Schlagwortarchiv: Mitte

[Left Report] Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

Video zur „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin

Am 03.03.2018 demonstrierten in Berlin etwa 20.000 Menschen gegen die türkische Invasion in der autonomen kurdischen Region Afrin (kurd. Efrîn) in Nordsyrien. Auf der Demo wurden insbesondere deutsche Waffenlieferungen an das türkische Regime und die Untätigkeit der Weltgemeinschaft gegenüber dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei thematisiert.

Video: „Frieden für Afrin“-Demo am 03.03.2018 in Berlin
Aufruf: Groß-Demo in Berlin gegen die Angriffe auf Efrîn

Fotos:
– Berlin – 03.03.2018 – Demonstration: Frieden für Afrin – Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin! (PM Cheung)
– 2018.03.03 Berlin-Mitte – Großdemonstration Frieden für Afrin (Presseservice Rathenow)
– Demonstration Frieden für Afrin! Berlin März 2018 (Bildwerk Rostock)

Afrin ist eine von drei autonomen kurdischen Regionen im Norden Syriens, in denen in den letzten Jahren eine basisdemokratische Gesellschaftsform nach dem Modell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden konnte.

Die Etablierung einer freiheitlichen und basisdemokratischen Gesellschaft in unmittelbarer Nähe zur türkischen Grenze sieht der türkische Staatspräsident Erdoğan als Bedrohung – ist sie doch ein Gegenentwurf zu dem autoritären Regime, das er in der Türkei unter seiner Führung errichtet. Am 20. Januar startete die Türkei daher eine zynisch als „Operation Olivenzweig“ bezeichnete Militäroffensive in Nordsyrien.

Bisher fielen den türkischen Angriffen schon über 200 Zivilist*innen zum Opfer.

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Solidarität mit den russischen Antifaschist*innen und Anarchist*innen!

Solidarität mit den russischen Antifaschist*innen und Anarchist*innen! – Keine Folter, kein Knast, Keine Verschleppung!

Soli-Kundgebung:
Mo, 19.03.2018 | 17:00 Uhr | Russische Botschaft (Unter den Linden 63-65 / Mitte)

Info-Veranstaltung:
Mo, 19.03.2018 | 19:30 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Banner: [#1] [#2] [#3] [#4]
Material: [Aufruf / Kopiervorlage] | [Plakat / Kopiervorlage]
Presse:
– Soli-Party für inhaftierte Antifaschisten attackiert (Neues Deutschland / 14.03.2018)

Mehr infos:
– Deutsch: [#1] [#2]
– Englisch: [#1] [#2] [#3]
– Russisch: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5] [#6] [#7]

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 18. März und der Fußball-WM im Sommer versucht der russische Staat Stärke zu demonstrieren und erhöht derzeit massiv den Druck auf Teile der außerparlamentarischen Opposition. Betroffen sind davon vor allem Aktivist*innen die sich in antifaschistischen, umweltpolitischen und anarchistischen Kämpfen betätigen. Um sich als Garant für die Sicherheit der Bevölkerung in Szene zu setzen, konstruiert der Inlandsgeheimdienst FSB ein terroristisches Netzwerk, das Anschläge während des Wahl- und WM-Zeitraums plane.

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Groß-Demo in Berlin gegen die Angriffe auf Efrîn

Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin!

Bundesweite Groß-Demo:
Sa, 03.03.2018 | 12:00 Uhr | Alexanderplatz (Mitte)

Mehr Infos: Frieden für Afrin

Aufrufe:
– Frieden für Afrin
– Von Rojava bis nach Berlin – Kommunales Leben aufbauen und verteidigen (Radikale Linke Berlin)
– Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin! (Gemeinsam kämfpen!)

[Mobi-Video]

Banner: [NEA/HWVW] [RLB] [YXK]

Aktuelle Artikel:
– Was tun für Afrin? (Lower Class Magazine / 05.02.2018) [PDF]

Aufruf von Hände weg vom Wedding & North-East Antifascists [NEA]

Ein Angriff auf die kurdische Bewegung ist ein Angriff auf uns alle!

Deutschland und Türkei: Brothers in Arms

Seit dem 20. Januar 2018 attackiert das türkische Militär mit verbündeten islamistischen Banden und ehemaligen IS-Milizionären das Kanton Afrin (kurd. Efrîn). Während der größte Teil Syriens in den vergangenen Jahren vom Bürgerkrieg zerstört wurde, konnte in dieser Region das basisdemokratische Gesellschaftsmodell des „Demokratischen Konföderalismus“ aufgebaut werden. Seit jeher versucht der türkische Staat unter der Regerungspartei AKP die Gesellschaftsordnung, welche die Emanzipation aller dort lebenden Menschen und schließlich Basisdemokratie durchsetzt, zu zerstören. Dabei hat die enge militärische Kooperation beider NATO-Partner eine lange Tradition. Die Türkei wird seit Jahrzehnten von deutschen Rüstungsunternehmen und damit auch von der Bundesregierung fleißig beliefert. Stets wurden diese Waffen dazu verwendet, politische Gegner*innen, vor allem die türkische und kurdische Linke, zu vertreiben und zu ermorden. Der inzwischen so gut wie abgesägte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) traf sich erst Anfang Januar mit seinem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu (AKP) und besiegelte das politische und militärische Bündnis beider Staaten erneut. Während Gabriel heuchlerisch Menschenrechtsfragen an Waffenexporte knüpfte, wurde bereits kurze Zeit später klar, dass die Waffenlieferungen trotz anderslautender Lippenbekenntnisse weitergehen. Seit letztem Jahr wurden Kriegsgeräte im Wert von fast 14 Millionen Euro an die Türkei exportiert. CDU und SPD exportierten im Zeitraum 2014 bis 2017 mit den verantwortlichen Konzernen Waffen im Wert von ca. 25 Miliarden Euro in alle Welt und damit mehr, als andere Bundesregierungen zuvor. Auch das türkische Militär ist kontinuierlicher Empfänger dieser Lieferungen. Die Bilder von deutschen Panzern, Panzerfahrzeugen sowie Gewehren beim türkischen Angriff auf Afrin gehen noch immer um die Welt. Nicht zuletzt sind die islamistischen Schergen des türkischen Militärs Empfänger der Waffen, die vom türkischen Militär weitergegeben werden. Deutsche Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann und Thyssen-Krupp verdienen fleißig am Krieg gegen Linke in der Türkei und Syrien und unterstützen damit den AKP-Traum von einem „Neoosmanischen Reich“. Zeitgleich arbeitet Rheinmetall weiterhin unter Hochdruck daran, eine geplante Panzerfabrik in der Türkei in die Realität umzusetzen. Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım (AKP) betonte vor Kurzem auf der Münchener Sicherheitskonferenz erneut, dass er sich eine deutsche Beteiligung an der geplanten Fabrik wünsche.

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[HWVW] Bericht: Keine Ruhe der AfD in Wedding und Mitte!

Bericht: Keine Ruhe der AfD in Wedding und Mitte!

Resümee zum Besuch der AfD-Veranstaltung am 23.02.2018 im Rathaus Mitte

Wie die AfD versuchte ihre rassistische Propaganda als Bürger*innendialog zur geplanten Umbenennung von nach Kolonialverbrechern benannten Straßen zu inszenieren und grandios scheiterte:

Bereits das von AfD-Mitgliedern besetzte Podium und die angestrebte Rededominanz der Moderation (Sabine Schüler, stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion BVV Mitte) und des Monologes des AfD-Bundestagsabgeordneten Götz Frömming, entlarvte die ganze Veranstaltung („Straßenumbenennung: moderner Kolonialismus?“) schon zu Beginn als Scheindialog. Organisiert wurde diese von der AfD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte.
Von Beginn an ließen sich die dutzenden anwesenden Antirassist*innen und Antifaschist*innen jedoch nicht durch Drohungen und das erzwungene Verlassen einer widerständigen Person zum Schweigen bringen. Deutlich und immer wieder sehr lautstark machten wir Frömming und Co. klar, dass wir nichts auf ihr schmieriges Gerede geben. Deutlich in der Mehrheit ließen wir mit konkreten und solidarischen Gegenargumentationen der rassistischen Scheiße keinen Raum.
Die vollkommen überforderte Moderatorin hatte dem nichts entgegenzusetzen und musste schließlich die eigenen Filmenden und Fotografierenden dazu auffordern, Anwesende nicht direkt zu filmen.

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#DefendAfrin – Termine in Berlin #2

#DefendAfrin – Termine in Berlin #2

Kundgebung gegen Yıldırım-Besuch:
Do, 15.02.2018 | 12:00 Uhr | Kanzleramt (Willy-Brandt-Straße 1 / Tiergarten)

Solidaritäts-Demonstration:
Mi, 21.02.2018 | 17:30 Uhr | U-Bahnhof Uhlandstraße (Charlottenburg)

Video-Kundgebung:
Fr, 23.02.2018 | 18:00 Uhr | Breitscheidplatz (Charlottenburg)

Solidaritäts-Demonstration:
So, 25.02.2018 | 15:00 Uhr | Brandenburger Tor (Mitte)

Mehr Infos: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem)

Wir rufen daher all jene, die sich mit den Werten dieser Revolution identifizieren können, all jene, für die Rojava in den letzten Jahren zur Hoffnung und Inspiration wurde und all jene, die nicht mehr länger zusehen wollen, wie die Bundesregierung sich erneut vor allen Augen zum Komplizen eines weiteren Massakers macht: Schließt euch in euren Städten und Vierteln zu Internationalistischen Widerstandskomitees zur Verteidigung Afrins zusammen und baut breite Bündnisse über alle ideologischen Grenzen hinweg auf. So wie wir uns während Kobanê in flexiblen Solidaritätskomitees und Bündnissen zusammengefunden, haben müssen wir jetzt den gemeinsamen Widerstand auf diese Weise koordinieren.

Bildet Internationalistische Widerstandskomitees, beteiligt euch an den Aktionen und besucht die kurdischen Vereine in euren Städten. Schließt euch mit den Genoss*innen vor Ort zusammen und tragt euren Protest gegen den Vernichtungskrieg der Türkei und die Beihilfe des deutschen Militarismus gemeinsam auf die Straße.

Kein Raum der AfD! Kein Raum für Rassimus!

Kein Raum der AfD! Kein Raum für Rassimus!

Aktionen gegen AfD-„Bürger*innen-Dialog“:
Fr, 23.02.2018 | 17:30 Uhr | Rathaus Mitte (Karl-Marx-Allee 31 / Mitte)

Die Veranstaltung findet im BVV-Saal (1. Stock) statt.

Mehr Infos: Hände weg vom Wedding

[Mobi]

Presse:
– Völkermordstraße (Zeit Online / 28.01.2018)

Für nächsten Freitag, den 23. Februar, lädt die AfD zum sogenannten „Bürgerdialog“. Der Berliner Abgeordnete Götz Frömming, vor seiner Wahl in den Bundestag als Geschichtslehrer am Weddinger Lessing-Gymnasium aktiv, macht mobil gegen die geplante Umbennnung von Straßen, benannt nach deutschen Kolonialverbrechern im „Afrikanischen Viertel“. Zeigen wir ihm und seinen AfD-Konsorten, was wir von Rassismus und Kolonialismus halten!

In einer Stellungnahme vom Januar 2018 bezeichnet er die Bemühung von Bürger*innen und Bezirksamt als „modernen Kolonalismus“ und „koloniale Eroberungswut“. Angesichts der grausamen Verbrechen der deutschen Kolonialarmee ist das ein weiterer Versuch, ein „neues Erinnerungsbewusstsein“ in Deutschland zu schaffen und Geschichte zu relativieren. Während sich AfD & Co über „Sprachpolizisten“ (Frömming) ereifern, bekennen wir im Kiez eine klare antirassistische und antikoloniale Haltung.

Seit Jahren kämpfen antirassistische Initiativen wie Berlin Postkolonial sowie zahlreiche andere Organisationen Schwarzer Menschen in Deutschland für eine Umbennung der Straßen, benannt nach Kolonialverbrechern wie Lüderitz, Trotha, Peters und vielen anderen.
Wir möchten sie dabei unterstützen.

Kommt am 23. Februar zum Rathaus Mitte. Zeigen wir den Faschos und Verklärer*innen des Kolonialismus die klare Kante. Mischen wir uns bei der Veranstaltung ein und zeigen rassistischen Mythen und Relativierungen die Grenzen auf.

Kein Raum und Ruhe der AfD!

#DefendAfrin – Termine in Berlin

#DefendAfrin – Aktionen in Berlin

Solidaritäts-Demonstrationen:
Fr, 26.01.2018 | 15:00 Uhr | Türkische Botschaft Berlin (Tiergartenstraße 19-21 / Tiergarten)
Mo, 29.01.2018 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Bernauer Straße (Mitte)
Mi, 31.01.2018 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Uhlandstraße (Charlottenburg)
Fr, 02.02.2018 | 18:00 Uhr | Brandenburger Tor (Mitte)
So, 04.02.2018 | 15:00 Uhr | Oranienplatz (Kreuzberg)

Mehr Infos: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (Nav-Dem)

Wir rufen daher all jene, die sich mit den Werten dieser Revolution identifizieren können, all jene, für die Rojava in den letzten Jahren zur Hoffnung und Inspiration wurde und all jene, die nicht mehr länger zusehen wollen, wie die Bundesregierung sich erneut vor allen Augen zum Komplizen eines weiteren Massakers macht: Schließt euch in euren Städten und Vierteln zu Internationalistischen Widerstandskomitees zur Verteidigung Afrins zusammen und baut breite Bündnisse über alle ideologischen Grenzen hinweg auf. So wie wir uns während Kobanê in flexiblen Solidaritätskomitees und Bündnissen zusammengefunden, haben müssen wir jetzt den gemeinsamen Widerstand auf diese Weise koordinieren.

Bildet Internationalistische Widerstandskomitees, beteiligt euch an den Aktionen und besucht die kurdischen Vereine in euren Städten. Schließt euch mit den Genoss*innen vor Ort zusammen und tragt euren Protest gegen den Vernichtungskrieg der Türkei und die Beihilfe des deutschen Militarismus gemeinsam auf die Straße.

Zionskirche: Remember 1987

Eine Veranstaltung zur Erinnerung an den Neonaziüberfall auf das Punkkonzert in der Zionskirche vor 30 Jahren

Veranstaltungen und Konzert:

Diskussionsrunde mit Mitgliedern der Band „Element of Crime“:
Fr, 13.10.2017 | 20:00 Uhr | Zionskirche (Zionskirchplatz / Mitte)

Punkkonzert mit den Bands „The Movement“, „Hans Am Felsen“ & „Max.Antikrist“
Sa, 14.10.2017 | 19:00 Uhr | Zionskirche (Zionskirchplatz / Mitte)

Am 17. Oktober 1987 fand in der, damals weitgehend ungenutzten, Zionskirche ein Punkkonzert mit der Ostberliner Band „Die Firma“ und der Westberliner Band „Element of Crime“ statt. Organisiert wurde es von einigen Leuten aus dem Kreis der Umweltbibliothek (ansässig im alten Gemeindehaus der Zionskirche) und der KvU (Kirche von Unten – damals noch obdachlos, später Villa Elisabeth).
Überregionale Bekanntheit erlangte es allerdings durch einen Überfall von Neonazis auf die Besucher gegen Ende des Konzertes. Da es damals schon gute Kontakte nach Westberlin gab,wurde in den dortigen Medien darüber berichtet und die DDR konnte das Ereignis nicht mehr stillschweigend übergehen. Zum ersten Mal musste die DDR zugeben eine neonazistische Subkultur zu haben.

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Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

No Pasaron – Sie kamen nicht durch!
Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

Spendet Geld für die Betroffenen der Polizeigewalt!

Flyer: [Front] [Back] [Kopiervorlage] | [Banner]

Am Samstag, den 17. Juni 2017, wollte die rassistische, selbsternannte „Identitäre Bewegung“ (IB) in Berlin-Wedding aufmarschieren. Nach nur einigen hundert Metern konnte der Demonstrationsversuch durch Blockaden gestoppt werden und eine weitere „grandiose“ PR-Aktion der „IB“ war gefloppt. Die gezielte Provokation im Wedding demonstrieren zu wollen, da hier ihr herbeihalluzinierter „großer Austausch“ der „deutschen“ durch „migrantische“ Bevölkerungsgruppen schon weit voran gestritten sei, konnte eine breite Nachbarschaftsmobilisierung entgegengesetzt werden. Aber auch Berlin- und bundesweit beteiligten sich zahlreiche Antifaschist*innen am Protest gegen den IB-Aufmarsch.
Vor den antifaschistischen Protesten, bereits um 12:00 Uhr, trafen sich ca. 500 Menschen an der Moabiter Turmstraße um gegen das Symbolverbot der kurdischen Strukturen PYD, YPG & YPJ zu protestieren. Die Teilnehmer*innen dieser Demonstration wollten sich später solidarisch dem antifaschistischen Widerstand anschließen.
Zeitgleich folgten am Leopoldpatz ca. 1.600 Antifaschist*innen dem Aufruf vom Berliner Bündnis gegen Rechts und demonstrierten gegen die „IB“. Neben diesen zahlreichen Protesten hatten wir als North-East Antifascists [NEA] & Hände weg vom Wedding zu direkten Protesten und Blockaden auf der Brunnenstraße aufgerufen. Erfreulicherweise folgten viele Nachbar*innen im Kiez der Mobilisierung, welche schon in den Vortagen durch Flyer-Aktionen, Plakate, direkte Gespräche und Veranstaltungen lief und beteiligten sich an den vielfältigen Protesten. Durch mehrere Blockaden konnte die die Route dicht gemacht werden und die Rassist*innen mussten aufgeben und ihre Veranstaltung beenden.

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[When they kick] DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Die Zähne zeigt, wer das Maul aufmacht

DNA-Entnahme vollstreckt – Chronologie eines Verfahrens

Seit rund vier Monaten versuchten LKA und Staatsanwaltschaft eine DNA-Entnahme durchzusetzen. Nachdem das Landgericht Berlin die Beschwerde gegen die ausstehende DNA-Entnahme Mitte Juni verworfen hatte, wurde der Beschluss am 10. Juli im Beisein eines Rechtsanwalts vollstreckt. Zuvor hatten am Morgen des 28. Februar 2017 in Berlin mehrere Hausdurchsuchungen stattgefunden. Etwa 30 Beamte durchsuchten Privaträume in Mitte und Kreuzberg und brachten Beschlüsse zur DNA-Entnahme mit. In einem Fall rückte ein mit Maschinenpistolen ausgerüstetes Sondereinsatzkommando an. Anhaltspunkte für eine Straftat ergaben die Durchsuchungen jedoch nicht. Der folgende Text liefert einen Abriss der skandalösen Ermittlungen und Gerichtsentscheidungen, die heute zur Vollstreckung einer weiteren DNA-Entnahme geführt haben.

Auseinandersetzung mit einem Neonazi

Anlass bot der Vorwurf einer gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis, die sich im Dezember 2015 in Kreuzberg ereignet hatte. Peter Brammann, der wegen Volksverhetzung und des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ verurteilte Sänger der Neonazi-Rockband „Deutsch, Stolz, Treue“ (D.S.T.), sei damals in der Köpenicker Straße „mittels eines gefüllten Strumpfes“ angegriffen worden und habe „diverse Prellungen“ erlitten. In ärztliche Behandlung begab er sich danach nicht. Brammann werden Kontakte zu überregional bekannten Nazi-Bands wie „Spreegeschwader“ und „Landser“ sowie zu militanten Netzwerken wie „Blood and Honour“ und den sogenannten „Hammerskins“ nachgesagt (1, 2). Seine Band „Deutsch, Stolz, Treue“ veröffentlichte unter anderem Lieder wie „Rassenschande“, „Deutsches Volk erwache“ und „Kauft nicht bei Juden“.

Tatnachweis durch DNA?

Offenkundig konnte das LKA in den eineinhalb Jahren nach dem Vorfall keine stichhaltigen Anhaltspunkte liefern und so konzentrieren sich die Bemühungen zuletzt auf Anhaftungen von DNA, die sich an einer am Tatort aufgefundenen Jacke befunden haben soll.

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