Schlagwortarchiv: Recherche

[Kein Raum] Kein Raum der AfD! HERBSTNEWS

Kein Raum der AfD! HERBSTNEWS

Der diesjährige Herbst hatte es in sich. Zunächst musste die Berliner AfD ihren Parteitag zwei Mal aufgrund einer „schwierigen Raumsituation“ verschieben. Dies stellt einen bedeutenden Meilenstein im Widerstand gegen die neofaschistische Partei dar.
Dann war da noch der Lichtenberger AfDler Michael Kossler, der am 23.09.2019 einem Besucher einer AfD-Veranstaltung ins Gesicht schlug – ob diese Tat für Kossler weitere Folgen haben wird, ist momentan ungewiss.
Weiter gehts mit einem kleinen Überblick zu den Aktivitäten der Neuköllner AfD. Diese hatten am 13.10. einen Bezirksparteitag im Restaurant Novi Sad.
Auch in der Zitadelle Spandau tut sich wieder Unerfreuliches: Am 23.11.2019 möchte dort abermals die rechte Wochenzeitung „Junge Freiheit“ den Gerhard Löwenthal Preis verleihen. Gegenprotest ist bereits angemeldet!
Auch über die Umtriebe der Marzahner AfD wollen wir nicht schweigen. Das Abgeordnetenhaus-Mitglied Gunnar Lindemann scheut nicht mal mehr davor zurück Schüler*innen für seine eigenen rechten Propagandazwecke zu missbrauchen.
Zuletzt möchten wir eine Anreise der PAO bewerben, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Genoss*innen in Binz auf Rügen zu unterstützen. Dort wird sich nämlich am 23.11.2019 der völkisch-nationalistische „Flügel“ der AfD treffen, wogegen es vor Ort eine Demonstration gibt.

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[Antifa Berlin] Berliner AfD: Recherche-Output (3. Auflage)

Berliner AfD: Recherche-Output (3. Auflage)

Am Höhepunkt des Wahlkampfs zum Europäischen Parlaments Ende Mai 2019 wurde eine Neuauflage der Recherche-Broschüre zur Berliner AfD veröffentlicht. Auf 24 Seiten werden diesmal nicht nur die Berliner AfD und ihre Funktionär*innen auf Landes- und Bezirksebene vorgestellt, sondern auch Einblick in die Dienstleistungsstruktur rund um die AfD gewährt. Schlaglichter fallen außerdem auf die parlamentarischen Mitarbeiter*innen auf Landes- und Bundesebene sowie auf AfD-Mitglieder in Sicherheitsbehörden. Mittig findet sich eine praktische Karte der aktuell von der AfD genutzten Räume. Neu dabei ist auch die Vorstellung der Potsdamer AfD, da auch hier bald gewählt wird. Insgesamt werden rund 600 Einzelpersonen (z.T. mit Bild) und Organisationen.

[Link zum PDF]

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Heß-Marsch 2018: Wie wars?

Heß-Marsch 2018: Wie wars?

Artikel:
– Heß-Marsch 2018: Wie wars?
– 335 Nazis vom Aufmarsch veröffentlicht

Fotos:
– 18.08.2018 – Rudolf-Heß-Marsch in Berlin (Left Report)

Wir schauen auf mehr oder weniger erfolgreiche Proteste gegen den Heß-Marsch in Berlin zurück. Unser Demoticker und der hashtag #B1808 haben euch durch den Tag gebracht und geben ein ganz gutes Bild wie es so war.

Etwa 700 Neonazis, also deutlich weniger als im Vorjahr, haben in weißen Shirts und schwarzen Hosen ihren Gedenkmarsch zur Glorifizierung des NS-Kriegsverbrechers Rudolf-Heß in Berlin durchführen können. Das gelang nur durch die Unterstützung von 2.300 Polizist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet (Brandenburg, Bremen, Hessen, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen, Nordrhein-Westfalen sowie von der Bundespolizei) und einer Finte des Innensenats, um den Protest möglichst gering zu halten.

Der Protest gegen diese Verherrlichung des Nationalsozialismus konnte zwar die Zahlen vom letzten Jahr erreichen, wurde aber diesmal nicht vom Senat hofiert (unabhängig was die Regierungsparteien so alles geschrieben haben). Die Konsequenzen waren: lange Wege (erst nach Spandau, dort demonstrieren, dann nach Friedrichshain und Lichtenberg), blutige Nasen durch eine militarisierte Polizei, und unzählige Kleinstblockaden, die zwar gut anfingen (danke nochmal an alle die es probiert haben), aber nur in zwei Fällen (Petersburger Ecke Landsberger und später Möllendorfstraße Ecke Storkower), eine gewisse Größe erreichten. Unverholen freuen wir uns über alle Aktionen, die den Neonazis an dem Tag und im Vorfeld geschadet und die Laune vermiest haben.

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[Indymedia] Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel „Schafft Schutzzonen“ (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen „an denen Deutsche Sicherheit finden können“. Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

Im Rahmen der rassistischen Mobilisierungen ab 2014 gründeten sich in etlichen Städten sog. Bürgerwehren, also Menschen, die das Ankommen der Flüchtlinge als Gefahr für Sicherheit und Eigentum empfanden. Aus dieser grundsätzlich rassistischen Annahme und dem Gefühl, dass die staatlichen Behörden keinen Schutz boten, wurde sich selber organisiert, Patrouillen gelaufen und im Extremfall sich auch bewaffnet. In wiefern Bürgerwehren in konkreten Fällen über einen längeren Zeitraum wirkmächtig wurden, kann hier nicht nachvollzogen werden.
Wie auch sonst bei dieser rassistischen Mobilisierung kann aber festgestellt werden, dass die NPD zu spät die Dynamik erkannte und nur sehr partiell eigene Bürgerwehren mit minderem Erfolg praktizierte. In Berlin machte nur die Pankower NPD in den letzten Jahren unregelmäßige Versuche, im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften mit NPD-Westen als „Kiezstreife“ zu provozieren. Nicht selten wurden sie dabei von der Polizei kontrolliert, so dass die Aktion ihren Sinn verlor. Aus dem Kreis um den Pankower Vorsitzenden Christian Schmidt scheint auch der Impuls zu der aktuellen Kampagne gekommen sein.
Die Kampagne „Schafft Schutzzonen“
Die aktuelle Kampagne „Schafft Schutzzonen“ ist so gesehen ein lauwarmer Aufguss eines lauwarmen Aufgusses. Sie zielt nicht in erster Linie auf eine reale Etablierung dieses Konzepts ab, sondern auf eine Skandal und die damit verbundene Öffentlichkeit. Nur wenige Aktivitäten hat die Berliner NPD seit dem Launch der Kampagne entfaltet. Lediglich einzelne Brandenburger NPD-Verbände sind mit Aktionen gefolgt.
Mit etwa einem Monat Verspätung scheint zumindest die Berliner Lokalpresse auch darauf anzuspringen. Mehrere Zeitungen berichteten inzwischen über die Aktion und befragten Polizei und Bahn zu deren Rechtmäßigkeit.

Der personelle und logistische Aufwand, den die NPD dafür einsetzte hält sich bisher in Grenzen. Dokumentiert sind bisher in Berlin lediglich drei Aktionen:

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Berichte & Fotos: 8. Mai 2018 in Pankow-Buch – Gedenken an die Befreiung

8. Mai 2018 in Pankow-Buch – Gedenken an die Befreiung

Rund 120 Antifaschist*innen gedachten am 8. Mai 2018 in Pankow-Buch der Befreiung vor 73 Jahren. Dazu fand im Bucher Bürgerhaus eine Veranstaltung mit Film, Diskussion und Ausstallung statt und danach sangen Chöre am Sowjetischen Ehrenmal. Die NPD hatte zuvor eine Kundgebung neben dem Mahnmal abgehalten und versuchte danach erfolglos die Veranstaltung im Bürgerhaus zu provozieren.
Weiterhin unten findet ihr einen ausführlichen Bericht zum Tag und zur Entwicklung der Nazi-Szene in Pankow-Buch in den letzten Jarhen.
Weiterhin dokumentieren wir an dieser Stelle Recherche-Artikel, Fotos und Presse-Artikel.

Ankündigung: 8. Mai – Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch

Recherche: 08.05.2018 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Fotos:
– 08.05.2018 Tag der Befreiung in Berlin-Buch (Kim Winkler)
– 08.05.2018 – NPD/JN-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Presse:
– »Die Polizei lässt sich an der Nase herumführen« (Junge Welt / 07.05.2018)

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[Antifa Berlin] Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

Neuauflage: Recherche-Broschüre zur Berliner AfD

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Während die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl Ende September 2017 von den Masten hängen, wurde die zweite Auflage der Broschüre „Wer ist die Berliner AfD“ veröffentlicht. Auf 20 Seiten werden wieder die Bezirksverbände (erweitert um die Fraktionen in den BVVen), die AfD-Stadträte in den Bezirksämtern, der Landesvorstand, die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus und die MitarbeiterInnen der Bundesgeschäftsstelle vorgestellt. Besonderes Augenmerk liegt wieder auf den Organisationsangeboten für Jugendliche und auf die Räume der AfD. In einem Beitrag wird auch das AfD-Bundestagswahlprogramm unter die Lupe genommen. Wir wollen mit der Broschüre die Grundlagen für zielgerichtete antifaschistische Arbeit im Bundestagswahlkampf 2017 geben und dazu anregen die Infrastruktur der AfD zu schwächen.

Die erste Auflage erschien im Juni 2016 um die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) kritisch zu begleiten. Nun, ein Jahr später, soll wieder gewählt werden. Da sich in der Berliner AfD viel verändert hat, lohnt sich also eine Aktualisierung und eine Bilanz der ersten Monate Berliner Parlaments­beteiligung. Dabei begreifen wir die AfD nicht als bloße Partei, sondern als Netzwerk und stellen daher neben den offiziellen AfD-Funktionär­Innen auch einfache Mitglieder vor, die sich als besonders umtriebig hervorgetan haben. Hierbei geht es uns um eine quantitative Darstellung der Parteistrukturen und nicht nur der Verwerfungen in der Führungsebene. Insgesamt werden knapp 400 Namen genannt. Auf über 200 Bildern finden sich sicher noch AfDlerInnen, die nicht allen geläufig sind. Die Reaktionen auf die letzte Ausgabe haben uns darin bestärkt den Weg der Aufdeckung weiter zu verfolgen.

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Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Seit anderthalb Monaten wird in Berlin für die antifaschistische Demonstration »Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Hetze!« mobilisiert. Die Demo, welche die engen Verstrickungen zwischen der AfD und den Betreiber_innen des Restaurants »Nudelholz« thematisiert, ist auch der lokalen Rechten ein Dorn im Auge. Neben dem regelmäßigen Abreißen von Demoplakaten kam es am Freitag zu einer größeren Sticker-Aktion. Anhänger der AfD beklebten in der Nacht vom 31. März auf den 1. April 2017 die Außenfassade des alternativen Nachbarschaftszentrums »KuBiz«/«Bunte Kuh«.

Verklebt wurden Sticker der AfD (»Freiheit statt Sozalismus«) und selbstgefertigte Aufkleber, welche die Demonstration verunglimpfen sollen. Die Gruppe bewegte sich recht unsicher und gab sich Mühe möglichst schnell den Ort wieder zu verlassen. Die Aufkleber wurden fachgerecht entfernt. Am Freitagvormittag wurden in den Straßen rund um »Kuh« und »KuBiz« Aufkleber des »Zentralversandes« entdeckt, die Losungen wie »White Power«, »Deutschland ewig treu« oder »Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen« trugen. Wir gehen auf Grund der zeitlichen Nähe beider Sticker-Touren davon aus, dass es sich um ähnliche Personenkreise handelt und sehen darin bestätigt, dass mittlerweile auch viele Teile des Straßennazi-Spektrums sich der AfD politisch zurechnen.

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Weißensee: Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Weißensee: Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Am 1. April 2016 findet in Berlin-Weißensee die Auftaktdemo der Kampagne »Kein Raum der AfD!« statt. Die vom Berliner »NIKA«-Bündnis organisierte Demo richtet sich neben den lokalen AfD-Treffpunkten auch gegen Infrastruktur der organisierten Naziszene. Einer dieser Spots soll im Vorfeld vorgestellt werden.

Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Bizetsraße 24
13088 Berlin
Weißensee

»Als weiteren Redner können wir Rechtsanwalt Wolfram Nahrath begrüßen, der Vorsitzender der 1994 verbotenen Wiking-Jugend war, welche zuvor durch seinen Vater Wolfgang Nahrath geführt wurde. Nahrath, der Mitglied in der NPD ist, ist durch seine brillanten Reden bekannt und darüber hinaus als Anwalt in vielen Prozessen gegen Nationale Aktivisten.«
(»In.Bewegung 2013« – Das politische Fest der Nationalen)

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[Indymedia] AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Kundgebung vorm Heinersdorfer Krug

AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Am Abend des 9. März sollte im „Heinersdorfer Krug“ im Pankower Stadteil Heinersdorf ein Treffen der AfD stattfinden. Der Zugang zur Kneipe wurde jedoch durch die Präsenz von rund 40 Antifaschist_innen versperrt. In der Romain-Rolland-Straße, wo sich der „Heinersdorfer Krug“ befindet, hielten die Aktivist_innen ein Gedenken für den antifaschistischen Schriftsteller Romain Rolland ab. Die Kundgebung bildete den Abschluss eines Gedenkrundgangs, für Widerstandskämpfer_innen gegen den deutschen Faschismus. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite zum „Heinersdorfer Krug“ liefen einige AfD-Mitglieder verwirrt umher und sammelten sich schließlich vor dem „Asia Imbis“. Die kleine Gruppe und auch weitere AfD’ler_innen, die zu dem Treffen wollten, machten einen ziemlich angefressen Eindruck und wirkten sichtlich ratlos in Anbetracht der Tatsache, dass vor dem Eingang ihres Veranstaltungsortes Menschen mit antifaschistischen Fahnen und Parolen Präsenz zeigten.

 

 

Durch den Abgleich des Bildmaterials mit Rechercheartikeln und eigener Onlinerecherche, konnten vor allem Mitglieder des Pankower AfD-Kreisverbandes identifiziert werden. Zu nennen wären hier:

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