Schlagwortarchiv: Gegenproteste

„Marsch für das Leben“? – What the fuck!

„Marsch für das Leben“? – What the fuck!

Queer-Feministische Demo gegen den „Marsch für das Leben“:
Sa, 16.09.2017 | 10:30 Uhr | Wittenbergplatz (Schöneberg)

Mehr Infos: What the fuck!

„Marsch für das Leben“? – What the fuck!
Abtreibungen legalisieren – Weg mit Paragraph 218!
Für den 16. September 2017 mobilisieren „Lebensschützer“ zu einem „Marsch für das Leben“ in Berlin. Wir rufen zu Protesten gegen den „Marsch“ auf. Letztes Jahr kamen 5.000 Menschen zusammen, die für ein generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen auf die Straße gingen und ihr christlich-fundamentalistisches Weltbild zelebrierten. „Lebensschützer“ wollen Abtreibungen verbieten, hetzen gegen queere Menschen und wollen die heterosexuelle Familie als wichtigste Stütze der Gesellschaft halten.

Noch immer kein Recht auf Abtreibung?! What the fuck!?
„Lebensschützer“ behaupten, Leben retten zu wollen. Doch wer das Leben ungewollt schwangerer Menschen schützen will, muss Abtreibungen legalisieren! In Deutschland sind Abtreibungen noch immer illegal und nur unter bestimmten Voraussetzungen straffrei (§218 Strafgesetzbuch). Repressive Abtreibungsregelungen zwingen Menschen in vielen Ländern (wie z.B. Polen) zu illegalen Schwangerschaftsabbrüchen. Doch diese sind oft teuer und stellen ein hohes gesundheitliches Risiko dar, teilweise bis hin zum Tod. Auch in Deutschland gibt es Regionen, in denen es schwierig ist, eine Abtreibung zu bekommen, etwa weil Krankenhäuser sich weigern.

Familie als Keimzelle der Nation?! WTF!
Den Zwang zur heterosexuellen Familie leiten die „Lebensschützer“ aus der Bibel ab. Es soll demnach nur zwei von Natur aus unterschiedliche Geschlechter geben, mit klar verteilten Rollen in Familie und Gesellschaft. Sex soll der Fortpflanzung dienen und ausschließlich in der Ehe zwischen Mann und Frau stattfinden. Deshalb stellen Feminist*innen, queere Personen und Linke für „Lebensschützer“ eine Gefahr dar, weil sie sich für ein selbstbestimmtes Leben und gegen die Unterdrückung von sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten einsetzen. Mit der Parole „Willkommenskultur für Ungeborene“ machen „Lebensschützer“ zudem deutlich, wer bei ihnen willkommen ist: lieber Ungeborene als Geflüchtete.

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02.09.: Naziaufmarsch in Hellersdorf stoppen!

Raus auf die Straße gegen den Naziaufmarsch am 2. September in Hellersdorf

AKTUELLES:
Der Aufmarsch wurde von den Nazis abgesagt!

Gegen-Kundgebung:
Sa, 02.09.2017 | 13:00 Uhr | Alice-Salomon-Platz (Hellersdorf)
VORTREFFPUNKT: Frankfurter Allee

Nazi-Demo: 14:00 Uhr | U-Bahnhof Hellersdorf

Plakat: [Web] [Kopiervorlage]
Banner: [BgN]

Mehr Infos: Antifa Kollektiv Marzahn-Hellersdorf [AKMH] & Berlin gegen Nazis
Twitter: [#b0209]

Presse: Berlin: Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst (Störungsmelder / 11.08.2017) | Marzahner Neonazi verurteilt (taz / 16.08.2017)

Das große Nazi-Quiz von Marzahn-Hellersdorf:
Mi, 30.08.2017 | 20:00 Uhr | BAIZ (Schönhauser Allee 26A / Prenzlauer Berg)

Am 2. September wollen wieder Nazis durch unseren Kiez marschieren und ihr faschistisches Gedankengut auf die Straße tragen.
Wir rufen euch dazu auf, mit uns gemeinsam den Naziaufmarsch in Hellersdorf zu stören.

Neonazistische Entwicklung im Bezirk

Marzahn-Hellersdorf ist in den letzten Jahren erneut zu einem Sinnbild rassistischer Mobilisierungen geworden. Angefangen mit den hinlänglich beschriebenen „Nein zum Heim“-Protesten gegen Geflüchtetenunterkünfte 2013 bis 2015, begleitet von bis dato beispielloser Internethetze und riesen Aufmarschgröße (bis zu 1000 in Marzahn) sowie einer Vielzahl von rassistisch motivierten Angriffen. auf Geflüchtete und politische Gegner*innen. In den letzten zwei Jahren hat sich aus „Bürgerbewegung“, Teilnehmer*innen der Proteste und ehemaligen „NW-Berlin“ Mitgliedern ein fester Kern von Neonazis gebildet, der sich hauptsächlich in den Parteien NPD und Dritter Weg, sowie dem im Stil der „Autonomen Nationalisten“ auftretenden „Antikapitalistischen Kollektivs“ organisiert hat.Durch die Mobilisierungen der letzten Jahre ist eine ideologisch gefestigte und bundesweit gut eingebundene Naziszene entstanden. Die Zeit der Großdemonstrationen von Nazis mit Bürgeranschluss ist zwar vorbei. Die weit verbreiteten rassistischen Einstellungen in der Bevölkerung spiegeln sich jedoch im Wahlerfolg der AfD im Bezirk wieder, die bei den letzten Wahlen 2016 23% erreichte.

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AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

AfD-Veranstaltung in Schöneberg wurde zum Reinfall

Für den 17. August 2017 hatte die AfD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses zu einem “Bürgerdialog” mit den AGH-Mitgliedern Marc Vallendar und Harald Laatsch in den “Seminarraum Bülowbogen” geladen. Thema der Veranstaltung lautete “Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend” und ließ die Kerbe erahnen, in die die AfD bei ihrer Veranstaltung schlagen würde – schließlich gehört es zu ihrem Geschäftsmodell die Betroffenen sozialer Konflikte gegeneinander aufzuhetzen. Weil dies nicht hinnehmbar ist, wurde sich entschieden ab Beginn der Woche gegen das Treffen zu mobilisieren.

Vor allem über Mailinglisten, Rund-SMS und Indymedia Linksunten verbreitete sich der Aufruf rasch in unterschiedliche Kreise in Schöneberg und im Rest Berlins. Am Dienstag hatte die Kampagne „Kein Raum der AfD!“ in der Nachbarschaft eine Flyerverteilaktion organisiert, die gut angenommen wurde und beinahe ausschließlich positive Resonanz erbrachte. So erschienen am Donnerstag den 17. August über 50 Menschen an der Bülowstraße, um gegen den rechten Spuk zu protestieren.

Das Bild, das sich vor dem Veranstaltungsraum bot, war jedoch nicht das von händeschüttelnden AfD-Mitgliedern, die sich zum gemeinsamen Stelldichein treffen (denn in Schöneberg kommen eher weniger “Bürger” zu einem AfD-“Bürgerdialog”). Stattdessen konnte man Vallendar und Laatsch dabei zuschauen, wie sie im Polizeikäfig einen akustisch unverständlichen Videoblog für die AfD-eigene Facebook und Twitter-Bubble einsprachen. Der Seminarraum hatte die Rolläden unten und wurde an diesem Tag nicht mehr für die Veranstaltung genutzt. Der Grund dafür war eine militante Intervention gegen die Räumlichkieten wenige Tage zuvor (Erklärung vom 15. August 2017), die den Betreiber vom “Seminarraum Bülowbogen” zur Absage bewegte – Dafür vielen Dank! Dieses Zusammenspiel der Aktionsformen ist wichtig und richtig um Erfolge zu erzielen, nicht nur im Kampf gegen die AfD, sondern in all unseren Kämpfen.

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Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

No Pasaron – Sie kamen nicht durch!
Soli-Aufruf für die Betroffenen bei den Protesten gegen die „IB“ am 17. Juni im Wedding

Spendet Geld für die Betroffenen der Polizeigewalt!

Flyer: [Front] [Back] [Kopiervorlage] | [Banner]

Am Samstag, den 17. Juni 2017, wollte die rassistische, selbsternannte „Identitäre Bewegung“ (IB) in Berlin-Wedding aufmarschieren. Nach nur einigen hundert Metern konnte der Demonstrationsversuch durch Blockaden gestoppt werden und eine weitere „grandiose“ PR-Aktion der „IB“ war gefloppt. Die gezielte Provokation im Wedding demonstrieren zu wollen, da hier ihr herbeihalluzinierter „großer Austausch“ der „deutschen“ durch „migrantische“ Bevölkerungsgruppen schon weit voran gestritten sei, konnte eine breite Nachbarschaftsmobilisierung entgegengesetzt werden. Aber auch Berlin- und bundesweit beteiligten sich zahlreiche Antifaschist*innen am Protest gegen den IB-Aufmarsch.
Vor den antifaschistischen Protesten, bereits um 12:00 Uhr, trafen sich ca. 500 Menschen an der Moabiter Turmstraße um gegen das Symbolverbot der kurdischen Strukturen PYD, YPG & YPJ zu protestieren. Die Teilnehmer*innen dieser Demonstration wollten sich später solidarisch dem antifaschistischen Widerstand anschließen.
Zeitgleich folgten am Leopoldpatz ca. 1.600 Antifaschist*innen dem Aufruf vom Berliner Bündnis gegen Rechts und demonstrierten gegen die „IB“. Neben diesen zahlreichen Protesten hatten wir als North-East Antifascists [NEA] & Hände weg vom Wedding zu direkten Protesten und Blockaden auf der Brunnenstraße aufgerufen. Erfreulicherweise folgten viele Nachbar*innen im Kiez der Mobilisierung, welche schon in den Vortagen durch Flyer-Aktionen, Plakate, direkte Gespräche und Veranstaltungen lief und beteiligten sich an den vielfältigen Protesten. Durch mehrere Blockaden konnte die die Route dicht gemacht werden und die Rassist*innen mussten aufgeben und ihre Veranstaltung beenden.

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Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!

Auf nach Spandau! Den Hess-Marsch am 19.08. verhindern!

Antifaschistische Gegen-Demonstration:
Sa, 19.08.2017 | 11:00 Uhr | S-Bahnhof Spandau (Spandau)

VORTREFFPUNKTE: 19.08.2017 | 10:00 Uhr

Nord-Ost / Regio: Gesundbrunnen
Neukölln / U-Bahn: U-Bahnhof Hermannplatz (U7)
Fahrrad: TU Berlin (vorm Hauptgebäude)
Die LINKE: Alexanderplatz (Vorplatz vom Fernsehturm)

[Aktionskarte: PDF | JPG] | [Umgebungskarte] | [Detailkarte: #1 | #2] | [Aufmarsch-Route]
Twitter: [#b1908]

Info-Veranstaltungen:

Fr, 28.07.2017 | 20:30 Uhr | Schloss19 (Schloßstraße 19 / Charlottenburg)
Do, 17.08.2017 | 19:30 Uhr | Aquarium (Skalitzer Straße 6 / Kreuzberg) [Banner]

Mehr Infos: Antifa West-Berlin, Berliner Bündnis gegen Rechts, Spandauer Bündnis gegen Rechts, Berlin gegen Nazis, Hände weg vom Wedding & VVN-BdA Berlin

Hintergrundinfos: [Einschätzung / MBR] | [Mythos Heß / BBgR] [Anmelder / BBgR] [Geschichte / BBgR] [Anreise / BBgR] | [Pressemitteilung / VVN-BdA] [Polizei-Schikanen / VVN-BdA] [Bestätigung Auflagen / VVN-BdA] | [Leit-Kulturhaus Spandau / SBgR] [Pressemitteilung / SBgR] [Nazis dürfen marschieren / SBgR] [Appell / SBgR] [Auflagen #1 / SBgR] [Auflagen #2 / SBgR] [Warnung / SBgR] | [Nazi-Aktionen / Berliner Register] | [Nazi-Schmierereien]

Weitere Artikel: Apfels brauner Kern (taz / 12.12.2011) | 30 Jahre Tod von Rudolf Heß (Antifa Info Blatt) | Braunes Gedenken in Berlin geplant (Blick nach Rechts / 28.07.2017) | Breites Bündnis mobilisiert gegen Heß-Marsch in Berlin & Nazis unerwünscht (Neues Deutschland / 12.08.2017) | Lackmustest für Neonazi-Szene (taz / 13.08.2017) | Huldigung für Kriegsverbrecher (Junge Welt / 16.08.2017) | Streit über Route der Gegendemo (taz / 17.08.2017) | „Pflichttermin“ der braunen Szene (Blick nach Rechts / 18.08.2017)

Flyer Vortreffpunkte: Web [Front#1 | Front#2 | Back] [Kopiervorlage]
[Mobi-Video] der [NEA] | [Mobi-Video] von Left Report | [Banner] | [Mobi-Video] von Slime

Aufrufe: [SBgR]
Plakate: [Antifa West-Berlin] | [SBgR] | [VVN-BdA]
Flyer: [SBgR]
Banner: [NEA] | [Antifa West-Berlin] | [BBgR #1] [BBgR #2] | [VVN-BdA] | [BgN]

Mobi: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5] [#6] [#7]

Am 19.08.2017 wollen mehrere hundert Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin-Spandau aufmarschieren. Hintergrund ist der 30. Todestag von Rudolf Hess. Die Nazis wollen diesen Tag nutzen, um ihren faschistischen Mythos zu pflegen. Der Mythos basiert auf einem angeblichen Mord am „Stellvertreter des Führers“ durch britische Agenten im Jahr 1987. Dieser ist elementar für die neonazistische Mobilisierung. In diesem Jahr versuchen Nazis aus dem Kameradschaftsspektrum das faschistische Folklore Event wiederzubeleben.

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AfD-Veranstaltung gegen Sexarbeiter*innen in Schöneberg

Kurzaufruf-Flyer gegen die AfD-Veranstaltung am 17. August 2017 in Schöneberg

Kein Raum der AfD in Schöneberg!

Kundgebung:
Do, 17.08.2017 | 15:00 Uhr | „Seminarraum Bülowbogen“ (Bülowstraße 64 / Schöneberg)

Infos: keinraumderafd.blogsport.eu

Der Wahlkampf hat nun auch sichtbar in Berlin begonnen. Wie gewohnt hetzt auch die AfD gegen Migrant*innen, Arme, Frauen und nicht-heterosexuelle Menschen. Darum veranstaltet der Landesverband der AfD Berlin am Donnerstag, dem 17.08. im Seminarraum Bülowbogen in Schöneberg einen sogenannten Bürgerdialog mit dem Titel „Zwischen Zwangsprostitution und Wohngegend“. Am Titel der Veranstaltung ist bereits abzulesen, dass Sexarbeiter*innen diskreditiert und vor allem kriminalisiert werden sollen. Da es sich um eine Veranstaltung der AfD handelt, ist davon auszugehen, dass vor allem Sexarbeiter*innen ohne deutschen Pass attackiert werden sollen. Das können wir nicht unkommentiert geschehen lassen.

Als Gäste angekündigt sind Marc Vallendar und Harald Laatsch. Vallendar ist Burschenschaftler in der Obotritia, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Alternative Berlin und war auch bei dem gemeinsamen Grillen der Identitären mit der Jungen Alternative in der Gothia-Burschenschaft anwesend. Als Anwalt hat er schon mehrfach für die AfD unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Laatsch sitzt ebenfalls im Abgeordnetenhaus Berlin und tat sich bisher vor allem durch seinen Hang zu Verschwörungstheorien hervor, sowohl auf Facebook, als auch im Verfassungsschutzausschuss.

Jurij Handera, der Betreiber der Seminarräume unterstützt die AfD in ihrer faschistischen Hetze und gibt ihr eine Plattform für deren Wahlkampf und Agitation, in dem er der AfD seine Räume zur Verfügung stellt.

Schöneberg hat immer wieder bewiesen, dass Rassist*innen und Nazis hier nicht willkommen sind. Zeigen wir also unsere Wut über den aktuellen Rechtsruck und seine mörderischen folgen. In Gedenken an Heather Heyer , die ermordete Antifaschist*in des rechtsterroristischen Anschlags in Charlottesville (USA).

Kein Vergeben, kein Vergessen!
Kei Platz für antifeministische und rassistische Hetze!
AfD-Wahlkampf stören!

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Demo gegen „Merkel muss weg“-Aufmarsch

Uns stinkts gewaltig

Antifaschistische Demonstration:
Sa, 01.07.2017 | 13:00 Uhr | U-Bahnhof Rosenthaler Platz (Mitte)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts & Berlin gegen Nazis

Aktionskarten: [Übersicht] [Details] | [Info-Übersicht]

Banner: [#01] [#02] | Mobi: [#01] [#02] | [Video]

Am 01. Juli 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum sechsten Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet. Seit über einem Jahr verbreitet das Spektrum aus verschiedensten rechten Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereiten und -tätigen rechten Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnten Rassist*innen regelmäßig ihre menschenverachtende Hetze auf den Straßen von Berlin. Hatten sie zu Beginn noch regen Zulauf und über 2000 Teilnehmer*innen, so ist die Demo beim letzten mal auf 500 Rechte und Nazis geschrumpft.

Widerstand auf der Straße zahlt sich aus. Lasst uns auf dem Erfolg nicht ausruhen sondern ihn als Ansporn nehmen, uns weiterhin mit vereinten Kräften dem braunen Spuk entgegenzustellen. Wir empfinden nichts als Abscheu für deren menschenverachtende rechte Hetze! Solidarität, Zusammenhalt und Aufgeschlossenheit ist das, was unsere offene und vielfältige Gesellschaft vor einer Spirale des rechten Hasses bewahren kann.

Merkt euch den Tag vor, tragt es in eure Kalender ein und sagt es euren eure Freund*innen. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen gegen deren rechten Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung! Wir stellen uns entgegen und führen eine Demonstration zum Auftaktort der Nazis durch. Berlin ist besser ohne Nazis. Lasst uns viele sein und uns für den Zusammenhalt und Solidarität in Berlin stark machen!

Kein IB Aufmarsch im Wedding!

Kein IB Aufmarsch im Wedding!
Nazis im Wedding? Gemeinsam Widerstand leisten!

Demo gegen Aufmarsch der „Identitären“:
Sa, 17.06.2017 | 12:00 Uhr | Leopoldplatz (Wedding)

Blockaden und direkter Gegenprotest
Sa, 17.06.2017 | 13:30 Uhr | S/U-Bahnhof Gesundbrunnen (Wedding)

AKTUELLES:
Bewegt euch auf der BRUNNENSTRAßE und auf der BADSTRAßE / BEHMSTRAßE
Weder raus aus dem Wedding noch in den Wedding sollen sie laufen!
[Mobi-Banner für Blockaden]

Weitere Infos: Hände weg vom Wedding, Berliner Bündnis gegen Rechts & Berlin gegen Nazis
Twitter: [#noib] [#b1706] [#blockib]
Aktionskarte: [Web] [Druck]
Übersichtkarten: [HWVW] [BgN]

Anwohner*innen-Flyer: [deutsch, türkisch, arabsich]
Material (NEA & HWVW): [Plakat] [Kopiervorlage] [Banner]
Mobi: [#1] [#2] [#3] [#4] [#5]

Banner (NIKA): [#1] [#2]
Banner (BBgR): [#1] [#2] [#3] [#4] | [Plakat]

Weitere Artikel / Informationen:

Hände Weg vom Wedding: [Termine] [Ankündigung] [Aufruf]
Berliner Bündnis gegen Rechts: [Pressemitteilung 3] [Last Update] [Aktionskarte] [Pressemitteilung 2] [Gegendemo] [Pressemitteilung 1] [Ankündigung] [Hintergrundinfos]
Berlin gegen Nazis: [Updates] [Künstler*innen-Aufruf]
Nationalismus ist keine Alternative: [Mobi-Video]

An kommenden Samstag möchten Nazis der sogenannten „Identitären Bewegung“ im Wedding rassistische Hetze verbreiten. Bis zu 500 Nazis aus vielen Ländern Europas werden zu einer Demonstration erwartet. Diese soll um 14 Uhr am S-/U-Bhf. Gesundbrunnen starten.

Die „Identitäre Bewegung (IB)“ besteht aus Gruppen aus Frankreich, Österreich und Deutschland, die sich vor allem rassistisch gegenüber Geflüchteten und muslimische Personen äußert und Europa weiter nach rechts rücken möchte. Ideologisch und personell sind sie eng verbunden mit anderen Nazi-Gruppen sowie rechten Parteien wie der „Alternative für Deutschland (AfD)“.

Darum rufen wir alle auf: kein Nazi-Aufmarsch im Wedding! Niemals! Gehen wir am Samstag um 13:30 Uhr zum Gesundbrunnen und machen ihnen klar, dass wir ihre Hetze nicht dulden. Bringt Freund*innen und Kolleg*innen mit!
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!

Update: Die Mobile Beartung gegen Rechts schätzt die Demo-Route so ein, dass die „IB“ vom Gesundbrunnen die Brunnenstraße runtergehen will- also keinen Abstecher in die Kieze oder nach Prenzlauer Berg machen wird.

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04. März – Kein Naziaufmarsch in Berlin-Mitte

Solidarität statt rechter Hetze! – Kein Naziaufmarsch in Berlin-Mitte

Demo & Aktionen gegen Nazi-Aufmarsch
Sa, 04.03.2017 | 13:00 Uhr | U-Bahnhof Rosenthaler Platz (Mitte)

Mehr Infos: Berliner Bündnis gegen Rechts

Am 04. März 2017 wollen erneut hunderte Neonazis unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Bereits zum fünften Mal wird diese rechte Hetze von Enrico Stubbe angemeldet, unter den Teilnehmenden finden sich verschiedenste rechte Parteien, wie NPD, AfD, Pro Deutschland, aber auch gewaltbereite und -tätige rechte Hooligans sowie als „besorgte“ Bürger*innen getarnte Rassist*innen wieder. Zuletzt fanden 500 Rechte und Nazis den Weg nach Berlin. Wir empfinden nichts als Abscheu und Verachtung für deren menschenverachtenden, rechten Hetze!

Liebe und Solidarität ist das, was uns vor einer Spirale des rechten Hasses und vor islamistischen Anschlägen bewahren kann. Wir wollen deswegen ein Zeichen setzen gegen deren rechten Hetze, Antisemitismus und Rassismus, gegen deren Menschenverachtung! Wir stellen uns diesem entgegen. Berlin ist besser ohne Nazis. Lasst uns viele sein und uns für den Zusammenhalt und Solidarität in Berlin stark machen. Bringt Schilder, Sprechblasen, Trillerpfeifen mit! Lasst uns laut sein, lasst uns entschlossen sein.

Kommt zur antifaschistischen Gegendemonstration!

[Indymedia]: Hohenschönhausen – AfD-Landesparteitag gestört

Hohenschönhausen – AfD-Landesparteitag gestört

Im folgenden dokumentieren wir zwei Indymedia-Berichte zum AfD-Landesparteitag in Hohenschönhausen.

Ankündigung der Gegenproteste:
AfD-Landesparteitag jetzt in Hohenschönhausen – stören!

Beiträge zur Kampagne: „Nationalismus ist keine Alternative“

(B) AfD-Landesparteitag gestört

Am Sonntagmorgen wurde der Einlauf von rund 200 Berliner AfD-Mitgliedern in das A&O-Hostel Kolumbus (Berlin-Hohenschönhausen) von einer eben so großen Menge Protestier_innen begleitet. Vor dem Hostel fand eine Kundgebung mit allerlei kreativen Aktionen und Plakaten statt. Ein eigens angefertigter Tortenkatapult wurde von der Poilzei beschlagnahmt. Am Abend vorher war das Hostel mit Pflastersteinen angegriffen worden. Nachdem nun das Wahlprogramm teilweise beschlossen wurde, soll schon am 3. April, auf einem nächsten Landesparteitag, die Kandidat_innen für die Abgeordnetenhauswahl bestimmt werden.

Inhaltlich gab es bei der Programmdiskussion wenig Überraschungen. Der Programm-Leitantrag war vorher durchgesickert. Die kurze Einschätzung des Apabiz dazu von letzter Woche wurde größtenteils bestätigt bzw. verschärft. Liberale Töne neben radikalen Maßnahmen.

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