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8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Вечная слава героям павшим в боях за освобождение человечества от ига фашизма

8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Für den 8. Mai 2016 plante das Netzwerk für Demokratie und Respekt Buch-Karow, welchen auch wir angehören, das jährliche Gedenken an die Befreiung am sowjetischen Ehrenmal in Pankow-Buch. Dank der freundlichen und aktiven Unterstützung der Berliner Polizei konnte die NPD-Pankow ein würdiges Gedenken durch eine „Mahnwache“ verhindern. Im folgenden dokumentieren wir die Redebeiträge von uns und der Berlin OutBack Antifa [BOBA]. Weiterhin haben wir eine kleine Artikelsammlung, Pressemitteilungen, Fotos und eine Recherche-Übersicht zusammengestellt. Weitere Infos zum Tag folgen:

Ankündigung:
– Pankow-Buch: 8. Mai – Nazifrei! (NEA / BOBA)

Presse:
– Rechtes Demo-Wochenende in Berlin (Blick nach rechts / 04.05.2016)
– NPD blockiert Gedenken in Buch (Neues Deutschland / 09.05.2016)

Pressemeldungen:
– Polizei verhindert Gedenkveranstaltung am sowjetischen Ehrenmal (Die Linke)
– Erklärung zur Blockade des Bucher Ehrenmals am 8. Mai 2016 (SPD)
– NPD will am Tag der Befreiung provozieren. (VVN-BdA)

Fotos:
– 08.05.2016 Berlin-Buch NPD-Kundgebung (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2016 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

UPDATE:
Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus von Elke Breitenbach & Steffen Zillich (Die Linke) und Antwort von Innensenator Franke Henkel (CDU) zu den Vorkommnissen am 8. Mai in Pankow-Buch

Redebeiträge & Fotos:

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Pankow: Demo gegen AfD-Firma Bürofa

Keine Geschäfte mit der AfD! – Bürofa dichtmachen!

Antifa-Demo:
Mi, 13.07.2016 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Vinetastraße (Pankow)

Der stellvertrende Pankower AfD-Sprecher Andrea Grigor Siewert betreibt in der Elsa-Brändström-Straße 95 in Pankow die Firma Bürofa. Bürofa beliefert den Bundestag mit Bürobedarfsartikeln aller Preisklassen und aller Art. Wegen des Verdachtes auf Betrug im Rahmen des »Bürofa«-Deals wurden durch den Ältestenrat des Bundestages nun Ermittlungen gegen Siewert eingeleitet. Damit die Finanzierung des Berliner AfD-Funktionärs durch staatliche Mittel endlich ein Ende hat, gehen wir am 13. Juni auf die Straße.

Wenn der Staat bei Rechten shoppt

Die Tatsache, dass der Shop des AfD-Sprechers seit ganzen 16 Jahren schon regelmäßig hochkarätige Aufträge vom Bundestag erhält, ist durchaus pikant. Denn mit Andrea Siewert, der nicht nur seit 2013 AfD-Mitglied ist, sondern auch den Pankower Verband der Partei aufgebaut hat, schustert der Staat einem bekennenden Rechten Aufträge in Millionenhöhe zu. Da jedem Abgeordneten pro Jahr 12.000 Euro für Büroausgaben zur Verfügung stehen, kommen schnell riesige Jahresumsätze für den AfDler zusammen. Dass Gelder aus Siewerts Bundestagsgeschäften auch in die Partei fließen, ist stark anzunehmen, da die Summen um die es hier geht es durchaus zulassen würden. Am 17. Mai 2016 hat der Bundestag erneut den Zuschlag für Siewerts Firma beschlossen, was bedeutet, dass die »Bürofa« auch die nächsten 4 Jahre die Abgeordneten beliefern darf. Als ob dies nicht Grund genug für Empörung sein sollte, veröffentlichte am 31.05.2016 das Nachrichtenmagazin »Stern«, dass die Geschäftsbeziehung zwischen Siewert und dem Bundestag lediglich durch Betrug seitens Siewert zustande kam. Die Ausschreibung für die Belieferung des Bundestages ist öffentlich und wer das »wirtschaftlich günstigste Angebot nach dem Kriterium niedrigster Preis« macht, bekommt den Zuschlag. Um den Zuschlag für den Deal zu bekommen, gab »Bürofa« stets niedrigpreisige Artikel aus einem sogenannten »Grundsortiment« an – eine abgespeckte Variante des wesentlich teureren »erweiterten Sortiments«. Am Ende beziehen die Abgeordneten allerdings ihre Ware aus dem teuren »erweiterten Sortiment« (ein viel dickerer Katalog), dessen Auslage laut der Vergabe-Ausschreibung des Bundestags jedoch verboten ist. Betrug in Millionenhöhe also – zugunsten des rechten AfDlers Siewert.

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Moabit: Kundgebung gegen AfD-Aktivist Frank Börner (Fußballclub SC Union 06)

Keine Platz für Rassisten im Fußball! Stoppt die AfD!

Kundgebung:
So, 10.07.2016 | 12:00 Uhr | Stadionfest des SC Union Berlin 06 (Lehrter Straße 59 / Tiergarten)

Vortreffpunkt:
So, 10.07.2016 | 11:30 Uhr | U-Bahnhof Turmstraße (Tiergarten)

Protest gegen Frank Börner (Mitglied der Rassistenpartei AfD)!
– Vorstandsmitglied und Pressesprecher des Fußballclubs »SC Union Berlin 06« (Moabit)
– Mitarbeiter an der »Beuth Hochschule für Technik Berlin« (Wedding)

Frank Börner ist aktives Mitglied der rassistischen Partei »Alternative für Deutschland« (AfD). Die AfD fordert die Erschießung von Geflüchteten an den Außengrenzen, sowie ein Kopftuchverbot in Schulen und Behörden. Gleichzeitig tritt die AfD dafür ein, Steuern für Reiche zu senken. Die Abschaffung des gesetzlichen Mindestlohns oder von Sozialleistungen für Arbeitslose, stehen nicht mehr im Parteiprogramm, werden aber von vielen AfD’lern gefordert. Dass sich die AfD selbst gegen gebürtige Deutsche richtet, deren Eltern einen Migrationshintergrund vorzuweisen haben, zeigen rassistische Äußerungen des stellvertretenden AfD-Bundessprechers Alexander Gauland gegen den Fußballprofi Jérôme Boateng Ende Mai 2016. Wer wie Börner an den AfD-Bundesparteitagen (Bremen 2015 / Stuttgart 2016) teilnahm und für die Partei in den letzten Wahlkämpfen aktiv war, vertritt ihre Positionen. Neben seiner Tätigkeit für die AfD ist Frank Börner Pressesprecher und Webmaster des Fußballclubs »SC Union Berlin 06« in Moabit. Im Januar 2015 organisierte der SC Union 06 sogar ein Geflüchteten-Benefizspiel, für das Frank Börner das Stadionheft gestaltete. Auch Börners Arbeitgeber, die Beuth Hochschule, bemüht sich mit dem Programm »Refugees welcome« Geflüchteten den Berufseinstieg zu erleichtern. Dass er seit 2014 Mitglied der AfD ist, wusste hier keiner oder störte anscheinend niemanden. Der SC Union 06 als auch die Beuth Hochschule beherbergen Menschen aller Nationalitäten und stehen eigentlich für das Gegenteil von dem was die AfD fordert. Wir finden es darum unerträglich, dass Frank Börner in seinem sportlichen und beruflichen Umfeld politisch in Ruhe gelassen wird, während er für eine Rassistenpartei Wahlkampf macht, die sich gegen jedwede soziale Gleichberechtigung von Menschen richtet.

Wir fordern darum: Rauswurf von Frank Börner!
Gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
Nationalismus ist keine Alternative!

North-East Antifascists [NEA] | www.antifa-nordost.org

Info-Veranstaltung: „Wie der Maoismus nach Westberlin kam“

„Wie der Maoismus nach Westberlin kam – Ein Blick zurück nach vorn“

Info-Veranstaltung:
Fr, 08.07.2016 | 19:30 Uhr | Bunte Kuh (Bernkasteler Straße 78 / Weißensee)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA] & TREND Onlinezeitung
Referent: Karl-Heinz Schubert (TREND Onlinezeitung)

Trend-Rückblick: Wie der Maoismus nach Westberlin kam

Durch die Jugend- und Studentenbewegung der 1960er/70er Jahren bekamen die Mao Tsetung Ideen eine zentrale Bedeutung in linken und linksradikalen Zusammenhängen. Insbesondere in der Gestalt der sogenannten K-Gruppen formte sich daraus der politische Maoismus in der BRD und Westberlin als eine revolutionäre Bewegung, die sich mit Bezug auf die Mao Tsetung Ideen und den Sozialismus in China scharf von den als Revisionisten bezeichneten Kommunisten Moskauer Prägung abgrenzten. Die Auflösung der KPD (1980) und des KBW (1983) markieren das Ende des politischen Maoismus in der BRD. Im Nachgang zu Aufarbeitungsversuchen von Ex-Maoisten wie z.B. Gerd Koenens „Das rote Jahrzehnt“ (2001) verfasste Hennig Böke 2007 ein Taschenbuch, das einen kursorischen Überblick über die weltweite Geschichte des Maoismus bereitstellte. 2009 erschien Richard Corells Untersuchung der in der VR China von Mao inszenierten Kulturevolution (1966-1976).

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Grußwort der [NEA] zur Soli-Kundgebung für ATIK

Solidarität mit von Repression betroffenen Mitglieder der ATIK

Am Freitag, den 15.04. fand am Kottbusser Tor um 17 Uhr eine Solidaritätskundgebung für die von Repression betroffenen Mitglieder der ATIK statt.
Trotz oder gerade wegen der politischen Differenzen, rufen wir zu Solidarität mit den von Repression betroffenen linken Strukturen auf. Gerade internationalistische sowie migrantische linke Gruppen und Bündnisse geraten zunehmend in den Fokus deutscher/ europäischer Repressionsapparate. “Ihre Repression, ist die Repression aller” und muss vor dem Hintergrund sich verschärfender sozialer und sicherheitspolitischer Konflikte verstanden werden.

Wir dokumentieren hier ein Grußwort der North East Antifa für die Kundgebung am 15. April 2016:

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Bericht & Fotos – Entschlossener Protest gegen NPD-Aufmarsch in Hohenschönhausen

Erneute Schlappe für Berliner NPD bei Aufmarsch in Hohenschönhausen

Aufruf zu den Gegenprotesten:
29. Feb.: Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Mobi-Video:
Mobi-Video 29.02.2016 | Naziaufmarsch in Hohenschönhausen verhindern!

Fotos: Theo Schneider & Igor Netz

Am Abend des 29.02.2016 wollte die Berliner NPD einen Aufmarsch durch den Stadtteil Hohenschönhausen im Bezirk Lichtenberg durchführen. Unter dem Motto „Asylflut“ stoppen war er als Teil der gleichnamigen Kampagne geplant, mit der die NPD in den anstehenden Wahlkampf für die Bezirksverordnetenversammlungen und das Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 starten möchte. Doch wie schon beim letzten Mal am 01.02.2016 im Prenzlauer Berg, wurde der Abend zu einem größtenteils peinlichen Desaster für die Nazipartei.

Aufmarsch und Gegenprotest

Insgesamt konnten die rund 100 Neonazis nicht mal die Hälfte ihrer Strecke laufen und wurden mehrere Male durch antifaschistische Interventionen gestört. Bereits die Zahl der Teilnehmenden dürfte die NPD nicht zufrieden gestellt haben. Bei ihnen handelte es sich größtenteils um bekannte Gesichter aus der Berliner und Brandenburger Neonazi-Szene. Menschen aus dem Kiez blieben, entgegen der Schönfärberei in virtuellen Nazi-Kanälen, der Veranstaltung fern und, dass obwohl im Vorfeld massiv in den Plattenbaugebieten Hohenschönhausens für den Aufmarsch geflyert wurde sowie in den vergangenen Wochen und Tagen verstärkt Nazipropaganda in den Straßen auftauchte. Hier zeigt sich, dass rassistische Vorurteile zwar in der Bevölkerung Hohenschönhausens verbreitet sind, wie die Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete in der Vergangenheit bewiesen, aber Anwohner*innen dennoch nicht mit der NPD gesehen werden wollen.

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Video-Interview | Terror, Notstand, Rechtsruck – Paris im Herbst

Terror, Notstand, Rechtsruck – Paris im Herbst – Ein Interview mit Bernhard Schmid

Am 13. November 2015 verübten in Paris mehrere Personen Anschläge in der Öffentlichkeit auf Cafés, ein Konzert und in der Nähe eines Fußballstadions, denen zahlreiche Menschen zum Opfer fielen. Wenig später bekannte sich der sog. „Islamische Staat“ zu den Attacken. In Reaktion darauf verhängte der amtierende Präsident François Hollande den Notstand, der einige Tage darauf vom französischen Parlament auf zunächst drei Monate* verlängert wurde.

Video-Link: www.youtube.com/watch?v=Pd_tD3kUHCc
Weitere Texte: Notstand in Frankreich (Trend)

Die Verhängung des Ausnahmezustands bedeutete eine vorübergehende Schließung der Grenzen, die Einführung von Grenzkontrollen und eine massive Einschränkung der Grundrechte. So wird durch den Notstand das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung faktisch abgeschafft, es gilt ein generelles Versammlungsverbot und es können wahllos Hausarreste verhängt werden.

Gleichzeitig werden die Befugnisse von sog. Sicherheitskräften erheblich ausgeweitet. Zudem ist derzeit eine Verfassungsänderung geplant, durch die Notstandsmaßnahmen generalisiert und der Sicherheitsapparat weiter ausgebaut werden sollen.

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Rigaer 94- Solidemo zum CDU- Sommerfest mit Frank Henkel

30. Juni 2016 Demo zum CDU-Sommerfest

Rigaer 94 bleibt! Fight Law and Order!

Demo zum CDU-Sommerfest mit Frank Henkel:
Do, 30.06.2016 | 18:00 Uhr | U-Bahnhof Eberswalder Straße (Prenzlauer Berg)

Am 30. Juni feiert die CDU Pankow ihr jährliches Sommerfest auf dem Pfefferberg in Berlin-Prenzlauer Berg. Als „Stargast“ ist Frank Henkel, der Spitzenkandidat und amtierende Innensenator von Berlin, geladen. Anlässlich der Teilräumung des linken Hausprojektes in der Rigaer Straße 94 und Henkels Rolle als Abschiebe- und Law and Order-Innensenator, wird an diesem Tag eine Demonstration zum Fest stattfinden.

Wahlkampfthema Nummer 1: Law and Order

Am 22. Juni verschafften sich 300 Cops zusammen mit Securitys und Bauarbeiter*innen gewaltsam Zutritt zur Rigaer Straße 94 im Friedrichshainer Nordkiez. Dazu wurden verschiedenste Türen aufgeflext und entfernt. Die Cops und Securitys haben sich danach im Haus, Garten, Innenhof, Dach sowie den Fluren positioniert. Kurze Zeit später wurden sämtliche Gegenstände im Erdgeschoss, Garten und Innenhof von den Bauarbeiter*innen und Bullen zerstört und abtransportiert Die Türrahmen wurden herausgerissen und sämtliche Telefon- und Internetkabel durchgeschnitten.

Laut einer Pressemitteilung der Hausverwaltung Pawel Kapica soll das gesamte Erdgeschoss, inklusive des Gartens zu Wohnungen für Geflüchtete ausgebaut werden. Diese sollen „mit regulären Mietverträgen zu Konditionen des Berliner Mietspiegels als Wohnraum vermietet“ werden. Friedrichshain hilft e.V.i.G. sowie Moabit hilft e.V. haben in einer gemeinsamen Presseerklärung klar gemacht, dass die ortsüblichen Mieten von Trägern wie dem LAGeSo und dem Jobcenter nicht (!) übernommen werden. Trotzdem wird an der Lüge festgehalten, einen neuen Wohnort für Geflüchtete zu realisieren. Das in der Rigaer Straße 94 Geflüchtete immer willkommen und fester Bestandteil des Alltags waren, bleibt gänzlich unerwähnt.

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[NEA]-Tresen: Lesung „Sakine Cansız: Mein ganzes Leben war ein Kampf, Band 2: Gefängnisjahre“

Sakine Cansız: Mein ganzes Leben war ein Kampf, Band 2: Gefängnisjahre

Tresen & Lesung:
Do, 16.06.2016 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Referent*innen: Jinên xwendekar ên Kurdistan (JXK)
Eintritt: frei
Flyer: [Front] [Back]

Sakine Cansız, eines der Grüdungsmitglieder der PKK, wurde mit ihren Genossinnen Fidan Dogan und Leyla Saylemez bei einem politischen Attentat in Paris ermordet. Nun ist der zweite Band erschienen, welchen Sakine bereits in den 1990er Jahren verfasste und erst im Januar 2016 erschien.
Eindrucksvoll wird geschildert, mit welcher gewaltigen Repression der türkische Staat den revolutionären kurdischen und türkischen Bewegungen entgegnete. Der zweite Band ist die Schilderung ihrer Zwangs-Odyssee durch einige der fürchterlichsten Knäste der Türkei – Elazig, Malatya, Diyarbakir, Amasya und Canakkale – er ist ein umfangreiches, faszinierendes und kostbares Zeitdokument, ein zum Teil sehr emotionaler persönlicher Bericht, beeindruckende Analyse – und Mut machende Kampfschrift zugleich.
Die Gefangenen organisieren sich und den überhaupt nicht alltäglichen Alltag. Sie lassen den unmenschlichen Angriff auf ihre Menschlichkeit an gegenseitiger Unterstützung, gegenseitigem Respekt, geschwisterlicher Liebe und revolutionärer Selbstdisziplin abprallen. Inmitten all des faschistischen Drecks gelingt es Sakine immer wieder die Selbstachtung zu wahren, und anderen – vor allem auch Frauen – das Rückgrat zu stärken.

Im Anschluss legen wir gemeinsam mit JXK die Betrachtung auf aktuelle Ereignisse um Repression, Krieg sowie emanzipatorische Selbstorganisierung in Bakur/ Nordkurdistan.

Dabei gibt es leckere, vegane VoKü und kühle Getränke.

11. Juni: Raddemo in Pankow: Intoleranz bekämpfen – Rassist*innen enttarnen

„Intoleranz bekämpfen – Rassist*innen enttarnen!“

Fahrrad-Demo zum VOSIFA:
Sa, 11.06.2016 | 13:00 Uhr | S/U-Bahnhof Schönhauser Allee (Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: AKA VOSIFA
Flyer: [Front] [Back]

*Nationalismus ist keine Alternative!*
*Solidarität statt Hetze!*

Wir werden Rassismus und Intoleranz in Pankow weiterhin bekämpfen. Darum schwingt euch aufs Fahrrad und lasst uns gemeinsam an Hotspots rechter Hetze vorbei nach Buch radeln. Dort findet am 10. und 11. Juni das 10. Open Air for Open Minds statt.

** Asylpaket II abschaffen **

Nach dem Sommer der „Willkommenskultur“ hat die Bundesregierung die Asylgesetze ein weiteres Mal verschärft. Mit der Aussetzung des Familiennachzugs für Geflüchtete mit subsidiärem Schutz (Menschen die nur ein eingeschränktes Asylrecht erhalten, obwohl ihnen in der Heimat Folter und Verfolgung bis hin zur Todesstrafe droht) und beschleunigten Abschiebeverfahren sollen Menschen vor der Flucht nach Deutschland abgeschreckt werden. Zudem müssen sie sich finanziell an Sprach- und Integrationskursen beteiligen und für die Dauer ihres Verfahrens, in vielen Fällen über 6 Monaten, in dem Bezirk der ihnen zugewiesenen Ausländerbehörde bleiben. Die Geflüchteten werden so entmündigt und ihre Integration verunmöglicht. Nachdem im letzten Jahr bereits das Kosovo, Albanien und Montenegro als sichere Herkunftsländer eingestuft wurden, folgen nun Marokko, Tunesien und Algerien. Das individuelle Recht auf Asyl wird Menschen aus diesen Ländern praktisch verwehrt. Wir fordern die Rücknahme des sog. Asylpaketes II, das versucht, mit rein repressiven Maßnahmen, Menschen vor der Flucht nach Deutschland abzuschrecken. Den Nachzug der engsten Familienangehörigen zu verwehren ist beschämend und niederträchtig.

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