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[Indymedia] Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel „Schafft Schutzzonen“ (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen „an denen Deutsche Sicherheit finden können“. Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Im Rahmen der rassistischen Mobilisierungen ab 2014 gründeten sich in etlichen Städten sog. Bürgerwehren, also Menschen, die das Ankommen der Flüchtlinge als Gefahr für Sicherheit und Eigentum empfanden. Aus dieser grundsätzlich rassistischen Annahme und dem Gefühl, dass die staatlichen Behörden keinen Schutz boten, wurde sich selber organisiert, Patrouillen gelaufen und im Extremfall sich auch bewaffnet. In wiefern Bürgerwehren in konkreten Fällen über einen längeren Zeitraum wirkmächtig wurden, kann hier nicht nachvollzogen werden.
Wie auch sonst bei dieser rassistischen Mobilisierung kann aber festgestellt werden, dass die NPD zu spät die Dynamik erkannte und nur sehr partiell eigene Bürgerwehren mit minderem Erfolg praktizierte. In Berlin machte nur die Pankower NPD in den letzten Jahren unregelmäßige Versuche, im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften mit NPD-Westen als „Kiezstreife“ zu provozieren. Nicht selten wurden sie dabei von der Polizei kontrolliert, so dass die Aktion ihren Sinn verlor. Aus dem Kreis um den Pankower Vorsitzenden Christian Schmidt scheint auch der Impuls zu der aktuellen Kampagne gekommen sein.
Die Kampagne „Schafft Schutzzonen“
Die aktuelle Kampagne „Schafft Schutzzonen“ ist so gesehen ein lauwarmer Aufguss eines lauwarmen Aufgusses. Sie zielt nicht in erster Linie auf eine reale Etablierung dieses Konzepts ab, sondern auf eine Skandal und die damit verbundene Öffentlichkeit. Nur wenige Aktivitäten hat die Berliner NPD seit dem Launch der Kampagne entfaltet. Lediglich einzelne Brandenburger NPD-Verbände sind mit Aktionen gefolgt.
Mit etwa einem Monat Verspätung scheint zumindest die Berliner Lokalpresse auch darauf anzuspringen. Mehrere Zeitungen berichteten inzwischen über die Aktion und befragten Polizei und Bahn zu deren Rechtmäßigkeit.

Der personelle und logistische Aufwand, den die NPD dafür einsetzte hält sich bisher in Grenzen. Dokumentiert sind bisher in Berlin lediglich drei Aktionen:

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Medien-Übersicht: Dieter Eich Demo 2018

Medien-Übersicht: Dieter Eich Demo 2018

Fotos:
– 23.05.2018 – Dieter Eich-Gedenkdemonstration und versuchte Störaktion der NPD Pankow (Oskar Schwartz)

Video:
– Niemand ist vergessen – Dutzende gedenken Dieter Eich am 23. Mai 2018 (neues deutschland)

Audio:
– „Dieter Eich ist nicht vergessen“ – Gedenkdemo für Neonazi-Opfer in Berlin-Buch (Deutschlandfunk)

Presse:
– Vorwärts gegen das Vergessen (taz / 24.05.2018)
– Dieter Eich ist nicht vergessen (Neues Deutschland / 23.05.2018)

Weitere Artikel:
– [Left Report] Dieter Eich: Späte Anerkennung für einen rechten Mord

Ankündigung:
– Demo in Pankow-Buch: Niemand ist vergessen! – In Gedenken an Dieter Eich

23.05.2018 – Dieter Eich-Gedenkdemonstration und versuchte Störaktion der NPD Pankow

Nachdem Dieter Eich auch von offizieller Stelle als Opfer rechter Gewalt anerkannt wurde, fand auch dieses Jahr wieder die regelmäßige Gedenkdemonstration in Berlin-Buch statt. Circa 200 Personen nahmen an dieser teil und legten Blumen an der Haustür zur Tatwohnung nieder.

Die Gegend um den S-Bahnhof Buch wurde im Vorfeld mit Zetteln und Plakaten der JN/NPD Pankow und dem „3. Weg“ plakatiert. Am Dönerimbiss gegenüber des Auftaktortes sammelten sich circa 15 Neonazis um den Chef der NPD Pankow Christian Schmidt. Diese versuchten im Anschluss die Gedenkminute zu stören. Dabei wurden sie aber von der Berliner Polizei unterbrochen. Eine Person wurde dabei in Gewahrsam genommen. Zum Ende der Demonstration posierten die Übriggebliebenen an einem alten Supermarkt. Viele hatten aber keine Ausdauer in ihrem Aktivismus und sind zuvor gegangen.

Fotos:

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[Left Report] Dieter Eich: Späte Anerkennung für einen rechten Mord

Dieter Eich: Späte Anerkennung für einen rechten Mord

Vor 18 Jahren ermordeten vier Neonazis den Erwerbslosen Dieter Eich in Berlin-Buch, nachdem sie beschlossen hatten „einen Assi zu klatschen“. Die Tat wurde erst vor Kurzem von den Behörden (1) als rechts motiviert anerkannt.
In den vergangenen Jahren hat eine kontinuierliche Kampagne von Berliner Antifa-Gruppen, die maßgeblich von den North-East Antifascists [NEA] ins Leben gerufen wurde, das Gedenken an Dieter Eich aufrecht erhalten und die Hintergründe des Mordes an die Öffentlichkeit getragen.

Bereits 2014, als Left Report noch in den Kinderschuhen steckte, veröffentlichten wir, die North-East Antifascists und Friends ein Video, in dem die damalige Demonstration dokumentiert und Hintergründe der Tat und sozialchauvinistische Tendenzen in der Gesellschaft beleuchtet wurden.

In der Nacht des 23.05.2000 wollten vier aus dem Nazi-Spektrum stammende Männer „einen Assi klatschen“ und schlugen daraufhin den 60-jährigen Dieter Eich zusammen, der im selben Aufgang ihres Wohnhauses in Berlin-Buch wohnte. Später kehrten sie in seine Wohnung zurück und erstachen ihn, um den einzigen Zeugen ihrer vorangegangenen Gewalttat aus dem Weg zu räumen.

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Berichte & Fotos: 8. Mai 2018 in Pankow-Buch – Gedenken an die Befreiung

8. Mai 2018 in Pankow-Buch – Gedenken an die Befreiung

Rund 120 Antifaschist*innen gedachten am 8. Mai 2018 in Pankow-Buch der Befreiung vor 73 Jahren. Dazu fand im Bucher Bürgerhaus eine Veranstaltung mit Film, Diskussion und Ausstallung statt und danach sangen Chöre am Sowjetischen Ehrenmal. Die NPD hatte zuvor eine Kundgebung neben dem Mahnmal abgehalten und versuchte danach erfolglos die Veranstaltung im Bürgerhaus zu provozieren.
Weiterhin unten findet ihr einen ausführlichen Bericht zum Tag und zur Entwicklung der Nazi-Szene in Pankow-Buch in den letzten Jarhen.
Weiterhin dokumentieren wir an dieser Stelle Recherche-Artikel, Fotos und Presse-Artikel.

Ankündigung: 8. Mai – Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch

Recherche: 08.05.2018 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Fotos:
– 08.05.2018 Tag der Befreiung in Berlin-Buch (Kim Winkler)
– 08.05.2018 – NPD/JN-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Presse:
– »Die Polizei lässt sich an der Nase herumführen« (Junge Welt / 07.05.2018)

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[Junge Welt] »Die Polizei lässt sich an der Nase herumführen«

Ungebetene Gäste: Am 8. Mai wollen Neonazis vor dem Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Buch aufmarschieren Foto: Sebastian Wallroth/https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Sowjetisches_Ehrenmal_Berlin-Buch_002.JPG/creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.en

»Die Polizei lässt sich an der Nase herumführen«

Berlin: Behörden genehmigen NPD-Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal in Buch – ausgerechnet am 8. Mai. Gespräch mit Vincent Kleinschön

Interview: Lothar Bassermann

Ihr Bündnis ruft am morgigen Dienstag im Berliner Ortsteil Pankow-Buch zu einer Veranstaltung anlässlich des 73. Jahrestags der Befreiung vom deutschen Faschismus auf. Was ist geplant?

Mit unserer Gedenkveranstaltung starten wir ab 17.30 Uhr im Bucher Bürgerhaus in der Franz-Schmidt-Straße 8 bis 10. Neben den »North-East Antifascists« rufen noch die Pankower Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, VVN-BdA, sowie der lokale Kreisverband der Partei Die Linke dazu auf. Im Bucher Bürgerhaus wird eine Ausstellung zur Geschichte des Zwangsarbeiterlagers der Nazis in der nahe gelegenen Schönholzer Heide zu sehen sein.

Außerdem wird es an diesem Abend Aufführungen mehrerer Chöre und einen Film mit anschließender Diskussion zur Befreiung Berlins geben. Auch Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach, die sich in Buch in den vergangenen Jahren stark gegen rechts engagiert hat, wird neben anderen Rednerinnen und Rednern dabeisein.

Am gleichen Tag haben NPD-Anhänger unweit Ihrer Veranstaltung eine Dauerkundgebung am Sowjetischen Ehrenmal unter dem Motto »Raub, Mord, Vergewaltigung, Vertreibung – 8. Mai – Besatzer sind keine Befreier!« organisiert. Wie gehen Sie damit um?

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Demo in Pankow-Buch: Niemand ist vergessen! – In Gedenken an Dieter Eich

Niemand ist vergessen!
In Gedenken an Dieter Eich – Im Mai 2000 von Nazis in Berlin-Buch ermordet

Antifa-Demo:
Mi, 23.05.2018 | 17:00 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)
Vortreffpunkt: 16:00 Uhr | S-Bahnhof Gesundbrunnen | Gleis: 4

Veranstalter*innen: Bündnis: „Niemand ist vergessen!“

Material: [Plakat] | [Banner]

Weitere Artikel:
– [Left Report] Dieter Eich: Späte Anerkennung für einen rechten Mord

Presse:
– Neun statt zwei (Neues Deutschland / 08.05.2018)

Der Mord an Dieter Eich – Was ist passiert?
In der Nacht vom 23. auf den 24.05.2000 feierten vier Jungnazis eine Wohnungseinweihungsfeier. Bereits vor Beginn der Feierlichkeit beleidigten sie beim Alkoholeinkauf einen Migranten und brüllten »Sieg heil!«-Rufe aus dem Fenster der Wohnung. Im Laufe des Abends beschlossen sie »einen Assi zu klatschen« und verprügelten den damals 60 jährigen Dieter Eich, der im selben Aufgang wohnte. Später gingen sie ein weiteres Mal in seine Wohnung und erstachen ihn, damit er sie nicht anzeigen konnte. Die Täter wurden zwar gefasst und bekamen Haftstrafen, aber das macht Dieter Eich nicht wieder lebendig.

»Unwertes Leben« gibt es nicht
Rechte behaupten oft von sich, für sozial schwache Deutsche einzustehen. Die Realität sieht anders aus: Dieter Eich musste sterben, weil er aufgrund seiner Erwerbslosigkeit und seiner Alkoholkrankheit nicht in das rechte Weltbild seiner Mörder passte. Dem Mord lag die nationalsozialistische Vorstellung von »wertem« und »unwertem« Leben zugrunde. Die zahlreichen Angriffe auf Wohnungslose zeigen, dass nicht nur rechte Schläger ihre Opfer aufgrund von Schwäche und »geringer Leistungsfähigkeit« angreifen. Die Täter unterscheiden sich, ihre Motive sind jedoch dieselben. Allein 2017 wurden mindestens 17 obdachlose Menschen umgebracht. Damit starben seit dem Mauerfall insgesamt 505 Wohnungslose durch gewalttätige Übergriffe, in 26 Fällen nachweislich durch Nazis.

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8. Mai – Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch

8. Mai 2018 – 73 Jahre Befreiung vom Faschismus

Gedenk-Veranstaltung:
Di, 08.05.2018 | 17:30 Uhr | Bucher Bürgerhaus (Franz-Schmidt-Straße 8-10 / Pankow)
Vortreffpunkt: 17:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA], VVN-BdA Pankow & DIE LINKE Pankow

Material: [Aufruf] | [Banner] | [Zeitungsanzeige]

Presse:
– »Die Polizei lässt sich an der Nase herumführen« (Junge Welt / 07.05.2018)

Programm:
Eröffnungsrede: Bezirksbürgermeister Sören Benn anschließend weitere Redner*innen
Ausstellung: Zur Geschichte der Schönholzer Heide
Diskussion: Zur Befreiung Berlins
Chöre: Erich-Fried-Chor, HardChor-Ella & Ernst-Busch-Chor

Aufruf:

8. Mai 2018 – 73 Jahre Befreiung vom Faschismus

Der 8. Mai steht wie kein anderer Tag für die Befreiung vom und den Kampf gegen Faschismus. Dieses Jahr wird die Befreiung vom Nationalsozialismus 73 Jahre her sein. Wie jedes Jahr möchten wir den Tag zum Anlass nehmen, aller Opfer und Verfolgter des Faschismus würdig zu gedenken, den Befreier*innen zu danken, aber auch, um zu mahnen und dem erneuten Aufkeimen von rechten und rassistischen Kräften gemeinsam entgegenzutreten.

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Liberationweeks 2018: Gedenken an die Befreiung Nord-Ost-Berlins

Lang lebe die Befreiung vom deutschen Faschismus

Gedenken an die Befreiung Weißensees:
So, 22.04.2018 | 14:30 Uhr | Antifaschistisches Denkmal am Weißensee (Berliner Allee 125 / Weißensee)
Veranstalter*innen: VVN-BdA Weißensee-Hohenschönhausen, DKP Pankow, North-East Antifascists [NEA] & Bildungsverein am Kreuzpfuhl e.V.

Gedenken zum 95. Geburtstag des Widerstandskämpfer Werner Kube:
Di, 24.04.2018 | 17:30 Uhr | Werner-Kube-Straße / Rudolf-Schwarz-Straße (Prenzlauer Berg)
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA] & VVN-BdA Prenzlauer Berg

Gedenken an die Befreiung von Pankow-Buch:
Di. 08.05.2018 | 17:30 Uhr | Bucher Bürgerhaus (Franz-Schmidt-Straße 8-10 / Pankow)
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA], VVN-BdA Pankow & DIE LINKE Pankow

Am 22. April befreite die Rote Armee Weißensee von den letzten Verbänden des Volkssturms der Nazis und verhafteten versprengte Wehrmachtssoldaten. Damit begann die Befreiung Nordostberlins und das Ende des Dritten Reiches, welches schlussendlich am 8. Mai mit der vollkommenen Befreiung Berlins besiegelt wurde. Seit 2006 gedenken Antifaschist*innen jährlich der Befreiung des Berliner Nord-Ostens um auch heute an die Notwendigkeit zu erinnern gegen Rassismus und Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen.

Alle Ankündigungstexte:

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Würdiges Gedenken in Buch – Naziprovokation erfolglos

Sowjetisches Ehrenmal Buch

Würdiges Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch
Provokation der NPD Pankow wirkungslos

Mehr als 80 Antifaschist*innen, jeden Alters, nahmen am 8. Mai 2017 an der Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Pankow Buch teil. Aufgerufen zur Kundgebung hatten DIE LINKE Pankow, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & North-East Antifascists [NEA]. Neben der Kranzniederlegung wurde in Redebeiträgen auf der mit der Befreiung verbundenen Verantwortung, sich auch heute gegen jede Art von Faschismus und Rassismus einzusetzen, hingewiesen. Ganze 21 Neonazis beteiligten sich an einer wirkungslosen Gegen-Kundgebung. Die Polizei blieb sich im Vergleich zum letzten Jahr absolut treu und verhielt sich gegenüber den Neonazis mehr als zuvorkommend.

Ankündigungen:
– 8. Mai 2017 – Pankow-Buch: Gedenken an die Befreiung (NEA)
– Montag, 08.05.2017,16.30 Uhr : Gedenken an den Tag der Befreiung in Pankow (Berlin gegen Nazis)

Fotos:
– 08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag:

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Pankow-Buch: Kundgebung in Gedenken an Dieter Eich

In Gedenken an Dieter Eich
Im Mai 2000 von Nazis in Berlin-Buch ermordet
Gegen Faschismus und Sozialchauvinismus

Gedenken:
Mi, 24.05.2017 | 18:30 Uhr | Walter-Friedrich-Straße 52 (Pankow)

Vortreffpunkt:
Mi, 24.05.2017 | 18:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (am Gleis)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

[Video von der Dieter Eich-Demo 2013 von spanischem TV-Sender]

In der Nacht vom 23. auf den 24.05.2000, feierten vier Jungnazis eine Wohnungseinweihungsfeier. Bereits vor Beginn der Feierlichkeit beleidigten sie beim Alkoholeinkauf einen Migranten und brüllten »Sieg heil!«-Rufe aus dem Fenster der Wohnung. Im Laufe des Abends beschlossen sie „einen Assi zu klatschen“ und verprügelten den damals 60 jährigen Dieter Eich, welcher im selben Aufgang wohnte. Später gingen sie ein weiteres Mal in seine Wohnung und erstachen ihn, damit er sie bei der Polizei nicht anzeigen konnte. Eich musste sterben, weil er aufgrund seiner Erwerbslosigkeit nicht in das sozialchauvinistische Weltbild seiner Mörder passte.

Die Täter wurden zwar gefasst und bekamen Haftstrafen, jedoch kann dies die Tat nicht ungeschehen machen. Um solche Taten nicht zu vergessen, wollen wir dem Mord an Dieter Eich auch in diesem Jahr in Form einer Kundgebung gedenken.

Niemand ist vergessen!