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Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Kurz-Bericht, Fotos & Redebeitrag von der Kundgebung vor der JVA Moabit

Am Dienstag, dem 11.10.2016 versammelten sich ca. 40 Menschen vor der JVA Moabit. Grund für die Solidaritäts-Kundgebung war der Prozessauftakt gegen Ali Hıdır Doğan & Balu. Auch die beiden Gerichtssäle waren mit Unterstützer*innen gefüllt. Im folgenden dokumentieren wir unseren Redebeitrag und stellen ein paar Fotos zu Verfügung. Wir danken den Organisator*innen der gemeinsamen Kundgebung, da dieser Repressionsschlag sich nicht „nur“ gegen die PKK und Rigaer94 sondern gegen unsere gesamte Bewegung.

Hoch die internationale Solidarität!

Mehr Infos: freiheit.blackblogs.org & aaronbalu.blackblogs.org
Ankündigung: Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Redebeitrag:

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Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Aufruf zur Prozessbegleitung von Ali Hıdır Doğan und Kundgebung

Prozessbegleitung und Kundgebung:
Di, 11.10.2016 | 09:00 Uhr | Kammergericht (Turmstraße 91 / Tiergarten)

Veranstalter*innen: Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) & Jinên Xwendekarên Kurdistan (JXK) Berlin

Am 25.04.2016 wurde der 51-jährige Ali Hıdır Doğan auf einen Haftbefehl des Kammergerichts Berlin hin in Bremen festgenommen und in die JVA Berlin-Moabit gebracht, wo er seitdem in UHaft sitzt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautet, er sei von Juli 2014 bis Juli 2015 Gebietsleiter der PKK in Berlin und damit „Mitglied einer terroristischen Vereinigung im Ausland“ nach §129b Strafgesetzbuch gewesen.
Die „Verbrechen“, die ihm zur Last gelegt werden, sind unter anderem: das Sammeln von Spendengeldern, die Organisation von Busfahrten aus Berlin zu einem kurdischen Kulturfestival, die Anmeldung einer Mahnwache in Solidarität mit dem vom sogenannten „Islamischen Staat“ belagerten Kobanê vor dem Brandenburger Tor sowie Wahlkampf für die HDP betrieben zu haben.

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Demonstration: Gegen die AfD und den rassistischen Normalzustand

Gegen die AfD und den rassistischen Normalzustand

Demo:
Sa, 30.07.2016 | 16:00 Uhr | Brandenburger Tor (Mitte)

Veranstalter*innen: Initiative Togo Action Plus

[Deutsch: Aufruf] [English: Call] [Arabisch: نـداء]

[Pressemitteilung]

In der deutschen Gesellschaft gibt es bis heute Menschen, die andere direkt oder indirekt wegen ihrer Hautfarbe hassen. Diese Leute will die AfD gewinnen. Wollen wir in Zukunft eine Gesellschaft, in der Rassismus der Normalfall ist, in Deutschland haben?

Was viele Afrikaner*innen, Migrant*innen, Geflüchteten hier in der BRD erleben, schmerzt. Zu oft wird behauptet, Diskriminierung sei eine Kleinigkeit oder sie wird gänzlich verdrängt. Opfer von Diskriminierung können und sollen aber immer wieder sagen, wie sie/er sich fühlt.

Die 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin findet am 18. September 2016 statt. Die AfD hat wohl gute Chancen ins Parlament einzuziehen. Wir appellieren an die Zivilgesellschaft in Berlin, nicht die AfD zu wählen und ihr stattdessen die Rote Karte zu zeigen.

Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen Rassismus, egal von welcher Seite. Wir sagen nein zur AfD, nicht mit uns, nicht in Berlin und anderswo.

8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Вечная слава героям павшим в боях за освобождение человечества от ига фашизма

8. Mai – Pankow-Buch: Naziprovokation und Gedenkaktionen

Für den 8. Mai 2016 plante das Netzwerk für Demokratie und Respekt Buch-Karow, welchen auch wir angehören, das jährliche Gedenken an die Befreiung am sowjetischen Ehrenmal in Pankow-Buch. Dank der freundlichen und aktiven Unterstützung der Berliner Polizei konnte die NPD-Pankow ein würdiges Gedenken durch eine „Mahnwache“ verhindern. Im folgenden dokumentieren wir die Redebeiträge von uns und der Berlin OutBack Antifa [BOBA]. Weiterhin haben wir eine kleine Artikelsammlung, Pressemitteilungen, Fotos und eine Recherche-Übersicht zusammengestellt. Weitere Infos zum Tag folgen:

Ankündigung:
– Pankow-Buch: 8. Mai – Nazifrei! (NEA / BOBA)

Presse:
– Rechtes Demo-Wochenende in Berlin (Blick nach rechts / 04.05.2016)
– NPD blockiert Gedenken in Buch (Neues Deutschland / 09.05.2016)

Pressemeldungen:
– Polizei verhindert Gedenkveranstaltung am sowjetischen Ehrenmal (Die Linke)
– Erklärung zur Blockade des Bucher Ehrenmals am 8. Mai 2016 (SPD)
– NPD will am Tag der Befreiung provozieren. (VVN-BdA)

Fotos:
– 08.05.2016 Berlin-Buch NPD-Kundgebung (Oskar Schwartz)

Recherche:
– 08.05.2016 – NPD-Kundgebung in Buch (Antifa Berlin)

UPDATE:
Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus von Elke Breitenbach & Steffen Zillich (Die Linke) und Antwort von Innensenator Franke Henkel (CDU) zu den Vorkommnissen am 8. Mai in Pankow-Buch

Redebeiträge & Fotos:

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[Indymedia] Protestaktion in der türkischen Botschaft in Berlin gegen den Krieg in Kurdistan

29. April 2016: Stellungnahme der Aktivistinnen zur Protestaktion am 29.April in der türkischen Botschaft in Berlin
Bei einer öffentlichen Veranstaltung in der Botschaft in Berlin haben am Freitagabend 2 Aktivistinnen lautstark mit Bannern das Ende des Krieges gegen die kurdische Bevölkerung gefordert. Auf dem Gebiet eines Staates, der tagtäglich durch Waffeneinsatz Behinderung hervorbringt, wollten sich die Veranstalter an diesem Abend für die Integration von Menschen mit Behinderung in Deutschland stark machen. Der Protest richtete sich gegen diese Unvereinbarkeit und den Krieg der türkischen Regierung. Sicherheitsdienste wie auch Teile des Publikums entrissen einer Aktivistin die Friedensfahne und stoppten gewaltsam die Aktion.

Im Vorfeld der Veranstaltung haben verschiedene Einzelpersonen wie Verbände die Organisatoren, die Initiative für selbstbestimmtes Leben e.V. (ISL), dazu aufgefordert, einen anderen Ort zu wählen aufgrund der verheerenden Menschenrechtslage in der Türkei. Dies wie auch ein öffentlicher Brief von der Arbeitsgemeinschaft für selbstbestimmtes Leben schwerstbehinderter Menschen (ASL e.V.) wurden ignoriert. Vor dem Gebäude wurden die Teilnehmenden durch Flyer auf die Menschenrechtslage speziell von Menschen mit Behinderung aufmerksam gemacht. Weiterlesen →

Pankow-Buch: 8. Mai – Nazifrei!

Erinnern heißt Kämpfen! Der Befreiung gedenken statt Nazi-Propaganda!

Antifa-Demo und Gedenken anlässlich der Befreiung:
So, 08.05.2016 | 09:00 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)

Gemeinsame Anreise:
So, 08.05.2016 | 08:20 Uhr | S-Bahnhof Pankow (Pankow)

Mehr Infos: www.antifa-nordost.org & boba.blogsport.eu
Material: [Flyer] | [PM VVN-BdA]

Presse:
– Rechtes Demo-Wochenende in Berlin (Blick nach rechts / 04.05.2016)

Der 08. Mai ist seit der militärischen Zerschlagung des deutschen Faschismus der Tag der Befreiung, an dem Menschen zusammenkommen, um kollektiv gegen Rassismus, Faschismus und Krieg zu mahnen. In Berlin-Buch ist vor diesem Kontext das widerliche möglich geworden:

Nazis aus dem Spektrum des NPD-Kreisverbandes Pankow und seines Vorsitzenden Christian Schmidt, blockieren das Gedenken vor dem sowjetischen Ehrenmal mit einer Anmeldung. Was an Widerlichkeit kaum zu überbieten ist, steht vor dem Hintergrund einer aggressiven und aktiven Nazi-Szene in Buch, die in die Schranken gewiesen werden muss.
Das perfide: die Berliner Polizei hat bereits längere Zeit von dieser Aktion gewusst und dies vor den zivilgesellschaftlichen Akteur*innen geheim gehalten.

Wir rufen daher auf: kommt an diesem Sonntag nach Buch, setzen wir ein antifaschistisches Gedenken und zeigen den Nazis, dass sie nicht ungestört ihre faschistische und geschichtsrevisionistische Hetze verbreiten können. Weder in Buch, noch sonstwo!

PM vom VVN-BdA Berlin:

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7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

Mo. 7. Sept. 2015: Nazidemos in Prenzlauer Berg und Pankow

Für Montag planen Neonazis des Berliner PEGIDA-Ablegers einen „geheimen“ Aufmarsch in Prenzlauer Berg. Für den selben Tag ruft die NPD zu einer Kundgebung in Pankow auf.

Antifa-Demo:
Mo, 07.09.2015 | 16:00 Uhr | S-Bahnhof Blankenburg (Weißensee)
Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

Blockade des Hauptbahnhofes:
Mo, 07.09.2015 | 18:30 Uhr | Hauptbahnhof (Washingtonplatz / Tiergarten)
Veranstalter*innen: Bündnis #NoBärgida

Vortreff gegen Spontanaufmärsche:
Mo, 07.09.2015 | 19:00 Uhr | Alexanderplatz (Weltzeituhr /Mitte)

Am 7. September ruft der Berliner PEGIDA-Ableger BärGiDa erneut zu einem rassistischen Aufmarsch um 18.30Uhr vom Berliner Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor auf. Der rechte Aufzug konnte vergangenen Montag seit langem wieder blockiert werden. Um eine erneute Niederlage zu vermeiden, kündigen Teile des BärGiDa-Bündnisses an, am Spontanaufmärsche durchzuführen. Auf der Facebookseite „Wir Für Berlin & Wir Für Deutschland“ heißt es „Wir werden geschlossen am Montag Bärgida verlassen nah ihrer Kundgebung am Hbf!“.
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250 Menschen bei Antifa-Demo im Prenzlauer Berg und Weißensee

Fotos und Kurz-Bericht zur Antifa-Demo im Prenzlauer Berg und in Weißensee.

Am Samstag, den 24.01.2015, demonstrierten ca. 250 Antifaschist*innen im Prenzlauer Berg, nachdem am vorherigen Wochenende sich ca. 50 Nazis zu einem „HoGeSa-Kennenlerntreffen“ in der Kneipe „Stumpfe Ecke“ (Naugarder Straße 15) versammelt hatten und es danach auch zu Angriffen auf Antifaschist*innen kam. Weiterhin wurde die rechte Kneipenlandschaft und Erlebniswelt rund um die Greifswalder Straße und der letzte berliner Thor Steinar-Laden „Tönsberg“ in Weißensee thematisiert. Zu Beginn versuchten zwei Neonazis die Auftakt-Kundgebung zu provozieren. Die Demonstration selbst war laut und offensiv, wobei es zu keinen weiteren Konfrontationen kam. HoGeSa hatte im Vorfeld dazu aufgerufen die Kneipe zu „schützen“.

Alle Hintergründe zur Demo:

– [Indymedia]: Recherche: Prenzlauer Berg – Keine Kneipe für Neonazis!
– PM: Antifa-Demo: HoGeSa, Bärgida und der rassistischen Anti-Asyl-Hetze entgegentreten!
– Sa, 24.01.: Antifa-Demo im Prenzlauer Berg nach HoGeSa-Treffen
– Foto- und Presse-Auswahl zum HoGeSa-Treffen im Prenzlauer Berg
– PM: 50 Nazis bei HoGeSa-Treffen in Prenzlauer Berg
– Update: HoGeSa-Treffen mit 70 Nazis in Prenzlauer Berger Kneipe / Kommt alle!
– HoGeSa-Treffen im Prenzlauer Berg am Samstag 17.01.2015
– Mitschnitt: Veranstaltung Was tun gegen HoGeSa?!
– Artikel in Neues Deutschland: Paradoxe Folgen des Widerstands

Im folgenden die ersten Fotos zu Demo (weitere Fotos und ein ausführlicher Bericht folgen):

Weiterhin sind auf Indymedia-Linksunten Fotos von einem Mobi-Bombing aufgetaucht:

[Indymedia]: Recherche: Prenzlauer Berg – Keine Kneipe für Neonazis!

Recherche: Prenzlauer Berg – Keine Kneipe für Neonazis!

Auf Indymedia-Linksunten ist ein Recherche-Artikel erschienen, welcher die Verbindungen von HoGeSa und der rechten Kneipenlandschaft rund um die Greifswalder Straße im Prenzlauer Berg thematisert, auf den wir hiermit verweisen wollen.

Den gesamten Artikel lesen:
linksunten.indymedia.org/de/node/133149

PM: Antifa-Demo: HoGeSa, Bärgida und der rassistischen Anti-Asyl-Hetze entgegentreten!

Antifa-Demo: HoGeSa, Bärgida und der rassistischen Anti-Asyl-Hetze entgegentreten!

Pressemitteilung vom 22.01.2015
North-East Antifascists [NEA]
www.antifa-nordost.org |nea@riseup.net

Am Samstag, den 17. Januar hatten sich mehr als 50 Nazis aus dem militantem Spektrum der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) zu einem “Kennlerntreffen” in die Kneipe “Stumpfe Ecke” (Naugarder Straße 15) in Berlin-Prenzlauer Berg getroffen. Während die Berliner Polizei es den rassistischen Akteuren ermöglichte, sich zu vernetzen und kommende neonazistische Aktionen zu planen, wurden Teilnehmer*innen des Gegenprotestes angegriffen.

Am Samstag findet darum eine antifaschistische Demonstration statt, denn die Kieze um den S-Bhf. Greifwalder Straße und dem Antonplatz sind bekannt für seine alt-eingesessenen rechten Strukturen. Eine seit vielen Jahren bestehende rechte Infrastruktur an Kneipen und Berlins letzter Thor-Steinar-Laden (“Tönsberg”) bieten kontinuierlich eine rechte Erlebniswelt. Damit verbunden sind immer wieder rassistische und rechte Pöbeleien und Angriffe- vor allem an den Wochenenden.
Diese Verhältnisse und Strukturen gilt es aufzudecken und aufzubrechen- damit die Akteure der rassistischen Anti-Asyl-Proteste von Buch, Falkenberg, Marzahn, Hellersdorf bis nach Köpenick und dem zugrunde liegenden Alltagsrassismus thematisiert und gestört werden.

Wir rufen zum entschlossenen antifaschistischen Widerstand auf!

Antifa-Demo:
24.01.2015 | 17:00 Uhr | Prenzlauer Berg | S-Bahnhof Greifswalder Straße
www.antifa-nordost.org

davor:
Antirassistische Fahrradtour
24.01.2015 | 12:00 Uhr | Hohenschönhausen | Prerower Platz
www.gemeinsam-gegen-rassismus.net