Schlagwortarchiv: Mitte

Nazi-Aufmärsche am 3. Oktober in Berlin verhindern!

Nazi-Aufmärsche am 3. Oktober in Berlin verhindern!

Aktionen gegen Nazi-Aufmärsche:
Do, 03.10.2019 | Berlin

Mehr Infos: www.antifa-berlin.info

Das extrem rechte Bündnis „Wir für Deutschland“ um Enrico Stubbe und den wegen Volksverhetzung verurteilten Kay Hönicke ruft für den 3. Oktober 2019 zu einem Aufmarsch zum sogenannten „Tag der Nation“ in Berlin auf. Starten soll der rechte Aufmarsch um 14:00 Uhr am Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof. Die Route der Nazis führt voraussichtlich durch Berlin Mitte zum Alexanderplatz. Für 17:30 gibt es eine zweite Anmeldung für eine Route ab Alexanderplatz, die als Ausweichroute denkbar ist.

Bereits letztes Jahr zog „Wir für Deutschland“ am 3. Oktober mit ca. 2.000 Teilnehmer*innen aus dem rechten bis extrem rechten Spektrum durch Berlin Mitte. An diesem Tag wurden offen Hitlergrüße gezeigt und es waren Rufe wie „Rein in die Gaskammer“ zu hören. Die Aufmärsche von „Wir für Deutschland“ mobilisieren ein breites rechtes Spektrum von Neonazis und rechten Hooligans bis zu rassistischen Wutbürgern und AfD-Anhänger*innen. Zu den angekündigten Reder*innen gehören dieses Jahr u.A. Sven Lieblich, Carsten Jahn, Ignatz Bearth und Julia Juls. Bis vor Kurzem warb „Wir für Deutschland“ noch mit dem Auftritt von André Poggenburg. Inzwischen soll an dessen Stelle die ehemalige AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein sprechen.

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Kundgebung: Rozbrat Zostaje! / Rozbrat bleibt!

Rozbrat Zostaje! / Rozbrat bleibt!

Soli-Kundgebung:
Mo, 02.09.2019 | 16:00 Uhr | Polnisches Institut Berlin (Burgstraße 27 / Mitte)

Mehr Infos: PostKom & Rozbrat

Video: Rozbrat bleibt! Das älteste besetzte Haus in Polen steht vor der Zwangsräumung (leftvision)

[Spendenaufruf]

Rozbrat, eines der wichtigsten linken Zentren in Polen ist nach 25 Jahren akut bedroht! Es liegt an uns allen es zu verteidigen.

Im Gegensatz zu anderen kulturellen Einrichtungen war das Rozbrat immer autonom. Autonom von staatlichen Institutionen. Ähnlich wie in Berlin ist auch in Polen zu beobachten, dass alternative Einrichtungen aus politischen und ökonomischen Gründen verdrängt werden sollen. Mehrere Generationen von Aktivist*innen, die bei vielen bedeutenden Mobilisierungen und Debatten über gesellschaftliche Themen eine entscheidende Rolle spielten, haben sich im Rozbrart organisiert. In der Vergangenheit haben Aktivist*innen aus dem Rozbrat offensiv und in solidarischer Art und Weise die am meisten ausgegrenzten Bewohner*innen der Stadt, verteidigt und unterstützt. Sie haben Dutzende von Arbeits-, Mieter*innen- und Umweltprotesten angestoßen. Weit über die Szene und über Poznan hinaus, ist das Rozbrat eine wichtige kulturelle und politische Institution in Polen.
Die allgemeinen politischen und gesellschaftlichen Prognosen und Entwicklungen in Polen sind seit Jahren mehr als düster, da nicht nur eine nationalkonservative Regierung an der Macht ist, sondern auch die extreme Rechte immer brutaler und selbsbewusster agieren kann. Zuletzt war dies bei den gewalttätigen Übergriffen gegen LGBTIG-Aktivist*innen in Białystok zu sehen. Autoritäre Tendenzen, innerhalb des Staates durch den Ausbau polizeilicher Befugnisse und brutale Repression wie zum Beispiel gegen linke Klimaaktivist*innen, ermutigen die Rechten.
Die Regierung [PIS] versucht seit Jahren nicht nur Medien und Gerichte für sich zu vereinnahmen, sondern bekämpft auch aktiv die kritische Zivilgesellschaft in Polen.

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Gedenken: Remember Heather Heyer

Remember Heather Heyer

Gedenk-Kundgebung:
Mo, 12.08.2019 | 18:30 Uhr | US-Botschaft (Pariser Platz 2 / Mitte)

Veranstalter*innen: Antifa Kaffeekränzchen [AKK], Black Pond Antifa [BPA], Basis Antifa Nord-Berlin [BAN], Niemand ist vergessen!, North-East Antifascists [NEA] & The Coalition Berlin

Flyer: [Front] [Back] | Banner: [#1] [#2] | [Transpi] | [Soli-Foto: Hamburg]

Mobi-Video: Remember #HeatherHeyer | Gedenk-Kundgebung am 12.08.2019 in Berlin (Left Report)

– English below –

„Wer sich nicht empört, schaut einfach nicht hin“
– Heather Heyer –

Die 32jährige Aktivistin Heather Heyer wurde am 12. August 2017 bei antifaschistischen Protesten gegen einen Aufmarsch der Alt-Right, des Ku Klux Klans und anderer rechter Gruppierungen in Charlottesville im Bundesstaat Virginia von einem Neonazi ermordet. Der rechte Attentäter James Alex Fields fuhr mit seinem Auto in eine Menschenmenge, tötete Heather Heyer und verletzte weitere 19 Menschen. Im Dezember 2018 wurde Fields des Mordes für schuldig befunden. Das Gedenken an Heather Heyer steht für uns auch beispielhaft für das Gedenken an alle Menschen, die durch rechten Hass und durch rassistische und nationalistische Politik weltweit sterben mussten. Es ist in diesem Zusammenhang wichtig immer wieder daran zu erinnern, wo der Hass herkommt, der die Täter*innen antreibt und wo die Politiker*innen sitzen, die das Sterben und die Gewalt durch ihre tagtägliche Hetze mit zu verantworten haben.

Der Rechtsruck und die zunehmende Faschisierung in Politik und Gesellschaft sind kein rein deutsches oder europäisches Problem – sie sind ein globales Problem. Rassismus, Sexismus, Trans- und Homo-Feindlichkeit, antimuslimischer Rassismus und Antisemitismus, offener Hass und Hetze gegen Menschen und Menschengruppen werden sowohl im Internet, in den sozialen Medien, wie im „realen“ Leben immer alltäglicher und leider auch immer akzeptierter. Ob es Gewöhnung oder heimliche Zustimmung ist, macht keinen Unterschied – große Teile der Gesellschaft schweigen dazu. Weltweit sterben jeden Tag Menschen an den direkten oder indirekten Folgen menschenverachtender, nationalistischer Politik. Ob an den Grenzen, Zäunen und Mauern direkt vor unserer Haustür oder in den Folterknästen anderer Länder, ob an europäischen Stränden oder weit draußen auf den Meeren – der weltweite Rechtsruck hat jeden Tag tödliche Folgen.

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Info-/Soli-Veranstaltungen: Rozbrat Bleibt!

Zwei Informationsabende über Rozbrat – das älteste Squat in Polen, seine aktuelle Situation und seine Zukunft.

Info-Veranstaltungen:
Mi, 07.08.2019 | 21:00 Uhr | Køpi (Köpenicker Straße 137 / Mitte)
Fr, 09.08.2019 | 20:00 Uhr | Zielona Góra (Grünberger Straße 73 / Friedrichshain)

Mehr Infos: PostKom & LabourNet Germany

Rozbrat, eines der wichtigsten linken Zentren in Polen ist nach 25 Jahren akut bedroht! Es liegt an uns allen es zu Verteidigen.

Im Gegensatz zu anderen kulturellen Einrichtungen war das Rozbrat immer autonom. Autonom von staatlichen Institutionen. Ähnlich wie in Berlin ist auch in Polen zu beobachten, dass alternative Einrichtungen aus politischen und ökonomischen Gründen verdrängt werden sollen. Das Rozbrat ist immer ein absolut unabhängiges Zentrum gewesen. Mehrere Generationen von Aktivist*innen, die bei vielen bedeutenden Mobilisierungen und Debatten über gesellschaftliche Themen eine entscheidende Rolle spielten, haben sich im Rozbart organisiert. In der Vergangenheit haben Aktivist*innen aus dem Rozbrat offensiv und in solidarischer Art und Weise die am meisten ausgegrenzten Bewohner*innen der Stadt verteidigt und unterstützt. Sie haben Dutzende von Arbeits-, Mieter- und Umweltprotesten angestoßen. Weit über die Szene und über Poznan hinaus ist das Rozbrat eine wichtige kulturelle und politische Institution in Polen.

Die allgemeinen politischen und gesellschaftlichen Prognosen und Entwicklungen in Polen sind seit Jahren mehr als düster da nicht nur eine nationalkonservative Regierung an der Macht ist sondern auch die extreme Rechte immer brutaler und selbsbewusster agieren kann. Zuletzt war dies bei den gewalttätigen Übergriffen gegen LGBTIG Aktivist*innen in Białystok zu sehen. Autoritäre Tendenzen, innerhalb des Staates durch den Ausbau polizeilicher Befugnisse und brutale Repression wie zum Beispiel gegen linke Klimaaktivisten, ermutigen die Rechten.

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[Left Report] Mord an Walter Lübcke – Kundgebung in Berlin

Mord an Walter Lübcke – Kundgebung in Berlin

Video: Mord an Walter Lübcke – Kundgebung vor der Desiderius-Erasmus-Stiftung in Berlin

Am 02.06.2019 wurde der CDU-Politiker Walter Lübcke auf der Terrasse seines Wohnhauses in Wolfhagen (Nordhessen) mit einer Kurzwaffe aus nächster Nähe erschossen.Am 18.06.2019 fand vor der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung in Berlin eine Kundgebung im Gedenken an Walter Lübcke und alle anderen Opfer rechter Gewalt statt.

Es ist momentan davon auszugehen, dass der mutmaßliche Täter Stephan Ernst, dessen DNA-Spuren am Tatort gefunden wurden, Verbindungen in das rechte Terrornetzwerk „Combat 18“ hat.

Möglicherweise war er dort tiefer eingebunden. So pflegte er seit den frühen 2000er Jahren Kontakt mit Stanley Röske, einer zentralen Person des deutschen „Combat 18“-Ablegers.

Sollte sich der Verdacht gegen Ernst erhärten, so reiht sich der Fall in eine lange Reihe jüngster rechter Anschläge und Attentate ein und zeigt, dass das Ausmaß faschistischer Gewalt zunehmend größer wird.

Wir schließen uns der Forderung der Kundgebung an: Stoppt rechte Gewalt – egal, wenn sie trifft!

Kein Schlussstrich!

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[Indymedia] Berlin: AfD-Kader geoutet

Berlin: AfD-Kader geoutet

Gestern wurden mehrere Kader der AfD in ihrer Berliner Nachbarschaft durch Plakate geoutet. Alle sind insbesondere durch ihre Nähe zu Identitären Bewegung in Erscheinung getreten.

Kai Laubach wohnt in der Leipziger Straße 55, 10117 Berlin und arbeitet für die AfD. Er engagierte sich aber auch bei deren Jugendorganisation, der Jungen Alternativen (JA). Mal ist er Schatzmeister, dann wieder fällt er als die rechte Hand des Rechtsradikalen Andreas Kalbitz in Brandenburg auf. Nebenbei verkauft er Kleidung für Neonazis unter dem Label „Deutsches Gewand“ und „Culture Élitaire“. Aus seiner faschistischen Gesinnung macht er keinen Hehl, er engagierte sich auch direkt für der Identitären Bewegung und fällt immer wieder durch menschenverachtende Videos auf.

Friedrich Hilse wohnt in der Seydelstraße 7, 10117 Berlin. 2013 hat er den Bezirksverband der AfD in Pankow sowie die Junge Alternative (JA) in Berlin mitgegründet. Für die JA Berlin war er aber auch als Vorstandssprecher und für den AfD-Verband Pankow als Schatzmeister tätig. Außerdem unterstütze er Bernd Lucke als persönlichen Referenten, sowie Beatrix von Storch. Seit Januar 2016 ist der gelernte Diplomvolkswirt wieder in Berlin und arbeitet für die Landesgeschäftsstelle der AfD.

Herbert Otto Heinrich Mohr wohnt in der Brennerstraße 85, 13187 Berlin. Er ist als Mitglied des Abgeordnetenhauses für die AfD kein Unbekannter. In seiner Fraktion ist der gelernte Physiotherapeut Sprecher für Gesundheit und Soziales. Außerdem ist auch er im Vorstand der AfD Pankow. Weiter pflegt er gute Kontakte zur Identitären Bewegung und engagierte sich in der Vergangenheit für die offen faschistische Jugendorganisation der AfD, die Jungen Alternative.

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Schwarz und Blau gesellt sich gern! Ex Verfassungsschutzchef Maaßen zu Gast bei der AfD!

Schwarz und Blau gesellt sich gern! Ex Verfassungsschutzchef Maaßen zu Gast bei der AfD!

Und wieder haben wir Wind bekommen von einem Restaurant, was darauf setzt sein Geld mit der Bewirtung von NationalistInnen und völkischen RassistInnen zu verdienen. Die AfD-Desiderius-Erasmus Stiftung möchte im Restaurant Habel am Reichstag am Sonntag den 2.6. ab 18:30 Uhr eine Veranstaltung mit niemand geringerem als Ex-Schlapphutführer Hans Georg Maaßen durchführen. Thema: Freiheitsrechte vs. Verfassungsschutz. Dazu hätten auch wir einiges beizutragen, ist es doch gerade der Verfassungsschutz der uns kontinuierlich bespitzelt, überwacht und unsere Ideen, Träume, Ziele und Aktionsformen als „extremistisch“ brandmarkt.

Die rechte Laufbahn des H.G. Maaßen
Dass Maaßen es nicht scheut nun in der breiten Öffentlichkeit mit der AfD anzubandeln verwundert uns nicht im Geringsten. Er war es der den Aufstieg der AfD mitbereitet hat und der seine Hand stets schützend über die rechte Partei hielt. Immer wieder führte er Beratungsgespräche mit hochrangigen FunktionärInnen, darunter Frauke Petry, Alexander Gauland und Stephan Brandner. Laut Medienberichten ging es bei diesen Gesprächen unter anderem auch darum, wie eine zukünftige Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst zu vermeiden sei. Diese privaten Beratungen gerieten zum Glück in den Fokus der Öffentlichkeit und im Zuge der Aufarbeitung äußerten VS-Behörden anderer Bundesländer bereits, man habe „Maaßens Haus zum Jagen tragen müssen“. Dass Maaßen nicht nur Befehlsausführender ist, sondern selbst eine politische Agenda verfolgt, hätte in seiner Laufbahn mehrmals deutlich werden können. So galt er stets als harter Kritiker der Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Maaßens vorzeitiges Karriereende läutete dann im August 2018 die Causa Chemnitz ein. In der sächsischen Stadt kam es zu tagelangen Ausschreitungen von tausenden Neonazis und RassistInnen, die Jagd auf Migrant*innen und politische Gegner*innen machten. Als die Bundesregierung dies treffend mit dem Wort „Hetzjagd“ beschrieb, sprang Maaßen sofort dem deutschen Volksmob zur Seite und bestritt, dass es Hetzjagden gegeben habe. Ebenso zweifelte er an einem Videobeweis, der zeigt wie Migrant*innen von Neonazis verfolgt werden. Zu diesem Zeitpunkt war Maaßen unter der deutschsprachigen neuen Rechten bereits zu einer Art Superstar avanciert. Endlich hatte die Rechte ein prominentes, mächtiges und politisch als seriös geltendes Gesicht, dass den Chemnitzer Volksaufstand als gerechtfertigt ansah. Durch Druck der anderen Parteien gelang es letztendlich Maaßen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen, nachdem er im Vorhinein sogar noch von Innenminister Horst Seehofer befördert worden war.
Ganz im Stile der neuen Rechten sah Maaßen sich im Anschluss als Opfer einer Art politischen Verschwörung zu der auch „linksradikale Kräfte in der SPD“ beigetragen hätten. AfD Chef Meuthen unterbreitete dem gescheiterten Verfassungsschutzchef das Angebot in seiner Partei mitzuarbeiten. Er sei „ein vorbildlicher Beamter, der die Wahrheit benennt“ und „zu Unrecht sehr viel Prügel“ eingesteckt habe. Ausgerechnet im ungarischen Staatsfernsehen kritisierte Maaßen im April 2019 erneut den großen „Einwanderungsdruck“ nach Europa und Deutschland.

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27. Mai: AfD in Berlin – Geht gar nicht!

Chaos statt AfD

Aktionen gegen AfD-Groß-Demo:
So, 27.05.2018 | Berlin-Mitte

Info-Veranstaltungen:
Fr, 27.04.2018 | 19:00 Uhr | Aquarium (Skalitzer Straße 6 / Kreuzberg)
Mi, 23.05.2018 | 20:00 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts & Chaos statt AfD
Twitter: #chaosb2705

[Route] Stand: 25.05.2018

Plakate: [Chaos statt AfD]
Banner: [BBgR]

Presse:
– Freiheit durch Frauen (taz / 02.05.2018)
– Zu Pfingsten kommt die AfD (taz / 16.03.2018)

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Weitere Artikel BBgR:
[Übersicht] | [Aufruf] | [Pressemitteilung #2] | [Pressemitteilung #1]

2017 schaffte die AfD es als erste offene rassistische, sexistische und rechtsradikale Partei in den Bundestag einzuziehen. 2018 will sie nun den zweiten logischen Schritt tun. Sie hat für den 27.05.2018 in Berlin einen Aufmarsch mit fünfstelliger Teilnehmer*innenzahl angekündigt. Sollte dies gelingen, wäre dies einer der größten deutschen Nazi-Aufmärsche der Bundesrepublik in den letzten Jahren. Die AfD hat angekündigt, dass sie mit diesem Aufmarsch endgültig die Einheit aus einer rechtskonservativen bis nationalistisch völkischen Partei und der extrem rechten Bewegung besiegeln will. Dies würde der AfD dazu verhelfen, sich als Speerspitze der parlamentarischen und außerparlamentarischen Rechten zu etablieren.

Für uns als Teil der radikalen Linken ist klar, dass eine Verhinderung des Nazi-Aufmarsches nicht ohne weiteres zu einer besseren Gesellschaft führen wird, sondern das dies nur durch ein aktives Wirken unsererseits in unseren Kiezen und in unserem Alltag geschehen kann.

Trotzdem ist es mehr als geboten, den AfD-Aufmarsch mit allen notwendigen Mitteln zu sabotieren. Alles andere stärkt AfD, *gidas sowie konservative bis extrem rechte Strukturen.

Nazis, Rassist*innen und deutsche „Wutbürger*innen“ werden nicht aufhören zu hetzen, Menschen zu bedrohen oder anzugreifen. Am Tag des AfD-Aufmarsches werden wir diesem Mob zeigen, was wir von ihm halten.

All our friends are bad kids! Gemeinsam mit euch allen wollen wir den Preis für die AfD sowie für den AfD-Aufmarsch in die Höhe treiben.
Für eine linksradikale Praxis und einen konsequenten Antifaschismus!

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Antifa-Demo gegen neue Rechte und Naziaufmarsch

Neue Rechte versenken!

Antifa-Demo gegen die AfD & Nazi-Aufmärsche:
Sa, 26.05.2018 | 12:00 Uhr | U-Bahnhof Hohenzollernplatz (Wilmersdorf)

Vortreffpunkt Nord-Ost:
10:20 Uhr | U-Bahnhof Schönhauser Allee

Mehr Infos: Antifa West-Berlin

Am Wochenende um den 26./27. Mai wollen diverse RassistInnen in Berlin aufmarschieren. Doch es wird Gegenwehr organisiert. Wir möchten dazu aufrufen sich an den Gegenaktionen zu beteiligen.Bereits einen Tag vor der AfD-Großdemonstration wird eine Antifa-Demo gegen neurechte Strukturen in Charlottenburg-Wilmersdorf stattfinden. Am 26. Mai plant die neonazistische Gruppe „Hand in Hand“ einen Aufmarsch unter dem Motto: „Frei-Sozial & Souverän“ durch die City-West. Die City-West ist besonders seit dem islamistischen Anschlag von Anis Amri am Breitscheidplatz ein beliebtes Terrain rechter Mobilisierungen, um die Tat für faschistische Propaganda zu nutzen.

In den vergangenen zwei Jahren fanden bereits Demonstrationen von „Hand in Hand“ durch die City-West statt – ohne nennenswerten Erfolg. Sowohl die TeilnehmerInnenzahl, als auch die skurille Aussenwirkung liesen die Ansprüche der Nazis ins Leere laufen.
Und dennoch ist der Aufmarsch welcher überwiegend von NPD nahen Strukturen aus dem Havelland getragen wird nicht zu verharmlosen. Die transportierten Inhalte sind rassistisch, die Darstellung in Ausdruck und Form mit NS-Bezug. Die personellen Verbindungen und das mobilisierte Spektrum reicht von Bärgida bis hin zu Kameradschaftsstrukturen, sowie überregionalen Nazi-Kadern wie z.B. Alexander Kurth (Die Rechte).

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Info-Veranstaltung: Was tun gegen den AfD-Großaufmarsch?

Was tun gegen den AfD-Großaufmarsch?

Info-Veranstaltung:
Mi, 23.05.2018 | 20:00 Uhr | KuBiZ (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Veranstalter*innen: Gemeinsam gegen Rassismus
Mehr Infos: Chaos statt AfD
Ankündigung: 27. Mai: AfD in Berlin – Geht gar nicht!

Am 27.05 kündigt die AfD an mit 12.000 Teilnehmenden durch Berlin zu marschieren. Bereits jetzt wurden vielfältige Gegenaktivitäten angekündigt, von Kundgebungen und Blockaden bis hin zu kreativen Aktionen.

In der Veranstaltung gibt es aktuelle Infos zum rechten Aufmarsch. Außerdem soll es um folgende Fragen gehen: Was sind Anlaufpunkte am 27.05.? Wer sind die Initiatoren der Demonstration? Was können wir dem AfD-Großaufmarsch und auch längerfristig dem Rechtsruck entgegensetzen?