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Medienübersicht: 500 Menschen beim antifaschistischen-internationalistischen Block auf der LL-Demo 2018

Medienübersicht:
500 Menschen beim antifaschistischen-internationalistischen Block auf der LL-Demo 2018

Am Sonntag, dem 14.01.2018 demonstrierten um die 500 Menschen im antifaschistischen-internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration 2018. Während der Demo kam es von Seiten der Staatsgewalt zu einem Angriff auf Grund von Symbolen der kurdischen Befreiungsbewegung. Im Anschluss beteiligten sich ca. 100 Antifaschist*innen am Gedenken am ehemaligen Revolutionsdenkmal auf dem Friedhof.

Weitere Berichte und Erklärungen folgen. Wir haben eine Medienübersicht zusammengestellt mit Presse-Artikeln, Fotos, Videos und Stellungnahmen.

Block-Website: fightandremember.blogsport.eu

Übersicht:

Presse: Tausende Menschen erinnern in Berlin an Luxemburg und Liebknecht (ANF News)
Presse: Düstere Aussichten für linke AktivistInnen (Neues Deutschland)
Stellungnahme: Vorbereitung der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 13. Januar 2019 (LL-Bündnis)
Stellungnahme: Freiheit der Andersdenkenden (Ulla Jelpke)
Fotos: 14.01.2018 – Berlin – Demonstration: Liebknecht Luxemburg Demonstration 2018 (PM Cheung)
Video: Übergriffe wegen Fahne von Rêber APO auf Teilnehmer von LL Demo (Rojaciwan Nuce)
Audio: Solidarisch gegen Überwachung und Repression, Podium in Berlin Januar 2018 (freie-radios.net)

Alle Beiträge:

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[Berlin-Pankow] 200 Menschen auf Silvesterdemo zum Frauenknast

…in Solidarität mit der in Pankow inhaftierten Aktivistin Gülaferit Ünsal. Gegen Knastindustrie, Zwangsanstalten und die Auslieferung linker Gefangener.

Am 31. Detember 2014 fanden in Berlin wieder die alljährlichen Silvesterknast-Demos statt.
Dass neben der traditionelle Demonstration zur JVA-Moabit seit einigen Jahren von meheren Demos gesprochen werden kann, ist den Organisator*innen der Silvester-Demo zu verdanken, die seit 2010 den Fokus der Demo auch auf andere Berliner Gefängnisanstalten ausgeweitet haben. So fanden in den Jahren 2010 und 2011, bis zur angekündigten Schließung des Abschiebeknastes Grünau am Silvesternachmittag immer Aktionen vor dem Köpenicker Knastkomplex statt. In den Folgejahren führte die Nachmittagsdemonstration zur Frauen-JVA in Berlin-Lichtenberg [2012 | 2013].

Insbesondere wurde auf die Situation der inhaftierten linken Aktivstin Gülaferit Ünsal aufmerksam gemacht, die seit 2011 unter dem Vorwurf einsitzt, die Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front (DHKP/C) in Deutscland und der Türkei unterstützt zu haben. Die politische Handhabe hierfür liefert der Paragraph 129b, der die sVerfolgung von im Ausland aktiven Organisationen in Deutschland legitimiert. In Berliner Knästen saß sie seit rund drei Jahren in Isolationshaft. Im Mai 2013 wurde sie zu 6,5 Jahren Haft verurteilt. Nach der Ablehung ihres Revisionsantrages wurde Gülaferit im September in den Frauenknast-Pankow verlegt. Weiterlesen →

Frauen-JVA Pankow: Mobbing gegen Gülaferit Ünsal

Die Bundestagsabgeordnete der Linken Ulla Jelpke hat Regierungsdirektor Matthias Blümel in einem Schreiben aufgefordert, den Mobbingvorwürfen nachzugehen, die die revolutionäre Gefangene Gülaferit Ünsal gegen Mithäftlinge und JVA-Bedinstete erhoben hat. Hier der Brief im Wortlaut:

Vorwürfe von Mobbing gegen Gefangene Gülaferit Ünsal (JVA für Frauen – Standort Pankow)

Sehr geehrter Herr Blümel,
von verschiedener Seite wurde ich darüber informiert, dass die in der JVA für Frauen in Berlin, Standort Pankow inhaftierte Strafgefangene Gülaferit Ünsal von Mitgefangenen sowohl auf ihrer Station als auch im Arbeitsbetrieb gemobbt und drangsaliert würde. Auch JVA-Bedienstete haben sich demnach an diesem Spießrutenlauf gegen Frau Ünsal beteiligt oder zumindest weggeschaut, wenn unter ihren Augen derartige Vorfälle stattfanden.
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Der Kurdische Befreiungskampf zwischen IS-Terror und ausländischer Intervention

Veranstaltung mit Ulla Jelpke (MdB) und Michael Knapp (Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin)

Do, 09.10.2014 | 19:00 Uhr | Mosaik (Oranienstraße 34)
Veranstalter*innen: Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin [ARAB] & Neue antikapitalistische Organisation (NaO)
Material: [Flyer]

Der Massenmord an den Yeziden im irakischen Shengal-Gebirge hat den Terror des „Islamischen Staates“ (IS) zum Gegenstand der internationalen Debatte gemacht. Die USA reagierten mit Luftangriffen auf IS-Stützpunkte, Deutschland und andere imperialistische Staaten liefern nun Waffen an die Pershmerga-Kräfte des konservativen nordirakischen Kurdenpräsidenten Barzani.
Währenddessen werden die linken Kräfte der kurdischen Befreiungsbewegung weiterhin als „terroristische Vereinigungen“ von Deutschland, der EU und der USA verfolgt, obwohl selbst bürgerliche Beobachter_innen feststellen mussten, dass vor allem die Guerillakräfte der PKK und der syrischen YPG den Völkermord an den Yeziden verhinderten. Weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit kämpfen die kurdischen Selbstverteidigungskräfte der YPG seit Jahren einen blutigen Abwehrkampf gegen die zahlenmäßig überlegenen „Gotteskrieger“ des „Islamischen Staates“ und der „Al Nursa Front“, um die „Rojava“ genannten kurdischen Gebiete in Syrien zu verteidigen.

Dort wird seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges versucht, eine emanzipatorische Alternative zum religiösen Terror des Islamischen Staates und der Unterdrückung durch das Assad-Regime aufzubauen. Basisdemokratie, Selbstorganisation, Konföderalismus und die Überwindung ethnischer und konfessioneller Spaltungen sind die Grundlagen dieses gesellschaftlichen Experimentes.
Michael Knapp (Kurdistan Solidaritätskomitee) war mehrere Monate in Rojava und wird vom Aufbau einer gesellschaftlichen Alternative berichten. Ulla Jelpke (MdB/Linkspartei) ist als erste deutsche Politikerin in den Nordirak geflogen, nachdem sie von den Massakern an den Yeziden hörte, und hat sich dort in Flüchtlingslagern einen eigenen Eindruck gemacht. Sie wird außerdem zur Debatte um deutsche Waffenlieferungen und das PKK-Verbot Stellung nehmen.