationsgruppe trägt sie die Verantwortung für die Entwürdigung des Tages. Wir verlangen in Zukunft die Ausladung der AfD sowie eine Veränderung der bezirklichen Gedenkkultur, die den Opfern des deutschen Faschismus würdig ist. Nach der Kundgebung werden wir gemeinsam zur BVV-Sitzung gehen.

Antifaschistisches Gedenken in Marzahn – Geht nur ohne die AfD!

Antifaschistisches Gedenken in Marzahn – Geht nur ohne die AfD!

Antifaschistisches Gedenken auf dem Parkfriedhof Marzahn:
Sa, 25.01.2020 | 11:00 Uhr | Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit (Wiesenburger Weg 10 / Marzahn)

Vortreffpunkt:
10:00 Uhr | S-Bahnhof Ostkreuz | S7

Mehr Infos: Kein Raum der AfD!

[Mobi-Video] | [Recherche]

Am 27.01.1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Dieser Tag wird als „Internationaler Gedenktag für die Opfer des Holocaust“ in vielen Berliner Bezirken begangen. Es gibt z.B. Veranstaltungen, bei denen Blumen an Gedenkorten niedergelegt werden.
Seit einigen Jahren versucht die AfD verstärkt, an solchen bezirklichen Veranstaltungen teilzunehmen, um sie für sich zu vereinnahmen. Die Beteiligung einer (neo-)faschistischen Partei ist eine Verhöhung der Opfer des Holocaust.

Dank eines engagierten antifaschistischen Gedenkens konnte die AfD 2018 in Lichtenberg und 2019 in Marzahn ihre Kränze nicht niederlegen. Für 2020 hat Marzahn-Hellersdorf nun angekündigt, mit zwei Polizei-Hundertschaften den „ordnungsgemäßen Ablauf“ des bezirklichen Gedenkens durchzusetzen. Mit Polizeigewalt will die Bezirksregierung die Gedenk-Heuchelei der AfD unterstützen und gleichzeitig Antifaschist*innen ausschließen. Insbesondere solidarische Genoss*innen der VVN-BdA, die oftmals selbst von den Verbrechen des NS-Faschismus betroffen waren oder direkte Nachkommen von Holocaust-Opfern
sind, müssen befürchten, von der Polizei am Gedenken gehindert zu werden.

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AKK-Tresen: Antifaschistischen Gedenken in Marzahn und AfD-Landesparteitag

Antifa-Infotresen: Antifaschistischen Gedenken in Marzahn und AfD-Landesparteitag

Antifa-Tresen & Info-Veranstaltung:
Mi, 22.01.2020 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: Antifa Kaffeekränzchen [AKK]

Am 27.01.1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee befreit. Dieser Tag wird als „Internationaler Gedenktag für die Opfer des Holocaust“ in vielen Berliner Bezirken begangen. Seit einigen Jahren versucht die AfD verstärkt, an solchen bezirklichen Veranstaltungen teilzunehmen, um sie für sich zu vereinnahmen. Die Beteiligung einer (neo-)faschistischen Partei ist eine Verhöhnung der Opfer des Holocaust. Möglicherweise will die Bezirksregierung dieses Jahr die Gedenk-Heuchelei der AfD auf dem Parkfriedhof am 25.01.2020 mithilfe der Berliner Polizei unterstützen und gleichzeitig Antifaschist*innen ausschließen. Parallel zum internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust will die Berliner AfD zudem ihren Landesparteitag abhalten. Schon zum dritten Mal versucht der Landesvorstand den längst überfälligen Parteitag zu organisieren. Die vorangegangenen Versuche sind an antifaschistischen Protesten, engagierten Gruppen und vernünftigen Wirt*innen gescheitert. Zum jetzigen Zeitpunkt ist noch unklar, wo genau der Landesparteitag stattfinden soll.

Kommt am Mittwoch, den 22.01. um 20:00 Uhr zum Antifa-Infotresen ins Bandito Rosso (Lottumstraße 10A) und holt euch die letzten Infos zum antifaschistischen Gedenken in Marzahn und den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag. Zu beiden Themen wird es jeweils einen kurzen Input mit Überblick zu den geplanten Aktionen und Möglichkeiten geben. Im Anschluss gibt es KüfA und Solitresen.

Marzahn: AfD-Teilnahme am Auschwitz-Gedenken verhindert

Heute am 26.01.2019 nahmen mehr als 50 Personen aus einem breiten antifaschistischen Bündnis am bezirklichen Gedenken an die Opfer des Faschismus in Berlin-Marzahn teil. Ziel war die Stärkung einer dezidiert antifaschistischen Gedenkpolitik, was auch bedeutet, eine Instrumentalisierung durch die ebenfalls geladene AfD zu verhindern. Dieses Vorhaben wurde umgesetzt. Die Vertreter*innen der AfD mussten im Angesicht der massiven Gegenwehr unverrichteter Dinge abziehen und ihren Gedenkkranz wieder mitnehmen.

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