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[Antifa Berlin]: Recherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

Recherche-Broschüre über die Berliner AfD veröffentlicht

Auch in Berlin will die AfD im September in die Parlamente einziehen. Doch mit wem haben wir es genau zu tun? Die 16seitige Broschüre liefert einen detaillierten Einblick in die Hauptstadt-AfD, Rekrutierungsstrukturen, die Bundesgeschäftsstelle und das konservative Netzwerk hinter Beatrix von Storch. Es wurde alles zusammengetragen was sich im Berliner Landesverband in den letzten drei Jahren und insbesondere in den Monaten nach der Spaltung im Sommer 2015 getan hat.

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Durch den Zugriff auf hunderte Datensätze (danke nochmal an die Daten-Antifa!) konnte die Mitglieder- und FunktionärInnenstruktur durchleuchtet werden. Rund 200 Einzelpersonen, die sich v.a. in den Bezirksverbänden organisieren, als KandidatInnen bei der kommenden Wahl der Bezirksverordnetenversammlungen antreten oder sich aktiv am Wahlkampf beteiligen, werden stichpunktartig vorgestellt.

Auffällig dabei ist die hohe Anzahl von ehem. Mitgliedern und FunktionsträgerInnen der sog. Altparteien, die in der AfD ihre neue politische Heimat gefunden haben. Neu ist aber auch das Ausmaß an ehem. Mitgliedern klassischer rechter Parteien (ProDeutschland / Die Freiheit etc.). Bisher unbekannt war beispielsweise dass im Lichtenberger AfD-Bezirksverband nicht nur drei ehem. Mitglieder der Freiheit für die BVV antreten, sondern auch ein ehemaliges Mitglied des Bundes- und Landesvorstands von Pro Deutschland. Auch neu ist, dass sich im Pankower Bezirksverband ein ehem. Chef der Republikanischen Jugend (RJ) engagiert und für die BVV antritt. Auch wenn es daran immer wieder Zweifel gibt: Eindeutiger kann die Öffnung nach Rechts nicht aussehen. Obwohl der Berliner AfD-Verband als eher moderat (im Vergleich zu Sachsen-Anhalt) gilt, muss und wird er im Wahlkampf über solche Personalia stolpern. Wie nachhaltig die AfD in Berlin zu fall gebracht werden kann, hängt von der antifaschistischen Arbeit mit solchem Material ab.

Abgerundet werden die Bezirksvorstellungen durch fünf zentrale Texte, die die Arbeit und inhaltliche Stoßrichtung der Berliner AfD, die Jugendarbeit und die bevorzugten Räumlichkeiten beleuchten.

Bitte sendet Fragen, Hinweise, Anregungen an noafd@riseup.net.

Recherchestand: Juni 2016

Quelle: www.antifa-berlin.info/node/1202

Berlinale: Militanter Neonazi als Security beschäftigt

Berlinale: Militanter Neonazi als Security beschäftigt

Für die Durchführung der Berlinale werden jährlich zahlreiche Sicherheitsunternehmen eingebunden, um den Ablauf der Veranstaltung abzusichern. Da im Sicherheitsgewerbe nicht selten Anhänger der rechten Szene anzutreffen sind, bildet auch die Berlinale hier keine Ausnahme. So ist David Linke, ein langjähriges Mitglied des Nazi-Netzwerks NW-Berlin, in diesem Jahr mit Sicherungsaufgaben bei der Berlinale betraut.

Das Stage Theater ist jedes Jahr Austragungsort der Berlinale am Potsdamer Platz. Aufnahmen vom Beginn der Woche (14./15. Februar 2016 ) belegen, dass Linke Sicherungsaufgaben im öffentlichen Raum vor dem Theater ausübt. Wir finden die Anstellung von Linke inakzeptabel und fordern eine Aufkündigung des Arbeitsvertrages. Um darzulegen, dass es sich bei David Linke nicht um einen Mitläufer, sondern um einen ideologisch gefestigten Nazi handelt, werden wir im Folgenden über seine Teilnahme an rechten Aufmärschen und seine Kameradschaft informieren.

David Linke gehört zum rechten Umfeld des „Berliner Fußball Club Dynamo“ (BFC) und ist regelmäßiger Teilnehmer bei rechten Demonstrationen im Raum Berlin und darüber hinaus. Erwähnung fand Linke erstmals 2013 in einer Recherchepublikation über Berliner Nazistrukturen (1) Er ist aber bereits seit 2010/2011 im „Nationalen Widerstand Berlin“ (NW-Berlin) aktiv. Zuletzt beteiligte er sich am 1. Februar 2016 an einem Aufmarsch der NPD Prenzlauer Berg (2). Zusammen mit anderen Mitgliedern des NW-Berlin übernimmt er bei Aufmärschen der radikalen Rechten Ordneraufgaben oder das abfotografieren von Gegner_innen (sog. „Anti-Antifa“-Arbeit).

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Berichte & Fotos: Nazi-Aufmarsch am 1. Feb. durch Weißensee verhindert

NPD konnte nicht durch Weißensee ziehen – Nazis mussten sich mit Kurz-Demo durch den Prenzlauer Berg zufrieden geben

Aufrufe / Infos:
– [NEA]: 1. Feb.: Schluss mit der Hetze! Keine NPD-Demo in Weißensee!
– [NEA]: Weißensee: Anwohner*innen-Flyer gegen NPD-Aufmarsch
– [NEA]: Infotelefon & Karte gegen den Naziaufmarsch in Weißensee / NPD läuft durch P’Berg / Route & Einschätzung
– Pankow hilft: 1.2. Unterstützungskreise Weissensee gehen gegen die NPD auf die Straße
– Berlin gegen Nazis: Proteste gegen NPD-Aufmarsch in Berlin-Weißensee angekündigt
– Twitter: #aplatz

Recherche:
– Antifa Berlin: 01.02.2016 – NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg

Fotos:
– left report: 01.02.2016 – NPD-Demo im Prenzlauer-Berg
– Theo Schneider: 16-02-01 NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg
– Igor Netz: NPD Berlin-Prenzlauer Berg 01.02.2016
– Christian Ditsch Photography: 2016/02/01 Berlin | NPD | Demonstration gegen Flüchtlinge

Berichte / Presse:
– Berliner Register: NPD Demonstration im Prenzlauer Berg
– Blick nach rechts: Ein Kilometer für die NPD in Berlin
– Prenzlberger Stimme: NPD droht mit „körperbetontem Wahlkampf“
– Der Tagesspiegel: Störungen bei NPD-Demo, Polizisten angegriffen
– Prenzlauer Berg Nachrichten: Zwei Polizisten bei Demonstrationen verletzt
– Bullen-Ticker: Demonstration gestört – Polizisten angegriffen

01.02.2016 – NPD-Demo im Prenzlauer-Berg

Am 01. Februar wollten Nazis einen Aufmarsch durch Berlin-Weißensee durchführen. Zu der Demonstration sowie einer parallel dazu stattfindenden Kundgebung am Antonplatz hatte die Berliner NPD unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ aufgerufen. Gegen 18.30 Uhr versammelten sich ca. 80 Nazis am S-Bahnhof Greifswalder Straße, um von dort die Berliner Allee in Richtung Antonplatz herunterzulaufen. Durch Sitzblockaden auf der Greifswalder Straße und erfolgreichen antifaschistischen Protest mussten sich die Nazis nicht nur über eine Stunde die Beine in den Bauch stehen, sondern konnten am Ende ihre geplante Route nicht laufen, sondern wurden von der Polizei umgeleitet und liefen letztendlich nur die etwa einen Kilometer lange Strecke bis zum S-Bahnhof Prenzlauer Allee auf der Grellstraße herunter, wobei sie von lautstark protestierenden Antifaschist*innen begleitet wurden.

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Rückblick und Einschätzung zur rassistischen Mobilisierungen in Buch von Oktober 2014 bis Februar 2015

Rückblick und Einschätzung zur rassistischen Mobilisierungen in Buch von Oktober 2014 bis Februar 2015

Als am 20. Oktober 2014 bekannt gegeben wurde, dass in Buch ein Containerdorf für Geflüchtete gebaut werden soll, sah die lokale NPD die Gunst der Stunde: Die asylfeindliche Stimmung in der Bevölkerung sollte der Neonaziszene endlich Aufwind geben. Die Neonazis um Christian Schmidt hatten in den vergangenen Monaten den bis dahin brach liegenden Pankower NPD-Verband reaktiviert und vor allem junge Bucher Neonazis rekrutiert.

Bereits für den 30. Oktober organisierten Bucher Anwohner_innen am Kaufland eine Kundgebung, bei der Unterschriften gegen die Containerunterkunft gesammelt werden sollten. Es fanden sich etwa 100 Menschen ein, darunter mehr als ein dutzend Neonazis, die vor Ort Journalisten bedrohten. Zwei Tage später, am 1. November 2014, folgte eine von der Pankower NPD organisierte Demonstration. Sie fand im Anschluss an eine NPD-Kundgebung in Weißensee statt, bei der Schmidt verkündete, dass der Nationalsozialismus nicht tot sei, sondern in ihnen – den Bucher Neonazis – weiterlebe. Genau diese Neonazis stellten die Demonstrationsstruktur – ergänzt durch Neonazis aus Marzahn und aus Brandenburg. So hielt eine Neuruppiner Neonazi-Aktivistin eine Rede, in der sie die deutsche Kriegsschuld am 2. Weltkrieg leugnete. Auch der Bucher Neonazi Fabian Knop las eine Rede mehr schlecht als recht vom Zettel ab und forderte anschließend dazu auf, Unterschriften gegen die Container zu leisten. Weiterlesen →

Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

Rückblick und Einschätzung zu der rassistischen Mobilisierung in Hohenschönhausen im Dezember 2014 und Januar 2015

Am 23. Oktober 2014 gab der Berliner Sozialsenator Mario Czaja bekannt, dass berlinweit mehrere Container-Unterkünfte für Flüchtlinge errichtet werden sollen – eines davon in Falkenberg, am nördlichen Rand von Berlin-Hohenschönhausen. Während an anderen geplanten Container-Standorten, wie Marzahn, Köpenick und Buch, rassistische Mobilisierungen mit mehreren 100 Menschen starteten, passierte in Falkenberg erst einmal wenig. Es gründete sich die Facebook-Gruppe „Wir für Falkenberg“ und in der örtlichen Dorfkirche gab es ein erstes Treffen „besorgter Anwohner*innen“. Bereits hier waren rassistische Vorurteile immer vorhanden und wurden unwidersprochen hingenommen, auch wenn sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Diskussion bestimmten. Einzig die rechtspopulistische Kleinstpartei “Pro Deutschland” versuchte mit Flyern und einer eigenen Facebook-Gruppe die Stimmung vor Ort für sich zu nutzen. Weiterlesen →

Recherche: Teilnehmer*innen der rassistischen Demo am 10.1. in HSHS

Recherche: Teilnehmer*innen der rassistischen Demonstration am 10.1. in Hohenschönhausen öffentlich gemacht

Dass es nicht ohne Konsequenzen bleibt, wenn man auf NPD-Aufmärschen mitläuft, sollte sich eigentlich inzwischen überall rumgesprochen haben. Wenn es noch nicht bei allen angekommen ist, die in den letzten Wochen in Hohenschönhausen gegen Flüchtlinge auf die Straße gegangen sind, dann vielleicht jetzt.
Auf dem Portal Antifa-Berlin.info ist eine Auflistung aller 188 Teilnehmer*innen des rassistischen Aufmarschs am 10. Januar 2015 in Hohenschönhausen erschienen.

Sie sind hier zu sehen:
www.antifa-berlin.info/recherche/807-1012015—rassistsche-demonstration-in-hohenschnhausen

Indymedia: „Recherche und Analyse: Gemeinsam gegen Rassismus in Falkenberg“

Recherche und Analyse: Gemeinsam gegen Rassismus in Falkenberg

Zum zweiten Mal wollen Neonazis und Rassisten am Dienstag, dem 6. Januar 2015 durch Hohenschönhausen marschieren. Ihre Demonstration richtet sich nicht nur gegen das geplante Containerdorf für geflüchtete Menschen im Lichtenberger Ortsteil Falkenberg am nordöstlichen Rand Berlins, sondern gegen Flüchtlinge allgemein. Ihre Statements und Sprechchöre machen aus ihrem Rassismus keinen Hehl. “Wir wollen kein Flüchtlingsheim in Falkenberg, und auch sonst nirgends in Deutschland.” – heißt es in einem Beitrag des dazugehörigen Facebook-Auftritts. Die Organisatoren wollen keine maßvolle Unterbringung von Flüchtlingen, um Wohnungen statt Container oder Mitsprache von Anwohnenden, sondern um die Abschottung und Ausweisung aller Menschen ohne deutschen Pass. Diesem Hass und dieser Ignoranz gegenüber Menschen, die ihr Leben aufs Spiel setzen für den Traum eines besseren und sicheren Lebens, setzen wir eine grenzüberschreitende Solidarität entgegen. Weiterlesen →