Schlagwortarchiv: Kundgebung

Kundgebung – Hussam Fadl von der Polizei von hinten erschossen

Hussam Fadl von der Polizei von hinten erschossen

Kundgebung gegen tödliche Polizeigewalt:
Mo, 10.07.2017 | 17:00 Uhr | Polizeipräsidium (Platz der Luftbrücke 6 / Tempelhof)

Veranstalter*innen: Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP)

Liebe Freund*innen, liebe Initiativen, liebe Mitstreiter*innen, liebe Kolleg*innen, liebe Engagierte, liebe Aktivist*innen,
am 27.9. 2016 wurde Hussam Fadl, Flüchtling aus dem Irak, bei einem Polizeieinsatz auf dem Gelände einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin von hinten erschossen. Das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen die verantwortlichen Polizisten wurde Ende Mai 2017 mit dem Verweis auf Notwehr eingestellt. Dies kommt einem Freispruch der Polizisten gleich, die gezielt und von hinten auf Hussam Fadl geschossen haben. Die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP), die Beratungsstelle ReachOut und der Flüchtlingsrat Berlin kritisieren die Einstellung der Ermittlungen und rufen gemeinsam mit Familie Fadl zur Kundgebung gegen tödliche Polizeigewalt auf.

Wir freuen uns, euch alle am 10.7. bei der Demonstration zu sehen!

English:

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Kundegebung gegen den Auftritt von Beatrix von Storch

Kein Raum der AfD! Keine Bühne für von Storch! Keinen Wahlkampf zulassen!

Kundgebung:
Mo, 26.06.2017 | 17:45 Uhr | Rathaus Charlottenburg (Otto-Suhr-Allee 100 / Charlottenburg)

Veranstalter*innen: Aufstehen gegen Rassismus!

Material: [Flyer]

Am 26. Juni 2017 ist neben anderen Politikerinnen und Politikern Berlins Beatrix von Storch vom Landesfrauenrat in das Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf eingeladen.
Das Thema der Veranstaltung lautet: „Wie halten es die Spitzenkandidat*innen der Parteien mit der Gleichstellung?“

Beatrix von Storch ist Spitzenkandidatin der zunehmend rechtsradikalen Alternative für Deutschland (AfD) und Mitglied des Europaparlaments.

Wir von dem Bündnis Aufstehen gegen Rassismus wissen, was Beatrix von Storch von Gleichstellung hält: Beatrix von Storch spricht von der „Schwulen-Lobby“ und vom „Gift der Genderideologie“, gegen die „Widerstand Pflicht“ sei, Letzteres in einem Gastkommentar für das am äußersten rechten Rand der katholischen Kirche stehenden Portals kath.net.

Auf Flüchtlinge will sie an der Grenze schießen lassen. Schwangerschaftsabbruch würde sie am liebsten sofort verbieten, damit deutsche Frauen deutsche Kinder zur Welt bringen.

Kundgebung: Freiheit für Rojava – Gegen die Kriminalisierung der PYD/YPG/YPJ

Freiheit für Rojava!
Gegen die Kriminalisierung der PYD/YPG/YPJ!
Solidarität mit dem Kampf gegen den Islamischen Staat!

Soli-Kundgebung:
Sa, 27.05.2017 | 13:00 Uhr | Rathaus Neukölln (Neukölln)

Veranstalter*innen: Nav-Dem Berlin

Seit Anfang März diesen Jahres verschärft das Innenministerium die Kriminalisierung kurdischer Strukturen in Deutschland. Durch eine Empfehlung an die Bundesländer sind seither faktisch alle Symbole der PYD, YPG und YPJ auf kurdischen Kundgebungen und Demonstrationen verboten. Seither kam es zu zahlreichen Festnahmen, Gerichtsverfahren und sogar zu einem Demonstrationsverbot in Mannheim.

All das, obwohl die PYD, YPG und YPJ seit Jahren auf politischer, sozialer, ideologischer und militärischer Ebene am effektivsten und nachhaltigsten gegen den Islamischen Staat kampfen. Mit ihrem Modell der „Demokratischen Autonomie“ bieten sie eine funktionierende Alternative zu fundamentalistischen, nationalistischen und patriarchalen Herrschaftssystemen im Mittleren Osten. Hunderte von InternationalistInnen aus aller Welt haben sich diesem Kampf angeschlossen und Dutzende ihr Leben gegeben.

Gegen die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung und ihrer Kräfte in Nordsyrien wollen wir gemeinsam protestieren! Wir rufen alle demokratischen, anti-militaristischen und internationalistischen Gruppen und Einzelpersonen dazu auf, gemeinsam mit uns ihrem Protest lautstark Gehör zu verschaffen! Dafür versammeln wir uns zu einer Kundgebung mit Redebeiträgen, Musik und einer Postkartenaktion, mit der Unterschriften gegen die Kriminalisierung in Deutschland gesammelt werden.

Pankow-Buch: Kundgebung in Gedenken an Dieter Eich

In Gedenken an Dieter Eich
Im Mai 2000 von Nazis in Berlin-Buch ermordet
Gegen Faschismus und Sozialchauvinismus

Gedenken:
Mi, 24.05.2017 | 18:30 Uhr | Walter-Friedrich-Straße 52 (Pankow)

Vortreffpunkt:
Mi, 24.05.2017 | 18:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (am Gleis)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

[Video von der Dieter Eich-Demo 2013 von spanischem TV-Sender]

In der Nacht vom 23. auf den 24.05.2000, feierten vier Jungnazis eine Wohnungseinweihungsfeier. Bereits vor Beginn der Feierlichkeit beleidigten sie beim Alkoholeinkauf einen Migranten und brüllten »Sieg heil!«-Rufe aus dem Fenster der Wohnung. Im Laufe des Abends beschlossen sie „einen Assi zu klatschen“ und verprügelten den damals 60 jährigen Dieter Eich, welcher im selben Aufgang wohnte. Später gingen sie ein weiteres Mal in seine Wohnung und erstachen ihn, damit er sie bei der Polizei nicht anzeigen konnte. Eich musste sterben, weil er aufgrund seiner Erwerbslosigkeit nicht in das sozialchauvinistische Weltbild seiner Mörder passte.

Die Täter wurden zwar gefasst und bekamen Haftstrafen, jedoch kann dies die Tat nicht ungeschehen machen. Um solche Taten nicht zu vergessen, wollen wir dem Mord an Dieter Eich auch in diesem Jahr in Form einer Kundgebung gedenken.

Niemand ist vergessen!

Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Soli-Kundgebung:
Mo, 22.05.2017 | 12:00 Uhr | Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91 / Tiergarten)

Mehr Infos: whentheykick.blogsport.de
Flyer: [Web] [Kopiervorlage]

Am Morgen des 28. Februar 2017 durchsuchten Beamte des Berliner Staatsschutzes mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte und versuchten dabei zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. Im Raum steht der Vorwurf der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung. Laut Durchsuchungsbeschluss soll der Sänger einer Neonaziband im Dezember 2015 in Berlin-Kreuzberg »diverse Prellungen« erlitten haben. Auch eineinhalb Jahre nach der Konfrontation haben die Behörden keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand: So geht aus den Ermittlungsakten hervor, dass ein DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff, mit fadenscheiniger Begründung.

Wer hat Angst vorm Alibi?

Ein Betroffener ist nun seit zwei Monaten untergetaucht. Er verweist darauf, dass die Ermittlungsbehörden ein Alibi seiner Arbeitsstelle seit geraumer Zeit ignorieren und spricht von einem gezielten Versuch, Aktivist*innen der sozialen Bewegungen durch die Erfassung ihrer DNA nachhaltig einzuschüchtern. Das anhängliche Verfahren gilt dabei nur als Vorwand, um vollendete Tatsachen zu schaffen.

DNA-Entnahmen verweigern!

Denn die Chancen sich rückwirkend gegen eine DNA-Entnahme zu wehren, stehen schlecht: Selbst wenn sich Verdachtsmomente als haltlos erweisen, ein Alibi wasserdicht ist und das Verfahren später eingestellt wird, verbleiben bereits entnommene DNA-Proben bei einer Verfahrenseinstellung in den polizeilichen Datenbanken.

Umso wichtiger ist es deshalb, diese DNA-Entnahmen nicht einfach hinzunehmen. Es ist wichtig, dass wir unsere Leute in so einer Situation unterstützen und zeigen, dass wir ihre Repression nicht einfach hinnehmen. Unsere Öffentlichkeit setzt die Behörden unter Druck und unser Interesse macht den Betroffenen klar, dass sie nicht allein sind! Deshalb fordern wir die Einstellung der Verfahren und rufen zur Kundgebung auf!

Zehlendorf: Kundgebung gegen AfD-Lokalität BonVerde

Antifa-Logo

Kundgebung gegen AfD-Lokalität BonVerde

Kundgebung:
Sa, 29.04.2017 | 14:00 Uhr | Restaurant: »Wannsee Hof« (Kronprinzessinnenweg 251/252 / Zehlendorf)

Direkt am S-Bhf. Wannsee im ehemaligen »Wannsee Hof« im Kronprinzessinnenweg 251/252 befindet sich das Hotel und Restaurant BonVerde. Hier veranstaltet der Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf der AfD zwei mal im Monat seinen Stammtisch, bei welchem auch hochkarätige Parteimitglieder wie Alexander Gauland oder Beatrix von Storch auftreten.

Auch der Landesverband oder die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) nutzen die Räumlichkeiten sehr gerne in unregelmäßigen Abständen. Bei einer Saalveranstaltung der Jungen Alternative im September 2016 trat zum Beispiel Bernd Höcke im BonVerde auf. Trotz Protesten besteht weiterhin eine priviligierter Partnerschaft zwischen AfD und dem BonVerde. Dies ist für uns unerträglich, denn bei der AfD handelt es sich in keinster Weise um eine „normale“ Partei. Mit wohl kalkulierter geistiger Brandstiftung bereitet sie den Nährboden für Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und befeuern den schleichenden Rechtsruck der Gesellschaft. Wir fordern deshalb die Geschäftsleitung des BonVerde auf die Unterstützung der AfD unverzüglich zu beenden. Wer seine Räumlichkeiten rechten Hetzern zur Verfügung stellt, macht sich mitschuldig an der Verbreitung von Nationalismus, Rassismus, Antifeminismus und Antisemitismus.

Nach der Störung eines AfD-Stammtisches im September letzten Jahres und der Verteilung von Flyern an Passant*innen und Besucher*innen des Restaurants in den letzten Wochen möchten wir mit einer Kundgebung am Samstag, 29. April um 14 Uhr vor dem Restaurant den Druck auf den Betreiber weiter erhöhen.

Die Kundgebung ist Teil der berlinweiten Kampage „Kein Raum der AfD“. Nach einer Demonstration am 1. April in Weißensee hat ein dortiges Lokal bereits öffentlich erklärt zukünftig nicht mehr mit der AfD zusammenzuarbeiten. Ein Erfolg, an den wir anknüpfen sollten.

Quelle: linksunten.indymedia.org/de/node/209809

Gedenken an die Befreiung Nordostberlins vom Nationalsozialismus

Fr, 21.04.2017 // 18 Uhr // Antifa-Mahnmal am Weißensee (neben dem Kulturhaus Peter Edel)

Am 21. und 22.April 2017 jährt sich die Befreiung des Berliner Nordostens vom Nationalsozialismus zum 72. Mal. Die Einnahme der Außenbezirke Berlins war im Kampf um das Herz der sogenannten „Reichshauptstadt“, ein wichtiger Schritt zur endgültigen Niederschlagung der nationalsozialistischen Terrorherrschaft. Der mörderische Feldzug der Nationalsozialisten hatte bis zu diesem Zeitpunkt Millionen das Leben gekostet. Die Einnahme der Berliner Außenbezirke bildete damals einen der ersten Schritte im Kampf um die „Reichshauptstadt Berlin“ – das Zentrum der politischen Macht des 3.Reiches – und somit die Beendigung des blutigen Mordens der Nazis. Dies gilt es zu feiern!

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Am Dienstag, dem 11.10.2016 versammelten sich ca. 40 Menschen vor der JVA Moabit. Grund für die Solidaritäts-Kundgebung war der Prozessauftakt gegen Ali Hıdır Doğan & Balu. Auch die beiden Gerichtssäle waren mit Unterstützer*innen gefüllt. Im folgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag und stellen ein paar Fotos zu Verfügung. Wir danken den Organisator*innen der gemeinsamen Kundgebung, da dieser Repressionsschlag sich nicht „nur“ gegen die PKK und Rigaer94 sondern gegen unsere gesamte Bewegung.

Hoch die internationale Solidarität!

Mehr Infos: freiheit.blackblogs.org & aaronbalu.blackblogs.org
Ankündigung: Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Redebeitrag:

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Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

prozess_ali_hidir_doganAufruf zur Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Prozessbegleitung und Kundgebung:
Di, 11.10.2016 | 09:00 Uhr | Kammergericht (Turmstraße 91 / Tiergarten)

Veranstalter*innen: Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin

Am 25.04.2016 wurde der 51-jährige Ali Hıdır Doğan auf einen Haftbefehl des Kammergerichts Berlin hin in Bremen festgenommen und in die JVA Berlin-Moabit gebracht, wo er seitdem in UHaft sitzt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet, er sei von Juli 2014 bis Juli 2015 Gebietsleiter der PKK in Berlin und damit „Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ nach §129b Strafgesetzbuch gewesen.
Die „Verbrechen“, die ihm zur Last gelegt werden, sind unter anderem: das Sammeln von Spendengeldern, die Organisation von Busfahrten aus Berlin zu einem kurdischen Kulturfestival, die Anmeldung einer Mahnwache in Solidarität mit dem vom sogenannten „Islamischen Staat“ belagerten Kobanê vor dem Brandenburger Tor sowie Wahlkampf für die HDP betrieben zu haben.

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Bericht & Fotos – Moabit: Gelungene Kundgebung gegen AfD-Mitglied Frank Börner

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Plakat zum Stadionfest des »SC Union Berlin 06«

Moabit: Gelungene Kundgebung gegen AfD-Mitglied Frank Börner

Bei schönstem Sonnenschein versammelten sich am 10. Juli 2016 rund 30 Antifaschist*innen beim Stadionfest des »SC Union 06«, welches anlässlich des 110 jährigen Clubjubiläums stattfand. Ziel der Kundgebung war die Thematisierung der AfD-Aktivitäten des Union-Pressesprechers Frank Börner. Börner hat zwar keine Führungsposition in der Partei inne, reiste aber durch die ganze Bundesrepublik um den Parteitagen in Bremen (2015) und Stuttgart (2016) beizuwohnen und beteiligt sich auch aktiv an Wahlkampfständen der AfD Pankow. Bereits als sich einzelne TeilnehmerInnen auf dem weg zur antifaschistischen Kundgbung befanden zeigte sich Börner von seiner besten Seite und bepöbelte und beleidigte diese. Die Aktivist*innen ließen sich dadurch jedoch nicht einschüchtern und wurden von den anderen Leuten bei der Kundgebung freudig begrüßt. Während der Kundgebung wurden einige Redebeiträge zu den politischen Aktivitäten von Börner verlesen und die Forderung formuliert, dass er wahlweise aus der AfD austreten oder der Verein sich von ihm trennen solle. Musikalisch wurde die ohnehin schon sehr lockere, offene und gesellige Atmosphäre untermalt von einem schönen Musik-Mix.
Börner ließ es sich nicht nehmen auch der Kundgebung noch einen Besuch abzustatten und hatte sogar einen bekannten Freund mitgebracht: Herbert Mohr, seines Zeichens Sprecher der AfD Pankow, Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin, beobachtete die Kundgebung aus einigem Abstand. Im Gegensatz zu Börner wagte er sich allerdings nicht an die Aktivist*innen heran. Dieser stürmte mit einem Bier in der Hand zu Beginn der Kundgebung auf diese zu, beschimpfte sie und wurde keine 20 Sekunden später von den Cops entfernt und in Abstand zur Kundgebung gebracht. Bis auf diese Ausnahme kam es allerdings zu keinen weiteren Zwischenfällen.

Insgesamt wurde die Kundgebung von den Besucher*innen des Stadionfestes sehr positiv aufgenommen. Es wurde geflyert, viele Leute zeigten sich interessiert und bekundeten ihre Solidarität mit dem Anliegen der Aktivist*innen. Auch bei Gesprächen mit dem Vereinsvorstand konnte sich davon überzeugt werden, dass es der »SC Union 06« mit seinem antirassistischen Engagement ernst meint und sich dieser nun Gedanken macht, wie weiter mit Börners politischen Aktivitäten zu verfahren ist. Der Vorstand verlor klare und eindeutige Worte gegenüber der AfD und bekundete in aller Deutlichkeit seine Ablehnung gegenüber den Rassist*innen. Die Jugendabteilung des Fußballclubs hatte sich bereits am 5. Juli in einem Schreiben gegen die AfD-Mitgliedschaft Börners positioniert.

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