Kategoriearchiv: Berichte

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Weißensee: Kein Raum der AfD – Demoauswertung und Bericht

Am 1.4.2017 fand im Nordost-Berliner Stadtteil Weißensee unter dem Motto »Kein Raum der AfD« eine antifaschistische Demonstration statt. Die Demo bildete den Auftakt zur gleichnamigen Kampagne und richtete sich gegen Treffpunkte der AfD, sowie klassische Nazi-Infrastruktur im Kiez. Hauptthema der Demo war das Restaurant »Zum Nudelholz«, das seit längerem der AfD Pankow als Veranstaltungslocation dient(e). Die Demo schloss nahtlos an eine bereits durchgeführte Blockade des AfD-Stammlokals »Heinersdorfer Kurg« Anfang März an. Mit insgesamt 600 Teilnehmer*innen war die Demo ein Mobilisierugserfolg und eine der größeren Antifa-Demonstrationen seit langem in den Berliner Randbezirken.

»Kein Raum der AfD« – Überlegungen zur Kampagnen

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[When they kick] Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Solikundgebung gegen DNA-Abnahme – Nachbereitung

Ankündigung:
– Kundgbung: Solidarität mit Antifas aus Berlin!

Presse:
– Verdächtigt trotz Alibi (Neues Deutschland / 23.05.2017)
– Fragwürdige Spuren (taz / 23.05.2017)

Rund 20 Personen sind am heutigen Montag einem Aufruf zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten gefolgt. Anlass ist die fortwährende Kriminalisierung und molekulargenetische Erfassung von Antifaschisten aus Berlin.

In einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis umgehen das Berliner LKA und die zuständige Staatsanwaltschaft jeden Ansatz von Verhältnismäßigkeit. Beamte des Berliner Staatsschutzes durchsuchten Ende Februar mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte. Zusätzlich versuchten sie zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. In einem Fall kam bei der Durchsuchung auch ein SEK zum Einsatz. Trotz dieses Aufwandes haben die Behörden auch nach eineinhalb Jahre andauernden Ermittlungen keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand. Aus einer internen Ermittlungsnotiz der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass sie sich mindestens darüber bewusst sind, dass auch ein zuletzt angeordneter DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff und weigern sich seit mehr als zwei Monaten fortlaufend, entlastenden Ermittlungsansätzen nachzugehen. Hinweise auf ein Alibi werden nicht überprüft.

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Würdiges Gedenken in Buch – Naziprovokation erfolglos

Sowjetisches Ehrenmal Buch

Würdiges Gedenken an die Befreiung in Pankow-Buch
Provokation der NPD Pankow wirkungslos

Mehr als 80 Antifaschist*innen, jeden Alters, nahmen am 8. Mai 2017 an der Gedenkveranstaltung zum 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Pankow Buch teil. Aufgerufen zur Kundgebung hatten DIE LINKE Pankow, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Pankow & North-East Antifascists [NEA]. Neben der Kranzniederlegung wurde in Redebeiträgen auf der mit der Befreiung verbundenen Verantwortung, sich auch heute gegen jede Art von Faschismus und Rassismus einzusetzen, hingewiesen. Ganze 21 Neonazis beteiligten sich an einer wirkungslosen Gegen-Kundgebung. Die Polizei blieb sich im Vergleich zum letzten Jahr absolut treu und verhielt sich gegenüber den Neonazis mehr als zuvorkommend.

Ankündigungen:
– 8. Mai 2017 – Pankow-Buch: Gedenken an die Befreiung (NEA)
– Montag, 08.05.2017,16.30 Uhr : Gedenken an den Tag der Befreiung in Pankow (Berlin gegen Nazis)

Fotos:
– 08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Berlin-Buch (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2017 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag:

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Weißensee: Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

»Zum Nudelholz«-Werbung in der Falkenberger Straße

Restaurant »Zum Nudelholz« geht auf Abstand zur AfD

Am 1. April 2017 fand eine Demo mit über 600 Menschen gegen den AfD-Treffpunkt »Nudelholz« in Berin-Weißensee [Bilder | Video] statt. Seit mindestens einem Jahr organisierte die Pankower AfD hier mehrfach Veranstaltungen, darunter mindestens einen Bezirksparteitag. Der Besitzer des Restaurants, Steffen Ulm, teilte nun per Brief mit, dass er sich gezwungen sähe »allen politischen Parteien oder Vereinen das Versammlungsrecht in unseren Räumen zu untersagen«.

»Junge und Alte, Behinderte, Schwule, Lesben und Heteros, Nachbarn und Touristen egal welcher Nation. (…) Elternversammlungen, Kleingärtner und Kleintierzüchtern, Skat- und Schachspieler, Klassentreffen, Kollegentreffen, die Volkssolidarität und jeder (…) politischen Organisation« stellte der Toleranzhochleistungsträger Ulm seine Kneipe zur Verfügung. Und genau deswegen, so Ulm, wurden ihm die Scheiben eingeworfen. Auch fühle er sich »unbegründet als Nazi beschimpft«. »Einer behauptet und interpretiert eine Information und andere wollen es glauben.« heißt es in seinem Brief, den er am 27. März beim Pankower Jugendzentrum JUP e.V. Gästen einer Infoveranstaltung für die 1. April-Demo übergab. An dieser Stelle wollen wir darum gern auf den Brief antworten.

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Wedding: Afrikanische Bar wegen rassistischer Vermieter schließungsbedroht

Emmanuel Akakpo: Besitzer der Bar „Manula Dreams“

Sterben der Kneipenkultur: Afrikanische Bar mit Vorbildfunktion und großem Kulturangebot ist wegen rassistischer Vermieter von Schließung bedroht

Pressemitteilung von New Generation Berlin (12.04.2017)

Material: Petition auf change.org

Video: Interview mit dem Besitzer

Zeitungsartikel der letzten Jahre über die Bar: Tagesspiegel | Lo’Nam-Magazin

Die Bar Maluma Dreams ist ein multikultureller Dreh- und Angelpunkt des afrikanischen Viertels und ein lebender Beweis dafür, dass ein Zusammenleben verschiedener Kulturen reibungslos funktionieren kann. Der Besitzer Emmanuel Akakpo hat maßgeblich dazu beigetragen, den Sprengelkiez zum Leben zu erwecken, indem er als Erster ein gut laufendes Lokal in der Straße eröffnet hat, die heute vor Leben sprüht. Die Bar ist auch Anlaufstelle für internationales, teils hochrangiges Publikum (z.B. Botschafter diverser afrikanischer Länder) und bietet vielfältige Angebote, von afrikanischem Essen über Jazz-Abende bis hin zu Salsa-Workshops.

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Broschüre: „Dunkelziffer Unbekannt 2017“ – Rassismus und rechte Gewalt in Marzahn-Hellersdorf

Autor*innen: Antirassistische Registerstelle der ASH Berlin

Download: PDF [1.610 KB] | Online lesen: bei issuu.com

Im Frühling 2016 veröffentlichten wir Dunkelziffer Unbekannt #1. Dem vorausgegangen waren sich verschärfende gesellschafts- politische Entwicklungen in Marzahn-Hellersdorf: der Aufbau der Asylunterkünfte in der Maxie-Wander/Carola-Neher-Straße und heftige rassistische Mobilisierung, Hilflosigkeit auf Seiten des Bezirks, ein Anstieg rechter Gewalt und eine neue Unverhohlenheit, Rassismus und Ablehnung von Geflüchteten zu artikulieren. Mit den Broschüren wollen wir die öffentliche Debatte über rassistische Gewalt voran treiben und Menschen dafür sensibilisieren, was in ihrem Umfeld täglich passiert.

Immer wieder sind wir wütend, fassungslos und im radikalen Dissens zu den Entwicklungen im Bezirk. Das vergangene Jahr, mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und einer ungebrochen hohen Dichte von diskriminierenden Vorfällen, hinterlässt einen bitteren Geschmack. Der Schwerpunkt dieser Ausgabe – die Auseinandersetzung mit der AfD – ergibt sich quasi zwangsläufig aus ihrem Wahlerfolg im Herbst 2016. Hier konnten die Rechtspopulist_innen berlinweit mit 23,2 % die meisten Stimmen abgreifen und als zweitstärkste Fraktion (!) in die BVV einziehen. Ihr Erfolg war vielleicht absehbar, die hohen Ergebnisse sind dennoch erschütternd. Die rassistisch aufgeladenen Diskussionen, v.a. um die Aufnahme Geflüchteter, oftmals von rechten und neonazistischen Gruppierungen bestimmt, drücken sich nun auch parlamentarisch aus.

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Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Weißensee: AfD und Nazis reagieren angepisst

Seit anderthalb Monaten wird in Berlin für die antifaschistische Demonstration »Kein Raum der AfD! Kein Raum für rechte Hetze!« mobilisiert. Die Demo, welche die engen Verstrickungen zwischen der AfD und den Betreiber_innen des Restaurants »Nudelholz« thematisiert, ist auch der lokalen Rechten ein Dorn im Auge. Neben dem regelmäßigen Abreißen von Demoplakaten kam es am Freitag zu einer größeren Sticker-Aktion. Anhänger der AfD beklebten in der Nacht vom 31. März auf den 1. April 2017 die Außenfassade des alternativen Nachbarschaftszentrums »KuBiz«/«Bunte Kuh«.

Verklebt wurden Sticker der AfD (»Freiheit statt Sozalismus«) und selbstgefertigte Aufkleber, welche die Demonstration verunglimpfen sollen. Die Gruppe bewegte sich recht unsicher und gab sich Mühe möglichst schnell den Ort wieder zu verlassen. Die Aufkleber wurden fachgerecht entfernt. Am Freitagvormittag wurden in den Straßen rund um »Kuh« und »KuBiz« Aufkleber des »Zentralversandes« entdeckt, die Losungen wie »White Power«, »Deutschland ewig treu« oder »Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen« trugen. Wir gehen auf Grund der zeitlichen Nähe beider Sticker-Touren davon aus, dass es sich um ähnliche Personenkreise handelt und sehen darin bestätigt, dass mittlerweile auch viele Teile des Straßennazi-Spektrums sich der AfD politisch zurechnen.

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»Zum Nudelholz« – Veranstaltungslocation der AfD Pankow in Weißensee

»Zum Nudelholz«
Falkenbergerstr. 37 a
13088 Berlin

Der AfD-Prominenz das Hinterzimmer herrichten

Neben ihrem Stammlokal, dem »Heinersdorfer Krug«, konnte die AfD Pankow sich durch ihre Veranstaltungsabende in der Weißenseer Gaststätte »Zum Nudelholz« einen weiteren Treffpunkt erschließen. Während der »Heinersdorfer Krug« vor allem für die verbandsinternen Treffen genutzt wird, dient das »Nudelholz« in erster Linie der Ausrichtung größerer Saalveranstaltungen. Dazu zählen Vortragsabende und lokale Parteitage. So hielt die AfD Pankow am 28. Juli 2016 hier ihren Bezirksparteitag ab, bei dem sie ihren Vorstand wählte. Mit Ronald Gläser, dem Redakteur der rechten Zeitschrift »Junge Freiheit« und dem ehemaligen »Republikaner«-Funktionär Thomas Weisbrich wurden an diesem Tag zwei ausgemachte Faschisten in den Vorstand der Pankower AfD gewählt. Als Gastrednerin trat an diesem Abend die Europaabgeordnete Beatrix von Storch auf. Die AfDlerin erlangte vor allem durch ihre Forderung fragwürdigen Ruhm, auf Geflüchtete schießen zu lassen, wenn diese die europäischen Außengrenzen zu überqueren versuchten. Die Nachfrage, ob sie auch Frauen und Kinder erschießen lassen wolle, beantwortete sie mit einem trockenen Ja. Wenig später, am 16. August 2016, organisierte die Pankower AfD hier eine weitere Veranstaltung mit dem Berliner Landesvorsitzenden Georg Pazderski, bei der ehemalige Bundeswehroffizier die Anhänger*innenschaft auf den anstehenden Wahlkampf einschwor. Neben diesen zwei durch Bildbelege beweisbaren Veranstaltungen fanden im Jahr 2016 weitere Zusammenkünfte der AfD im »Nudelholz« statt.

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Weißensee: Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Weißensee: Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Am 1. April 2016 findet in Berlin-Weißensee die Auftaktdemo der Kampagne »Kein Raum der AfD!« statt. Die vom Berliner »NIKA«-Bündnis organisierte Demo richtet sich neben den lokalen AfD-Treffpunkten auch gegen Infrastruktur der organisierten Naziszene. Einer dieser Spots soll im Vorfeld vorgestellt werden.

Die Nazi-Anwaltskanzlei Wolfram Nahrath

Bizetsraße 24
13088 Berlin
Weißensee

»Als weiteren Redner können wir Rechtsanwalt Wolfram Nahrath begrüßen, der Vorsitzender der 1994 verbotenen Wiking-Jugend war, welche zuvor durch seinen Vater Wolfgang Nahrath geführt wurde. Nahrath, der Mitglied in der NPD ist, ist durch seine brillanten Reden bekannt und darüber hinaus als Anwalt in vielen Prozessen gegen Nationale Aktivisten.«
(»In.Bewegung 2013« – Das politische Fest der Nationalen)

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[Indymedia] AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Kundgebung vorm Heinersdorfer Krug

AfD-Treffen in Pankow-Heinersdorf gestört / Rechercheauswertung

Am Abend des 9. März sollte im „Heinersdorfer Krug“ im Pankower Stadteil Heinersdorf ein Treffen der AfD stattfinden. Der Zugang zur Kneipe wurde jedoch durch die Präsenz von rund 40 Antifaschist_innen versperrt. In der Romain-Rolland-Straße, wo sich der „Heinersdorfer Krug“ befindet, hielten die Aktivist_innen ein Gedenken für den antifaschistischen Schriftsteller Romain Rolland ab. Die Kundgebung bildete den Abschluss eines Gedenkrundgangs, für Widerstandskämpfer_innen gegen den deutschen Faschismus. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite zum „Heinersdorfer Krug“ liefen einige AfD-Mitglieder verwirrt umher und sammelten sich schließlich vor dem „Asia Imbis“. Die kleine Gruppe und auch weitere AfD’ler_innen, die zu dem Treffen wollten, machten einen ziemlich angefressen Eindruck und wirkten sichtlich ratlos in Anbetracht der Tatsache, dass vor dem Eingang ihres Veranstaltungsortes Menschen mit antifaschistischen Fahnen und Parolen Präsenz zeigten.

 

 

Durch den Abgleich des Bildmaterials mit Rechercheartikeln und eigener Onlinerecherche, konnten vor allem Mitglieder des Pankower AfD-Kreisverbandes identifiziert werden. Zu nennen wären hier:

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